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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich Mit zwei Urteilen hat das… …Luftreinhalteplans Stuttgart hat das Verwaltungsgericht in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass lediglich ein Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit… …Anwohnergruppen. Hinsichtlich des Luftreinhalteplans Düsseldorf hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass Maßnahmen zur Begrenzung der von Dieselfahrzeugen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Bewährte Inhalte in neuem Design

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter, Dipl.-Ing. Jörg Engelbrecht

  …wird in mehreren Schritten gebrieft, entwickelt, abgestimmt und weiter optimiert. Was als „Aufräumarbeit“ begonnen hat, gewinnt bis zum Schluss in einer…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt

  Marion Langenbach, Dr. Marcel Werner

  …ableitbaren Handlungsbedarf gegenüber. Einleitung Beruhend auf dem gesetzlichen Auftrag hat das Eisenbahn-Bundesamt nach der Veröffentlichung der Lärmkarten für… …Gesamtlärmbetrachtung durchführen. Gesetzliche Grundlagen Die Europäische Gemeinschaft hat 2002 die Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG) erlassen. Ihr Ziel ist… …Eisenbahn-Bundesamt beteiligt diese daher in zwei Phasen. Dafür hat das Eisenbahn- Bundesamt die Informations- und Beteiligungsplattform… …. August 2017 haben bereits zahlreiche Bürgerinnen und Bürger teilgenommen. Die zweite Phase hat im Januar 2018 begonnen und dient der Evaluierung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Photokatalytisch aktive Lärmschutzwand zur Minderung der Stickoxidbelastung an Verkehrswegen

  Dr. Anja Baum, Jan Sauer, Sergej Metzger

  …2-Modifikationen. Die höhere absolute Brechzahl des Rutils führt zu besserem Deck- und Aufhellvermögen gegenüber dem Anatas. Dieses wiederum hat die höheren… …Aktivierung fließend sind, ist davon auszugehen, dass der Vergleich zwischen Referenzjahr und zweitem Jahr nach Aktivierung eine höhere Aussagekraft hat als der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  EU-Emissionshandel – Überwachung und Berichterstattung mittels kontinuierlicher Emissionsmessung

  Dipl.-Ing. Burkhard Lenzen, Dr. Holger Göttel, Dipl.-Ing. Christian Schneider, Dipl.-Ing. Hans-Jürgen Garvens

  …(MVO) für die Handelsperiode 2013–2020 hat die direkte Erfassung der Treibhausgasemissionen mit kontinuierlichen Emissionsmesssystemen (KEMS) deutlich an… …. Ferner können Anlagen, die das Treibhausgas N 2O überwachen müssen, keine hinreichenden Berechnungsverfahren anwenden. In Summe hat die anlagenbezogene… …der Betreiber bis zum 31. März des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres keinen Emissionsbericht eingereicht hat oder die Verpflichtung zur Abgabe einer… …entsprechenden Menge an Emissionsberechtigungen nicht bis zum 30. April des Folgejahres erfüllt hat, setzt sie diese Betreiberpflichten entsprechend der Regelungen… …Treibhausgasemissionen fordert. Innerhalb des Ebenenkonzepts der MVO hat der Anlagenbetreiber die freie Wahl der Überwachungsmethode, soweit die Erfüllung der spezifischen… …erfassender Kriterien festzulegen. Zur Umsetzung dieser Vorgaben hat die DEHSt im Sommer 2017 die „Arbeitshilfe zur KEMS-Emissionsdatenauswertung“…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …überhaupt erst praktikabel. 30 Zur Bindungswirkung der TA Lärm hat das BVerwG ausgeführt: „Auch der TA Lärm kommt, soweit sie für Geräusche den unbestimmten… …der Bevölkerung ein besonderes Ruhebedürfnis hat (z. B. an Sonn- und Feiertagen), dass sie häufig auffällige Pegeländerungen (Impulsgeräusche) enthalten… …Kindertagesstätten. 45 Bei der Festlegung von Immissionsrichtwerten für Sportanlagen hat sich der Verordnungsgeber auch von der Überlegung leiten lassen, dass Sport… …wichtige soziale, integrative und gesundheitliche Funktionen hat. Daher bestehen an der Ausübung von Sport nicht nur private, sondern – insbesondere an der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Glasverwerter, der den Container aufgestellt hat und regelmäßig leert? Schließlich hat der Betreiberbegriff neue Dynamik gewonnen durch die in den letzten beiden… …, Beschaffenheit und den Betrieb der Anlage hat. Diesen übt regelmäßig derjenige aus, der die tatsächliche Sachherrschaft über die Anlage besitzt 9 . Unerheblich ist… …Anlage hat 19 . b) Verbundene Unternehmen Bei verbundenen Unternehmen (Konzernen) liegt aufgrund des § 4 der 5. BImSchV, der unterstellt, dass das… …bestimmenden Einfluss auf die Gesamtanlage hat 21 . In den Fällen, in denen eine Konzernmutter einen derart starken Einfluss auf die Tochtergesellschaft hat… …bestimmenden Einfluss auf den Betrieb der Gesamtanlage hat. Diese Gesamtheit wird dann als Anlagenbetreiber in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)… …Absicht hat, die Anlage zu betreiben, sondern sie vielmehr vor Inbetriebnahme veräußern oder verpachten will 30 . Dagegen ist (allein) der spätere… …5 Abs. 1 BImSchG bis zu ihrer Erfüllung beim bisherigen Betreiber fort, weil er sich ihrer nicht zu Lasten des neuen Betreibers entledigt hat 36 . c)… …Sinne Betreiber sein, wenn er die Anlage des Gemeinschuldners kraft eigenen Rechts und im eigenen Namen fortbetrieben hat 37 ; es genügt, wenn dies auch… …Landwirtschaft hat der Gesetzgeber die Zulassung von Biogasanlagen im bauplanungsrechtlichen Außenbereich privilegiert. Nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ökologische Rohstoffverfügbarkeit – Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft

  …maximieren und die negativen Auswirkungen zu minimieren, nimmt zu. Diese Entwicklung hat Auswirkungen auf globale Rohstoffmärkte, denn nicht allein technische…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“: Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe

  …und Entwicklung im Bereich Elektromobilität hat das Ziel, die energie- und klimapolitischen Potenziale der Elektromobilität zu erschließen und… …folgt. Über das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“ Der Bund hat auf dem zweiten Kommunalgipfel am 28. November 2017 mit dem „Sofortprogramm Saubere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Erstes G20-Treffen zur Ressourceneffizienz

  Führende Wirtschaftsmächte wollen natürliche Ressourcen nachhaltiger nutzen
  

  …Regierungsdialog ist ein wichtiger Schritt erfolgt, um die dazu notwendige Vernetzung und den erforderlichen Austausch in Gang zu setzen.“ Die G20 hat bei ihrem…