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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lehren aus Dieselgate: Kommission kann künftig EU-weite Rückrufe starten Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission… …sollen Fahrzeuge, die bereits auf dem Markt sind, verstärkt überprüft werden. Durch eine europäische Aufsicht wird das Gesamtsystem gestärkt. „Mit… …strengeren und strenger kontrollierten Vorschriften hat die Automobilindustrie die Chance, das Vertrauen der Verbraucher zurückzugewinnen. Nur ein paar Wochen… …nach den Vorschlägen der Kommission für eine saubere Mobilität ist die heutige Einigung ein weiterer Meilenstein in den umfassenderen Bemühungen der EU… …, die weltweit führende Stellung unserer Automobilindustrie bei sauberen und sicheren Fahrzeugen zu festigen“, erklärte Kommissionsvizepräsident Jyrki… …Katainen. Die Legislativorgane der EU haben eine Einigung über den Kommissionsvorschlag vom Januar 2016 für eine grundlegende Überarbeitung der… …Rahmenvorschriften für die Typgenehmigung erzielt. Diese Vorschriften regeln das Verfahren für die Bescheinigung, dass ein Fahrzeug alle Anforderungen erfüllt, um auf… …den Markt gebracht zu werden, und die strenge Überprüfung der laufenden Einhaltung der EU-Vorschriften durch den Hersteller. EU-Industriekommissarin… …El˙zbieta Bieńkowska sagte: „Dieselgate hat die Schwäche unseres Regelungs- und Marktüberwachungssystems offenbart. Wir wissen, dass einige Fahrzeughersteller… …Verhandlungen freue ich mich, dass die Schlüsselaspekte unseres Vorschlags aufrechterhalten wurden, darunter konkrete Befugnisse der EU zur Beaufsichtigung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Messen der Quecksilberkonzentration in Emissionen an Industrieanlagen

  Dr. rer. nat. Andrea Gärtner, Dr. rer. nat. Detlef Wagner

  …IMMISSIONSSCHUTZ DR. ANDREA GÄRTNER, DR. DETLEF WAGNER Messen der Quecksilberkonzentration in Emissionen an Industrieanlagen Für Anlagen, die der 13… …. und 17. Verordnung zum Bundes- Immissionsschutzgesetz unterliegen, müssen die Emissionen von Quecksilber und seinen Verbindungen kontinuierlich gemessen… …und ausgewertet werden. Dieser Aufsatz richtet sind an Entscheidungsträger in der Umweltpolitik, an Messinstitute, die Funktionsprüfungen und… …Kalibrierungen kontinuierlich registrierender Messeinrichtungen durchführen, an Betreiber genehmigungspflichtiger Anlagen, die Quecksilber-Emissionen… …kontinuierlich ermitteln müssen, an Behörden, die derartige Anlagen zu überwachen haben und nicht zuletzt an die Entwickler und Hersteller von automatischen… …Quecksilber-Messeinrichtungen. Neben den technischen und rechtlichen Aspekten werden die derzeitigen Grenzen der Messtechnik betrachtet und Anregungen für die Weiterentwicklung… …auch die notwendigen qualitätssichernden Maßnahmen für den Betrieb solcher Messeinrichtungen betrachtet. 1. Grundlagen Das Bundes-Immissionsschutzgesetz… …[1] sieht für Anlagen ab einem bestimmten Massenstrom vor, dass die zuständigen Genehmigungsbehörden eine kontinuierliche Ermittlung und Aufzeichnung… …Verbrennungsmotoranlagen) [2] und 17. BImSchV (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen) [3] sowie an ausgewählten Anlagen der TA Luft [4] sind… …auch die Emissionen von Quecksilber kontinuierlich zu überwachen. Die Grenzwerte sind für die Emissionen von Quecksilber und seinen Verbindungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Irreführende Mortalitätsstatistik

  …NACHRICHTEN & PRESSE Irreführende Mortalitätsstatistik Die Unstatistik Dezember 2017 ist eine Meldung der Deutschen Welle vom 4. Dezember: „Jeder… …Weltgesundheitsorganisation, auf die sich die Deutsche Welle beruft, zählen zu den insgesamt 13 Millionen Umwelttoten jährlich auch mehrere Millionen Selbstmörder, Opfer von… …Gewaltverbrechen und Verkehrsunfällen oder Menschen, die im Haushalt von der Leiter fallen. Davon unabhängig ist aber auch die von der Deutschen Welle verwendete… …Interpretation als Maß des Risikos statistisch nicht zu halten. Denn jeder Mensch stirbt irgendwann an irgendwas. Je besser die medizinische Versorgung und die… …Umweltqualität, desto mehr Menschen sterben übrigens an Krebs. Und damit ist die Zahl der an einer bestimmten Ursache verstorbenen Menschen kein seriöser Indikator… …für die dadurch drohende Gefahr. Fachleute benutzen seit Langem andere Maße wie etwa die verlorenen Lebensjahre (zuweilen auch „qualitätsadjustiert“)… …verglichen mit den verlorenen Lebensjahren durch Berufsstress oder den Straßenverkehr. Die Antwort auf solche Fragen liefert die statistische Theorie der… …konkurrierenden Risiken. Diese zieht die unangenehme Wahrheit in Betracht, dass bei Wegfall eines Risikos die Wahrscheinlichkeit für alle anderen ganz automatisch… …dramatischen Explosion der Zahl von Alzheimer-Patienten zu rechnen. Für Menschen in entwickelten Industrienationen sind die größten bekannten Lebenszeitverkürzer… …Einschätzung des Risikos, die Verluste durch Umweltschäden gegenüberzustellen. Diese scheinen seit Jahrzehnten abzunehmen; in Deutschland ist die Lebenserwartung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt – Sackgasse ohne Ausweg?

  Dr. Franz-Josef Feldmann

  …Pensionierung Leiter des Referates Lärmschutz im Bundesumweltministerium, Bonn. Zuvor war er Leiter der Arbeitsgruppe Fachübergreifendes Umweltrecht. Die… …die Lärmbelastung durch den Schienenlärm hoch ist. Da es für den Lärmaktionsplan derzeit im Immissionsschutzrecht und im Eisenbahnrecht an… …werden. Bemühungen, die Rechtslage zu ändern, sind in der Vergangenheit gescheitert. Die Perspektive für die Zukunft ist leider nicht besser. 1. Problem… …: Lärmaktionsplanung ohne Aktion Seit Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie 1 durch die Regelungen zur Lärmminderungsplanung im Bundes-Immissionsschutzgesetz (§§ 47a… …durchzuführen (§§ 47c, 47d BImSchG). Während das Eisenbahn-Bundesamt schon in der ersten Runde für die Ausarbeitung einer strategischen Lärmkarte für… …Haupteisenbahnstrecken des Bundes zuständig war (§ 47e Abs. 3 BImSchG), ist ihm insoweit erst ab dem 1. Januar 2015 die Zuständigkeit für die Aufstellung eines… …bundesweiten Lärmaktionsplanes mit Maßnahmen in Bundeshoheit (§ 47e Abs. 4 BImSchG) zugewiesen worden. 2 Zuvor oblag die Aufgabe den Gemeinden oder den nach… …Landesrecht zuständigen Behörden (§ 47e Abs. 1 BImSchG). Die Lärmaktionsplanung befindet sich nunmehr in der dritten Runde; das Eisenbahn-Bundesamt muss seinen… …veröffentlicht wurde, gibt einen informativen Einblick in die laufenden Planungen, wobei gesetzliche Grundlagen, Aufgabe, Belastungsanalyse… …, Öffentlichkeitsbeteiligung und Lärmminderungsplanung sowie Perspektiven und Chancen 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  CO₂-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken

  …NACHRICHTEN & PRESSE CO 2-Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um fast ein Drittel sinken Die Kommission hat neue Zielvorgaben für die… …Jahr 2030 müssen die durchschnittlichen CO 2-Emissionen sowohl bei neuen Pkw als auch bei neuen Lieferwagen 30 Prozent niedriger sein als 2021. Das ist… …ein erheblicher Schritt zum gesamten Reduktionsziel von mindestens 40 Prozent bis 2030 in der EU, zu dem sich die EU im Rahmen des Übereinkommens von… …Paris verpflichtet hat. Während in Bonn gleichzeitig die internationale Klimakonferenz stattfindet, zeigt die Kommission, dass die EU mit gutem Beispiel… …, die globalen Spielregeln gesetzt. Da die Vereinigten Staaten ihren Ehrgeiz offenbar heruntergeschraubt haben, muss Europa dafür Sorge tragen, unsere… …Erde – die unteilbar Heimat aller Menschen ist – wieder großartig zu machen.“ Mit dem Inkrafttreten des Pariser Übereinkommens hat sich die… …internationale Gemeinschaft verpflichtet, zu einer modernen Wirtschaft mit niedrigem Kohlendioxidausstoß überzugehen, während die Automobilindustrie gerade einen… …tiefgreifenden Wandel erlebt. Die EU muss die Chance ergreifen und eine globale Führungsposition einnehmen, während Länder wie die Vereinigten Staaten und China… …, hat die Kommission heute neue Zielvorgaben für EU-weite durchschnittliche CO 2-Emissionen neuer Pkw und Lieferwagen vorgeschlagen, die ab 2025 bzw. 2030… …gelten sollen. Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Kommission Maros Šefčovič erklärte hierzu: „Es ist ein Zeitalter des klimafreundlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Rechtsbruch: Bundesregierung ignoriert EU-Gesundheitsstandards

  …NACHRICHTEN & PRESSE Rechtsbruch: Bundesregierung ignoriert EU-Gesundheitsstandards Die Bundesregierung hat versäumt, die neuen… …. Diese Frist lief am 17. August ab. Die EU-Gesundheitsstandards sollen den Ausstoß der schwer gesundheitsschädlichen Schadstoffe Quecksilber, Stickoxide… …, Schwefeldioxide und Feinstaub begrenzen. Mit einer „Chronologie der Versäumnisse“ weist die Klima-Allianz Deutschland darauf hin, wie die Bundesregierung seit… …: „Wie beim Verkehr stellt die Bundesregierung die Interessen der Industrie, in diesem Fall der Kohleindustrie, über die Gesundheit der Bürger. Bis heute… …hätte sie die neuen Gesundheitsstandards in deutsches Recht umsetzen müssen. Das geht zulasten der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung. Schadstoffe… …wie Stickoxide und Quecksilber führen zu schwerwiegenden Erkrankungen der Atemwege und des Herzkreislaufsystems. Die Höhe der Schadstoffgrenzen ist auch… …von hoher Relevanz für die aktuell verhandelnde Kohlekommission. Die Entscheidung über einen Fahrplan für den Kohleausstieg muss Hand in Hand mit den… …neuen EU-Vorschriften zur Luftreinhaltung gehen. Kraftwerke, die die neuen Schadstoffgrenzen nicht einhalten und bei denen sich eine Nachrüstung aufgrund… …des Alters oder fehlender Wirtschaftlichkeit nicht mehr lohnt, müssen als erstes stillgelegt werden. Die ältesten und gesundheitsschädlichsten… …Kohlekraftwerke sollen zuerst vom Netz. Die neuen Schadstoffgrenzen sind auch ein Mittel, um Entschädigungsforderungen von Kohlekonzernen abzuwenden. Kraftwerke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …EU-Beihilfevorschriften gebilligt. Die Reform wird – in einer für Bestandsanlagen tragfähigen Weise – zu niedrigeren Stromrechnungen für die Verbraucher beitragen. Nicht… …die Kommission bereits seit längerem in ständigem, konstruktivem Kontakt mit den deutschen Behörden. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-… …Kommissarin Margrethe Vestager erklärte dazu: „Es ist wichtig, die Kosten für die Energiewende in Deutschland gerecht auf die Stromverbraucher im Land… …aufzuteilen. Zugleich müssen die Regeln aber für jene Verbraucher in tragfähiger Weise geändert werden, die im Vertrauen auf die bestehenden Regeln investiert… …haben, um selbst Strom zu erzeugen. Die Reform der EEG-Umlage in Deutschland zielt auf Ausgewogenheit ab, deshalb haben wir sie heute gebilligt.“ Mit der… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …August 2014) zur Eigenversorgung, für neue Eigenversorger (d. h. Betriebsaufnahme im August 2014 oder später), die erneuerbare Energiequellen nutzen, und… …für neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung. Die Kommission steht in einem ständigen, konstruktiven Kontakt mit den deutschen Behörden bezüglich… …deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fördert die Erzeugung erneuerbarer Energien. Seit Jahren wird diese Förderung über eine Umlage („EEG-Umlage“)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen Die fünf… …zählen unter anderem stärkere finanzielle Anreize zur Nutzung des ÖPNV und die Förderung von Fahrradverleihsystemen. Diese nannten die VertreterInnen der… …fünf Modellstädte Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen bei einem Treffen unter der Leitung des Bundesumweltministeriums in Bonn. Die… …Bundesregierung hat dabei ihre Bedingungen für Pilotvorhaben in den Modellstädten konkretisiert. Die ausgewählten Städte weisen jeweils niedrige, mittlere oder… …höhere Grenz­wertüberschreitungen bei Stickoxiden auf und repräsentieren damit exemplarisch verschiedene Situationen bei der Luftbelastung. Die… …Einwohnerinnen, die nachweislich auf den PKW verzichten und auf das öffentliche Bus- und Bahnangebot oder den Radverkehr umsteigen, Vergünstigungen bei der Nutzung… …des ÖPNV, beim Carsharing und bei Fahrradverleihsystemen erhalten. Dies soll mit einer stärkeren Taktung des Nahverkehrs einhergehen, so die Position… …der Modellstädte. Zusätzlich kam die Forderung auf, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen einen stärkeren Beitrag zum Ausbau des öffentlichen… …Nahverkehrs leisten. Die Bundesregierung sagte zu, modellhaft zeitlich begrenzte besonders günstige ÖPNV- Angebote erproben zu lassen und zu unterstützen… …sinnvoll erachtet. Die möglichen Pilotvorhaben wird der Bund finanziell unterstützen, auch über das bereits bestehende Sofortprogramm „Saubere Luft“ hinaus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt

  Marion Langenbach, Dr. Marcel Werner

  …als Referent im Referat 53 des Eisenbahn-Bundesamtes und koordi­niert den Bereich der Lärm­aktionsplanung. Die Lärmaktionsplanung des… …von Umgebungslärm zu regeln. Die gesetzlichen Grundlagen bilden das deutsche Bundes-Immissionsschutzgesetz in Verbindung mit der europäischen… …Umgebungslärmrichtlinie. Im Rahmen der Lärmaktionsplanung wird die Lärmbelastung der Bürgerinnen und Bürger anhand von berechneten Lärmkarten und einer Belastungsanalyse… …bewertet. Dabei spielt die Beteiligung der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle. Außerdem werden die durchgeführten und geplanten Maßnahmen der verschiedenen… …Programme des Bundes zur Lärmminderung aufgezeigt, zu denen auch das freiwillige Lärmsanierungsprogramm des Bundes zählt. Die Programme des Bundes zur… …Lärmminderung im Schienenverkehr sind zahlreich und die Lärmaktionsplanung ist nicht in sie integriert. Daher kann diese ihr Potential nicht voll ausschöpfen. Bei… …werden. Er stellt die vorhandenen Möglichkeiten des freiwilligen Lärmsanierungsprogrammes des Bundes der ermittelten Betroffenheit und dem daraus… …Öffentlichkeit begonnen. Die Bürgerinnen und Bürger haben in zwei Beteiligungsphasen die Gelegenheit, sich zur persönlichen Lärmbelastung zu äußern und… …, der Anfang 2018 veröffentlicht wird, sind die transparente Darstellung des Verfahrens der Lärmaktionsplanung, die Belastungsanalyse sowie die… …Förderprogramme. In Teil B werden sowohl die Ergebnisse der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch zusammengefasste Stellungnahmen der Ballungsräume…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Stickstoffdioxid führt zu erheblichen Gesundheitsbelastungen

  UBA-Studie ordnet Gesundheitsbelastung durch Stickstoffdioxid in Deutschland ein
  

  …Deutschland ein Die NO 2-Konzentrationen in der Außenluft in Deutschland führen zu erheblichen Gesundheitsbelastungen. Dies zeigt eine Studie des… …Umweltbundesamts (UBA). Demnach lassen sich für das Jahr 2014 statistisch etwa 6.000 vorzeitige Todesfälle aufgrund von Herz-Kreislauf-Erkrankungen auf die NO… …2-Hintergrund-Belastung im ländlichen und städtischen Raum zurückführen. Die Studie zeigt außerdem: Die Belastung mit Stickstoffdioxid steht im Zusammenhang mit Krankheiten… …: „Die Studie zeigt, wie sehr Stickstoffdioxid der Gesundheit in Deutschland schadet. Wir sollten alles unternehmen, damit unsere Luft sauber und gesund… …Mittel demnach möglich.“ Die Studie zeigt unter anderem, dass acht Prozent der bestehenden Diabetes mellitus-Erkrankungen in Deutschland im Jahr 2014 auf… …Anteil der Erkrankungen, die auf die Belastung mit NO 2 zurückzuführen sind, mit rund 14 Prozent sogar noch höher. Dies entspricht etwa 439.000… …liefern sie zahlreiche konsistente Ergebnisse über die statistischen Zusammenhänge zwischen negativen gesundheitlichen Auswirkungen und NO 2-Belastungen… …. Für die im Rahmen der Studie verwendeten Modellrechnungen liegen dabei bewusst vorsichtige Annahmen zugrunde: Zum einen wurden nur Krankheiten… …berücksichtigt, die mit hoher Gewissheit in Zusammenhang mit Stickstoffdioxidbelastungen stehen. Zum anderen wurden für NO 2-Belastungen unterhalb von 10 μg/m³… …keine gesundheitlichen Auswirkungen berechnet, da hier aktuell nicht ausreichend verlässliche Studien vorliegen, die den Zusammenhang zwischen diesen…

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