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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen

  …Oberbürgermeister der „Modellstädte zur Luftreinhaltung“ haben der Bundesregierung erste Vorschläge für Pilotvorhaben zur besseren Luftqualität unterbreitet. Dazu… …zählen unter anderem stärkere finanzielle Anreize zur Nutzung des ÖPNV und die Förderung von Fahrradverleihsystemen. Diese nannten die VertreterInnen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Kommission mahnt Deutschland wegen Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe

  …beschlossen, Deutschland, Belgien und Luxemburg zur vollständigen Umsetzung der europäischen Regeln über den Aufbau der Infrastruktur für alternative… …Kraftstoffe aufzufordern (Richtlinie 2014/94/EU). Die Regeln enthalten unter anderem harmonisierte Normen zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe und… …Bestimmungen zur Elektromobilität. Sie spielen eine wichtige Rolle für das Funktionieren des EU-Binnenmarktes. Außerdem zielen sie auf eine Verringerung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …abgedeckt von der Entscheidung sind Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Hierzu steht… …August 2014) zur Eigenversorgung, für neue Eigenversorger (d. h. Betriebsaufnahme im August 2014 oder später), die erneuerbare Energiequellen nutzen, und… …für neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung. Die Kommission steht in einem ständigen, konstruktiven Kontakt mit den deutschen Behörden bezüglich… …Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Diese sind nicht von der Entscheidung abgedeckt. Das… …. Ermäßigungen der EEG-Umlage gebilligt, die Deutschland von 2018 an auf Eigenversorger im Land anwenden wird. Bei Bestandsanlagen zur Eigenversorgung, deren… …nach dem EEG keine direkte Förderung für die Eigenversorgung erhalten. Mit Blick auf neue kleine Anlagen zur Eigenversorgung mit einer Leistung von… …Übergangszeitraum bis Jahresende 2017 nach den EU-Beihilfevorschriften Ausnahmen für Bestandsanlagen zur Eigenversorgung gebilligt. Diese Entscheidung basierte auf… …Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, die zur Eigenversorgung genutzt werden (und keine erneuerbaren Energiequellen nutzen). Diese Entscheidung basierte ebenfalls auf der ausdrücklichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Kohlekommission muss Beschlüsse von Paris umsetzen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kohlekommission muss Beschlüsse von Paris umsetzen Zur Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, deren Mandat und… …zu 62 Prozent bis 2030 gegenüber dem Jahr 1990 reicht nicht, um einen ausreichenden Beitrag dieses Sektors zur Begrenzung der Erderwärmung um deutlich…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Neue Strategien, um gegen Müllverschmutzung vorzugehen

  …EU-Rechtsvorschriften zur Abfallverarbeitung geeinigt; ein wichtiger Schritt hin zur Kreislaufwirtschaft. 85 Prozent des Mülls in unseren Ozeanen sind Kunststoffe, davon… …61 Prozent Einwegplastik und 20 Prozent herrenlose Fischernetze, die verlorengehen oder absichtlich im Meer entsorgt werden. Das gibt Anlass zur Sorge… …, der Rat und die Kommission haben eine politische Einigung erzielt und die EU-Rechtsvorschriften zur Abfallverarbeitung überarbeitet. Die Mitgesetzgeber… …, Deponien sowie Elektro- und Elektronikaltgeräten umfasst. EU-Umweltkommissar Vella begrüßte die Einigung: „Europa hat einen großen Schritt auf dem Weg zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Dieselfahrverbot für Aachen ab dem 1. Januar 2019 zu 98 % wahrscheinlich

  …. Januar 2019 die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Jahresmittelwerts für Stickstoffdioxid (NO ²) im Stadtgebiet (40 µg/m³)… …enthält. Dabei hat das Land die Rechtsauffassung des Gerichts zur Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten zu beachten. Damit hat die… …Klage der Deutschen Umwelthilfe Erfolg. Zur Begründung hat der Vorsitzende Richter Peter Roitzheim in der mündlichen Verhandlung ausgeführt: Die Deutsche… …ältere Fahrzeuge bis zur Abgasnorm Euro 4, später auch für die neueren Euro-5-Fahrzeuge) und ob bestimmte Ausnahmen zu machen seien (etwa für Anwohner oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  KaVKA-42.BV ist online

  …bundeseinheitliche Kataster zur Erfassung von Verdunstungskühlanlagen 42. BIm- SchV („KaVKA-42.BV“) bereit. Darüber wurde bisher kaum berichtet, obwohl das Thema eine… …Berichtspflichten gemäß 42. BIm- SchV nachkommen müssen zur Anzeige von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern nach § 13 der 42. BImSchV ➤➤ Meldung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Hochrangige Vertreter beraten über EU-Batterieallianz

  …hochrangigen Treffen zur Batterieentwicklung und -produktion in Europa eingeladen. Kommissionsvizepräsident Maroš ŠefČoviČ und Vertreter aus EU-Mitgliedstaaten…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Fahrverbot für Frankfurt am Main

  …fortzuschreiben. Der derzeit gültige Luftreinhalteplan vom Herbst 2011 hat nach Auffassung der Kammer keine ausreichenden Maßnahmen zur Verbesserung der… …vorgelegte vorläufige Gesamtkonzept zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Die Kammer hat unter Berücksichtigung des Planungsermessens des Beklagten sich… …sowie durch entsprechende Höhe der Gebühren deutliche Anreize zur Umoder Nachrüstung zu setzen. Als weitere Maßnahme hat das Gericht dem Land aufgegeben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Mobilfunk im Kinderzimmer

  …arbeiten. So. z. B. digitale Spielzeuge, Geräte zu Betreuung des Kleinkindes oder medizinische Messund Sensorsysteme zur Überwachung der Schwangerschaft… …Politik und Hersteller zur Begrenzung unnötiger Funkstrahlung. So berücksichtigt das Spielzeugrecht Funkanwendungen nur unzureichend, und klassische…