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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …erforderlich, wenn sich neben den Emissionsmassenströmen auch die Ableitbedingungen ändern. Dies ist bereits der Fall, wenn nicht nur Quellhöhen sondern auch… …beantragte Vorhaben hinaus Anforderungen zu stellen sind, automatisch auch bei Änderungen auf die gesamte Anlage. Die Bestimmung der Gesamtzusatzbelastung… …, läuft diese Regelung vielfach ins Leere, sobald mit der Änderung auch im Falle einer Verbesserung eine Änderung der Ableitbedingungen verbunden ist, da… …Verbesserungsgenehmigung die Änderung einer Anlage auch mit einer neuen Abgasreinigung verbunden. Sobald diese z. B. einen neuen Schornstein erhält oder der genehmigte… …Beispielanlage können die Bagatellmassenströme sowohl der TA Luft 2002 als auch der angepassten TA Luft nicht eingehalten werden. Im Vergleich der… …sieht auch bei einer Überschreitung von Immissionswerten kein Genehmigungshindernis, wenn die Änderung ausschließlich oder weit überwiegend der… …Die Regelung nach b) war auch bereits in der bestehenden TA Luft für einen Antragsteller nicht anwendbar. Die Voraussetzungen an die Genehmigung des… …Möglichkeit zur Erfüllung der Genehmigungsvoraussetzungen ist auch hier die Sonderfallprüfung nach Ziffer 4.8 TA Luft. In Überschreitungsgebieten werden… …Zeitaufwand bei der Vorbereitung von Genehmigungsanträgen, sondern auch einen deutlich höheren Prüfaufwand bei Behörden. Nicht zuletzt steigt durch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren – zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …zukommt. Stimmt diese Zahl auch nur annähernd, so ist sie durchaus als dramatisch anzusehen. Und alle Anstrengungen bzgl. Maßnahmen, seien es die… …Luftverunreinigungen haben also einen nicht gerade geringen Stellenwert. Man sollte sie auch nicht kleiner reden, wenn man sie mit anderen Risiken vergleicht. Nach einer… …werden, auch wenn bei den Ursachen tödlicher Krebserkrankungen Ernährung, insbesondere Überernährung, mit 35 % und Rauchen mit 30 % an der Spitze stehen… …Höhe der Zahlen nehmen auch politische Grundeinstellung, Eigeninteresse und andere Faktoren Einfluss. Trägt man diesem Prinzip Rechnung, so könnte man… …. Es ist ja auch schon lange bekannt, dass bei Risiken und Gefahren die Be­ fürchtungen der Bürgerinnen und Bürger nicht selten auf andere Bereiche… …die Belastung der Umwelt durch Abfallerzeugung. Auch hier gilt, dass Eigeninteresse, politische Einstellungen, ideologische Prägung und wirtschaftliche… …hingewiesen. Es gibt durchaus auch Wissenschaftler, die sich der Mehrheit ihrer Fachkollegen in der Beurteilung des anthropogenen Anteils am Treibhauseffekt, an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Internationale Klimaschutzpolitik – quo vadis?

  …, dass die Trump-Regierung dabei auch nicht vor den in den letzten Jahren erzielten Errungenschaften im Klima- und Umweltschutz halt machen wird. Dabei… …herausgehalten hat und auch innenpolitisch nichts bewegen konnte oder wollte, hat Obama deutlich andere Signale gesetzt. Ein wesentlicher Meilenstein ist, dass im… …des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität erreicht werden. Obama, der auch innenpolitisch wichtige Weichenstellungen vorangebracht hat, beispielsweise… …Antreiber für den internationalen Klimaschutz ausfallen wird. Umso mehr sind nun die Europäer und auch China gefragt, Neuorientierung wird notwendig sein. Die… …Staaten ihre Verpflichtungen auch einhalten. Von Donald Trump war dagegen des Öfteren in der Presse und auf Twitter zu lesen, dass er den… …Weltklimakonferenz verlaufen wird, und ob die USA tatsächlich, wie angekündigt, nach Wegen suchen werden, um aus dem Pariser Klimavertrag auszusteigen. Dennoch: Auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Berufungsverfahrens, an das Landgericht zurückverwiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar… …kann aus der Überschreitung der in der GIRL vorgesehenen Immissionswerte nicht abgeleitet werden. Das kann auch für besonders deutliche Überschreitungen… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …Gebrauchsnamen, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne… …der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung fordert gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch die Beachtung anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften als… …solcher des Immissionsschutzrechts. Für die Praxis besonders bedeutsam sind die bauplanungsrechtlichen Vorgaben, mithin auch Festsetzungen eines… …Bebauungsplans. Diese sind gleichermaßen auch für immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlagen von Bedeutung. § 31 BauGB lässt Ausnahmen und… …Flächen unterschiedlicher Nutzung war auch Grundlage der Charta von Athen 1933. Seitens der Stadtentwicklung zeichnet sich in ganz Europa seit 1998 und… …sind. Daher werden in diesem Beitrag auch einige gesellschaftliche und psychologische Aspekte beim Lärm berücksichtigt. 18 LUFTREINHALTUNG Markus Salomon…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …zu schaffen, um zur Verhinderung des gefährlichen Klimawandels beizutragen. Es gibt auch den USA Raum, ihren eigenen Kurs innerhalb der Pariser… …gehörten auch US-Firmen sowie amerikanische Bürgerinnen und Bürger und Städte, die sich zum Abkommen bekannt haben. „Wir sind auf der richtigen Seite der… …Innovation im Bereich der sauberen Energien im Mittelpunkt steht. Er wird dort auch über die Rolle sprechen, die Städte und lokale Regierungen beim Kampf gegen… …und Bürgern, sondern auch denjenigen Herstellern, die sich nicht dazu herabgelassen haben, zu betrügen.“ Die Kommission hatte im Januar 2016 strengere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Aus der LAI

  …Heft oder Einzelbeiträge, die Sie besonders interes sieren. Natürlich sind auch Downloads möglich. Besonderes Plus – das Archiv Hier recherchieren Sie in…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Luftqualität 2016: Stickstoffdioxid weiter Schadstoff Nummer 1 Geringere Belastung durch Feinstaub und Ozon Auch 2016 war die… …niedrigsten Belastungen seit 2000. Auch die Ozonkonzentrationen waren im Vergleich zu den letzten 20 Jahren eher niedrig. Für Ozon und Feinstaub werden aber… …Dieselautos mit hohem Ausstoß aus den belasteten Innenstädten auszuschließen. Deutschland ist auch gegenüber der EU verpflichtet, für saubere Luft in den… …privaten Holzfeuerungen zu reduzieren, aber auch die Freisetzung von gasförmigen Schadstoffen wie Ammoniak aus der Landwirtschaft, aus denen sich später… …. „Nur wenn wir unsere Stickoxidemissionen in den Griff bekommen, können wir erhöhte Ozonbelastungen auch bei fort­ schreitendem Klimawandel vermeiden“, so… …und flüchtigen Kohlenwasserstoffverbindungen zu senken. Dadurch wird hoffentlich nicht nur die steigende Belastung durch Ozon begrenzt, sondern auch die… …Verursachern besser anlasten.“ Auch der Luftverkehr verzeichnete deutliche Zuwächse in puncto zurückgelegter Kilometer bzw. bewegter Passagiere und Fracht. Auch… …pro Jahr subventionieren, wird sich an dieser Entwicklung nichts ändern“, so Krautzberger: „Das Dieselsteuerprivileg wie auch andere Privilegierungen… …sollten daher nach und nach abgeschafft werden.“ Bei den privaten Haushalten machte sich neben kühlerer Witterung auch der zusätzliche Schalttag bemerkbar… …. Die Temperaturentwicklung und der damit verbundene höhere Heizenergiebedarf führten auch bei Haushalten und anderen Kleinverbraucher zu einem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in Genehmigungs- und Überwachungsverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch… …gebietsbezogenen Luftreinhaltung, sondern sind auch für die behördliche Überwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung. Detailvorgaben für die… …. 1 UVPG eine einmonatige Einwendungsfrist. Der Beitrag untersucht, ob diese Monatsfrist auch auf das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG anwendbar… …normierte Möglichkeit, die Einwendungsfristen im Ermessen der Behörde zu verlängern. Dieser Befund wird auch durch weitere Gesetzesänderungen durch das… …. In den einschlägigen Verordnungen fehlt der Begriff jedoch. Sowohl von Bürgerinitiativen als auch von Fachleuten wird seit einiger Zeit die mangelnde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Wolfs“ und „Definition und Umgang mit Problemwölfen“ zu befassen. Das Dauerthema „Verkehrsemissionen“ war auch in Bad Saarow ein UMK- Schwerpunkt. Das… …europäischer Ebene erzielten Verhandlungsstand auch in der 4. Handelsperiode weiterhin ausbleiben. 3. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder sind der Auffassung, dass der Emissionshandel weiterhin eine tragende Rolle in der EU-Klimapolitik spielen soll. Das von der EU wie auch… …„harten Brexit“ etwaige Auswirkungen auf die EU-Klima- und Energiepolitik insbesondere auch mit Blick auf den Emissionshandel mit großer Sorge. Quelle… …2-Jahresmittelgrenzwerte noch überschritten. Zur dauerhaften Verbesserung der Luftqualität und insbesondere auch zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte müssen im Interesse des… …ergriffen werden. Dies hat auch die EU-Kommission in ihrer begründeten Stellungnahme zum laufenden EU-Vertragsverletzungsverfahren nochmals deutlich… …auch im Hinblick auf das laufende Vertragsverletzungsverfahren in vielen Fällen eine Umsetzung der Beschlüsse auf Bundesebene noch immer aussteht. Dies… …Nachbesserungen (Rückrufe). Sie bitten daher die Bundesregierung nachdrücklich, zum Sachstand bzw. zur geplanten weiteren Vorgehensweise – auch gegenüber der… …Umweltministerkonferenz stellt fest, dass es auch heute schon einige Diesel-Pkw mit niedrigen NO x-Emissionen im realen Betrieb gibt. Zwar ist die Automobilindustrie… …Nachrüstmöglichkeiten auch älterer Fahrzeuge als Euro 5 im Hinblick auf NO x-Emissionen, die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen für wirksam…

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