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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …auch Downloads möglich. Besonderes Plus – das Archiv Hier recherchieren Sie in allen eJournals seit dem Jahr 2004 und können Einzelbeiträge beziehen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …größtmögliche Anstrengungen unternehmen, um auch diejenigen Fahrzeughalter zu informieren, die ihr Fahrzeug nicht bei einem VW- Händ­ler gekauft haben und es… …über das weitere Vorgehen entscheiden. Die Behörden können nach Maßgabe der lokalen Gegebenheiten geeignete Maßnahmen, nötigenfalls auch… …Immissionsschutz 4 · 17 Endokrine Disruptoren: Wissenschaftliche Kriterien gelten auch für Biozide Nach dem Beschluss der Mitgliedstaaten über wissenschaftliche… …Wirkung betrachten, sondern auch die Wirkungsweise. Erst vor relativ kurzer Zeit hat man da- mit begonnen, die Toxizität chemischer Stoffe unter dem… …zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten in einem Ständigen Ausschuss vorgelegt hatte. Die Kommission hat die dieselben Kriterien heute auch für… …Katainen. „Aber es bleibt noch viel zu tun. Der Abgasskandal hat gezeigt, dass wir bei der Fahrzeugprüfung mehr Unabhängigkeit brauchen, aber auch eine… …. Die neuen Emissionstests (Emissionsmessung im praktischen Fahrbetrieb – „Real Driving Emissions“, RDE), aber auch verbesserte Laboruntersuchungen (nach… …Labor (WLTP) für alle Emissionen, darunter Stickoxide, sonstige Luftschadstoffe und auch CO 2, sowie für den Kraftstoffverbrauch ergänzt. Beide Tests… …Qualität und Unabhängigkeit der Fahrzeugprüfung gewährleistet, aber auch eine stärkere Überwachung der bereits zugelassenen Fahrzeuge, ferner wird mit der… …Verordnung eine Kontrolle durch die EU eingeführt. Luftqualitätsnormen: Die Mitgliedstaaten müssen die EU-Grenzwerte für zahlreiche Schadstoffe einhalten, auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …ist in Deutschland die zuständige Behörde für die Umsetzung des EU-ETS und damit auch für die Steuerung der deutschen Auktionen verantwortlich. „Die… …professionelle Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene“, unterstreicht Peter Reitz, Vorstandsvorsitzender der… …Updates drücken. Auch die Weigerung der Autoindustrie, sich mit technischen Nachrüstungen zu befassen, ist für mich nicht akzeptabel. Ich kann den… …Automobilherstellern nur raten, hier schnell Lösungen zu entwickeln. Eines muss dabei klar sein: Wie bei den Software-Updates sind auch bei den Hardware-Nachrüstungen… …die Hersteller verantwortlich. Und auch die Kosten hierfür müssen natürlich vollständig von den Fahrzeugherstellern getragen werden.“ UBA-Präsidentin… …Grenzwert von 180 Milligramm. Auch aktuelle Euro-6-Diesel ohne RDE stoßen sechsmal mehr Stickstoffoxide aus dem Auspuff aus als zulässig.“ Das Umweltbundesamt… …Protokoll geregelten Stoffen auch ein großer Klimaschutzbeitrag verbunden, der weit über dem des Kyoto-Protokolls in seiner ersten Verpflichtungsperiode… …Beschluss kann auch die Umsetzung des Paris Abkommens beflügeln und trägt wegen der hohen Klimaschädlichkeit dieser Stoffe erheblich zur Bewältigung des… …der Ozonschicht zu verhindern. Das Protokoll wurde deshalb schrittweise immer weiter verstärkt. Auch immer mehr Staaten schlossen sich ihm an, so dass… …beim Umweltschutz machen. Es muss auch weiterhin erkennbar bleiben, ob Bauprodukte der Gesundheit schaden oder nicht.“ Die gesunde Luft in Häusern und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …der Universität Trier (IUTR) vergibt auch im Jahr 2018 wieder den Michael-Kloepfer-Preis. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen. Ziel des… …Weltgesundheitsorganisation sieht in der Luftverschmutzung das weltweit größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko. Aber auch für Umwelt und Klima sind damit zum Teil erhebliche… …Rußpartikel-Ausstoß deutlich reduziert werden können.“ Auch für landwirtschaftliche Fahrzeuge Gasmotoren geeignet Gasmotoren seien aber auch für landwirtschaftliche… …Fahrzeuge geeignet, wie jüngst in einem DBU-geförderten Forschungsvorhaben gezeigt wurde: Sowohl Anforderungen bezüglich Schadstoffausstoß als auch… …Leistungscharakteristik würden erfüllt. Wahmhoff: „Damit bietet der Gasmotor das Potenzial, auch schärfere Abgasgrenzwerte einhalten zu können und einen deutlichen Beitrag… …. Auch Stipendiaten der DBU hätten sich etwa befasst mit Themen wie der Senkung des Schadstoffausstoßes in der Luftfahrt, dem Einfluss industrieller…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Szenarien für die Themen Mobilität und Emissionen. Dabei wurden neben der Elektromobilität auch Ansätze mit Verbrennungsmotoren und CO 2-neutralen, d. h… …www.ESV.info/Twitter Sie möchten einen unserer Titel über Twitter weiterempfehlen? Auch das geht jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Neue Serie „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“

  Achim Halmschlag

  …erst an diesen Bereich herangeführt werden müssen, sondern auch von „alten Hasen“, die Sinn und Zweck oder Erscheinungs­formen solcher Institute noch… …einmal konzentriert nachlesen wollen. Auch Betreiber, Gutachter, Nachbarn bzw. Beschwerdeführer oder Vertreter von Umwelt­organi­sationen wollen sich bei… …des Betriebs einer Anlage / Verzicht auf eine Anlagengenehmigung / illegaler Betrieb Betriebsbereich (auch zu Anlage oder Störfallrecht) Bußgeld /…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handels­namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne… …EU-Umgebungslärmrichtlinie verfolgt neben der Erfassung der Lärmbelastung und der Lärmminderung auch das Vorsorgeprinzip. Schützenswert ruhige Gebiete sollen vor einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …erforderlich, wenn sich neben den Emissionsmassenströmen auch die Ableitbedingungen ändern. Dies ist bereits der Fall, wenn nicht nur Quellhöhen sondern auch… …beantragte Vorhaben hinaus Anforderungen zu stellen sind, automatisch auch bei Änderungen auf die gesamte Anlage. Die Bestimmung der Gesamtzusatzbelastung… …, läuft diese Regelung vielfach ins Leere, sobald mit der Änderung auch im Falle einer Verbesserung eine Änderung der Ableitbedingungen verbunden ist, da… …Verbesserungsgenehmigung die Änderung einer Anlage auch mit einer neuen Abgasreinigung verbunden. Sobald diese z. B. einen neuen Schornstein erhält oder der genehmigte… …Beispielanlage können die Bagatellmassenströme sowohl der TA Luft 2002 als auch der angepassten TA Luft nicht eingehalten werden. Im Vergleich der… …sieht auch bei einer Überschreitung von Immissionswerten kein Genehmigungshindernis, wenn die Änderung ausschließlich oder weit überwiegend der… …Die Regelung nach b) war auch bereits in der bestehenden TA Luft für einen Antragsteller nicht anwendbar. Die Voraussetzungen an die Genehmigung des… …Möglichkeit zur Erfüllung der Genehmigungsvoraussetzungen ist auch hier die Sonderfallprüfung nach Ziffer 4.8 TA Luft. In Überschreitungsgebieten werden… …Zeitaufwand bei der Vorbereitung von Genehmigungsanträgen, sondern auch einen deutlich höheren Prüfaufwand bei Behörden. Nicht zuletzt steigt durch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …jedoch nicht nur einseitig zu Lasten der lärmbetroffenen Nachbarschaft herabgesetzt. Vielmehr werden auch die Veranstalter durch die neue Richtlinie… …eine soziale Funktion und Bedeutung hat. Auch diese Vorgaben werden in der Richtlinie beispielhaft beschrieben. Hinweise, wann davon auszugehen ist, dass… …seltenen Störereignissen im Regelfall größere Richtwertüberschreitungen zubilligt. Eine Neuregelung in der Freizeitlärm-RL gibt zu erkennen, dass dies auch… …Überschreitung eines Beurteilungspegels von 55 dB(A) auch im Regelfall nicht vermieden werden muss. III. Hinausschieben der Nachtzeit Neu aufgenommen wurde in Ziff… …nunmehr klargestellt, dass er eine Verschiebung des Beginns der Nachtzeit bis Mitternacht grundsätzlich für zulässig hält. Auch hierdurch wird deutlich… …. Immissionsschutz 3 · 17 99 –– LÄRMSCHUTZ–– Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm ten eines Kalenderjahres und in diesem Rahmen auch nicht mehr als an zwei… …um eine Soll-Bestimmung handelt, kann es im Einzelfall das Ergebnis einer sachgerechten Interessenabwägung sein, Richtwertüberschreitungen auch an mehr… …Richtliniengeber klargestellt, dass sich die Anzahl der achtzehn seltenen Veranstaltungstage auf einen 24-Stunden-Zeitraum bezieht. Auch in dieser Hinsicht sind die… …andererseits bezogen. 15 Wenn bei einer Veranstaltung die ausnahmsweise höheren Lärmrichtwerte sowohl in der Tages- als auch in der Nachtzeit zugelassen werden… …Ruhezeitenschutz Der Wegfall der Lärmrichtwerte bei den seltenen Veranstaltungen mit Sonderfallstatus bringt es mit sich, dass auch für die Ruhezeiten keine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene… …Nachbarn. Um 7:59 Uhr warnte die Feuerwehr nochmals die Chefin der Bäckerei. Die Feuerwehr regte auch an, die am Gebäude der Bäckerei befindliche Werbetafel… …. Erfasst sind alle Explosionen „durch beliebige andere Mittel“ – etwa auch „Gasgemische“ (vgl. Fischer, StGB, 60. Aufl. 2013, § 308 Rn. 3). 4 Juristen… …einer handbetriebenen Knarre. Das Gericht bezeichnet indes keine einschlägige Regel der Technik genauer und schildert auch nicht die „Anweisungen“ von M’s… …einem Übernahmeverschulden des M auszugehen. Andererseits: Auch wer grundsätzlich geeignet ist, an Druckbehältern zu arbeiten, kann Fehler machen und… …dabei seine Pflichten verletzen. II. Schuld = Fahrlässigkeit = Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Der Monteur M hat – so das Strafgericht – auch fahrlässig… …gilt nicht (wie im Zivilrecht gemäß BGB) ein objektiver Maßstab, sondern es kommt auch auf die subjektiven Möglichkeiten des Angeklagten an. Entscheidend… …sowohl die Verwendung des falschen Werkzeuges erkennen als auch die falsche Verwendung durch Änderung der Drehrichtung vermeiden können: RR Zur… …haben, lässt die Haftung nicht entfallen. „Kausal ist eine Handlung auch, wenn der Erfolg bei voneinander unabhängigem Handeln mehrerer Personen (erst)… …„der bisher nicht bestrafte Angeklagte durch das Geschehen und dessen sowohl allgemein als auch in seiner näheren Umgebung erwecktes Aufsehen stark…

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