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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Risikobasierte Überwachung von Industrieanlagen im Regierungsbezirk Köln – Rückblick/Ausblick

  Dr. Horst Büther, Wulf Böckenhaupt

  …die Methode in mehreren Ländern Verbreitung gefunden. Parallel zur Methode selbst wurde eine Webanwendung entwickelt, die allen interessierten Überwa… …chungsbehörden kostenfrei zur Verfügung steht. Der Artikel beschreibt den Weg ausgehend von einer Mittelwertmethode zur Anlagenbewertung als Excel-Anwendung hin zu… …– 12. BImSchV im Jahr 2000 war ein wichtiger Anstoß zur Entwicklung einer Methode zur risikobasierten Überwachung von Industrieanlagen allgemein… …. Diese neue Vorschrift forderte von der zuständigen Behörde die Einrichtung eines „Überwachungssystems“ zur planmäßigen und systematischen Überprüfung der… …folgende Gründe haben bei der Bezirksregierung Köln zur Entwicklung einer eigenständigen Bewertungssystematik für die Umweltüberwachung von Industrieanlagen… …häufiger überwacht werden – ohne Vernachlässigung der übrigen Anlagen. Vorab gab es auf europäischer Ebene einen ersten Ansatz zur Entwicklung einer… …europäischem Umweltrecht, erfolgte 2001 die Erarbeitung von Prinzipien zur systematischen und regelmäßigen Überwachung von Industrieanlagen durch die EU… …der Bezirksregierung Köln fiel 2008 die Entscheidung zur Entwicklung der Bewertungsmethode INSYS (Inspektionssystem) basierend auf einem Punktesystem… …. Gleichwertig zu den Anlagenkriterien erfolgte eine Einstufung des Betreiberverhaltens, u. a. durch die Einstufung der Bereitschaft des Betreibers zur… …. Die Zertifizierung nach EMAS oder DIN ISO 14001 führte zu einer Verlängerung der Inspektionsfrequenz um ein Jahr auf maximal drei Jahre. Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …erzeugt. Weitere Emissionsquellen der Anlage sind zu vernachlässigen. Dies betrifft den Betrieb von Lüftern zur Kühlung der technischen Einrichtung 1 oder… …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …nicht zugrunde gelegt. Die Anforderungen an die Ermittlung der Emissionsdaten der Windenergieanlagen sind in der technischen Richtlinie zur Bestimmung der… …Leistungskurve, der Schallemissionswerte und der elektrischen Eigenschaften von Windenergieanlagen, Teil 1 „Technische Richtlinien zur akustischen Vermessung von… …Anlage nicht in Beziehung zu ihrem Genehmigungszustand oder zur konkreten Antragstellung gesetzt. So heißt es auch in Nr. 1 Abs. 2 TA Lärm: „Sie gilt für… …maßgeblichen Genehmigungsvoraussetzungen Rechnung tragen, auszuräumen 17 . Für diese Einordnung spricht auch die Betrachtung der zur Vorschrift der Nr. 3.2.1 Abs… …. 5 TA Lärm ähnlichen Regelung des § 5 der 18. BImSchV (Sportanlagenverordnung). Nach der einschlägigen Kommentierung ist zur Bestimmung des Pegels der… …relevanten Anlagengeräusche auf „die zur Genehmigung beantragte bzw. genehmigte, hilfsweise auf die übliche tatsächliche Nutzungsdauer“ (der Anlage)… …Anhang A 3.3.1 Tabelle 1 zur TA Lärm nach dem Pegel LAF95 zu beurteilen, d. h. maßgeblich ist der Schalldruckpegel in 95 % der Messzeit. Herrschen die… …Betrachtung einzubeziehen 21 . Zur Ermittlung der Fremdgeräusche hat der LAI Empfehlungen gegeben 22 : Danach kann das Einwirken ständig vorhandener…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …Informationen einreichen, die eine Bewertung des Stoffes ermöglichen, etwa zum Verbleib in der Umwelt, zur Anreicherung in Organismen und zu Gefahren für die… …dies ist die Vorstufe zu einer möglichen Aufnahme in den Anhang XIV der REACH- Verordnung. Zur Aufnahme in die Kandidatenliste ist eine Initiative von… …Kandidatenliste im Dezember 2013 sind nunmehr 151 Stoffe erfasst und gelten damit als Kandidaten zur Aufnahme in den Anhang XIV. Anhang XIV der REACH-Verordnung Die… …Verwendungen gilt für die gesamte Lieferkette, ebenso die spätere möglicherweise erteilte Zulassung. Wenn etwa einem nachgeschalteten Anwender die Zulassung zur… …Immissionsschutz 3 · 14 125 –– IMMISSIONSSCHUTZ–– REACH einigung von zwei oder mehr rechtlich und wirtschaftlich selbstständigen Unternehmen zur Führung eines… …Zulassung zur Verwendung eines Stoffes, der in Anhang XIV der REACH- Verordnung gelistet ist, beantragen will, muss folgende Schritte gehen: Jedes… …nicht der Fall, muss über den Weg zur Zulassung entscheiden werden. Dazu ist zu klären, ob man den Antrag einzeln stellen will, ein Zulassungskonsortium… …Sicherheitsdatenblatt unverzüglich mit Informationen zur Zulassung aktualisiert und die Zulassungsnummer im Etikett aufgenommen werden, dies gilt auch für alle weiteren… …stellt eine Möglichkeit auf dem Weg zur Zulassung dar. Eine Entscheidung über den Königsweg, sofern es ihn gibt, ist eine individuelle Entscheidung und… …. Durchführungsverordnung (EU) Nr. 254/2013 der Kommission vom 20. März 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission über die an die Europäische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …zur Umsetzung der Richt linie über Industrieemissionen, das am 2. 5. 2013 in Kraft trat. I. Einleitung Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung… …. Immissionsschutzrechts gegenüber der Behörde auf deren Verlangen zur Mitteilung über Messergebnisse verpflichtet war, die aufgrund von Emissions- und Immissionsmessungen… …in Spalte d des Anhangs 1 zur 4. BImSchV mit einem „E“ hervorgehoben werden 7 . Erfasst sind z. B. größere Kraftwerke, Stahlwerke, Anlagen zum Gießen… …Daten zur Überprüfung der Einhaltung der Genehmigungsanforderungen (Nr. 2). Die geforderten Jahresberichte dienen der Überwachung durch die zuständige… …Behörde 10 . Neue Pflichten des Betreibers zur Emissionsüberwachung sind mit der Regelung nicht verbunden 11 . Die Berichtspflicht, die im Unterschied zu… …, dass – etwa in Umsetzung von Nr. 5.3 der TA Luft – Pflichten zur Ermittlung von Emissionen und zur Vorlage entsprechender Berichte (unabhängig von den §§… …BImSchG, sondern auch bloße Inhaltsbestimmungen zur Genehmigung. 13 Vgl. Jarass, BImSchG (9. Aufl. 2012), § 26 Rn. 6; Hansmann/Pabst, in: Landmann/Rohmer… …(Fn. 11), vor § 26 BImSchG, Rn. 9 f.; s. auch Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140 (144); a. A. noch Scheidler, ZUR 2012, 412 (413); ders., NuR 2009, 465… …(469). 130 Immissionsschutz 3 · 14 BImSchG 14 – Pflichten zur Ermittlung von Emis sionen und zur Vorlage entsprechender Berichte auch auf Verordnungsebene… …gehen. So kann es im Einzelfall zur Überprüfung der Einhaltung der Genehmigungsanforderungen erforderlich sein, dass die überwachende Behörde mehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie. Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen… …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Prognosejahr 2023 zu einer Steigerung der Flugbewegungen oder zur Änderung der am Flughafen verkehrenden Flugzeugmuster führe, was möglicherweise eine die… …Senat die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt: Eine Abwägung des insgesamt vom Flughafen ausgehenden Fluglärms sei nicht erforderlich gewesen… …Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen erfolgreich OVERwG Münster, Urteile vom 22. Mai 2014 – 8 A 3002/11, 8 A 1220/12 Der 8. Senat des… …Genehmigungsbehörde blieben ohne Erfolg. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, dass nach dem maßgeblichen Bebauungsplan der Schrottbetrieb auf dem Betriebsgrundstück…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Todesfall ist demnach auf Schadstoffemissionen zurückzuführen. Im Vergleich zur WHO Studie aus dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Todesfälle mehr als…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …Immissionsschutz-, Abfallrecht usw. enthält. Der Abriss zur Entwicklung des Umweltstrafrechts und zur Geräteund Anlagensicherheit ist zu erwähnen. Insgesamt sind dem… …anerkannt wurde; und der Hinweis: „Darüber hinaus hat zur Frage der Zumutbarkeit jeweils eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen“… …Initiativen, wie z. B. solche der WHO zur „Gesunden Stadt“, unterstreichen den hohen Rang des Themas in der Diskussion um den Weg, den die Entwicklung der… …Disziplinen setzten sich die Ziele: die materiellen Vorgaben von UVP- Gesetz, Baugesetzbuch und anderen Umweltfachgesetzen zur Berücksichtigung des Menschen… …Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO 2-Emissionen von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Nachrichten

  …Verkehrs im Pkw- und Lkw-Sektor und in der Schifffahrt identifiziert worden. Erdgas kann als Kraftstoff zur Verbesserung der Klimabilanz des Verkehrs… …Nutzungskonkurrenzen zur Nahrungs- oder Futtermittelproduktion vermieden, denn das im Verkehrssektor verwendete Biomethan wird zu mehr als 80 % aus Rest- und… …Abfallstoffen hergestellt. Zur Initiative Erdgasmobilität Die Initiative Erdgasmobilität vereint Fahrzeughersteller (Daimler, Fiat, Iveco Magirus, Opel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …Änderung der Windstärke mit der Höhe entscheidend. Ist dies der Fall, wirkt sie wie eine Linse, bricht den Schall zur Erdoberfläche und ein höherer… …auch ein besseres Verständnis zur Lärmausbreitung fördert. Es entspricht somit auch den Zielen der Aktion „Tag gegen Lärm“, die das Bewusstsein für die… …Einsatz lärmmindernder Fahrbahnbeläge einen Beitrag zur Verringerung der Lärmbelastung und ihrer Folgen leisten. Das Umweltbundesamt hat unter Mitwirkung… …Fahrbahn belägen mit D StrO-Wert zur Verfügung. Daneben existieren weitere Beläge mit lärmmindernden Eigenschaften, denen noch kein D StrO-Wert zugewiesen… …Forschungsbegleitung einzubauen, damit in Zukunft mehr Daten und Erkenntnisse zur akustischen Haltbarkeit von lärmmindernden Fahrbahnbelägen vorliegen. Quelle… …diskutiert: Aktuelle Themen des Umweltrechts Dokumentation zur 37. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Berlin 2013… …e. V., Band 45 Tagungen der Gesellschaft für Umweltrecht e. V. Diese Dokumentation zur 37. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für…

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