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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Risikobasierte Überwachung von Industrieanlagen im Regierungsbezirk Köln – Rückblick/Ausblick

  Dr. Horst Büther, Wulf Böckenhaupt

  …verpflichten die Überwachungsbehörden die besonders umweltrelevanten IED-Anlagen einer Risikobewertung hinsichtlich ihrer Umweltrelevanz zu unterziehen und sie… …entsprechend der Ergebnisse im Turnus von ein bis maximal drei Jahren zu überwachen. Die Projektgruppe easyTools des europäischen Netzwerks von Umweltbehörden –… …IMPEL – hat in den Jahren 2010 und 2011 eine eigenständige Bewertungsmethode IRAM (Integrated Risk Assessment Method) entwickelt, die im ersten Schritt… …die Methode in mehreren Ländern Verbreitung gefunden. Parallel zur Methode selbst wurde eine Webanwendung entwickelt, die allen interessierten Überwa… …IRAM, geht auf die Erfahrungen ein und zeigt Perspektiven auf für Optimierungspotentiale. 1. Einleitung Eine der wesentlichen Neuerungen der europäischen… …Industrieemissionsrichtlinie (IED) [1] ist die Verpflichtung von Überwachungsbehörden, die besonders umweltrelevanten so genannten IED-Anlagen hinsichtlich ihres Umweltrisikos… …Darstellung der wichtigsten Industriestandorte Chemieanlagen und Kraftwerke drei Jahren vor Ort zu überwachen. Mit dieser Regelung reagiert die Kommission auf… …das wiederholt festgestellte Defizit bei der Umsetzung von Umweltvorschriften [2, 3]. Auf der operativen Ebene wirft diese neue Verpflichtung die Frage… …auf, wie die Mehrarbeit, die eine regelmäßige Routinekontrolle fraglos darstellt, bei stagnierender oder abnehmender Personalstärke geleistet werden… …kann. Die folgenden Ausführungen zeichnen den Weg nach, der bei der Bezirksregierung Köln in den letzten Jahren von der Entwicklung einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …Geräuschen sind das Getriebe und der Generator. Dynamische Schallquelle ist der Rotor der Anlage, der durch seine Bewegung durch die Luft Geräuschimmissionen… …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …Rechtsanwälte-Partnerschaftsgesellschaft Blanke Meier Evers, Bremen Im Rahmen eines Verfahrens der Erteilung einer für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen notwendigen… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bildet die Prüfung der Einhaltung der Vorgaben der TA Lärm (Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz… …vom 26. August 1998) einen wesentlichen Bestandteil der verwaltungsbehördlichen Aufgabe. Nicht selten scheitert die Erlangung einer Genehmigung eines… …Betriebes der beantragten Windenergieanlage im nächtlichen Volllastbetrieb, so dass die Anlage nur in leistungsvermindertem Betrieb genehmigt wird. Je nach… …bereits alleine jene Richtwerte überschreiten. Die folgenden Ausführungen sollen einen Beitrag leisten, den Umgang mit der Irrelevanzregelung der Nr. 3.2.1… …regelmäßig die von Windenergieanlagen ausgehende Schallbelastung von großer Bedeutung. Zwar befinden sich die Anlagenstandorte in aller Regel im Außenbereich… …, so dass in der direkten Umgebung häufig keine schallkritischen Bereiche liegen. Gleichwohl sind die Schallemissionspotentiale einer Windenergieanlage… …durchaus relevant, so dass auch weiter entfernt liegende Nutzungen bei der Betrachtung von Bedeutung sein können. Auch da die Räume für potentiell für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– REACH Die Zulassung von Chemikalien unter REACH Dr. Dieter Reiml / Dr. Daniel Mauder Dr. Dieter Reiml Zertifizierter REACH-… …sollen so hergestellt und angewendet werden, dass negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt möglichst gering bleiben. Um das zu erreichen, hat die… …Europäische Union die REACH-Verordnung erlassen: Sie ordnet den regulatorischen Umgang mit Stoffen neu – viele müssen registriert werden, in Anhang XIV… …aufgenommene besonders besorgniserregende Stoffe dürfen ohne eine ausdrückliche Zulassung gar nicht mehr verwendet werden. Die Kriterien für eine solche… …Unternehmen auf solche Chemikalien angewiesen, so ist es unerlässlich, sich eingehend mit dem Thema zu beschäftigen und gegebenenfalls beraten zu lassen. Die… …bringen und verwenden, die die menschliche Gesundheit oder die Umwelt nicht nachteilig beeinflussen“, so sieht es Artikel 1 der REACH-Verordnung vor, die am… …1. 6. 2007 in Kraft getreten ist. Damit wurden die Rechtsgrundlagen für den Umgang mit chemischen Stoffen grundlegend verändert. Die Ziele der… …Verordnung waren und sind, das Wissen um die Chemikalien mit ihren Eigenschaften und Risiken zu steigern, die Verwendung besonders besorgniserregender Stoffe… …einzuschränken und gleichzeitig das Chemikalienrecht erstmals europaweit zu vereinheitlichen. Die Prinzipien von REACH Von bestimmten Chemikalien ist bekannt, dass… …sie bedenklich für die Gesundheit und die Umwelt sein können – dass sie etwa das Erbgut verändern können, dass sie krebserzeugend sind oder die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2. 5… …die Vorlage bzw. Übermittlung oder Weiterleitung und Aufbewahrung bestimmter Daten an die zuständige Behörde, insb. der Ergebnisse der… …. Immissionsschutzrechts gegenüber der Behörde auf deren Verlangen zur Mitteilung über Messergebnisse verpflichtet war, die aufgrund von Emissions- und Immissionsmessungen… …nach den §§ 26, 28 oder 29 BImSchG gewonnen wurden. Für die Ergebnisse aus kontinuierlichen Messungen mit Geräten ordnete § 31 BImSchG a. F. eine… …fünfjährige Aufbewahrungspflicht an. Zudem traf die Vorschrift Aussagen über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für die Öffentlichkeit. Nach der seit 2. 5. 2013… …geltenden Rechtslage finden sich die Regelungen des alten § 31 BImSchG nunmehr wortgleich in Absatz 5 der Neufassung der Norm. Gleichzeitig wurden die Absätze… …1 bis 4 neu geschaffen, die – im Unterschied zu § 31 Abs. 5 BImSchG – nur für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie gelten und… …die Überschrift der Norm geändert (bisher: „Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen). Hintergrund der Neufassung des § 31 BImSchG ist die am… …; Schink, DVBl. 2012, 197; Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140. 2 Siehe dazu auch Jarass, NVwZ 2013, 169 (172 f.); Friedrich, UPR 2013, 161 (165). 3 So die… …amtliche Begründung, BT-Drucks. 17/10486, S. 42. Richtlinie 2010/75/EU (IE-RL) 4 , die die IVU-Richtlinie 2008/1/EG 5 ersetzt und diese mit sechs weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …Energiepolitik verfolgen die Länder eine gemeinsame Linie. Die Beschlüsse der UMK zur künftigen Energiepolitik, zu Fracking und zum Freihandelsabkommen zwischen… …wichtiges Zeichen gesetzt für die immense Bedeutung, die wir dem Schutz von Wasser und Boden beimessen. Wir sind uns einig, dass die Förderung… …unkonventioneller Gasvorkommen mit Fracking, also mit Chemie und hohem Druck, kein ökologisch vertret- barer Weg ist. Das ist für mich ein bedeutender Schritt in die… …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind… …sich die Minister, Ministerinnen, Senatorin und Senatoren einig, dass der Ausbau der Strom netze ein wesentliches Element der Energiewende ist und… …deshalb auch mit Elan vorangetrieben werden muss. Um die Belastungen der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb neuer Übertragungs- und Verteilnetze so… …gering wie möglich zu halten, fordert die UMK jedoch eine stärkere Berücksichtigung möglicher Erdverkabelungen beim Netzausbau sowie eine… …Verwaltungsvorschrift, die sicherstellt, dass die Netzbetreiber die elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlung nach dem Stand der Technik minimiert… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen… …Strommarktes. Dass Baden-Württemberg seit Jahren schon die Einführung eines Kapazitätsmarktes Strom für nötig hält und fordert, ist bekannt. Dass die UMK einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage von Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens… …für das Land Nordrhein-Westfalen die Klage von drei Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens… …Paderborn/Lippstadt abgewiesen. Im März 2009 hatte die Bezirksregierung Münster dem Flughafen auf dessen Antrag hin die Genehmigung erteilt, die Start- und Landebahn um… …390 m zu verlängern, sowie die Vorfeldflächen, auf denen Flugzeuge abgestellt werden, zu erweitern. Zugleich hatte die Bezirksregierung für die sog… …. Nachtkernzeit (0.00 bis 5.00 Uhr) Beschränkungen des Flugbetriebs angeordnet. Die Kläger wandten sich mit ihrer Klage gegen diesen Planfeststellungsbeschluss und… …begehrten die Anordnung bestimmter weitergehender Beschränkungen des nächtlichen Flugverkehrs. In der vom Senat im Juni 2012 durchgeführten ersten mündlichen… …Verhandlung hatte der Flughafen nach dem Hinweis des Gerichts, dass die Vorfelderweiterung eine Steigerung der Kapazität des Flughafens und damit eine die… …Flughafenanwohner belastende Lärmzunahme bewirke, auf die geplante Vorfelderweiterung verzichtet. Hinsichtlich der Verlängerung der Start- und Landebahn hatte das… …Gericht die Bezirksregierung per Auflagenbeschluss verpflichtet, durch Sachverständigengutachten klären zu lassen, ob die Bahnverlängerung für das… …Prognosejahr 2023 zu einer Steigerung der Flugbewegungen oder zur Änderung der am Flughafen verkehrenden Flugzeugmuster führe, was möglicherweise eine die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Todesfall ist demnach auf Schadstoffemissionen zurückzuführen. Im Vergleich zur WHO Studie aus dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Todesfälle mehr als… …verdoppelt. Die ForscherInnen der WHO führen das auf neue Erhebungsmethoden und neue Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen bestimmten Krankheiten – etwa… …Herz-Kreislauf- sowie Krebserkrankungen – und Luftverschmutzung zurück. Die WHO-Studie ist in urbane und ländliche Räume unterteilt. Die WissenschaftlerInnen haben… …betroffen sind Entwicklungs- und Schwellenländer Südostasiens und die Westpazifik-Region. In China und Indien hat die WHO etwa drei Viertel aller errechneten… …Todesfälle registriert. In den Industriestaaten von Europa haben die WissenschaftlerInnen 279.000 Todesfälle infolge von Luftverschmutzung ausgemacht. Der… …WHO-Koordinator für öffentliche Gesundheit Carlos Dora sagte: „Die Luftverschmutzung in den Indus trieländern war noch vor wenigen Jahrzehnten ein großes Problem… …und ist durch Maßnahmen drastisch reduziert worden – Maßnahmen, die jetzt im Rest der Welt ergriffen werden müssen.“ Hauptquellen für die… …Luftverschmutzung in der Umwelt sind Abgase aus Verkehr, Industrie, Energieerzeugung und Abfallverbrennung. Die Verschmutzung der Innenluft entsteht vor allem durch… …gelockt. Die stabile Wetterlage sorgte in vielen Städten in Deutschland, Belgien und Frankreich aber auch für stärkere Luftverschmutzung und eine gestiegene… …Konzentration von gesundheitsschädlichen Feinstaubpartikeln. Nach EU-Vorgaben darf die Luftverschmutzung einen Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …, 369 S., (Redaktion: Prof. Dr. Peter Reiff) Das Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts (UTR Band 127) ist inzwischen eine Institution; nicht nur die… …Themen auf. Im Teil „Abhandlungen“ sind u. a. hervorzuheben der Beitrag über unzulängliche Rechtsgrundlagen für die räumliche Steuerung in der Energiewende… …, Garske) und ein Artikel zum Problem der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der Diskussion um die CMS-Pflanze, darüber hinaus aber auch Beiträge zu… …natürlich wieder der ausführliche Bericht über die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts 2013 mit über 160 Seiten, der u. a. detaillierte Artikel zum… …Biermann Bioenergie und Planungsrecht Der Einfluss des Planungsrechts auf die Nutzung der Bioenergie unter besonderer Berücksichtigung der umweltrelevanten… …Planungsrecht. Die Verfasserin holt weit aus. Sie beschreibt zunächst, nach einer Einführung zu den rechtlichen Regelungen, den Begriff Bioenergie und den… …Regelungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Bioenergie (städtebauliche Planung, Bebauungsplanung, Innenbereich und Außenbereich, Raumordnungsplanung, Landschaftsplanung… …usw.). Die interessante Ausarbeitung besticht durch ihre Detailkenntnis und den juristischen Tiefgang. Allen mit der Thematik Befassten, aber auch darüber… …hinaus allen, die “über den Tellerrand blicken“ wollen, ist dieses Werk ans Herz zu legen. Es kommt zu dem Fazit: „Die Landschaftsplanung verfügt über das… …Potential, eine umweltverträglichere Landnutzung zu erreichen. Mit ihrer Hilfe können die landwirtschaftliche Flächennutzung und damit auch der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Nachrichten

  …Energiesteuerermäßigung und vergleichbare Preisangaben an Tankstellen Die Anzahl der verfügbaren Erdgas-Pkw- Modelle wird sich im Vergleich zu Anfang 2012 bis Ende 2014… …verdoppeln. Insbesondere absatzstarke Modelle wie der VW Golf, der Audi A3 und die Mercedes- Benz B-Klasse sind im Kommen. Der Absatz von Erdgasfahrzeugen ist… …geht aus einem Zwischenbericht hervor, den die Initiative Erdgasmobilität am 26. Mai 2014 der Parlamentarischen Staatssekretärin beim… …Bundesverkehrsminister Katherina Reiche in Berlin übergeben hat. Die Initiative wird von der Deutschen Energie-Agentur (dena) koordiniert; beteiligt sind führende… …Fahrzeughersteller, Energieunternehmen und der ADAC. Politische Pläne zügig umsetzen Die Ergebnisse des Zwischenberichts bestätigen, dass die umgesetzten Maßnahmen der… …2011 gestarteten Initiative im Markt Wirkung zeigen. Auch die unterstützenden politischen Rahmenbedingungen für Erdgasmobilität werden weiterentwickelt… …: Die Forderung nach einer Verlängerung der Energiesteuerermäßigung für Erdgas und Biomethan als Kraftstoff wurde im Koalitionsvertrag verankert. Eine… …begrüßen die Signale aus der Politik. Diese müssen nun auch zügig um gesetzt werden“, betonte Stephan Kohler, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung, bei der… …Kraftstoffpreise an den Tankstellen erkennen.“ Die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche lobte das Engagement der Initiative: „Erdgasmobilität hat… …Zukunft. Im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung ist Erdgas als eine wichtige Option für die künftige Energieversorgung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …Kohlekraftwerken besonders betroffen. 41 % der Quecksilber-Emissionen in Deutschland kamen 2012 allein aus NRW-Kohlekraftwerken, die wegen hoher Schadstoffmengen… …meldepflichtig sind. Das geht aus einer Studie für die Bundestagsfraktion der Grünen hervor. Ihre Landtagsfraktion in Düsseldorf forderte, die Grenzwerte bundes-… …und europaweit deutlich zu senken und sich dabei an den USA zu orientieren. Dann könnten die Emissionen in NRW um 40 % gesenkt werden, sagte die… …, Säuglinge und Kleinkinder, erläuterte die Biologin und Autorin der Studie, Barbara Zeschmar-Lahl. Aufgenommen werde das besonders problematische… …Methyl-Quecksilber hauptsächlich über die Nahrungskette - insbesondere über den Fischverzehr. Von 2010 bis 2012 stammten der Studie zufolge mindestens 70 % der… …das heißt mit Jahresemissionen von mindestens zehn Kilogramm. 19 davon stehen in NRW. Die meisten hätten die deutlich niedrigeren Grenzwerte, die die… …USA 2012 aus Gründen des Gesundheitsschutzes eingeführt hätten, nicht eingehalten, berichtete Zeschmar-Lahl. Die Bundesregierung unternehme keine… …Anstrengungen, dem positiven Beispiel der USA zu folgen, kritisierte Brems. Dabei wären die technischen Voraussetzungen in NRW sogar noch günstiger, erläuterte… …Konsumenten mit großem Fischverzehr zu den Risikogruppen zählten. Deswegen würden Schwangere vor dem Fischverzehr gewarnt, erklärte die Biologin. Der Studie… …zufolge wirkt Methylquecksilber auf das Nervensystem und schädigt insbesondere das sich entwickelnde menschliche Gehirn. Die Expertise befasst sich aber in…

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