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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Risikobasierte Überwachung von Industrieanlagen im Regierungsbezirk Köln – Rückblick/Ausblick

  Dr. Horst Büther, Wulf Böckenhaupt

  …maßgeblichen Regelungen aus Artikel 23 (Umweltinspektionen) der Richtlinie finden sich wieder in den neu gefassten §§ 52 und 52a des… …weniger konkret war die Vorläuferregelung des BImSchG aus dem Jahr 2001 [6]. Hier lautete der maßgebliche Gesetzestext: „Die zuständigen Behörden haben …… …„Überwachungsprogramm“ mit anderen Inspektions- 110 Immissionsschutz 3 · 14 intervallen aufstellt. Fachleute aus dem damaligen Staatlichen Umweltamt Herten haben daraufhin… …entsprechend dem Risiko mit Punkten versehen. Über eine Auswertematrix werden die Kriterien aus den Bereichen Stoffe und Gefahrenabwehr mit den… …Jahren. Mittlere Gesamtpunktzahl aus L1–L9 Anlagengröße (L10/L11) Bezirksregierung Köln Akt.Zeich.: Ort/Datum: i.A. Ermittlung der Inspektionskategorie für… …geführt: Die Erfahrungen aus dem Bereich der Störfallanlagen. Es sind ja oft auch dieselben Anlagen, die einerseits unter die StörfallVO fallen und… …über drei Betreiberkriterien, die jeweils nur die Werte – 1, 0 und 1 annehmen können. Aus den drei Kriterien wird eine Korrekturzahl ermittelt – ergo… …für Umwelt und Arbeitsschutz der Bezirksregierung Köln ein Umweltüberwachungskonzept in Anlehnung an die Vorgaben aus Artikel 23 der IED erarbeitet [7]… …befürchtet [15]. Nach nunmehr über 4 Jahren risikobasierter Anlagenüberwachung ist aus unserer Sicht der Nutzen für die Umwelt unzweifelhaft. Es werden… …erhebt die Kommission erstmals im kommenden September europaweit die relevanten Daten aus der Umsetzung der IED. Unabhängig von den Resultaten scheint…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …sinnvoll sein. Für den Betreiber kann dies einen Vorteil bedeuten, da aus Aspekten der rechtlichen Vorschriften über den Schallschutz die Vorbelastung am… …Rechtsprechung einbezieht. 1. Systematik der Nr. 3.2.1 TA Lärm Generell geht die TA Lärm in Nr. 3.2.1 Abs. 1 davon aus, dass bei der Regelfallprüfung die… …mehr als ursächlich zuzurechnen (im Sinne eines Kausalitätsausschlusses), wenn sie sich aus dem Grundpegel nicht erkennbar herausheben oder wenn sie zum… …sich schon aus dem Wortlaut (und aus dem Sinn und Zweck) des Nr. 3.2.1 Abs. 5 Satz 1 TA Lärm, dass die Fremdgeräusche die Geräuschimmissionen der zu… …solche, die sich erst aus Nr. 3.2.1 Abs. 5 TA Lärm ergeben – sicher nicht überschritten werden. Diese können durch Schallgutachten bestimmt werden, so dass… …Beurteilungszeitraum nicht gegeben ist. Es kann jedoch nicht auf kurzzeitige und vereinzelte, nicht signifikante Überschreitungen ankommen. Aus den Regelungen der TA… …LAI 25 verweist zur statistischen Ermittlung des L AF95- Pegels aus der Messung mehrerer Nächte auf die VDI- Richtlinie 3723 Bl. 1, Mai 1993, wonach bei… …dies auch aus einer Schallprognose, würde eine trotzdem erteilte Genehmigung allerdings den Schutzgrundsatz des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG verletzen 26… …bestimmen, reicht demgemäß die sicher prognostizierte Überschreitung des L AF95-Wert in einer Nachtstunde aus, dass die Anlage eine zusätzliche schädliche… …Genehmigung mit dieser Nebenbestimmung ist aus Gesichtspunkten der Genauigkeit und damit der Vorsorge als die am besten geeignete Methode anzusehen. Bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …Fortpflanzung gefährden. Dennoch sind einige dieser Stoffe nicht grundsätzlich verboten, weil es Gründe gibt, sie weiter zu verwenden – etwa weil der Nutzen aus… …Zulassungspflicht oder einem weitgehenden Verbot des Stoffs gleich. Im Rahmen eines Priorisierungsverfahrens stellt die ECHA eine Liste auf, welche Stoffe aus der… …Importeur genehmigt. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, dass sich die Unternehmen innerhalb dieser Lieferkette genau abstimmen. Die Bildung eines Konsortiums… …Anwender nur nachzuweisen, dass er aus sozioökonomischen Gründen eine Zulassung erhalten sollte. Dieser Nachweis ist ein ausgesprochen aufwendiger Prozess… …bezogen auf die Gründe, aus denen der Stoff als besonders besorgniserregend gilt und er in den Anhang XIV aufgenommen wurde. Zugleich ist gegebenenfalls… …Frist, die für jeden Stoff aus Anhang XIV individuell ersichtlich ist, eingereicht werden. Gegebenenfalls müssen Fragen beantwortet werden, Stellungnahmen… …Forschung und Praxis Fachwissen aus erster Hand Der Praxiskommentar zur neuen AbfAEV Seit dem 1. Juni 2014 regelt die Anzeige- und Erlaubnisverordnung… …Informationen: www.ESV.info/978-3-503-15686-3 Dieser Kommentar „aus der Praxis für die Praxis“ hilft Ihnen gezielt und kompetent bei der Anwendung des neuen… …Rechts. Das Werk bietet Ihnen Fachwissen aus erster Hand: Der Autor Dr. jur. Olaf Kropp hat nicht nur das Verordnungsgebungsverfahren von Anfang an… …praktisch relevanten Anforderungen. Profitieren auch Sie von O Hinweisen und Anregungen aus der Wirtschaft und aus den Vollzugsbehörden, O der umfassenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …der Richtlinie über Industrieemissionen 1 am 2. 5. 2013 hatte § 31 BImSchG aus nur einem Absatz bestanden, demzufolge der Betreiber einer Anlage i. S. d… …nach den §§ 26, 28 oder 29 BImSchG gewonnen wurden. Für die Ergebnisse aus kontinuierlichen Messungen mit Geräten ordnete § 31 BImSchG a. F. eine… …solcher Fall die Pflicht der Behörde nach § 52 Abs. 1a BImSchG aus, mindestens jährlich die Ergebnisse der Emissionsüberwachung zu bewerten, um… …. Übermittlung von Daten nach § 31 Abs. 2 BImSchG Aus Art. 72 IE-RL ergibt sich eine Berichtspflicht Deutschlands gegenüber der EU-Kommission betreffend die… …Form und kann daher auch mündlich oder elektronisch ergehen (vgl. § 37 Abs. 2 VwVfG). Aus Beweisgründen und aus Gründen der Rechtssicherheit empfiehlt… …aus welchem Grund nicht übermittelt wird (§ 5 Abs. 5). Bei Betriebseinrichtungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und der in… …Nr. 1 BImSchG und nicht auch auf Nr. 2 Bezug nimmt, besteht die Pflicht nur im Hinblick auf immissionsschutzrechtliche Anforderungen, wie sie sich aus… …§ 5 BImSchG oder aus einer auf Grund des § 7 BImSchG erlassenen Rechtsverordnung ergeben, nicht auch im Hinblick auf Anforderungen aus anderen… …öffentlich-rechtlichen Vorschriften oder aus Belangen des Arbeitsschutzes. Zudem gebietet es der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, eine Anzeigepflicht nur dann anzunehmen… …oder elektronisch ergehen kann (vgl. § 37 Abs. 2 VwVfG). Auch hier empfiehlt sich aus Beweisgründen und aus Gründen der Rechtssicherheit die Schriftform…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz 82. Umweltministerkonferenz vom 8. Mai 2014 in Konstanz In wesentlichen Bereichen der Umweltund… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Klage von Flughafenanwohnern gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2014 WHO-Studie: Todesursache Luftverschmutzung 2012 sind etwa sieben… …Millionen Menschen weltweit an den Folgen von Luftverschmutzung gestorben. Das geht aus einer Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hervor. Jeder achte… …Todesfall ist demnach auf Schadstoffemissionen zurückzuführen. Im Vergleich zur WHO Studie aus dem Jahr 2008 hat sich die Zahl der Todesfälle mehr als… …Luftverschmutzung in der Umwelt sind Abgase aus Verkehr, Industrie, Energieerzeugung und Abfallverbrennung. Die Verschmutzung der Innenluft entsteht vor allem durch… …Halle haben die 30-Tage-Marke bereits überschritten. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Umweltbundesamtes (UBA) hervor. Trotz Umweltzonen sei die… …Luftschadstoffe 2012. Das Ergebnis: Zwar sind die Emissionen insgesamt gesunken, elf EU- Staaten konnten die Grenzwerte aber nicht einhalten. Aus Sicht zahlreicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …Planungsrecht. Die Verfasserin holt weit aus. Sie beschreibt zunächst, nach einer Einführung zu den rechtlichen Regelungen, den Begriff Bioenergie und den… …. bzgl. der Zielkonflikte mit anderen Umweltschutzgütern wie Klima- oder Natur- und Artenschutz. Ein weiteres Kapitel führt die Regelungsdefizite aus. Den… …, das Fazit ihnen ans Herz zu legen: „Das bestehende Luftverkehrsrecht zeichnet sich aus historischen Gründen durch eine Privilegierung des Luftverkehrs… …gegenüber dem Lärm- und Umweltschutz aus. In der Folge fehlt es bis heute an konkreten Vorgaben zum Umgang mit Fluglärm. Dieses Fehlen gesetzlicher Vorgaben… …2008 die Arbeitsgruppe „Menschliche Gesundheit“ eingerichtet. Wissenschaftler und Praktiker aus Hochschulen, Behörden und Gutachterbüros verschiedener… …verfahrensbeteiligten Gesundheitsämtern, Verbänden oder in sonstigen interessierten Kreisen. Die Mitarbeiter kommen aus unterschiedlichsten Fachgebieten, wie Medizin… …Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2014 Stand: 27. Februar 2014 UMWELTdigital.de/658213 Überwachung der Emissionen und der Immissionen 2014 Stand: 27…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Nachrichten

  …geht aus einem Zwischenbericht hervor, den die Initiative Erdgasmobilität am 26. Mai 2014 der Parlamentarischen Staatssekretärin beim… …begrüßen die Signale aus der Politik. Diese müssen nun auch zügig um gesetzt werden“, betonte Stephan Kohler, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung, bei der… …beitragen, insbesondere durch die Beimischung von Biomethan und perspektivisch von Methan, das mit Strom aus erneuerbaren Energien hergestellt wird.“… …Nutzungskonkurrenzen zur Nahrungs- oder Futtermittelproduktion vermieden, denn das im Verkehrssektor verwendete Biomethan wird zu mehr als 80 % aus Rest- und… …978-3-503-15696-2 Umwelt- und Technikrecht, Band 127 Umwelt- und Technikrecht Schlaglichter 2013 aus dem Umwelt- und Technikrecht Schwerpunkt der Beiträge des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …sind Kohlekraftwerke. Laut einer Studie ist NRW besonders betroffen. Nordrhein-Westfalen ist von gesundheitsgefährdendem Quecksilberausstoß aus… …Kohlekraftwerken besonders betroffen. 41 % der Quecksilber-Emissionen in Deutschland kamen 2012 allein aus NRW-Kohlekraftwerken, die wegen hoher Schadstoffmengen… …meldepflichtig sind. Das geht aus einer Studie für die Bundestagsfraktion der Grünen hervor. Ihre Landtagsfraktion in Düsseldorf forderte, die Grenzwerte bundes-… …Quecksilberemissionen bundesweit aus dem Energiesektor - hauptsächlich aus Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken. Der öffentlich am meisten diskutierte Bereich –… …USA 2012 aus Gründen des Gesundheitsschutzes eingeführt hätten, nicht eingehalten, berichtete Zeschmar-Lahl. Die Bundesregierung unternehme keine…

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