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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …Denise Rademacher, Rechtsanwältin, Bonn Größe der Kindertagesstätte, die im Verhältnis zur Größe des Wohngebietes angemessen sein soll. Gemäß dem… …Betrachtung bedürfen die folgenden Voraussetzungen jedoch der Auslegung. Dr. Nicole Denise Rademacher Kanzlei Dr. RADE- MACHER, Bonn Die jüngste Rechtsprechung… …gewerblichen Bereich immer näher an Wohngebiete heranrücken. Gesetzesgrundlage für Kindertagesstätten ist die in das Immissionsschutzrecht neu eingefügte… …Vorschrift des § 22 Abs. 1a BImSchG, der sowohl in puncto Ausnahmeregel als auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit auslegungsbedürftig ist. Auch… …untergesetzliche Regelungen, wie Planfeststellungsbeschlüsse über Start- und Landezeiten für Flughäfen, müssen einer Rechtsprüfung unterzogen werden, wenn die… …Lärmschutz-Auflagen gestattet wurde oder der zur Schließung der Einrichtung führte. Gem. § 22 Abs. 1a BImSchG sind Geräuscheinwirkungen, die von… …Wohngebieten errichtet werden dürfen. Die Lautstärke spielender Kinder soll kein juristischer Hinderungsgrund mehr sein. Eine Einschränkung ist jedoch die 1… …Regelfall“, § 22 Abs. 1a S. 1 BImSchG Ist die Nachbarschaft von vornherein als sensibel einzustufen wegen vorhandener Krankenhäuser oder Pflegeanstalten, liegt… …eine Abweichung vom Regelfall vor. Gleiches gilt, wenn sich die zur Diskussion stehende Kindertagesstätte nach Art und Größe sowie Ausstattung in… …Wohngebiete und die vorhandene Bebauung nicht einfügen. 3 II. Verhältnismäßigkeit der Größe der Kindertagesstätte Die Beurteilung der Geräuscheinwirkung für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Nachrichten

  …beeinträchtigen nach wie vor die Luftqualität in Deutschland. Das belegen vorläufige Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes für das Jahr 2012. Beim… …Stickstoffdioxid blieb die Belastung gegenüber den Vorjahren unverändert hoch. Die mittleren Konzentrationen von Feinstaub – gemessen in PM 10 – lagen im Jahr 2012… …werden in direkter Nähe zu Straßen die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid noch zu häufig überschritten. UBA-Präsident Flasbarth: „Die neuen… …Zahlen zur Luftqualität in Deutschland zeigen, dass wir den Ausstoß von Schadstoffen in die Luft unbedingt weiter verringern müssen. Das gerade begonnene… …europäische Jahr der Luft 2013 wurde nicht zuletzt auch deshalb von der Europäischen Kommission ausgerufen, weil die menschliche Gesundheit und unsere… …zur Luftbelastung bei. Auch die Intensivviehhaltung erhöht aufgrund der wachsenden Ammoniak-Freisetzung großräumig die Feinstaubwerte, was sich auch in… …den Ballungsräumen bemerkbar macht. Noch immer verringert die Feinstaubbelastung in Mitteleuropa die durchschnittliche Lebenserwartung um fast ein… …halbes Jahr. Obwohl sich die Luftbelastung in Deutschland seit 1990 deutlich verringert hat, bedarf es also weiterer Anstrengungen. Im Fokus stehen vor… …Energieund Wärmeerzeugung. Die zunehmende Zahl von Kaminöfen trägt mittlerweile nachweislich zur Feinstaubbelastung während der Wintermonate bei. Studien… …Holz. Die Länder erfassen die Luftqualität derzeit bundesweit an 643 Messstationen. 52 % der städtisch verkehrsnahen Stationen überschritten den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Luftreinhalteplanung in München

  Dr. Richard Schlachta, Werner Bründl

  …Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub PM10 und… …Stickstoffdioxid NO2 im Stadtgebiet München beinhaltet. Die EU-Kommission hat am 20. 02. 2013 der beantragten Verlängerung der Einhaltungsfrist bis 31. 12. 2014… …nicht zugestimmt. Das europäische Problem der Nichteinhaltung der Immissionsgrenzwerte insbesondere für Stickstoffdioxid hat auch die Europäische… …) 1. Immissionssituation in München Im Rahmen des Lufthygienischen Landesüberwachungssystem Bayern (LÜB) [1] werden in München die… …Luftschadstoffkonzentrationen an 5 Stationen kontinuierlich erfasst. Abbil dungen 1 und 2 zeigen die Entwicklung der Anzahl der Tage mit Überschreitungen des Grenzwertes für das… …Tagesmittel bei Feinstaub PM 10 und das Jahresmittel für Stickstoff dioxid NO 2 an der am höchsten belasteten Messstation Landshuter Allee. Die Gesamtsituation… …bei den PM 10-Grenzwertüberschreitungen zeigt in München (sowie bayernweit) eine erfreuliche Entwicklung: Die Anzahl der Überschreitungstage des PM 10-… …10-Jahresgrenzwert letztmalig im Jahr 2006 überschritten. Dabei sind die PM 10-Jahres mit tel werte bezogen auf das Jahr 2000 um mehr als 20 % zurückgegangen. Für… …München hat die EU-Kommission nach Art. 22 (2) der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG eine Fristverlängerung [2] zur Einhaltung des PM 10-Grenzwertes für… …den verkehrs orientierten LÜB-Messstationen Landshuter Allee und Stachus. Die zulässige Häufigkeit an Überschreitungen des NO 2-Stundengrenzwertes wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veröffentlichungen

  …vorliegenden Band verdienstvoller Weise wiederum die Vorträge dokumentiert. Sie befassten sich mit dem Störfallrecht (Prof. Dr. Wolfgang Köck), dem Thema „Staat… …, Reformbedarf“ (Prof. Dr. Ortwin Renn). Die Ausführungen wurden dann speziell in Arbeitskreisen zum Störfallrecht und den Umweltverwaltungsverfahren noch vertieft… …. Das GfU-Forum behandelte die Nachhaltigkeitskriterien der Erneuerbare-Energien- Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung von Importen aus… …Drittländern und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in bergrechtlichen Zulassungsverfahren. Der Band wird abgerundet durch eine Aufstellung der… …bisherigen Veröffentlichungen der Gesellschaft für Umweltrecht. Insgesamt ist der Band wie die bisherigen aufgrund der breiten Palette von Themen wiederum sehr… …interessant und nicht nur für Juristen empfehlenswert. Catherine Brouers Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die europäische… …Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung ab 2005. BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2012, 102 S. Catherine Brouers, Ass. iur., M. A., die im… …Justitiariat der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt für die rechtlichen Angelegenheiten des Emissionshandels zuständig ist und derzeit an der… …Freien Universität promoviert, hat hier eine spannende Untersuchung vorgelegt. Bislang wurden die Rolle des EuGH auf die europäische Umweltpolitik und das… …europäische Umweltrecht noch nicht systematisch untersucht, und dies trotz der mittlerweile über 600 Urteile im Bereich des Umweltschutzes. Diese Lücke, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Veröffentlichungen

  …wiederum eine Fülle wichtiger Arbeiten. Zu nennen sind „Klimaschutzrecht und Katastrophenprävention“ (Kloepfer), „Die Regelungen über… …Ausbringung von gentechnisch verändertem Saatgut (Keich). Der „Bericht“ in dem Werk beschreibt die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts im Jahre 2012… …(Berger et al.). Das vielseitige Werk ist ausdrücklich zu empfehlen, wobei dem Bericht über die Entwicklung des Umweltrechts immer ein besonderes Augenmerk… …Berlin 2013, 388 S. Die Verfasserin greift ein besonders praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der… …Darstellung des gegenwärtigen Kenntnisstandes und verbleibender Kenntnislücken und Unsicherheiten beschreibt sie kritisch die rechtlichen Anforderungen und… …deren praktische Umsetzung und Umsetzbarkeit und analysiert die Auswirkung von Erkenntnislücken auf die Zulässigkeit von Windenergievorhaben. Anhand… …dieses Beispieles setzt sich die Autorin mit den Anforderungen an die anzustellenden Ermittlungen und den Umgang mit verbleibenden Unsicherheiten in UVP… …, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hintergrund ist, dass die in den Gesetzen formulierten rechtlichen Anforderungen in der Praxis nicht… …verbleiben Unsicherheiten und Risiken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen. Das Vorgehen der Autorin – die Arbeit wurde im Sommersemester 2013 an der… …, macht die Lektüre spannend und sehr interessant. Dipl.-Ing. Thomas Pfaff, Prof. Dr. Dr. h. c. Lothar Knopp und Prof. em. Dr. Dr. h. c. Franz-Joseph Peine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Mitteilungen der Industrie

  …Holz eine gute, aber leider nicht immer umweltfreundliche Alternative. Denn das Thema Feinstaub trübt die Freude am prasselnden Feuer. Mit Bionic Fire… …haben die Schweizer Attika Feuer AG aus Cham und die Innovationsberater Global Mind Network GmbH aus Kassel jetzt einen der saubersten Öfen entwickelt… …Kaminofenbranche angekommen. Hat man früher nur auf den Wirkungsgrad und die Kohlenmonoxid-Emission geachtet, so berücksichtigt man heute auch die neusten… …Erkenntnisse zu gesundheitlichen Gefahren durch Feinstaub. Die jüngste Novellierung der ersten Bundes-Immissionsschutz-Verordnung (1. BImSchV) verschärft in der… …zweiten Stufe ab dem 31. 12. 2014 die Grenzwerte für Feinstaub weiter auf 40 mg/m 3 . Allerdings handelt es sich hierbei um Prüfstandswerte. Im… …Alltagsbetrieb eines Kaminofens sieht das oft ganz anders aus. Zu feuchtes Holz, zu große Scheite oder zu wenig Luft treiben die Feinstaub-Emissionen in die Höhe… …und einen Kohlenmonoxid-Ausstoß von lediglich 302 mg/m 3 . Möglich ist dies durch eine intelligente Nachverbrennung. Die Rauchgase werden durch Nutzung… …thermodynamischer Prozesse durch den Feuerdom aus der oberen in die untere Brennkammer geleitet und mit frischem Sauerstoff angereichert. Dort werden sie dann… …nachverbrannt und damit gereinigt. Das Schlaue daran: Spezielle Thermobimetalle steuern die Strömung. Der Ofen entscheidet also, wann zum doppelten Feuer… …umgeschaltet werden muss und auch die Anpassung der Luftzufuhr für eine optimale Temperatur im Feuerraum geschieht automatisch. „Die Automatik verhindert somit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Ermittlung von diffusen Emissionen für Tagebaue und Steinbrüche einschließlich vergleichende Untersuchungen sowie Plausibilitätsbetrachtungen

  Prof. Dr.-Ing. habil. Rainer Schenk

  …Anforderungen gestellt. Darüber hinaus ist ihre sichere Ermittlung für die energie- und stoffwandelnde Industrie von ebensolcher Bedeutung. In der Vergangenheit… …Handwerkszeug ständig verbessert. Dennoch kann beobachtet werden, dass die vorhandenen Berechnungsverfahren, wie z. B. die derzeit gültige „Theorie der… …abgeschätzt werden. 1. Vorbemerkungen Sofern die Feinstaubemissionen von Steinbrüchen 50 t/a übersteigen und Ihre Flächenausdehnung mehr als 25 ha beträgt, gilt… …für sie nach dem PRTR Leitfaden [1] eine Meldepflicht. Die Meldepflicht bezieht sich u.a. auf die Bekanntgabe der jährlichen Feinstaubemissionen. Für… …umweltbewusste Unternehmen, ist das Wissen über die eigenen Staubemissonen allerdings auch ohne die Berichtspflicht von Interesse. Zur Berechnung dieser Emissionen… …werden in der VDI Richtlinie 3790, Blatt 3, [9] direkte und indirekte Verfahren empfohlen. Es kann erwartet werden, dass die direkten Verfahren mit einem… …höheren Genauigkeitsgrad verbunden sind, weshalb ihnen ein Vorzug einzuräumen ist. Dementgegen fallen allerdings die damit ermittelten Emissionen für ebene… …Abbauflächen zu hoch aus. Die indirekten Verfahren basieren auf der Durchführung von Ausbreitungsrechnungen. Man führt eine Variationsrechnung durch und bestimmt… …die Berechnung des Emissionstermes so den direkten Methoden mit hinzu zu rechnen. Allerdings ist in einem solchen Fall vor der eigentlichen… …Richtlinie nicht vorgesehen, obwohl die Abhängigkeit des Staubaustrages von den Bodenwindgeschwindigkeiten als schlüssig anzusehen ist. Man beschränkt sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Diesmal Klimagipfel in Doha – welchen Sinn haben noch Weltklimakonferenzen?

  …in Cancún 2010, ein Jahr später die Weltklimakonferenz in Durban, und nun, 2012, der Klimagipfel in Doha im OPEC-Staat Katar – wir haben stets… …berichtet in den Editorials, eine Geschichte von Rückschlägen und Durchbrüchen, Minimalkonsensen und Fortschritten. Die Frage, die sich immer dringender… …stellt, ist die, ob solche Weltklimakonferenzen, Weltklima-„Gipfel“, noch Sinn machen, und wenn ja, dann welchen. Aber zunächst die nüchterne Bilanz!… …unterzeichnet (wenn auch alle EU-Mitgliedstaaten), und so gilt die Verlängerung, wenn man es genau nimmt, nur für rund 15 % aller CO 2-Emissionen. Der Präsident… …der Konferenz hatte, fast im Alleingang, am Schluss noch die wesentlichen Dokumente durchgezogen, und was dann das Licht der Öffentlichkeit erblickte… …Klimafinanzierung sowie einen Beschluss zur Fortführung des Arbeitsprogramms und zur Einrichtung einer Institution, die sich mit dem Umgang mit Klimaschäden befassen… …soll. Ferner wurden Eckpunkte für die 2015 stattfindenden Verhandlungen zu einem neuen Klima-Abkommen konkreter gefasst. Kritiker sehen die inhaltlichen… …Ergebnisse von Doha als enttäuschend an, aber sie räumen ein, dass die Einigung am Ende doch dazu geführt hat, größeren Schaden für die internationalen… …die EU nicht in der erforderlichen Weise mitzieht. Die Finanzzusagen für Staaten, die vom Klimawandel besonders betroffen sind, blieben zu vage, und der… …Arbeitsplan für den ab 2020 vorgesehenen Weltklimavertrag muss sich erst noch beweisen. Ohnehin kann niemand einschätzen, wie die knapp 160 Nicht-Kyoto-Staaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Internationale Umweltpolitik – erfolgreicher als erwartet?

  …–– EDITORIAL–– Internationale Umweltpolitik – erfolgreicher als erwartet? Vor ein paar Wochen ging die geradezu unerhörte Meldung durch die Presse… …Erfolg der internationalen Umweltpolitik. Wenn man sich rückblickend die Entwicklung ansieht, muss man ihm Recht geben. Es ist gerade mal 26 Jahre her –… …erst 1987 wurde das Montrealer Protokoll beschlossen; zunächst waren es gerade mal die Europäische Union und noch 24 Staaten, die sich zur Reduzierung… …Staaten beigetreten. Ohne diesen Vertrag wäre die Wahrscheinlichkeit einer Zerstörung der Ozonschicht sehr hoch gewesen. Erinnern wir uns: Ein Artikel… …britischer Wissenschaftler in der Fachzeitschrift „Nature“ 1985, in dem Messergebnisse veröffentlicht wurden, die aufzeigten, dass die Ozonkonzentration über… …gilt. Seither erholt sich die Ozonschicht der Stratosphäre wieder; das „Ozonloch“ ist zwar mit rund 18 Millionen Quadratkilometer immer noch sehr groß… …, aber 2006 betrug es noch 27 Millionen Quadratkilometer. Das Montrealer Abkommen ist ein Musterbeispiel dafür, dass sich die internationale… …Staatengemeinschaft relativ schnell zusammenfinden kann, wenn Gefahr im Verzug ist. Beim „Ozonloch“ war die Gefahr schnell ersichtlich. Das US-Verteidigungsministerium… …klassifizierte die Ozonschicht sogar als „sicherheitsrelevant“. Wenn man auf der anderen Seite mit ansehen muss, wie zäh und langwierig sich das Ringen um ein… …internationales Klimaabkommen gestaltet, obwohl durch die Klimaerwärmung ebenfalls Gefahr droht, dann sollte man doch einmal versuchen, die Randbedingungen und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …geschaffen werden, bereits frühzeitig auf den umweltfreundlicheren Abgasstandard zu setzen, um so die Schadstoff-Belastung in der Luft zu reduzieren. Damit die… …gelbe Plakette erhalten kann (Schadstoffgruppe 3). Pro Unternehmen können jeweils drei Fahrzeuge gefördert werden. Die Aktion ist befristet und läuft noch… …bis zum 31. August 2014. NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßt die Aktion im Jahr der Luft: „Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für die… …menschliche Gesundheit. Dieses Gut müssen wir schützen und die Luftreinhalteplanung konsequent vorantreiben. Die Förderung von Fahrzeugen mit dem Abgasstandard… …Euro 6 ist eine Investition in die Zukunft – eine Investition in eine saubere Umwelt.“ Die Initiative des NRW-Umweltministeriums soll die Nachfrage nach… …Euro 6- Fahrzeugen steigern und so einen weiteren Beitrag leisten, um die Feinstaubund vor allem die Stickstoffdioxidbelastung in unserer Luft zu senken… …. Die Aktion wurde gemeinsam mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag (Dach organisation der NRW-Handwerkskammern), Vertreterinnen und Vertretern des… …Westdeutschen Handwerkskammertag. Ergebnis war unter anderem eine Vereinbarung, sich für die vorzeitige Einführung von Fahrzeugen mit dem modernsten Abgasstandard… …Euro 6 einzusetzen. Euro 6 sieht für leichte Nutzfahrzeuge (wie die im Handwerk häufig eingesetzten Lieferwagen) einen um 55 Prozent niedrigeren… …langfristigere Planungssicherheit für ihre Fahrzeugflotten. „Die Aktion ist eine win-win-Situation – für die Handwerksunternehmen und für unsere Umwelt und eine…

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