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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Kölner Umweltzone ist rechtmäßig OVG NRW, 8 A 2751/09 – Beschluss vom 25. Januar 2011 Die zum 1. Januar 2008… …Zulassung der Berufung abgelehnt worden. Die Einrichtung der Umweltzone ­beruht auf dem Luftreinhalteplan der ­Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006. Der… …Plan wurde aufgestellt, nachdem die maßgeblichen Grenzwerte für die Immissionsbelastung mit Stickstoffdioxid (NO 2) an mehreren Messstellen auf Kölner… …in Betracht kommenden Maßnahmen zugrunde. Der Argumentation des Klägers, dass die Einrichtung der Umweltzone kein geeignetes Mittel zur… …beanstanden. Die zugrunde liegenden Prognosen seien auf der Grundlage der bei Aufstellung des Plans vorhandenen tatsächlichen und wissenschaftlichen… …verursachten Emissionsanteils beschränke, sei deshalb gerechtfertigt, weil Maßnahmen gegen andere Verursachergruppen – etwa die Schifffahrt – keinen… …Messergebnisse heraus, dass die angestrebte Immissionsverbesserung nicht erreicht worden sei, führe das nicht zur Rechtswidrigkeit der derzeitigen Verkehrsregelung… …sog. optischer Bedrängung eines benachbarten Wohnhauses unzulässig ist. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Revision gegen den Beschluss nicht… …zugelassen. Das Bundesverwaltungsgericht wies nunmehr im Januar 2011 die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision zurück. Damit wird das… …es „grobe Richtwerte“, die eine Orientierung für die Rechtsanwendung geben und eine hinreichend ­sichere Beurteilung bei der Einzelfallprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Die Kommission will damit Europas Abhängigkeit von Öleinfuhren drastisch verringern und die verkehrsbedingten CO 2-Emissionen bis 2050 um 60 % senken… …gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich. Sie sind Ergebnis von Konsultationsprozessen auf europäischer Ebene, die meist von Grünbüchern in Gang gesetzt… …wurden. Das Weißbuch enthält allein für das kommende Jahrzehnt 40 konkrete Vorschläge. Die Kommission geht davon aus, dass sich die Verkehrsströme so wie… …bisher nicht weiter entwickeln können. Für den Verkehr in Städten schlägt die Kommission vor, nur noch Fahrzeuge mit Elektro-, Wasserstoff- und… …Hybridantrieb zuzulassen. Zwar liegt die Verantwortung für den Verkehr in den Städten weiterhin überwiegend bei den Mitgliedstaaten, aber die Kommission möchte… …Fahrzeuge kann keine Stadt allein etwas bewirken. Hier wird die EU die Forschungsanstrengungen bündeln und die richtigen Marktbedingungen schaffen, um die… …­Einführung neuer sauberer Fahrzeuge zu ­erleichtern. Konkret soll sich bis 2030 die Zahl der mit konventionellem Kraftstoff betriebenen Autos im Stadtverkehr… …Die EU-Kommission stellt im Rahmen des Umwelt-Finanzierungsinstruments LIFE+ 267 Millionen Euro für neue Umweltprojekte bereit. Sie fordert… …Interessierte auf, bis Mitte Juli entsprechende Anträge einzureichen .Die Vorschläge sollten einem der drei Teilbereiche des Programms entsprechen: Natur und… …biologische Vielfalt, Umweltpolitik und Verwaltungspraxis sowie Information und Kommunikation. Die Kofinanzierung kann bis zu 75 % betragen. Schlusstermin ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Veröffentlichungen

  …Wichtige zu Europa und zur Europapolitik wird dargestellt, sondern auch die dazugehörigen zeitgeschichtlichen Hintergründe. Das Buch ist nicht nur… …, Wolfgang Köck (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung): Rechtlicher Handlungsbedarf für die Anpassung an die Folgen des ­Klimawandels Analyse, Weiter- und… …Vorsorge gewährleistet oder aber ergänzt und angepasst werden sollte. Die ersten beiden Teile ergründen die strategischen Herausforderungen und die… …verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtlicher Klimaanpassung; im 3. Teil werden die Handlungsfelder staatlicher Anpassungspolitik und Ansatzpunkte rechtlicher… …Steuerung beschrieben; diese betreffen den Hochwasser- und Küstenschutz, die Gewässerqualität und Wasserknappheitsvorsorge, den Schutz der Böden, das… …Anlagenrecht (Störfallvorsorge und Umweltverträglichkeitsprüfung), die räumliche Gesamtplanung und die integrierte Umweltbeobachtung. In einer Synthese werden… …Strukturvoraussetzungen und strategische Kernelemente der umweltrechtlichen Klimaanpassung dargestellt. Eine prägnante Kurzfassung erleichtert die Lektüre der hochaktuellen… …und empfehlenswerten Analyse, die zu dem Schluss kommt (S. 466): „Der Klimawandel wird in den betroffenen Bereichen des Umweltrechts vor allem eine… …eine Reihe übergreifender Herausforderungen mit sich, für die das Umwelt- und Planungsrecht besser gerüstet werden sollte.“ Dabei geht es speziell um… …Handlungsformen des Risikoverwaltungsrechtes. Die Studie liefert eine passende Grundlage für Klimaschützer, Verwaltungsfachleute und Juristen, um tätig zu werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …Menschen und Ökosysteme. Hauptverursacher so genannter reaktiver Stickstoffemissionen in alle Umweltmedien ist die Landwirtschaft mit mehr als 50 %. Doch… …„Stickstoff - Zuviel des Guten?“ stellt das Umweltbundesamt (UBA) die verschiedenen Wirkungen des Stickstoffs vor, benennt die wichtigsten Quellen und zeigt… …Möglichkeiten auf, schädliche Stickstofffreisetzungen zu reduzieren. Stickstoff ist für die Landwirtschaft von entscheidender Bedeutung, seine Verfügbarkeit… …bestimmt die Erträge auf den Feldern. Die Verwendung stickstoffhaltiger Düngemittel ist daher in der Landwirtschaft gängige Praxis. So nützlich reaktiver… …Stickstoff auf den Feldern ist, so schädlich kann er sich in anderen Bereichen auswirken. Reaktive Stickstoffverbindungen gefährden die mensch­liche Gesundheit… …(Stickstoffoxide), vermindern die Qualität unseres Grundwassers (Nitrat) und verschärfen den Klimawandel (Lachgas); sie führen zur Ver­saue­rung und Überdüngung… …naturnaher Ökosysteme und damit zu einem Verlust an biologischer Vielfalt (Ammoniak). Zudem fördern sie auch die Zerstörung von Bauwerken. UBA-Präsident Jochen… …Flasbarth sagt dazu: „Die Reduktion der Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft kommt zu langsam voran. Wir brauchen deshalb weitergehende Maßnahmen, um die… …Strompreissteigerungen zwischen 2000 und 2010 sind auf andere Faktoren als die EEG-Umlage zurückzuführen. Die aktuellen Aufschläge bei den Strompreisen lassen sich nicht… …schaut, blendet wesentliche Aspekte aus: Gesamtwirtschaftlich gesehen, verringern die erneuerbaren Energien Umweltund Gesundheitsschäden in Milliardenhöhe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Umweltinformationen

  …Thema „Anstöße der Aarhus-Konvention und des europäischen Rechts für die Entwicklung des deutschen Informationsrechts“. Einleitend betonte Epiney, dass… …der freie ­Zugang zu Informationen, insbesondere solcher, die bei Behörden vorhanden sind, in engem Bezug zu bedeutenden Grundsätzen des demokratischen… …Rechtsstaates stünden. Bezogen auf die Entwicklung des Informationsrechts beschrieb Epiney, dass das Unionsrecht von zentraler und auf Mitgliedsstaatenebene von… …katalysierender Bedeutung sei. Ebenso sei auf völkerrechtlicher Ebene, so die Referentin, die Aarhus Konvention von exponierter Bedeutung. Anschließend widmete sich… …Vortrags beleuchtete die Referentin ausgewählte Probleme des gerichtlichen Zugangs. Der nachfolgend von Prof. Dr. Friedrich Schoch (Universität Freiburg)… …bereichsspezifischem Informationsrecht“. Zunächst beschrieb der Referent die Rolle von (Umwelt-)Informationen als staatliches Steuerungsinstrument. Es folgten dezidierte… …Stärkung von Bürgerrechten dienen, die demokratische Meinungs- und Willensbildung fördern sowie die Kontrolle staatlichen Handelns verbessern. Im Weiteren… …beleuchtete Schoch die Voraussetzungen zu amtlichen Umweltinformationen sowie entsprechende Informationsverweigerungsgründe. Der Vortrag endete mit einem… …abschließenden Fazit. Schoch konstatierte, dass die Defizite bei der Umsetzung der umweltpolitischen Zielsetzungen in dem ­aktuell nur zurückhaltenden… …Titel „Der rechtliche Rahmen für die Öffnung des Zugangs sowie das Erscheinungsbild zugänglicher Informationen unter besonderer Berücksichtigung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Presseinformationen

  …, die die ortsspe­zifischen Gegebenheiten zuverlässig beschreiben. Gerade in gegliedertem Ge­lände lassen sich jedoch nur selten repräsentative Messungen… …für einen Standort finden. Hilfe versprechen jetzt synthetische, d. h. auf Basis von Modellsimulationen erzeugte meteorologische Daten. Die Arge… …vorläufige Höhepunkt einer seit zehn Jahren von der LUBW konsequent verfolgten Strategie. Die erste Pilotstudie führte 2002 zur flächendeckenden Bereitstellung… …synthetischer Windstatistiken. Es folgte das Expertensystem WSExpert zur Bewertung dieser Daten, dann die ­Erweiterung auf synthetische Ausbreitungsklassen (AKS)… …und schließlich auf die AKTERM. Schon jetzt stehen Gutachtern und ­Behörden für den größten Teil Süddeutschlands flächendeckende Darstellungen… …Hannover-Berlin mit den Daten abgedeckt sein. Die Qualität der synthetischen ­AKTERM wurde anhand von Immissionsprognosen im Vergleich zu Rechnungen auf Basis… …gemessener meteorologischer Daten nachgewiesen. Messungen sollen auch weiterhin genutzt und nicht durch synthetische Daten ersetzt werden. Die Vorteile liegen… …Umweltbundesamt stellt kompakte Datensammlung vor Wie wirkt sich die moderne Landwirtschaft auf Boden, Wasser, Luft, das Klima und die biologische Vielfalt aus? Mit… …der kostenlosen Broschüre „Umwelt und Landwirtschaft“ aus der Reihe Daten zur Umwelt stellt das Umweltbundesamt (UBA) die wichtigsten Zahlen und Fakten… …, Karten und Tabellen bilden die Zusammenhänge verständlich ab. Für UBA-Präsident Jochen Flasbarth ist klar: „Landwirtschaft war und ist eine der wichtigsten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …ThyssenKrupp Steel Europe hat im vergangenen Jahr ein neues Energieeffizienz-Programm gestartet, mit dem die Energiekosten an allen Standorten des… …Produktionsnetzwerks weiter nachhaltig gesenkt werden. Die Ergebnisse der Sparmaßnahmen können sich sehen lassen: denn das bislang allein an den Standorten Siegerland… …. Bei den Energiesparmaßnahmen handelt es sich zu 95 % um anlagenbezogene Veränderungen, für die rund acht Millionen Euro investiert werden müssen. So… …werden beispielsweise Verbrauchsstellen nach Betrieb automatisch abgeschaltet, die Bandtemperaturen der Beschichtungsanlagen reduziert, Hallenheizungen… …werden durch Erdgasheizungen ersetzt, Isolationen verbessert, die Kapazitäten von Pumpen in den Kühlungssystemen von Anlagen reduziert und das… …Kühlwasserrecycling intensiviert. Aber auch einige Einzelmaßnahmen, die von jedem einzelnen Mitarbeiter aktiv unterstützt werden können – wie zum Beispiel eine bessere… …genannten Flüssigphase betrieben wird, rechnen die Projektleiter hier noch mit weiterem Einsparpotenzial in Millionenhöhe. Das Programm wird als fester… …Abluftreinigungsanlagen der Rotamill Energieeffizienz und Umweltschutz: ­Unter diesem Motto präsentierte sich die Rotamill Anlagen- und Ventilatorenbau GmbH, einer der… …führenden Entwickler und Hersteller von Abluftreinigungsanlagen weltweit, auf der diesjährigen Hannover Messe. Die Abluftreinigungsanla- gen aus dem Hause… …Rotamill beweisen schon seit über 30 Jahren, dass ein hoher Reinigungswert auch mit einer maximalen Energieeffizienz verknüpft werden kann. So erreichen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Personalien

  …1.300 KRdL-Experten mit Unterstützung durch die Geschäftsstelle in Düsseldorf, über 70 neue Technische Regeln zu veröffentlichen. Damit verfügt das… …, die Antwort auf ­nahezu alle Fragen der Luftreinhaltung geben. Für Michael Ball ist die gebündelte Fachkompetenz in den Arbeitsausschüssen Garant dafür… …, dass die KRdL ihrer Kernaufgabe als der Standardsetzer (national, europäisch und international) im Bereich der Luftreinhaltung auch zukünftig in vollem… …bereichsübergreifenden Aktivitäten innerhalb der KRdL und innerhalb des VDI weiter intensivieren und die strategische Positionierung der KRdL im Gefüge von VDI und DIN… …Immissionsschutz am damaligen Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft (MURL NRW) in Düsseldorf, Ministerialdirigent Prof. Dr. Manfred Pütz, die… …Buchholz Diplomingenieur – und brachte es bis zum Oberamtsrat. Professor Pütz gab die Zeitschrift heraus und war auch der Chefredakteur. Buchholz war seine… …– bis 2004, als er sich schon in den verdienten Ruhestand verabschiedet hatte und Dr. Eckehard Koch und Bernd Vollmer die Zeitschrift übernahmen –… …betreute er in seiner umfassenden Funktion die „Immissionsschutz“, deren Qualität bald allenthalben überzeugte. Als Mitautor mit Professor Pütz und Klaus… …werden ihm ein bleibendes Andenken bewahren. DBU: 20 Jahre „Impulsgeber für ­zukunftsweisende Umweltpolitik“ Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)… …feiert Geburtstag: Am 1. März 1991 hatte die größte Umweltstiftung der Welt in Osnabrück ihre Arbeit aufgenommen. Seitdem hat sie 7.800 innovative und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Veranstaltungskalender

  …. 08. 2011 / Bonn Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und Duisburg, Tel.: Essen (02 01) 84 06-6 / Duisburg (0 20… …Luftverunreinigungen auf den Menschen und seine Umwelt Genehmigungsmanagement im betrieblichen Umweltschutz Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in… …3. Fresenius-Intensivtagung „Die neue Seveso-III-Richtlinie und Aktuelles im Störfallrecht“ am 20. September 2011 in Düsseldorf 12. internationale… …Energiefachmesse RENEXPO – Energieversorgung der Zukunft vom 22. bis 25. September 2011 in Messe Augsburg f-cell 2011: „Brennstoffzellen und Batterien bewegen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  „Cancún“ – ein Durchbruch zum Klimaschutz?

  …endete mit dem Hinweis auf kleine Lichtblicke, die der Gipfel gezeigt habe, und es war vorsichtig von einem kleinen weiteren iterativen Schritt die Rede… …kooperativer Signale seitens Chinas und der USA. Auch die Frage, die schon angesichts des weitgehenden Scheiterns von Kopenhagen gestellt wurde, ob ein Problem… …herauskam, war vor allem drei Frauen zu verdanken. Nun gibt es schon lange die überwiegend philosophisch begründete Meinung, die man auch wissenschaftlich zu… …Rolle spielte? Richtig ist sicher die Beobachtung, dass in der Männerdomäne UN Frauen in der Regel weniger zu ­sagen hätten. In diesem Fall jedoch haben… …die mexikanische Verhandlungsführerin Chistiana Figueres, die bei ihrer Konferenzeröffnung sogar die Maya-Göttin ­Ixchell, die Göttin der Vernunft… …, beschwor, im Verein mit der EU-Klimakommissarin und früheren dänischen Umweltministerin Connie Hedegaard, die zwischen den Fronten vermittelte, der dänischen… …Klima- und Energieministerin Lykke Friis, die darauf pochte, man sollte lieber handeln statt reden, und durch ihre Art den männlichen Kollegen reihum die… …Show stahl, und Mexikos Außenministerin Patricia Espinosa, die Chefin der Konferenz, die streng darauf achtete, den Fehler von Kopenhagen nicht zu… …wiederholen, dass nur einige wenige Staatschefs und Unterhändler die wichtigsten Entscheidungen trafen und sich daher viele Staaten übergangen fühlten, einen… …Durchbruch erreicht. Ob es am Ende die Frauenpower, die Göttin der Vernunft oder ganz einfach die Einsicht in die Notwendigkeiten war: am Ende hat es allen…

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