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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …kurzfristige Maßnahmen zur Reduzierung der Grenzwertüberschreitung vor Ort ergreifen. Sie sind maßgeblich für den Vollzug der Aktionspläne verantwortlich. Die… …bislang faktisch unerfüllt geblieben ist. II. Der kommunale Beitrag zur Verwirklichung des Rechts „auf saubere Luft“ Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 BImSchG haben… …die zuständigen Behörden die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte 5 zu ergreifen. Hierzu gehört insbesondere die Aufstellung… …von Luftreinhalteund Aktionsplänen 6 , mit denen ein – auf das betroffene Gebiet bezogenes – Konzept zur Verbesserung der Luftqualität zu entwickeln ist… …Ort Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte umzusetzen, sei es mit oder ohne vorhergehende Luftreinhalteplanung. Die Planung durch Luftreinhalte- oder… …Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Kommunen: schließlich legt nicht nur die Verwaltung fest, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen… …Gemeinde zur Durchführung ganz konkreter Maßnahmen verpflichtet 8 , ihr also das Auswahlermessen abnimmt, muss die Gemeinde bei der Gefahr der Überschreitung… …Tagesmittelwert darf an nicht mehr als 35 Tagen pro Kalenderjahr überschritten werden. 6 § 47 Abs. 2 BImSchG schreibt die Pflicht zur Aufstellung von Aktionsplänen… …Umsetzung der 22. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes, Frankfurt 2004, Rn. 63. Der Aktionsplan ersetzt jedoch nicht die… …Verkehr in großen Städten ganz überwiegenden Einfluss 11 . Das Handlungsspektrum der Kommunen umfasst daher Maßnahmen zur Überwachung und Beschränkung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …meteorologische Einfluss kann die Auswirkung immissionsreduzierender Maßnahmen massiv überdecken [4, 5, 6] und so zur Fehleinschätzung der Maßnahmeneffizienz führen… …nicht über ständige Messstellen zur Erfassung der städtischen Hintergrundbelastung und der Feinstaubbelastung an Verkehrsschwerpunkten verfügen, nur über… …die Messungen in Cottbus, Frankfurt (O) und Potsdam verwendet. Das Verfahren zur Berechnung dreidimensionaler Trajektorien wurde im überregionalen wie… …Tagesstatistik zur Beschreibung der typischen antizyklonalen und zyklonalen Wetterlagen herangezogen. Die PM 10-TMW zeigten für Cottbus eine Erhöhung bis über 30… …. herrschenden modernen Gasheizungen und die städtischen Heizkraftwerke weisen – vergli chen mit dem Straßenverkehr – einen sehr geringen Beitrag zur Fein… …Entfernung des immissions-klimatologischen Einflusses der großräumigen Transporte aus den Differenzwerten zur OI wurden diese PM 10-Differenzwerte zur OI den… …10-Hintergrundfelder den Einfluss dieser Witterungsbedingungen ab. 6. Zusammenfassung und Ausblick Eine einfache Normierungsmöglichkeit meteorologischer Auswirkungen zur… …darstellen, wieder mit den meteorologischen Parametern verglichen und einer Rückwärtstrajektorien- Analyse unterzogen. Als sinnvolle Variante zur objektiven… …Lokalanteilen zur (punktuell) gemessenen PM 10- Konzentration. Vorteilhafterweise kann an beliebigen Orten im Feld der Hintergrundwert bestimmt werden. Dadurch… …zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) v. 24. 07. 2002 (GMBl. Nr. 25–29, S. 511). [2] Kühne, M…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Einnahmen aus dem Emissionshandel zweckgebunden für den Klimaschutz und damit auch zur Sicherung der Beschäftigung im lokalen Handwerk zur Verfügung stehen… …. UMK-Vorsitzende Conrad kündigte weitere Schritte zur Umweltministerkonferenz im November an. Es bestehe Handlungsbedarf, denn möglichst viele Kommunen müssten ihren… …Bund/Länder-Arbeitsgruppe zur Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen in Verbindung mit der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie. Sie sieht in Finanzhilfen für die… …Güterverkehr sei ein Beitrag sowohl zur Schadstoffminderung wie zum Klimaschutz. An die Verkehrsministerkonferenz geht die Bitte, in ihren Beschluss zur… …. Konsens bestand über die Wichtigkeit eines Lärmaktionsplanes zur Eindämmung von Umgebungslärm. Hoher Sanierungsbedarf bestehe bei den Straßen. Die… …Gesprächspartner appellieren an Bund, Länder und Gemeinden, zur Umsetzung der Lärmaktionspläne ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu erstellen. EU-Politik Die… …Abfallgesetz und Verkehrssicherungspflicht Thema. Der weitere Umgang mit den Umweltzonen und die Nachrüstung von Fahrzeugen zur erforderlichen Feinstaub-Min… …guten Weg. Es stehen inzwischen wirksame Filtersysteme zur Verfügung und die Umweltminister appellieren, die Nachrüstung mit der indirekten Finanzierung… …dessen Geburtsstadt Heilbronn verliehen. Er zeichnet journalistisch beispielhafte Darstellungen der Energietechnik zur Lösung der Energieprobleme aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …flüssiger Kraft- oder Brennstoffe Stand: 23. April 2009 www.UMWELTdigital.de/384261 Bund 30. BImSchV – Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von… …www.UMWELTdigital.de/267533 20. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen Stand: 4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren Stand: 29. September 2008 www.UMWELTdigital.de/357504 Bund FR Vorhaben zur Optimierung der… …energetischen Biomassenutzung Stand: 5. Dezember 2008 www.UMWELTdigital.de/376071 Richtlinien zur Förderung von Mini- KWK-Anlagen Stand: 5. Dezember 2008… …www.UMWELTdigital.de/363760 KWKG – Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Stand: 25. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/4228 FR „Leistungselektronik zur Energieeffizienz-Steigerung“ (LES)… …www.UMWELTdigital.de/360728 Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit in kerntechnischen Notfällen Stand: 8. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/359989 TRGS 553 – „Holzstaub“… …www.UMWELTdigital.de/369936 Rheinland-Pfalz KÜGO – Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung Stand: 13. November 2008 www.UMWELTdigital.de/183418 Saarland DV-EnEV – Verordnung zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Bewertung vorgenommen (IV.). I. Zur bisherigen Rechtslage 1. Gemeinschaftsrecht und Luftqualität Das bisherige Gemeinschaftsrecht zur Luftqualität besteht im… …Entscheidung des Rates 10 . 1 Gerade zum aktuellen Thema „Feinstaub“ vgl. BVerwG, NVwZ 2007, 695 = BVerwGE 128, 278 (kein Anspruch auf Aktionsplan zur Abwehr von… …Maßnahmen zur Minderung anlagenbezogener Schadstoffemissionen durch Fein staubpartikel); aus der Lit. vgl. z. B. Krahl, JZ 2008, 120; Hentschel, NVwZ 2008… …, 165; Streppel, EurUP 2008, 96; Scheidler, LKV 2008, 55 – sämtlich zur BVerwG-Rechtspr. –; allg. s. z. B. Scheidler, BayVBl. 2006, 656; Knopp, NZV 2006… …Werte sind in Tabelle 1 im Anhang auf S. 28 aufgeführt. Die RRL enthält grundlegende Bestimmungen zur Beurteilung der Luftqualität, zu den zu ergreifenden… …(ABl. EU L 23 v. 26. 1. 2005, S. 3). 10 Entscheidung des Rates 97/101/EG v. 27. 1. 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus… …den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten (ABl. EG L 35 v. 5. 2. 1997, S. 14). 11 „Ein Wert, der mit dem… …langfristigen Ziels. 20 Es werden keine bestimmten Instrumente zur Luftreinhaltung vorgeschrieben. Die Mitgliedstaaten haben lediglich „die erforderlichen… …Maßnahmen“ zur Einhaltung der Grenzwerte zu ergreifen (Art. 7 Abs. 1 RRL). 21 Dabei differenziert das Gemeinschaftsrecht nicht danach, welche Quellen diese… …kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen zu erstellen, welche bis zur Einschränkung und Aussetzung bestimmter emittieren der Tätigkeiten einschließlich des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …Richtlinie 2008/50/EG enthält als zentrales neues Element Regelungen zur Senkung der Luftbelastung durch die Feinstaubfraktion PM2.5. Die neuen Regelungen… …Emittenten zur Geruchssituation in der Nach barschaft bewertet werden. Die erzielbare Wirkung von Minderungsmaßnahmen kann vorhergesagt werden, wodurch eine… …Bewertung der Effizienz der erforderlichen Investitionen ermöglicht wird. Derartige Studien können daher als Instrument zur wirtschaft lich effizienten… …immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen einer Kontrolle unterliegt. Die §§ 26 bis 29 a BImSchG ermächtigen die Behörde daher dazu, den Betreiber einer Anlage zur Ermittlung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …Möglichkeit der Verschiebung der Verpflichtung zur Einhaltung von Grenzwerten (Fristverlängerung – Mitteilung nach Art. 22 Abs. 4 der Luftqualitätsrichtlinie)… …„Ermittlung und Bewertung der Stickstoff- Deposition in Genehmigungsverfahren“ und den Stand der Technik bei Anlagen zur Entsorgung von Kühlgeräten i. S. der Nr… …vorgenommen worden. Im Wesentlichen wurde dabei eine Modifizierung der Methode zur Festlegung der TEFs vorgenommen (logarithmische Skalierung gleicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …. Neben europäischen und nationalen Akteuren sind insbesondere Kommunen aufgefordert, kurzfristige Maßnahmen zur Reduzierung der Grenzwertüberschreitung vor… …prakti scher und finanzieller Barrieren macht dieser Artikel deutlich, dass manchmal schlichtweg die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zur Umsetzung einer… …Abgasreinigung ◆ VOC-Emissionen ◆ Primärmaßnahmen Die 31. BImSchV öffnet dem Betreiber von Beschichtungsanlagen 2 grundsätzlich verschiedene Wege zur Umsetzung der… …. Es werden verschiedene Bewertungskennzahlen mit der Software BOOT bestimmt, die ein Element des „Model Validation Kit“ zur Evaluation von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …deren Vermeidung sind seit langem wichtige Themen im Immissionsschutz. Als Triebkraft zur Reduzierung standen in der Vergangenheit unterschiedliche… …Lösemittelrichtlinie erlassen, die dann im August 2001 in deutsches Recht umgesetzt wurde. Zur weiteren Minimierung wurde dann im Dez. 2004 die „Lösemittelhaltige… …. BImSchV öffnet dem Betreiber grundsätzlich 2 verschiedene Wege zur Umsetzung: Aufstellung eines Reduzierungsplans (und Mitteilung an Behörde bis 31. 10… …. 2004) Maßnahme zur Reduktion der Lösemittelemission: Einsatz lösemittelarmer Systeme Vereinfachter Nachweis (Anh. IV C) Reduzierungsplan (Anh. IV B)… …Anderen Falls Abgasreinigung Maßnahme zur Reduktion der Lösemittelemission: z. B. Verbrennung der Lösemittel Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Abgase… …(Anhang III) Die letzte generelle Frist zur Umsetzung der Anforderungen für Altanlagen lief am 1. 11. 2007 [7] ab. Dies bedeutet, dass die Einhaltung der… …und dass auch noch nicht alle Fragen zur Umsetzung der Vorschriften gelöst sind. Ein Vortrag zu den Erfahrungen mit der Umsetzung stieß auf erstaunlich… …. 178 Immissionsschutz 4 · 09 Der Satz wurde vom LAI in den Zweifelsfragen zur 31. BImSchV interpretiert und mit Beispielen dargestellt. Speziell wird der… …Anforderung unter 9.2.1 kam nicht zur Anwendung, da unter 9.2.2 festgelegt ist: „Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen… …zu stellen sind. Nach einigen Gesprächen mit dem Betreiber standen folgende Daten zur Beurteilung zur Verfügung. Einsatz: 4300 t/a Beschichtungsstoffe…

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