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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …entspricht. Nachträglich, so der BFH nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe… …sich aus Wortlaut und Regelungszusammenhang der Vorschrift sowie dem Willen des Gesetzgebers. Danach ist eine technische Verbesserung nur nachträglich… …Verkehr voraus. Die steuerliche Begünstigung gelte damit nur für Fahrzeuge, die schon im Verkehr befindlich sind. Soll eine Steuer befreiung schon ab dem… …Interessenabwägung mit der Begründung abgelehnt, dass beide Antragsteller – jedenfalls bis zum Ablauf des Jahres 2009 – nur in geringem Maße von den Fahrverboten… …aufgestellt hat und selbst davon ausgeht, dass die angeordneten Fahrverbote die Feinstaubbelastung nur marginal (etwa um 1 %) verringern können. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …welchem Umfang Abhilfemaßnahmen erforderlich sind. Ähnliches gilt für die Anlagensicherheit, die nur durch sicherheitstechnische Prüfungen und die… …obersten Landesbehörde bekannt gegebenen Stellen 5 vornehmen lässt 6 . Das Gesetz unterscheidet Messungen aus besonderem Anlass, die nur bei einem… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, NuR 2009. 5 Zu den Anforderungen an solche Stellen siehe OVG Koblenz, Urt. v. 10. 5. 2006, UPR 2006, 401; Feldhaus… …, Beschl. v. 3. 8. 2007, NuR 2007, 618 (619); Feldhaus (Fn. 5), § 26 BImSchG, Anm. 6. 8 OVG Münster, Urt. v. 31. 8. 2001, NVwZ-RR 2002, 337; Feldhaus (Fn. 5)… …Anordnung – wie im Falle des § 26 BImSchG – nur bei einem Gefahrenverdacht in Betracht (§ 29 Abs. 2 BImSchG) 10 . Zusätzlich sind die Betreiber von… …1. Abgrenzungsfragen und Anwendungsbereich § 30 BImSchG regelt nur, wer die Aufwendungen für Ermittlungen zu tragen hat, zu denen der Betreiber durch… …, die kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen fristgerecht reinigen und überprüfen zu lassen. § 30 BImSchG bezieht sich nur auf das Verhältnis zwischen… …Festsetzungsbescheids der Behörde 30 . § 30 Satz 1 BImSchG ist insofern nur eine Kostenzurechnungsnorm, die (deklaratorisch 31 ) besagt, dass die Aufwendungen, die beim… …Betreibers. Diese Kostentragungspflicht besteht aber „nur“ unter den dort genannten Voraussetzungen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass immer dann, wenn diese… …. Insofern tritt der Anlagenbetreiber in Vorleistung 34 . Letztlich soll er mit diesen Aufwendungen gem. § 30 Satz 2 BImSchG aber nur belastet bleiben, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …könnten deshalb nur diejenigen Maßnahmen des Teilplanes Stuttgart als Aktionsplanmaßnahmen eingestuft werden, deren Umsetzung vom Regierungspräsidium… …im Übrigen im Zeitpunkt ihres tatsächlichen Inkrafttretens auch keine geeignete Maßnahme mehr gewesen, weil von ihr in Stuttgart zum 01. 03. 2008 nur… …noch ca. 3.300 Fahrzeuge tatsächlich betroffen gewesen seien. Damit liege ihr Wirkungsgrad nur noch bei 0 bis maximal 1 Verkürzungstag pro betroffenem… …Luftschadstoffkonzentrationen – wie hier – könne es nicht nur ausreichend, sondern mit Rücksicht auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sogar geboten sein, nur… …Aktionsplanmaßnahmen festzulegen, die lediglich auf eine Verbesserung der Luftqualität in besonders stark belasteten Bereichen des Plangebietes abzielten und daher nur… …Teilplan Stuttgart seiner Verpflichtung aus dem Urteil vom 31. 05. 2005 nicht nachgekommen. In Fällen der vorliegenden Art, in denen nicht mehr nur die… …verkürzen. Dieses Ziel des Aktionsplanes dürfte nur in seltenen Ausnahmefällen mit einer einzigen Aktionsplanmaßnahme, in Fällen der vorliegenden Art mit zum… …Teil hohen Grenzwertüberschreitungen und langen Überschreitungszeiträumen in der Regel jedoch nur mit einer Mehrzahl von Maßnahmen zu erreichen sein. Dem… …Waiblinger Straße zu keiner Verkürzung der Überschreitungszeiträume führe und der Maßnahme nur wegen ihrer Wirksamkeit im Bereich des Messpunktes Siemensstraße… …werde hierdurch nicht übermäßig belastet. Sie könne ihr Wohnmobil in weiten Teilen Deutschlands nach wie vor ungehindert nutzen; sie dürfe nur nicht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …sich für jede beliebige Expertenaussage ein Gutachter finden lasse, was aber nur damit zusammenhängt, dass von diesen Experten ein Sachverständiger mehr… …behauptet, als er beweisen kann. Heute ist man leider oft schon nur durch Engagement in einer einseitigen Richtung angeblicher Experte, aber Engagement hat… …, denn der Schutz der Biosphäre und damit die Zukunftssicherung der Menschheit kann nicht nur Sache der Wissenschaftler, Techniker und Politiker sein… …Mehrheitsentscheidungen, sondern nur um die Objektivierbarkeit. Der Staat braucht wissenschaftliche Experten, die Wissenschaft braucht für ihre Realisierungen die Politik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Dem Bereich Bioenergie wurde auf der RENEXPO ® Austria ein Schwerpunkt gewidmet Biomasse ist nicht nur eine CO 2-neutrale… …Umweltbundesamtes räumen mit diesen Vorurteilen auf. Klar ist: Klassische Glühbirnen sind wahrlich keine Leuchten: Sie wandeln nur etwa fünf Prozent ihrer… …verschwinden und die Qualität des Angebotes für die Verbraucherinnen und Verbraucher steigen. Glühlampen zu hamstern, ist also gar nicht nötig. Es belastet nur… …Verbrauchern gegen eine Kostenbeteiligung von nur fünf Euro zur Verfügung. Bei Bedarf kommt der Energieberater gegen eine Kostenbeteiligung von 45 Euro auch ins… …dienen oder diese verzögern. Denn eins ist klar: Gegen Klimawandel, schrumpfende Ressourcen und steigende Preise für fossile Energie gibt es nur ein… …europäischen CO 2-Grenzwert für Pkw zurück. Letzten Winter hatte die EU- Kommission unter dem Druck der Wirtschaftskrise zwar nur einen laschen CO 2-Grenzwert… …durchschnittlich 140 g/km zu senken. Dieses Versprechen wurde gebrochen. Und nicht nur das: Die deutschen Autobauer waren maßgeblich daran beteiligt, den CO… …2-Grenzwert auf EU-Ebene zu verwässern. Damit haben sie einen Pyrrhussieg errungen, denn langfristig werden sich nur die Autohersteller durchsetzen, die auf… …165 Gramm CO 2 pro Kilometer. Zum Vergleich: Im Siegerland Portugal betrug der durchschnittliche Wert aller Neuwagen nur 138 Gramm. Weitere… …„Efficient Dynamics“-Programm nicht nur bei einigen Vorzeigemodellen an, sondern quer durch seine Flotte. Auch Daimler liegt mit 3,8 % Effizienzgewinn über dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Nachrichten

  …, kritisiert aber den Zeitplan und fordert sachgemäße Entsorgung quecksilberhaltiger Altlampen – nur jede zehnte ausrangierte Energiesparlampe aus… …, damit das Quecksilber nicht in die Umwelt gelangt. Doch nur rund 30 % der Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren wurden 2007 ordentlich gesammelt und… …umweltgerecht entsorgt. Private Haushalte haben sogar nur 10 % der alten Lampen getrennt vom Hausmüll gesammelt und entsorgt. In Österreich und Schweden betragen… …keiner bzw. nur einer oder zwei festen Abgabestellen für Altlampen, kommen dieser Pflicht eindeutig nicht nach“, rügt DUH und regt eine zusätzliche… …Städte, wie z. B. Leipzig, Wiesbaden, Aachen und Kiel nehmen dagegen die ausrangierten Lampen nur an einer einzigen festen Sammelstelle an. Frankfurt am… …macht zwar durch Werbekampagnen auf die notwendige Getrenntsammlung von Energie spar lampen aufmerksam, bietet den knapp einer Million Einwohnern aber nur… …ihren Stromverbrauch knapp ein Milligramm Quecksilberemissionen pro Jahr, eine gleich helle 11-Watt-Energiesparlampe dagegen nur 0,2 Milligramm. Der… …Hessen beispielsweise im Einsatz Erneuerbarer Wärme vorn liegen, werden die Potenziale der Windenergie hier bisher nur zu einem geringen Teil genutzt. Alle… …http://www.norderstedt.de/index Winterwetter sorgt für hohe Fein staub-Belastung Das kalte Winterwetter im Januar 2009 verursachte nicht nur Verkehrsbehinderungen, sondern trieb… …für das Feinstaub-Tagesmittel von 50 μg/m 3 wurde seit dem weiträumig an der Mehrzahl der Messstationen überschritten. Betroffen sind daher nicht nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …aus dem letzten Jahrhundert stammenden Glühbirnen durch leistungsfähigere Technologien ersetzen, sparen sie bei gleicher Beleuchtungsqualität nicht nur… …von Strom und Wärme ermöglicht die höchste Energieausbeute bei der Stromerzeugung, weil die Abwärme voll genutzt wird. Dabei geht es nicht nur um die… …vergangenen Jahren stark gesteigert. Das Ziel der Kommission ist nun, den Anwendungsbereich zu erweitern und nicht nur Haushaltsgeräte zu erfassen. Gebäude: In… …Wohn- und Gewerbegebäuden wird nicht nur ein beträchtlicher Teil der gesamten Energie verbraucht. Hier bestehen auch die größten Sparpotenziale. In… …schlecht isolierten Häusern kann der Verbrauch auf bis zu 60 Litern Heizöl pro Quadratmeter und Jahr steigen. Moderne, gut gedämmte Gebäude verbrauchen nur… …läuft, ist Teil der EU-Initiative zur Ökologisierung des Verkehrs. Quelle: EU-Nachrichten 43-2008 EU-Parlament verabschiedet Klimapaket Nach einem nur elf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …qualitativ hochwertigem und sauberem schwarzen Fe-Schrott („Meretec Meltstock“). Darüber hinaus können die Stahlwerke nur geringe Anteile an Zink in der… …. Fahrzeuge), einer Verwertung zu unterziehen. Sie reduziert nicht nur Kosten durch höhere Schmelzausbeuten, sie generiert auch weniger Abfall. Insgesamt können… …Zinkerze haben – wie viele andere Metalle – nur noch eine statistische Reichweite von 20–30 Jahren (vgl. Abb. 1). Jährlich werden etwa 9 Mio. t verbraucht… …, bisher wird nur ein kleiner Anteil davon weltweit zurück gewonnen. Nach Ansicht der Scholz-Vertreter stellt Ressourcenverfügbarkeit eines der größten… …Zukunftsaufgaben dar. Der Ressourcenverbrauch steigt weltweit stark, jedoch haben die meisten Metalle nur eine begrenzte Reichweite. Die entscheidenden Grenzen der… …lediglich sortiert, aufbereitet und umgeschmolzen werden: Beim Abbau von Zinkerzen werden etwa 53 MJ/kg verbraucht, beim Recycling dagegen werden nur etwa 33… …häufigsten verwertete Rohstoff Eisen, als auch das nur in begrenztem Umfang vorhandene Zink, in noch besserer Qualität zurück gewonnen werden. In der… …. die DGZfP (Deutsche Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfung). Diese Schulung dient der Vorbereitung für die Kursteilnahme an der Stufe 2. Nicht nur… …erzeugt werden, die die Filterpatronen gegen spülen. Trotz der kurzen Dauer der Pulse von nur 0,1 Sekunde baut der Injektor einen sehr hohen Druck auf, der… …ausgetauscht, so zieht das in der Regel größeren Schaden nach sich“, erklärt Eberhard Krumm, Leiter Verfahrenstechnik bei Rotamill. Doch nicht nur der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Ammoniakimmissionen) hat. 2. Abluftfahnenüberhöhung Eine kontinuierlich wirksame Abluftfahnenüberhöhung kann nur berücksichtigt werden, wenn die Quellen aufgrund ihrer… …gemacht. Aufgrund des Mangels von Emissionsmessungen, die wegen der instationären Emissionsbedingungen von Tierhaltungsanlagen auch nur unter höchstem… …allerdings nur der Wärmestrom der Einzelquelle berücksichtigt. Die Bestimmung der Geruchshäufigkeiten bzw. Ammoniakkonzentrationen im Umfeld der Anlage wurde… …Geruchsimmissionen beim Ansatz 3 weicht im Vergleich nur geringfügig vom Ansatz 2 ab. Auch die maximalen Geruchshäufigkeiten sind nur etwas höher als beim Ansatz 2… …KTBL-Schrift 333 Messergebnisse darstellen die nur für die oben genannten Randbedingungen gelten (Tagbetrieb, Frühjahr, Sommer). Es sind keine Jahresmittelwerte… …Volumenströme der KTBL-Schrift 333 haben bei diesem Ansatz nur geringe Auswirkungen auf die Berechnungsergebnisse im Vergleich mit den Volumenströmen der DIN 18…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Nachrichten

  …Umweltzonen, etwa in Berlin und Hannover, werden ab 2010 scharf gestellt. Freie Fahrt haben dann nur noch Fahrzeuge, die über eine grüne Feinstaubplakette… …Filternachrüstung. Resch erinnerte daran, dass die derzeit gewährte steuerliche Förderung der Filternachrüstung in Höhe von 330 Euro nur noch bis Ende 2009 gewährt… …Umweltproblem, das sich naturgemäß nicht an Grenzen hielt und deshalb nur gemeinsam bewältigt werden konnte. Im Laufe der Zeit kamen immer mehr… …grenzüberschreitende Umweltprobleme auf 92 Immissionsschutz 2 · 09 die Tagesordnung der gemeinsamen Gespräche. Die Regionen vereinbarten, einander nicht nur über die… …. Hinzu kommen Schadstoffemissionen aus Baustoffen und Reinigungsmitteln. Feinstaub belastet die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler zunehmend nicht nur… …der Jury das größte Potenzial für die Wirkung der Kampagne. Sie bekennen sich nicht nur politisch klar zu einer Förderung des Fuß- und Radverkehrs… …den Bussen, obwohl sie nur mit knapp einem Prozent am Verkehrsaufkommen beteiligt sind.“ Der Staatssekretär betonte: „Unsere Fahrzeuge müssen sauberer…

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