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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …1078.04 Grünes Licht für Flughafen Berlin- Schönefeld – aber Einschränkung des Nachtflugbetriebs Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die… …Teil abgewiesen. Ohne Erfolg blieben die Hauptanträge auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses vom 13. August 2004. Hingegen hatten die Kläger mit… …einigen ihrer auf besseren Lärmschutz gerichteten Hilfsanträge Erfolg. So hat das Gericht die Planfeststellungsbehörde insbesondere verpflichtet, ein… …weitgehendes Nachtflugverbot in der nächtlichen Kernzeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr anzuordnen. Die Entscheidung, den künftigen Luftverkehrsbedarf der Region… …Flughafenstandortentwicklung (LEP FS) vom 28. Oktober 2003. Die maßgebende Zielfestlegung Z 1 dieses Planes ist rechtmäßig und wirksam. Die Abkehr vom gegenwärtigen Berliner… …Flughafensystem (Tegel, Tempelhof, Schönefeld) verletzt das raumplanerische Abwägungsgebot nicht. Die Ablehnung stadtferner Standortalternativen wie Sperenberg oder… …Jüterbog-Ost ist ebenfalls frei von Abwägungsfehlern. Die von der Landesplanung angeführten Hauptgründe für den Ausbau von Schönefeld – die Nähe zur… …Bundeshauptstadt Berlin als dem Hauptaufkommensgebiet, die gute Einbindung in das bestehende Straßenund Schienennetz und das größere wirtschaftliche… …Entwicklungspotenzial eines stadtnahen Standorts – rechtfertigen das Ausbauvorhaben. Die Träger der Landesplanung haben hinreichend berücksichtigt, dass bei der Wahl… …eines stadtfernen Standorts die Anzahl der von Fluglärm Betroffenen wesentlich geringer als bei einem Flughafen in der Nähe des großstädtischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Veröffentlichungen

  …Schmidt Verlag; Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/3-503-09074-6 Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2005 vom Fachbereich… …darauf beschränkt, aktiv oder passiv eine Ursache für das umwelterhebliche Handeln einer anderen Person gesetzt zu haben, das seinerseits die… …Inhaber von Anlagen, die von Dritten befugt oder unbefugt genutzt oder beschädigt werden. Die rechtliche Behandlung mittelbarer Verursacher steht im… …deutschen Umweltrecht in einem Spannungsfeld: die dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht entstammende Theorie der unmittelbaren Verursachung auf der einen… …. Dieses Werk widmet sich speziell der Frage nach der Verantwortlichkeit für die aktive und die pflichtwidrige passive Verursachung fremder umwelterheblicher… …die Verantwortlichkeit nach der EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/ 35/EG. Oliver Grundei Mobilfunkanlagen – Ein Beitrag zur rechtlichen Zulässigkeit und… …institut@lvstein.uni-kiel.de Mit der vorliegenden Arbeit liegt die erste Untersuchung vor, die sich vorrangig baurechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Errichtung… …von Mobilfunkanlagen widmet. Hatte die Einführung der 26. Verordnung zum Bundes- Immissionsschutzgesetz zu einer gefestigten Rechtsprechung auf dem… …Verwaltungsrechtsstreit im baden-württembergischen Hechingen leitete die „kopernikanische Wende“ der verwaltungsgerichtlichen Mobilfunkrechtsprechung ein. Erstmals wurde… …die Baugenehmigungspflichtigkeit einer isoliert betrachtet genehmigungsfreien Mobilfunkanlage unter dem Gesichtspunkt der Nutzungsänderung festgestellt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Aus dem LAI

  …Aus dem Aus dem LAI Die 111. Sitzung des LAI fand vom 14. bis 15. März 2006 in Schwerin statt. Neben der ständigen Weiterentwicklung der Thematischen… …Strategie zur Luftreinhaltung stand auch das Thema der BVT-Merkblätter (Beste-Verfügbare-Technik) auf der Tages ordnung. Seit dem letzten Jahr wurden die… …BREF- Dokumente für die Sektoren ◆ Abfallverbrennung und Abfallbehandlung ◆ Oberflächenbehandlung von Metallen (Galvaniken) ◆ Nahrungsmittelindustrie ◆… …Organische Feinchemikalien fertig gestellt und vom Information Exchange Forum (IEF) verabschiedet. Im Amtsblatt der EU vom 3. 5. 2005 wurden darüber hinaus die… …BREFs für die Sektoren Gießereien und Tierschlacht- und Tierkörperbeseitigungsanlagen veröffentlicht. Das Büro der Europäischen Kommission in Sevilla… …Energieeffizienz. Aus der IVU-Richtlinie ergibt sich, dass der Informationsaustausch nach Artikel 16 Abs. (2) ein kontinuierlicher Prozess ist und die BREFs… …regelmäßig überarbeitet werden müssen. Der Revisionsprozess für die ersten BREFs hat mittlerweile begonnen. Im ersten Schritt werden die frühen BREFs „Zement… …und Kalk“, „Eisen und Stahl“, „Zellstoff- und Papierindustrie“ sowie „Glasindustrie“ geprüft und, falls erforderlich, überarbeitet. Die vollständigen… …wichtigsten Themen, die erörtert wurden, war die Thematische Strategie zur Luftreinhaltung (CAFE) der EU. Die Thematische Strategie Luftreinhaltung (Clean Air… …for Europe, CAFE, initiiert 2001) ist eine der sieben thematischen Strategien, die die EU-Kommission in Umsetzung des 6. Umweltaktionsprogramms der EU…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Veröffentlichungen

  …3-503-09042-8, Erich Schmidt Verlag; Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/3-503-09042-8 Der vorliegende Band gibt die Referate, die Podiumsdiskussionen… …und die Berichte über die Diskussionen zu den Re feraten wieder. Dabei werden die Diskussionsbeiträge den Fragern und Referenten namentlich zugeordnet… …. Die beigefügte Teilnehmerliste weist auf die Institutionen und Interessen hin. Neben diesen Punkten nehmen die fünf Hauptbeiträge zur Technischen… …Bedeutung technischer Regeln breiten Raum ein. Die abschließende Podiumsdiskussion stellte das Verhältnis von Gemeinwohl zu Einzelinteressen in den… …Mittelpunkt. Gegenstand dieses 21. Trierer Kolloquiums war also das Aufzeigen von Rechtsfragen, die sich aus dem Zusammenspiel staatlich gesetzter Rechtsnormen… …. Schneller ans Ziel im Umweltrecht Verlag C. H. Beck mit neuem Beck’schen Online-Kommentar Die zur Sommerzeit immer wiederkehrenden Reizthemen Feinstaub und… …Ozonalarm heizen die Umweltdiskussion wieder kräftig an. Umweltrechtliche Fragen sind meist brisant und verlangen nach zeitnahen, effizienten Lösungen. Der… …Fallgestaltungen am Computer. Er vereint erstmalig in einer vollständigen Kommentierung die vier zentralen Praxisbereiche des Umweltrechts: Immissionsschutzrecht… …, Abfallrecht, Bodenschutzrecht und Gewässerschutzrecht. Jüngste Gesetzesänderungen wie die neuen Vorschriften zur Lärmminderungsplanung (§§ 47 a–f BImSchG) und… …die Änderungen durch das Gesetz zur Einführung einer strategischen Umweltprüfung sind ausführlich berücksichtigt. Für die Praxistauglichkeit des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Personalien

  …Nutzung bionischer Prozesse für die Zukunft. Die Natur als Motor für Innovation, das ist eine der großen Potentiale für unsere Gesellschaft – und für unsere… …Wettbewerbsfähigkeit. Den Ehrenpreis erhielt der bekannte Tierfilmer Prof. Heinz Sielmann für sein Lebenswerk zum Schutz der Natur. Die Auszeichnung der Deutschen… …Bundesstiftung Umwelt (DBU) ist mit 245.000 Euro dotiert; Bundespräsident Horst Köhler überreichte die Preise. Prof. Katzenbach neuer Leiter des Arbeitskreises… …Geothermie im Verband Beratender Ingenieure VBI Geothermie wachsendes Arbeitsfeld für Beratende Ingenieure – VBI plant Richtlinie Geothermie Die Mitglieder des… …des Instituts und der Versuchsanstalt für Geotechnik der TU Darmstadt, zum neuen Leiter gewählt. Prof. Katzenbach übernimmt die Leitung von Prof… …zusammen, die den Ausbau der geothermischen Energienutzung vorantreiben wollen. Der VBI sieht im Bereich Geothermie einen wichtigen Zukunftsmarkt für… …Anlagen zur Anwendung kommen und möglichst mit anderen regenerativen Energieformen kombiniert werden. Zu diesem Zweck erarbeitet der Kreis derzeit die… …„VBI-Richtlinie Geothermie“, die im Jahr 2006 erscheinen soll. 34 Immissionsschutz 1 · 06…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Veröffentlichungen

  …Schmidt Verlag, Berlin Die Zeitabstände zwischen zwei Änderungen einer Rechtsvorschrift werden auch im Immissionsschutzrecht immer kürzer, und die Zahl… …neuer Vorschriften wächst ständig. Zu stark ist der Änderungsdruck – sei es durch die technische Entwicklung oder durch den Zwang zur Umsetzung… …steht das hilfreiche Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes. Ob es um die Zulassung, die Genehmigung, die Änderung oder den Betrieb von Anlagen… …geht, die Rechte und Pflichten des Immissionsschutzbeauftragten, die Berücksichtigung von Emissionen und Immissionen in der Raum- und Stadtplanung oder… …es dem Benutzer, auf denkbar einfache Weise zu einer bestimmten Bundesvorschrift die entsprechenden Vorschriften seines Bundeslandes oder die zu dem… …Gesetz erlassenen Verordnungen zu finden. Auch die maßgeblichen EG-Vorschriften sind in dieses System eingebunden. Die Form der Loseblattausgabe ermöglicht… …gerade einmal ein Jahr her, dass die 23. Auflage dieses Standardwerkes vorgestellt wurde. Wie schon damals gesagt, braucht es im Grunde gar nicht… …, dass es nun die 24. Auflage ist, die uns vorliegt, und die die neuesten Informationen bis September 2005 verarbeitet. So ist auch diese Neuausgabe für… …die alltägliche Arbeit im Immissionsschutz unentbehrlich, ganz gleich, ob als Ingenieur, Gutachter, Richter, Verwaltungsbeamter oder sonst wie mit dem… …Immissionsschutz befasster Experte. Die kompetenten und umfassenden Kommentare von Hansmann, seit letztem Jahr auch Honorarprofessor an der Universität Düsseldorf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Untersuchungen zur Wirkung stickstoffhaltiger Immissionen auf Natursteine

  Dr. Barbara Köllner, Dr. Georg H. M. Krause

  …Immissionsbelastungs-Typen (Ver kehr, Landwirtschaft) auf die Besiedlungsdichte Stickstoff-spezifischer Mikroorganismen geprüft werden. Dr. Barbara Köllner Landesumweltamt NRW… …die Emission von Stickstoffverbindungen aus Verkehr (NOX) und Landwirtschaft (NHY) so belastet, dass Standards überschritten und nachhaltige nega tive… …Folgen für die Umwelt wie z. B. die Eutrophierung von Böden oder die Beeinträchtigung der Wasserqualität zu befürchten sind. Weitgehend ungeklärt sind die… …Folgewirkungen stickstoffhaltiger Immissionen auf Materialien, insbesondere solcher, die bei kulturhistorisch bedeutsamen Bauwerken Verwendung gefunden haben [LIS… …NRW, 1992]. Anorganische Luftschadstoffe wie z. B. Schwefel- und Stickoxide gelangen ent weder im Niederschlag (Regen, Schnee) gelöst auf die… …oberflächennahen Porenwasser der Gesteine gelöst [BOOS 1998]. Die durch den Kontakt mit Feuchtigkeit entstehenden Gase greifen die Bindemittel (v. a… …. Karbonatminerale) an und wandeln diese in der Regel in leichter lösliche Salze um, die dann zur Gesteinsoberfläche wandern, verdunsten und als Salz auskristallisieren… …. Diese Prozesse beschleunigen die natürliche Verwitterung, die sonst im Wesentlichen durch Temperaturwechsel, Feuchtigkeit oder biotischen Ein fluss… …verursacht wird, beträchtlich [WOLF, F. 1991, Krause et al., 2002]. Saure Stoffwechselprodukte von Mikroorganismen können die Lockerung des Kornverbandes… …Salpetersäureangriff etwa das 8fache an Calcium lösen [MANSCH 1994]. So haben z. B. die an Gebäuden aus Naturstein häufig vorkommenden Nitrifikanten (Nitrosomonas…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Presseinformationen

  …Informationsgespräch mit Experten durch Allergien stellen weltweit eines der größten gesundheitlichen Probleme dar. Sie beeinträchtigen die Lebensqualität eines großen… …Problem. Die Symptome „überschießender“ immunologischer Abwehrreaktionen des Körpers können sich an den Atemwegen, an der Haut oder an den Verdauungsorganen… …manifestieren. Die Zahl der allergischen Erkrankungen steigt und weist in Deutschland regionale Unterschiede auf. Darauf wiesen Allergieexperten aus dem… …hin. „Eine Bündelung aller vorhandenen Informationen zum Thema der Entstehung von Allergien und die Formulierung konkreter Handlungsoptionen ist… …Risikobewertung Medienvertreter zu einem Informationsgespräch zum Thema Allergien eingeladen. Die beiden Experten aus dem klinischen Bereich, Professor Dr. Ulrich… …überfällig. In Deutschland ist die Zahl der Menschen, die an einem allergischen Bronchialasthma erkrankt sind, innerhalb der 80er Jahre auf das Doppelte… …angestiegen. In Dänemark hat sich die Zahl der Neurodermitisfälle in den Geburtsjahrgängen 1960–64 und 1970–74 nahezu verdreifacht. Daten für Mitteleuropa… …Potenzial kritischer Stoffe frühzeitig zu erkennen. Substanzen, die zum Einsatz in Verbraucherprodukten vorgesehen sind, sollten zuvor auf ihre allergenen… …Eigenschaften getestet werden. Während für die Testung auf kontaktallergene Wirkungen bereits zuverlässige Untersuchungsmethoden zur Verfügung stehen, fehlen… …solche Verfahren bislang für den Nachweis allergener Eigenschaften von Stoffen, die zu einer Sensibilisierung der Atemwege führen. Dies gilt gleichermaßen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit!

  …und dem Prinzip der Nachhaltigkeit, allerdings auf einer allgemeineren Ebene, nachgespürt. Im Folgenden sollen die damals geäußerten Gedanken noch etwas… …konkretisiert, am praktischen Immissionsschutz orientiert werden. Unter Immissionsschutz versteht man bekanntlich die Maßnahmen zur Verhinderung schädlicher… …Immissionen, und unter Immissionen (gem. § 3 BImSchG) auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige… …Beeinträchtigung eines nachbarschaftlichen Grundstückes durch menschliche Aktivität. „Aerem corrumpere non licet“ – die Luft darf nicht verunreinigt werden, so hieß… …wollen ja hier die Verbindung zum Prinzip der Nachhaltigkeit suchen – bestimmten Leitlinien gefolgt. Grundlegend sind zwei Prinzipien, nämlich das… …Verursacher- und das Vorsorgeprinzip. Weiterhin wurde großer Wert darauf gelegt, die Vorschriften durchsetzbar zu machen. Im Anlagenbereich war das schon früher… …Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Damit war, wie es auch die Absicht des Gesetzgebers war, die Vorsorge als selbstständiges Prinzip im Gesetz verankert und nicht nur der… …Grundsatz des vorbeugenden Gefahrenschutzes hervorgehoben. Vorsorgeanforderungen betreffen die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, aber auch… …New York seitens der Bundesregierung gegeben wurde. Dabei betrifft das BImSchG vor allem die dritte der drei „Management-Regeln der Nachhaltigkeit“… …: „Die Freisetzung von Stoffen und Energie darf auf Dauer nicht größer sein als die Anpassungsfähigkeit der natürlichen Umwelt (Beispiel: Anreicherung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …größte Herausforderung Die EU-Richtlinie WEEE (Waste electrical and electronic equipment) und die Umsetzung in deutsches Recht – das ElektroG – standen im… …die Elektround Elektronikschrottentsorgung mit mittlerweile mehr als 200 WEEE-Kunden und darunter Branchenriesen wie Bosch und Siemens Hausgeräte. Die… …hohen Anforderungen aus dem ElektroG, die insbesondere an die Logistik gestellt werden, können aufgrund jahrelanger Erfahrung und hoher Fachkompetenz des… …WEEE- Teams erfüllt werden. Im Laufe der Veranstaltung kamen zahlreiche namhafte Referenten zu Wort. Christiane Schnepel, Umweltbundesamt, die zunächst… …die wichtigsten Passagen des Gesetzes erläuterte, bestätigte, dass die Erfahrungen aus einem halben Jahr ElektroG zeigten, dass vor allem die Logistik… …zu den besonderen Herausforderungen des neuen Umweltgesetzes gehören würde. Die Abholkoordination genauso wie die Zuordnung der Sammelgruppen zu den… …. Um den Monitoringzielen gerecht zu werden, sei es darüber hinaus notwendig, auch die Daten der Erstbehandler zu erhalten. Leider gäbe es für diese… …Wirtschaftsbeteiligten keine Registrierungspflicht, so dass auch hier die Datenlage eher lückenhaft sei. Die Hersteller zeigten sich nach einem halben Jahr Erfahrung mit… …„durchweg gelungenen Start“. Nach Ansicht eines der größten Hersteller von Haushaltsgroßgeräten habe sich die Entsorgungswirtschaft schnell und flexibel auf… …die neuen Anforderungen eingestellt. Nach Aussage von Peter Fuchs, Black & Decker, habe sich auch die „Anfangsnervosität“ unter den Herstellern wegen…

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