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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Urteil entschieden, dass die Satzung einer Gemeinde über die Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an die öffentliche Fernwärmeversorgung aus… …Gründen des Klimaschutzes mit Bundes- und Europarecht vereinbar ist. Die beklagte Kommune betreibt seit mehreren Jahrzehnten in Teilen ihres Stadtgebietes… …eine öffentliche Fernwärmeversorgung, für die sie durch Satzung einen Anschluss- und Benutzungszwang angeordnet hat. Zweck der Satzung ist der Schutz der… …Luft und des Klimas als natürliche Lebensgrundlagen. Zu diesem Ziel soll die Fernwärmeversorgung mittels Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) einen Beitrag leisten… …. Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) ist die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme in einem Kraftwerk. Bei jeder Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen (Kohl, Gas, Öl)… …wird gleichzeitig auch Wärme freigesetzt. Während in vielen Kraftwerken diese Wärme, die gut zwei Drittel der eingesetzten Primärenergie ausmacht, in der… …genutzt. Für die deutsche Wirtschaft besteht eine Selbstverpflichtung zur Förderung der KWK; mit der KWK lassen sich bundesweit mehrere Millionen Tonnen CO… …Klägerin ist seit Jahren an die öffentliche Fernwärmeversorgung der Beklagten angeschlossen. 1997 beantragte die Klägerin die Befreiung hiervon, weil sie das… …darauf befindliche Bürogebäude mit einer kostengünstigeren Einzelbefeuerungsanlage beheizen wollte. Diesen Antrag lehnte jedoch die beklagte Kommune ab… …. Die Klage vor dem Verwaltungsgericht blieb ebenso erfolglos wie die gegen dessen Urteil eingelegte Berufung. Das Oberverwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …96/61/EG ist die Verminderung der Emissionen aus stationären Anlagen innerhalb der Europäischen Union. Alle Anlagen, die im Anhang I der Richtlinie… …aufgeführt sind, benötigen eine behördliche Genehmigung der jeweiligen Mitgliedsstaaten. Die Genehmigungen sollen nach dem Konzept der besten verfügbaren… …Techniken (BVT oder BAT: „best available techniques“) erteilt werden. Die Richtlinie räumt den betroffnen Anlagen eine Übergangsfrist von elf Jahren seit… …Durchschnitt derzeit nur 43 % der Genehmigungen die Anforderungen. Für die restlichen 7 Staaten waren keine Informationen erhältlich. Die Bandbreite ist dabei… …sehr groß: In Deutschland entsprechen immerhin schon 83 % der Genehmigungen für die 8.068 betroffenen Anlagen der Richtlinie; beim Schlusslicht Polen… …Genehmigungen auf. Als eine Ursache für diese unbefriedigende Bilanz ist sicherlich die in vielen Staaten verspätete Umsetzung der Richtlinie zu nennen: Statt im… …der Studie hat die Europäische Kommission verschiedene Maßnahmen angekündigt. So will sie weiter auf die vollständige rechtliche Umsetzung drängen und… …die faktische Umsetzung durch engere Kontakte mit den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten beschleunigen. Daneben sollen stichprobenartig… …insbesondere die Auslegung der so genannten BVT-Merkblätter oder BREF Dokumente, die in internationaler Zusammenarbeit von Fachleuten unter der Ägide des IPTS… …Städte untersucht, inwieweit dieser Grenzwert durch die Umsetzung geltenden Rechts bzw. durch die Realisierung aller technisch möglichen Maßnahmen im Jahr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Veröffentlichungen

  …Schmidt Verlag; Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/3-503-09074-6 Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2005 vom Fachbereich… …darauf beschränkt, aktiv oder passiv eine Ursache für das umwelterhebliche Handeln einer anderen Person gesetzt zu haben, das seinerseits die… …Inhaber von Anlagen, die von Dritten befugt oder unbefugt genutzt oder beschädigt werden. Die rechtliche Behandlung mittelbarer Verursacher steht im… …deutschen Umweltrecht in einem Spannungsfeld: die dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht entstammende Theorie der unmittelbaren Verursachung auf der einen… …. Dieses Werk widmet sich speziell der Frage nach der Verantwortlichkeit für die aktive und die pflichtwidrige passive Verursachung fremder umwelterheblicher… …die Verantwortlichkeit nach der EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/ 35/EG. Oliver Grundei Mobilfunkanlagen – Ein Beitrag zur rechtlichen Zulässigkeit und… …institut@lvstein.uni-kiel.de Mit der vorliegenden Arbeit liegt die erste Untersuchung vor, die sich vorrangig baurechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Errichtung… …von Mobilfunkanlagen widmet. Hatte die Einführung der 26. Verordnung zum Bundes- Immissionsschutzgesetz zu einer gefestigten Rechtsprechung auf dem… …Verwaltungsrechtsstreit im baden-württembergischen Hechingen leitete die „kopernikanische Wende“ der verwaltungsgerichtlichen Mobilfunkrechtsprechung ein. Erstmals wurde… …die Baugenehmigungspflichtigkeit einer isoliert betrachtet genehmigungsfreien Mobilfunkanlage unter dem Gesichtspunkt der Nutzungsänderung festgestellt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nachrichten

  …Nachrichten Umwelt und Gesundheit: Zwei Themen, die zusammen gehören Aktueller Bericht über das Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit des Bundes… …informiert über Aktivitäten von 1999 bis 2005 Schadstoffe in der Luft oder in Produkten, Lärm sowie Strahlung belasten die Umwelt. Sie können unser… …Seiten die von 1999 bis 2005 durchgeführten Aktivitäten und Projekte des APUG dargestellt. Wichtigste Ziele des APUG sind, die Bevölkerung besser über… …Gesundheitsrisiken und Umwelteinflüsse zu informieren, das Risikomanagement sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt und Gesundheit auf nationaler und… …internationaler Ebene zu verbessern. Ein Schwerpunkt des APUG sind umweltbedingte Einflüsse auf die Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen. Noch bis in 2007 läuft… …repräsentative Daten darüber liefern, wie stark unsere Kinder durch Umwelteinflüsse belastet sind. Die Broschüre „Kinder! Kinder! Was hat die Umwelt mit der… …4/05). Besonders wichtig für die Gesundheit der Menschen ist gesunde Luft auch in Innenräumen, denn Menschen in Mitteleuropa halten sich gewöhnlich 80–90… …Erkenntnisse dazu enthält die APUG-Broschüre „Umwelt und Gesundheit in Deutschland – Beispiele aus dem täglichen Leben“. Diese Broschüre beschreibt zudem… …Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) am APUG beteiligt. Die Fachbehörden Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), Bundesinstitut… …Großbrand in einem Tanklager nordwestlich von London gelangten große Schadstoffmengen in die Umwelt. Die folgende Hintergrundinformation fasst zusammen, wie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Holzpellets als Zukunftsbrennstoff Durch die permanent steigenden Ölpreise wird das Heizen mit Holzpellets noch attraktiver… …. Wurden im vergangenen Jahr bundesweit rund 7.000 neue Pelletheizungen in Betrieb genommen, liegt die Zahl der Neuinstallationen in diesem Jahr bereits weit… …. Die stark schwankenden Öl- und Gaspreise können Verbraucher, die sich bereits für die ökologische Alternative entschieden haben, gelassen beobachten… …. Der Preis für Holzpellets ist seit Jahren stabil und tendenziell eher rückläufig. Dafür sorgt auch das wachsende Angebot an Pellets. Die kleinen… …Produktionen in Deutschland ist für die nächsten drei Jahre geplant. Damit wird mittelfristig das Angebot von derzeit rund 300.000 Tonnen Pellets jährlich auf… …über eine Million Tonnen pro Jahr ansteigen. Und auch die Rohstoffversorgung zur Erhöhung der Pelletproduktion ist gewährleistet. In Deutschland wachsen… …jedes Jahr etwa 80 Millionen Festmeter nach, von denen jedoch nur 50 Millionen genutzt werden. Die Potenziale in Deutschland sind groß. Allein in NRW… …wurden fast 5.000 Holzenergieanlagen über die Holzabsatzförderrichtlinie des NRW-Umweltministeriums gefördert. Bei etwa 4.000 Anlagen handelt es sich um… …erfolgreich für den Zukunftsbrennstoff geworben werden, damit sich diese positive Marktentwicklung fortsetzt. Einen Überblick über die marktspezifischen… …Umweltund Landwirtschaftsministers Uhlenberg zur Deregulierung des Immissionsschutzrechts angenommen. Die Initiative wird nun beim Deutschen Bundestag…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Presseinformationen

  …durfte im Februar 2006 auf allen Straßen nur noch maximal Tempo 80 gefahren werden. Damit preschen die Kantone wegen der hohen Feinstaubbelastung durch das… …anhaltende trockene Wetter vor. Gleichzeitig wird die Bundesregierung in Bern unter Druck gesetzt, für das ganze Land entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, wie… …es von Seiten der Kantone hieß. Daneben gilt ein Verbot von jeder Art von Feuern im Freien. Zwar hatten sich die Feinstaub-Belastungen schon leicht… …abgeschwächt. Trotzdem wurden an mehreren Mess stationen die Grenzwerte deutlich überschritten. So wurden etwa in Luzern 110 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen… …Mikrogramm pro Kubikmeter im Tagesmittel vor. Der Wert darf höchstens einmal pro Jahr überschritten werden. Die Maßnahme wurde wieder rückgängig gemacht, weil… …die Feinstaub konzentration in den vergangenen Tagen zurückge gangen sei, berichtete die Schweizer Nachrichtenagentur sda unter Be rufung auf die… …Kantone. Auch die Wettervorhersagen ließen keinen neuen Anstieg der Feinstaubwerte erwarten, hieß es. Quelle: dpa Überarbeitete Internet-Seite im UBA… …erleichtert die Informationssuche über die aktuelle Luftbelastung in Deutschland http://www.env-it.de/luftdaten/start.fwd – das ist die Internet- Adresse, unter… …der sich Interessierte seit einiger Zeit über die deutschlandweite Belastung der Luft mit Feinstaub, Ozon, Kohlenmonoxid, Stickstoff- und Schwefeldioxid… …informieren können. Nun hat das Umweltbun desamt (UBA) das Angebot über arbeitet. Ein neuer Aufbau und ein überarbeitetes Layout erleichtern die Suche nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Elektro- und Elektronikgerätegesetz Seit 24. März 2006 müssen die Hersteller Elektro-Altgeräte… …zurücknehmen, ausgediente Elektrogeräte dürfen nicht mehr in die Restmülltonne Seit dem Stichtag Freitag, 24. März 2006 dürfen die rd. 80 Millionen deutschen… …Getrenntsammlung bei den Kommunen entsorgt werden. Rund 10.000 Hersteller und Importeure müssen dann – so wollen es die europäische Umweltpolitik und das deutsche… …Elektrogesetz – die Kosten für Entsorgung und Recycling der Altgeräte aus privaten Haushalten übernehmen. Der ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und… …Elektronikindustrie – schätzt, dass dies die Industrie allein in Deutschland mit 350 bis 500 Millionen Euro jährlich belasten wird. Auch in allen anderen… …durchgestrichenen Abfalltonne tragen und so den Verbraucher auf seine Pflicht zur Getrenntsammlung hinweisen. Je nach Gemeinde können die Verbraucher die kostenlosen… …Abgabestellen nutzen oder die Altgeräte im Rahmen der Sperrmüllsammlung abholen lassen. Die lokalen Abfallkalender oder die Stadt- und Gemeindeverwaltungen… …informieren über Rückgabemöglichkeiten. Für alle weiteren Schritte wie Logistik, Sortierung und Verwertung sind die Hersteller verantwortlich. Damit haben die… …Verbraucher die Gewähr, dass ihre Altgeräte umweltgerecht entsorgt werden. Die Stiftung Elektro-Altgeräteregister (EAR) hat bereits die betroffenen Hersteller… …angewiesen, die rund 1 500 angemeldeten Übergabestellen der Kommunen mit den erforderlichen Sammelbehältern auszustatten. Bis spätestens Ende März müssen nun…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Personalien

  …Personalien Anlagensicherheit/Bundesverdienstkreuz BMU überreicht das Bundesverdienstkreuz an Professor Christian Jochum und Dr. Norbert Pfeil Die… …Bundesrepublik Deutschland an Herrn Prof. Dr. Christian Jochum und Herrn Dr. Norbert Pfeil überreicht. Beide beraten die Bundesregierung seit vielen Jahren auf dem… …der Experten und ihre Verdienste gewürdigt. Professor Dr. Jochum ist Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit, die im November 2005 durch… …in die Europäische Umweltagentur (EUA) Aus zahlreichen Bewerbern ganz Europas wurde auf Vorschlag des niedersächsischen Europaabgeordneten Dr. Karsten… …betraut. Die EUA ist Europas führende Umweltbehörde, deren Aufgabe es ist, der Politik und Öffentlichkeit zeitgemäße, gezielte, relevante und verlässliche… …Umweltrecht an der Universität Lüneburg. Aufgrund seiner Fachkenntnis wird Herr Prof. Dr. Versteyl in Zukunft die Arbeit der EUA bereichern und dazu beitragen… …, die umweltpolitischen Probleme auf globaler Ebene zu lösen. Stabwechsel in der DEKRA Führungsspitze Prof. Gerhard Zeidler übernimmt Vorsitz im… …. ◆ Mit Wirkung zum 1. Januar 2006 übernimmt Prof. Dr. Gerhard Zeidler (69), der langjährige Vorstandsvorsitzende von DEKRA e.V. und DEKRA AG, die… …übernimmt repräsentative Aufgaben, die Interessensvertretung in Gremien und Institutionen sowie die Pflege der internationalen Beziehungen des DEKRA e.V. Auch… …den siebziger Jahren eng verbunden und gehört dem Präsidialrat seit 1994 an. Er hat die erfolgreiche Entwicklung von DEKRA maßgeblich mitgeprägt. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Veranstaltungskalender

  …Aufsichtspersonal Explosionsschutz – Fortbildungslehrgang für Störfallbeauftragte gem. der 5. BlmSchV Neue Impulse durch die revidierte DIN EN ISO 14 001, Praktischer… …Bremen Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft GmbH (BEW) Essen und Duisburg, Tel. Essen (02 01) 84 06-6 / Duisburg (0 20 65) 770-0… …. Der fortlaufende Arbeitskreis informiert aktuell und prägnant über Neuerungen im Umweltrecht. Die nächsten Sitzungen finden am 8. 12. 2005, 8. 3. 2006… …Berichterstattung aus der Handelskammer und aus der Wirtschaftsbehörde. Die Seminarreihe ist als Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutzbeauftragte (§ 7 Nr. 2…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Immissionsschutz – ein Beitrag zur Nachhaltigkeit?

  …---EDITORIAL--- Immissionsschutz – ein Beitrag zur Nachhaltigkeit? Bekanntlich lässt sich die Begriffsgeschichte von Nachhaltigkeit bis zur deutschen… …vorgeschrieben wurde. Dass zur selben Zeit der schottische Philosoph David Hume die Bewirtschaftung so genannter Gemeinschaftsgüter (common goods) und den… …vielfältigen und weltweiten Diskussionen um das Konzept der nachhaltigen Entwicklung wurde. Die Cocoyoc-Deklaration hatte den ecodevelopment-Ansatz als… …charakterisiert als „Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht… …befriedigen können.“ Später wurden die Ansätze in der Rio-Deklaration und der Agenda 21 auf der Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 weiter… …entwickelt, und damit einher ging die Gründung der UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commission for Sustainable Development). Ein bedeutungsschwerer… …Begriff – aber die unterschiedlichen Übersetzungen des englischen Begriffes sustainable development zeigen auch, dass es nicht nur eine einzige… …ökologische Ziele mit ein. Der im vorliegenden Heft behandelte CAFE (Clean Air for Europe)-Prozess und die damit einhergehende Thematische Strategie… …erhebliche Verbesserungen erzielt worden, aber nach wie vor habe sie ernsthafte Auswirkungen. Deshalb wurde im 6. Umweltaktionsprogramm die Ausarbeitung einer… …Thematischen Strategie zur Luftreinhaltung gefordert, mit dem Ziel der „Erreichung einer Luftqualität, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die…

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