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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …bejaht. Der Beitrag geht unter Vorstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen, insb. §§ 40, 47 BImSchG, der Frage nach, ob Dieselfahrverbote auch… …schnell wie möglich zu vermeiden, entsprochen werden kann“. 3 Auch in Literatur 4 und Rechtsprechung 5 wird gefordert, dass zur Reduzierung der NO… …dass solche auch von betroffenen Anliegern und/oder Umweltverbänden eingeklagt werden. Insb. die Deutsche Umwelthilfe, ein nach § 3 UmwRG anerkannter… …. 2018). 2 Kernsätze 1 und 2 der LAI-Ausarbeitung vom 16. 2. 2016 (Fn. 1); s. auch Faßbender, NJW 2017, 1995 (1996, 2000). 3 Kernsatz 3 der LAI-Ausarbeitung… …muss, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts enthält. Dabei hat die Stadt auch die… …innerhalb der derzeitigen grünen Umweltzone eine sog. „blaue Umweltzone“ errichtet werden muss, die bestimmte Essener Stadtteile umfasst und auch die… …2/II und älter sowie für Dieselkraftfahrzeuge mit Euro 4/ IV-Motoren und älter eingeführt werden, das beginnend mit dem 1. September 2019 auch… …Grenzwerte, so auch für Stickstoffdioxid, ergeben sich aus Anhang XI dieser Richtlinie. Auf nationaler Ebene finden sich die europarechtlich vorgegebenen Werte… …Grenzwerte überschritten sind. Dies impliziert auch die Verpflichtung, einen bereits vorhandenen Plan so zu ändern (fortzuschreiben), dass er die… …Sicherung der Luftqualität. 22 Von Bedeutung in diesem Zusammenhang ist auch die – auf § 40 Abs. 3 BImSchG gestützte – 35. BImSchV, die Ausnahmen von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Schiffsmüllverbrennungsanlagen auf Seeschiffen – rechtliche Anforderungen

  Dipl.-Ing. Manfred Pfaff

  …und Gewerbebetrieben auch – Abfall an. Aufgrund der begrenzten Raumreserven entsteht daher an Bord – insbesondere auf Schiffen mit mehreren Tagen… …Platzproblem; auch unter hygienisch-gesundheitlichen Aspekten ist eine Mülllagerung mit der damit verbundenen Keimbildung (u. a. von Schimmelpilzen) nicht… …Landentfernung > 12 sm möglich. Die Abgabe ins Meer innerhalb von sog. Sondergebieten ist dagegen untersagt 1 . Das gilt auch für Wasserfahrzeuge der Bundeswehr… …Wasserrahmenrichtlinie; EU-Badewasserrichtlinie. 2. BMVg, „Umweltschutz“, Bonn 1996 sowie Grundsatzweisung „Umweltschutz in der Marine“, Bonn 1995. 3. S. hierzu auch… …Verbrennungseinrichtungen enthaltenen Luftschadstoffe zu stellen. Die hierbei zu beachtenden rechtlichen Anforderungen nationaler und internationaler Regelungen – ggf. auch… …„Immissionsschutz“, Immissionsschutz, Jahrgang 7 (2002), Heft 4, S. 113; ferner auch: http://www.bund.net/lab/reddot2/ eu_umweltpolitik.htm. 5. Internationales… …(Richtlinie 2000/76/EG)“ 9 zu nennen. Als europäischer Rechtssatz ist diese Richtlinie auch auf Verbrennungsanlagen auf Schiffen anwendbar, da diese nicht… …dem Stand der Technik entsprechende Abfallverbrennungsanlage führt die Beseitigung dieser Abfälle auf den Schiffen sicherlich auch umweltverträglich… …auch OLtzSdR. M. Pfaff, „Müllverbrennung auf Schiffen“, Marineamt, Rostock / W’.haven 2001, n. v. 15. Jarass, BImSchG, § 2, Rdn. 12. Immissionsschutz 3 ·… …Staates, d. h. es unterliegt dessen Rechtsordnung und genießt dessen diplomatischen Schutz 18 . Auch völkerrechtlich wird ein Schiff, das berechtigt ist die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsschutz bei der Lärmminderungsplanung

  Alfred Scheidler

  …BVerwG-Rechtsprechung, die damit weiter gefestigt wurde. Indes werden an der Richtigkeit dieser Haltung immer öfter Zwei­fel laut, die auch darin gründen, dass der EuGH… …der Öffentlichkeit und war zu dieser Zeit auch immer wieder oft diskutiertes Thema in Literatur und Rechtsprechung. 2 Mit Blick auf die… …damit seine bisherige Rechtsprechung 6 zu dieser Frage fortführt. Bemerkenswert ist, dass das BVerwG ursprünglich auch bezüglich des Rechtsschutzes bei… …der Umgebungslärmrichtlinie siehe auch BT-Drucks. 15/3782, S. 11; siehe außerdem Saip, Lärmschutz durch Lärmaktionsplanung (2019), S. 41 f.; Kröner, UPR… …Lärmqualitätszielen gerichtet, auch wenn sie selbst keine Immissionsgrenz- oder Immissionsrichtwerte vorgibt. 12 Das Schutzkonzept der Richtlinie ist dabei nicht… …vorhaben- oder anlagenbezogen ausgestaltet, sondern gebietsbezogen und damit quellenunabhängig 13 , so wie dies auch bei der Luftreinhalteplanung der Fall ist… …Umweltgutachten 2004 des Sachverständigenrates für Umweltfragen, BT-Drucks. 15/3600, S. 330; zum Fehlen von Grenzwerten in der Richtlinie siehe auch BVerwG, Beschl… …Vgl. auch Wysk, in: Giesberts/Reinhardt (Fn. 13), § 47a Rn. 11. 18 Kloepfer, Umweltrecht (4. Aufl. 2016), § 15 Rn. 790; siehe auch Schulze-Fielitz, in… …umfassen nicht nur Geräusche, sondern auch andere Immissionen (§ 3 Abs. 2 BImSchG). Andererseits geht der Begriff des Umgebungslärms über den der schädlichen… …Umwelteinwirkungen hinaus: Schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche (und andere Immissionen im Sinne des § 3 Abs. 2 BImSchG) sind zwar auch dann schon anzunehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Energien zu fördern und zu beschleunigen. Zu diesem Bestreben gehört es auch, die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure aus… …Zeiträume speicherbar. Als stofflicher Energieträger lässt sich Wasserstoff prinzipiell auch über große Distanzen transportieren und kann so den Ort der… …3 , veranlassten den Gesetz- bzw. Verordnungsgeber, sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht 1 Vgl. Wikipedia… …statt Masse (Juni 2021), (aufrufbar unter www.umwelt rat.de, „Publikationen“, aufgerufen am 26. 2. 2025), S. 5 ff. 3 Siehe dazu auch Entschließung des… …2023, 1; ders., UPR 2023, 321. 5 Siehe dazu auch Müller, NVwZ 2024, 791; Franzius, ZUR 2024, 72; Decker, ZfBR 2023, 319; Pernice-Warnke, JuS, 2023, 828… …, 1888 (1890 ff.). 6 Allgemein dazu Jann, ZRP 2023, 247; siehe auch die Gesetzesbegründung, BT-Drucks. 20/11306 sowie den Ausschussbericht ­BT-Drucks… …Bauplanungsrechts. 8 Damit gelangt über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch § 249a BauGB zur Anwendung. Die Norm soll laut Gesetzesbegründung klarstellen, dass zu… …wesentliche Änderungen 13 : Sie wurde nicht nur komplett umstrukturiert, sondern als Bezugsanlagen sind nun neben Windenergieanlagen auch „Anlagen zur Nutzung… …ausgehenden elektromagnetischen Wellen. Diese Definition – für eine Vergütung von Strom aus solarer Strahlungsenergie gedacht – kann sinngemäß auch für das… …Wasserstoff-Speicher können dies Steuerungsmodule oder Kühlungen sein. Auch die Ergänzung der Anlage um einen Batteriespeicher fällt unter den Wortlaut der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Entwicklung der Stickstoffoxidkonzentration in Baden-Württemberg von 1989 bis 2009

  Sabrina Krabbe

  …2009; daneben wurde auch das Ozonpotential betrachtet. Die Untersuchung des NO2/NOx-Konzentrationsverhältnisses zeigt auf, dass der zunächst angenommene… …NO2/NOx-Konzentrationsverhältnisses von den Einflussfaktoren Jahreszeit und damit Sonneneinstrahlung sowie von der Ozonkonzentration. Des Weiteren ist das Verhältnis auch stark von der… …Situation abhängig ist und sich auch bei einem abweichenden NO2/NOx-Kon zentrationsverhältnis an den verschiedenen Messstationen sehr ähnlich verhält. Er ist… …µg/m 3 . In einigen Städten und dort vor allem in verkehrsnahen Bereichen ist die Einhaltung dieser Grenzwerte auch in Zukunft problematisch. Ziel der… …Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO 2), da sie als Schadstoffe einzustufen sind. Auch Distickstoffmonoxid/Lachgas (N 2O) ist luftchemisch relevant, da es… …zum Treibhauseffekt beiträgt und durch seine Langlebigkeit auch am Ozonabbau in der Stratosphäre einen Anteil hat. Es soll hier aber nicht weiter… …Stickstoffdioxid. Es ist das Anhydrid der salpetrigen Säure und spielt, wie auch das Distickstofftetroxid und das Distickstoffpentoxid (Anhydrid der Salpetersäure)… …Atmosphäre) als auch anthropogen bedingt, wobei letzteres stark überwiegt. Auf natür­ Immissionsschutz 3 · 11 129 –– LUFTREINHALTUNG–– Entwicklung der NO… …(1993)], d. h. NOx ist ein Nebenprodukt bei der vollständigen Verbrennung, kann aber auch durch Brennstoffverunreinigungen in die Atmosphäre gelangen… …sauerstoffarmen Verbrennungen und auch im sauerstoffarmen Bereich von Flammen kann über Brennstoffradikale promptes NO entstehen. Diese Art der Bildung spielt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Ökodesign für Festbrennstofffeuerungen: Immissionsschutz im Binnenmarkt

  Anja Behnke

  …Energieverbrauchskennzeichnung. Diese Verordnungen fügen sich ein in ein Konzept, das auch weitere Heizungsanlagen und Warmwasserbereiter umfasst. Die neuen Regelungen unter der… …werden aber ganz wesentlich bestimmt durch den Schadstoffausstoß der Holz- und Kohlefeuerungen. Auch wenn die Angaben mit erheblichen Unsicherheiten… …kontinuierlich sinken, verharren die der Kleinfeuerungsanlagen auf konstant hohem Niveau. Auch die EU-Kommission hat das Problem erkannt. Seit 2009 arbeitete sie… …Energieeffizienz als auch an die Emissionen enthalten. Im Oktober 2014 war es schließlich so weit: Der Regulierungsausschuss unter der Ökodesign-Richtlinie stimmte… …Nutzungsphase ist. Anders bei kleinen Festbrennstofffeuerungen: Auch hier spielt die Energienutzung eine erhebliche Rolle, es war aber ebenfalls schnell klar… …bestehen bleiben, es können auch neue erlassen werden. Tabelle 1 zeigt die beschlossenen Grenzwerte im Vergleich zu den Grenzwerten, die gemäß der 1.BImSchV… …EU-Verordnung 2015/1189 Vorgaben für die Energieeffizienz der Heizkessel. Zur Ermittlung der Effizienzwerte wird auch hier ein eigenes Verfahren genutzt. Eine… …Kessel mit Kraft-Wärme- Kopplung für die Stromerzeugung zum Ansatz gebracht werden kann. Auch hier kommt ein Primärenergiefaktor von 2,5 zur Anwendung. Es… …beheizen, z. B. für Kamin- oder Kachelöfen bis zu einer Nennwärmeleistung von 50 kW. Wie die Verordnung zu Festbrennstoff-Heizkesseln gilt auch sie weder für… …ausgenommen. Auch Geräte, die vor Ort errichtet werden, werden von der Verordnung nicht erfasst. Auch Heizkessel sollen nicht unter die Verordnung fallen – für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) und deren geplante Aufnahme in die TA Luft

  Dr. Ralf Both

  …oder Tierhaltungsanlagen auf die Anwohner in benachbarten Wohngebieten einzuschätzen als auch bei der Planung von Neubaugebieten, um die bereits… …bundesweit auch von den Gerichten als einheitlicher Maßstab zur Bewertung von Geruchsimmissionen herangezogen. Auch hier gilt dies sowohl im Fall der Klage… …eines Anwohners z. B. gegen die Genehmigung eines Betriebes, der Gerüche emittiert, als auch im Fall der Klage eines Anlagenbetreibers gegen einen… …Linie auf Biofilter, teilweise aber auch auf andere Abluftreinigungssysteme. ◆ Mindestabstände entfallen. Sie sollen durch die Formulierung „Bei… …ist auch, zusätzlich zu den bereits genannten Änderungen, dass der Anhang 2 der geplanten TA Luft um eine Nr. 5 „Ausbreitungsrechnung für Geruchsstoffe“… …Auslegungshinweisen der GIRL verfahren werden soll. Es ist allgemeiner Konsens, dass diese erhalten bleiben und bei Bedarf auch fortgeschrieben werden sollen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Dieselmotoremissionen (DME): Stand der Regulierung und offene Fragen (Teil 1: Arbeitsplatz)

  Wolfgang Hien, Herbert Obenland, Manfred Schweres

  …Schwellen- oder Grenzwert angegeben werden. DME enthalten neben Rußpartikel, denen die kanzerogene Wirkung ­zugeschrieben wird, auch gesundheitsschädigende… …stellen sich vor dem Hintergrund der erheblichen Diskrepanz zwischen der deutschen und internationalen Sichtweise kritische Fragen, die nicht zuletzt auch… …Lokomotiven, Traktoren und Flurförderzeuge wurden Dieselmotoren die Antriebtechnik der Wahl. Dieselmotoren wurden sowohl im Kraftstoffverbrauch als auch im… …Wirkungsgrad günstiger eingeschätzt als Benzinmotoren. Da Diesel auch weniger CO 2 ausstößt, wurde er als „umweltfreundlich“ eingestuft und schließlich auch… …, wurde jedoch über einen langen Zeitraum nicht thematisiert. An industriellen und handwerk­lichen Arbeitsplätzen dominierte und dominiert auch heute noch… …einzuschätzen. Dass Dieselabgase chronisch-obstruktive Lungenkrankheiten und auch Herz-Kreislauf-Erkrankungen verursachen oder verstärken können, ist schon seit… …konnte im Düsseldorfer Hygiene-Institut in Versuchen mit Ratten auch tierexperimentell nachgewiesen werden (Pott/Heinrich 1988). 1987 wurden DME von der… …Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK-Werte) und daher auch als „MAK-Kommission“ bezeichnet − in die Liste der wahrscheinlich krebserzeugenden Stoffe (Gruppe 2) eingruppiert; ein… …Studien auch die Harnblase. Die Zusammensetzung der DME schwankt je nach Motortechnologie und Betriebsweise erheblich, doch enthält sie immer CO, CO 2, NO… …wurde 1993 in einer Technischen Regel Gefahrstoffe festgehalten, die mehrmals überarbeitet und zuletzt 2019 auch deutlich verschärft wurde (Neumann et al…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2015

  Die immissionsschutzrechtliche Anordnung kontinuierlicher Messungen gemäß § 29 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) stellt hierfür verschiedene Instrumentarien bereit und setzt neben staatlicher Kontrolle (§ 52 BImSchG) auch auf betriebliche… …Immissionsschutzanforderungen von besonderer Bedeutung, denn erst wenn festgestellt ist, welche Emissionen der Betrieb einer Anlage verursacht, kann auch beurteilt werden, ob… …können auch kurzzeitig auftretende Emissionsoder Immissionsspitzen erfasst werden 4 und es sind im Unterschied zu Einzelmessungen, deren Ergebnisse nicht… …erscheint; dabei geht es bei Absatz 1 auch um Vorsorge, während Absatz 2 allein die Gefahrenabwehr betrifft 6 . 2.2 Anwendungsbereich Kontinuierliche… …Messungen können gem. § 29 Abs. 1 BImSchG bei genehmigungsbedürftigen Anlagen angeordnet werden. Gem. § 29 Abs. 2 BImSchG kann aber auch bei nicht… …und im Übrigen die Aussagekraft kontinuierlicher Messungen stärker ist 8 . Das Gesetz sieht keinen Vorrang des § 26 oder des § 28 BIm- 1 Siehe dazu auch… …, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Juli 2015), § 26 BImSchG Rn. 5. 4 Begründung der Bundesregierung, BT-Drs. 7/179, S. 41; siehe auch VG Würzburg, 22. 01. 2013 – W 4 K 11.1137… …; umgekehrt werden kontinuierliche Messungen aber häufig Ermittlungen nach §§ 26, 28 BImSchG erübrigen 9 . Selbständig neben § 29 BImSchG stehen auch die… …Ermittlung der Emissionen und/oder Immissionen einer Anlage unter Verwendung aufzeichnender Messgeräte auch selbst vorzunehmen 10 . Die Anordnung… …BImSchG) nur ein „sinnvolles Gegenstück“ 13 zu der getroffenen Messanordnung (§ 29 BImSchG) dar. Vorschriften zu kontinuierlichen Messungen finden sich auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Auswirkungen des Frühjahrs-Lockdowns auf die Luftqualität in Deutschland

  Ute Dauert, Susan Kessinger

  …auch zu einem Rückgang verkehrsbedingter Emissionen. Die an verkehrs­nahen Messstationen in Städten gemessenen NO 2-Konzentrationen sanken im Zeitraum… …, verwaiste Büros, kaum noch Flugzeuge in der Luft: Die Maßnahmen zur Eindämmung der ­Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 führten u. a. auch zu ­einer verringerten… …meteorologische Einflüsse, aber auch chemische Umwandlungsprozesse und Ferntransporte in der Atmosphäre überlagern immer die Auswirkung der Emissionsminderung… …Pkw, aber auch die Zahl von Kleintransportern, LKW und Bussen nahm ab. Nach Abschätzungen aus Nordrhein-Westfalen nahm der Straßenverkehr um 30 bis 50… …Aufkommen ausgegangen werden. Auch ist davon auszugehen, dass aus Ansteckungsgründen vielfach der ÖPNV vermieden und verstärkt Pkw genutzt wurden. 3… …Klimaschutz aufgezeigt wurde (Niedersachsen 2020). Auch wenn die mittleren Tagesgänge ein eindeutiges Indiz für den Rückgang der NO 2-Belastung aufzeigen, lässt… …Emissionen haben auch die meteorologischen Bedingungen einen wesentlichen Einfluss auf die Konzentration der Schadstoffe in der Luft. ­Dieser meteorologische… …Einfluss spielte auch während des Frühjahrs-Lockdowns eine entscheidende Rolle bezüglich der Höhe der Belastung. Eine die Ausbreitung von Luftschadstoffen… …. Mit Berechnungen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) wurde ein Lockdown-beding­ter NO 2-Rückgang von 23 ± 6 Prozent ermittelt (DWD 2020). Auch… …Landwirtschaft eine weitere Feinstaubquelle Bedeutung: Bei der Düngung der Felder wird aus gasförmigen Vorläuferstoffen Feinstaub gebildet, der mit dem Wind auch…

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