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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Luftverschmutzung: Strengere Grenzwerte, um bis 2050 verschmutzungsfrei zu sein

  …. September 2023 seine Verhandlungsposition zur Verbesserung der Luftqualität angenommen. Vorgesehen sind strengere Grenzwerte für Feinstaub und… …überschreiten, sondern auch, um ihre kurz- und langfristige Maßnahmen zur Einhaltung der neuen Grenzwerte zu erläutern. Nach der Abstimmung sagte der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Null-Schadstoff: Ziele für 2030 sind in Reichweite, erfordern aber stärkere Maßnahmen

  …Boden festgelegt werden. Aus dem Bericht der Kommission und dem Bewertungsbericht zur Überwachung der Europäischen Umweltagentur geht hervor, dass die… …EU-Politik zur Verringerung der Luftverschmutzung und der Verschmutzung durch Pestizide beigetragen hat. In anderen Bereichen wie Lärmund Nährstoffbelastung… …sind, wenn die EU die Null- Schadstoff-Ziele für 2030 erreichen will, d. h., es müssen neue Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung… …zur Luftreinhaltung die Kosten übersteigen und insgesamt zu BIP-Zuwächsen führen. In dem Bericht wird auch darauf hingewiesen, wie wichtig es ist… …, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, erläuterte: „Heute legen wir überzeugende Beweise für die Ergebnisse ehrgeiziger Maßnahmen zur Verringerung der… …von Legislativvorschlägen im Zusammenhang mit der Umweltverschmutzung und die Umsetzung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften zur Umweltverschmutzung… …hinzu: „Der erste Bericht der EUA zur Null-Schadstoff-Überwachung zeigt, dass Europa Fortschritte bei der Verringerung und Vermeidung von Verschmutzung in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/ 35/EG und zur Aufhebung… …Zeitraum bis 2030 vor. Gemäß Artikel 10 in Verbindung mit Artikel 6 der neuen NEC-Richtlinie und den Paragrafen 4 und 16 der Verordnung zur Umsetzung der… …Richtlinie in deutsches Recht (Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Verordnung zum Erlass der Verordnung über… …nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe – 43. BImSchV) ist von den Mitgliedstaaten alle vier Jahre ein Nationales… …, Maßnahmenpaket zur Förderung der Elektromobilität (Ziel 15 Millionen rein elektrisch betriebene PKW bis 2030)). n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage zu Luftreinhalteplanung in Stuttgart: Landesregierung muss bisher zu Unrecht geheim gehaltene Akten herausgeben

  …Deutschen Umwelthilfe (DUH) Akteneinsicht in die Korrespondenz zur Luftreinhalteplanung für die Landeshauptstadt Stuttgart zu gewähren. Erneut hat damit die… …Anspruch der DUH auf volle Einsichtnahme in die Akte zur Luftreinhaltung in Stuttgart bestätigt hat. Mit Schreiben vom 9. März 2023 hat die DUH die… …Baden-Württemberg ein Urteil zur Luftreinhalteplanung über knapp zwei Jahre hinweg nicht umgesetzt hatte. Zuvor hatten die zuständigen Landesbehörden einen Antrag der… …DUH auf Akteneinsicht abgelehnt. Zu dem Zeitpunkt existierte noch immer kein Luftreinhalteplan für Stuttgart, der die nötigen Maßnahmen zur Einhaltung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …Industriestandort dem Störfallrecht unterliegt, sollen Bereiche, die nicht zur Gefahrerhöhung beitragen, außer Betracht bleiben. Über die praktische Anwendung dieser… …beachtenden rechtlichen Anforderungen dargestellt und kommentiert. Anschließend wird ein Stufenkonzept zur Ermittlung der sogenannten 2 %-Zonen vorgeschlagen… …allgemeinen Fragestellungen besprochen. Die Regeln zur Entscheidung, ob ein Industriestandort unter das Störfallrecht fällt, basieren auf der Annahme, dass die… …potenziellen Auswirkungen eines Störfalls a) von der Gefährlichkeit der vorhandenen Stoffe bestimmt werden und b) proportional zur vorhandenen Menge dieser… …Bagatellregel diskutiert und anschließend ­Vorschläge zur praktischen Umsetzung vorgestellt. Dabei wird insbesondere auf die Gegebenheiten in großflächigen… …Betriebsbereichs in die Untere Klasse (U), Mengenschwellen S in Spalte 4 oder Obere Klasse (O), Mengenschwellen S in Spalte 5. Tab. 1: Formeln zur Umsetzung der… …%-Kan- 3 Zum Begriff siehe Hansmann/König [8] § 2 Rn 15 und 16. 2·2023 Immissionsschutz 69 FACHBEITRAG Abb. 1: Prüfschritte zur Feststellung einer 2 % Zone… …Betriebsbereichs ist) kann nicht zur Auslösung eines Sekundärstörfalls führen. 4 Auch die Freisetzung und Ausbreitung flüchtiger entzündbarer Stoffe und der Brand… …vor. Es besteht die Gefahr, dass gleiche Fallkonstellationen unterschiedlich bewertet werden. Zur Erhöhung der Rechtssicherheit sollte daher dieser… …bisher zu kurz gekommene Aspekt des Vollzugs der 12. BImSchV durch ein in Fachkreisen abgestimmtes ermessensleitendes Konzept zur Umsetzung der 2 %-Regel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) verpflichtet Behörde zum Einschreiten gegen den Halter eines Hahns wegen anhaltender Störung der Nachtruhe der Nachbarn durch nächtliches Krähen

  …Ordnungsverfügung gegen den Halter eines Hahns zur Sicherung der Nachtruhe zu erlassen. Zur Begründung wird darauf abgestellt, dass gemäß § 10…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Referentenentwurf einer Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen

  10. BImSchV
  

  …und Brennstoffen 10. BImSchV Zur Umsetzung von europarechtlichen Vorgaben, insbesondere nach Abschluss der Trilogverhandlungen bezüglich der FQD und der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Krisen- und Notfallmanagement

  Ein Thema für jedes Unternehmen!
  

  Hans-Jürgen Müggenborg, Peter C. Zimmermann

  …gibt einen Überblick über das, was Unternehmen zur Vermeidung solcher Konsequenzen tun müssen. 1. Einführung Krisen beruhen oft auf äußeren Einflüssen… …sein, die neben Umweltschäden auch Personen- und Sachschäden zur Folge haben. Sobald Menschen zu Schaden kommen, schließen sich strafrechtliche… …und die verantwortlichen Geschäftsleiter sehen sich veranlasst, sich selbst zu rechtfertigen und darzulegen, was konkret sie zur Vermeidung der… …Schadensursachen und zur Begrenzung möglicher Auswirkungen von Störungen des Normalbetriebes getan haben. Dabei liegt die Verantwortung zwar schwerpunktmäßig immer… …Pflichtendelegation Teilverantwortung, die zur Haftung in straf- und zivilrechtlicher Hinsicht führen kann. Die Frage ist dann, wie Haftungsrisiken zu vermeiden sind… …Organisationsverschulden, das nicht nur die zivilrechtliche Haftung, sondern auch die persönliche strafrechtliche Verantwortlichkeit von Leitungspersonen zur Folge haben… …Mindestniveau hinausgeht. Soweit es aber solche Konzernvorgaben gibt, gehört zur Compliance auch die Einhaltung dieser Vorgaben. Das staatliche Recht aber ist… …nicht von einer wasserrechtlichen Einleiterlaubnis gedeckt ist. Es reicht zur Strafbarkeit also bereits die Überschreitung von Grenzwerten, die in einer… …wie Lagepläne, Checklisten, Telefonverzeichnisse ➤ Getränke und Verpflegung für längere Sitzungen etc. Zur Einberufung von Stäben und Funktionsträgern… …hat, besitzt die Basis zur Ermittlung und Realisierung krisenspezifischer Präventionsmaßnahmen. Art und Ausmaß möglicher Gefahren bestimmen entscheidend…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Schadstofffreiheit: Ziele für 2030 erreichbar, aber nur mit entschlosseneren Maßnahmen

  …veröffentlicht ihren ersten Null-Schadstoff-Überwachungs- und Prospektivbericht sowie den dritten Ausblick zur Entwicklung der Luftqualität, in denen Wege für… …Rechtsvorschriften zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung und eine bessere Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften umfassen. Die Fortschrittsbilanz bei der… …mit der Trinkwasser- und Badegewässerverschmutzung zu jeweils mehr als 99 % bzw. 93 % wiederum gibt Anlass zur Hoffnung. Werden zusätzliche… …der Legislativvorschläge zur Verringerung der Umweltverschmutzung sowie eine verbesserte Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften auf lokaler… …. Die wichtigsten Ergebnisse des dritten Ausblicks zur Entwicklung der Luftqualität wurden ebenfalls in den Null-Schadstoff-Überwachungs- und… …Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Umweltverschmutzung eingeführt, wie zuletzt das Null-Schadstoff-­ Paket für saubere Luft und sauberes Wasser. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2030 und 90% weniger Emissionen für neue Lkw bis 2040 vor

  …Emissionsnormen könnte dieses Segment des Straßenverkehrssektors zum Übergang zur emissionsfreien Mobilität und zu den Klima- und Null-Schadstoff-Zielen der EU… …insbesondere in Städten verbessern ebenso wie die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer. Darüber hinaus ist dies ein Schlüsselsektor zur Unterstützung der… …europäischen Cleantech-Industrie und zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die EU ist Marktführer bei der Herstellung von Lkw und Bussen, und…

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