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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

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  …NORMUNG Rechtsprechung 205 ➤➤ Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel ist unzureichend – Fahrverbot steht an ➤➤ Vollstreckungsverfahren zum Luftreinhalteplan…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel ist unzureichend – Fahrverbot steht an Auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe… …Luftreinhalteplan Kiel zu ändern. Zur Begründung teilt er mit, dass das beklagte Ministerium nicht davon ausgehen dürfe, dass der im Plan vorgesehene Einsatz von… …zuletzt im Januar 2020 fortgeschriebenen Luftreinhalteplan sieht für den Theodor- Heuss-Ring auf einer in westliche Richtung verlaufenden Strecke von ca… …Presse/PI_OVG/2020_06_25_Luftreinhalteplan_ Stadt_Kiel.html Vollstreckungsverfahren zum Luftreinhalteplan München erfolglos Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Bay­ VGH) hat eine Beschwerde… …Luftreinhalteplan vorzubereiten. Damit wur- de nicht in der Sache entschieden, ob Fahrverbote in die 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans hätten aufgenommen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Inhalt / Impressum

  …Schritte gegen Deutschland ein RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 152 ➤➤ Klagen gegen die Elbvertiefung abgewiesen ➤➤ Luftreinhalteplan Wuppertal: Beteiligte…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsschutz bei der Lärmminderungsplanung

  Alfred Scheidler

  …gegenüber der Regelung in § 47d Abs. 1 BImSchG zukomme, gegen eine Vergleichbarkeit. Ein die erforderlichen Maßnahmen enthaltender Luftreinhalteplan sei…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung

  …Verschlechterungsverbot. BVerwG 7 A 1.18 – Urteil vom 04. Juni 2020 n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2020/27 Luftreinhalteplan Wuppertal: Beteiligte vergleichen sich Im… …. Aktenzeichen: 8 D 108/18.AK Weitere Informationen Ob und ggf. wann die Beteiligten auch in den beiden Verfahren betreffend den Luftreinhalteplan Düsseldorf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid unverhältnismäßig sein

  …Luftreinhalteplan unter Berücksichtigung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die erforder­- lichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des… …Beklagten zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts verurteilt. Der Luftreinhalteplan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Vergleiche für Luftreinhaltepläne in sieben weiteren Städten

  …entnommen werden. Die Vergleichsverhandlungen betreffend den Luftreinhalteplan für die Stadt Wuppertal werden am 10. März 2020 in einem nichtöffentlichen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

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  …Rechtsprechung 43 ➤➤ Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten ➤➤ Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt ➤➤… …➤➤ Eilverfahren um den Lärm auf dem Brüsseler Platz in Köln durch Vergleich beendet ➤➤ Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich ➤➤ Klage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten Das Oberverwaltungsgericht hat mit im… …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberverwaltungsgericht Hamburg: Hamburg muss Luftreinhalteplan überarbeiten Das Oberverwaltungsgericht hat mit im… …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. November 2014 (9 K 1280/13), mit dem die Stadt verpflichtet worden war, den seinerzeit gültigen Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden…

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