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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts Rechtsanwalt Andreas Theuer und Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy A. Einleitung… …relevant sind. Das Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege 1 enthält demgegenüber keine Änderungen des BImSchG, das… …Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung nimmt Änderungen im BImSchG vor 2 , die im vorliegenden Zusammenhang zu vernachlässigen… …sind. Das Gesetzgebungsverfahren zum RGU und zum Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts ist insoweit bemerkenswert, als die inhaltsgleichen Gesetze… …10. 7. 2009, dem Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts zuzustimmen und zum RGU keinen Vermittlungsausschuss einzuberufen. 7 Das RGU ist am 17. 8… …in dessen Art. 2 und im Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts in dessen Art. 15 b; sie treten jeweils am 1. 3. 2010 in Kraft. Die folgenden… …Europe AG, Direktionsbereich Umweltund Klimaschutz Das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts haben jüngst… …; Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts: BT-Drs. 16/12275; jeweils vom 17. 3. 2009. B. Die Änderungen im Einzelnen I. Normierung der… …wird, 2. weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung, insbesondere Maßnahmen, die über den Stand der Technik bei neu zu errichtenden Anlagen hinausgehen… …, durchgeführt werden, 3. der Antragsteller darüber hinaus einen Immissionsmanagementplan zur Verringerung seines Verursacheranteils vorlegt, um eine spätere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …Umfeld häufig in seiner Struktur stark verändert. Heute besteht zur Überwachung der Luftqualität ein landesweites Messnetz entsprechend den gesetzlichen… …in Kraft getretene „Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft“ (TA Luft) gilt als erste, ausdrücklich der Luftreinhaltung geltende Vorschrift in… …Diskussion über effektiven Immissionsschutz auch bei weitergehendem Anstieg der Emissionen, aus welcher heraus das „Gesetz über Vorsorgemaßnahmen zur… …Datengrundlagen/Immissionsdaten Die Daten der Schadgasmessungen wurden von der LUBW bzw. den Vorgänger Instituten, erhoben und zur Verfügung gestellt. Die Zeitreihen für SO 2 lagen… …Kontrolle der Qualität und eine Plausibilisierung der Daten war somit für diese Periode nicht mehr möglich. Zur Auswertung wurden alle vorhandenen Werte… …erzwungene Einführung von wirksamen Anlagen zur Rauchgasentschwefelung in Kraftwerken und die Reduktion des Schwefel- Tabelle 5: Zeitraum der Messungen von SO… …. 1. 1982 auf 500 m über NN abgesunken war. Dadurch wurde das Luftvolumen zur Verdünnung der Abgase in den genannten Gebieten ständig geringer. Während… …war ein sehr hoher Heizungsbedarf notwendig, was zur verstärkten Emissionen aus Feuerungsanlagen führte; außerdem begünstigte die Schneedecke häufig die… …Wirksamwerden der Entstickungsanlagen bei Großkraftwerken zur Minderung der Emissionen und damit eine Reduzierung der Immissionen von Stickstoffoxid und… …Oberrheingraben zur Anreicherung von NO 2 zu hohen Monats-und Tagesmittelwerten besonders in Mannheim (Abb. 7). Diese SMOG-Belastungen wurden vor allem durch den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich… …Feuerungsleistung und im Dauerbetrieb der Anlagen ermittelt. Dieser Betriebszustand ist jedoch für die üblichen Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur… …Betrieb nach verschiedenen realitätsnahen Wärmebedarfsprofilen ermittelt werden. Hiermit soll ein Beitrag zur Bewertung der Feinstaubemissionen… …einer elektrischen Heizpatrone. Der Brennstoff wurde aus einem Tagesbehälter zur Brennerschnecke gefördert. Die Heizgaszüge werden regelmäßig automatisch… …. 3. Versuchsaufbau und Messverfahren Zur Versuchdurchführung wurden die Heizkessel an einen Wasserkreislauf angeschlossen, bei dem sowohl eine… …Probenahmestellen (links) und Regelung zur Einstellung eines konstanten Volumenstromverhältnisses von Abgas und Probenahme (rechts) Immissionsschutz 1 · 10 25… …Start-/Stopp-Betriebs auf die Emissionen des filterbaren Staubes ist, im Vergleich zur jeweiligen Daueremission, bei keiner Ölqualität erkennbar. Aufgrund der insgesamt… …FfE, 2002 Wärmeerzeuger für die Raumheizung und Warmwasserbereitung. Verbundprojekt ISOTEC. Innovative Systeme und optimierte Techniken zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …Auslegungskriterien. Dabei wird die neuere Rechtsprechung zur Auslegung des Begriffs dargestellt und kritisch hinterfragt. Danach sind nur solche Pflegeeinrichtungen… …. Auslegung des Begriffs Pflegeanstalt Der Begriff der Pflegeanstalt wird zur Klärung seiner genauen Bedeutung nach Maßgabe der klassischen Kriterien ausgelegt… …stammt. Der Begriff der Pflegeanstalt wurde zur Zeit der Ausarbeitung dieser ersten Fassung der TA Lärm in den 1960er Jahren noch relativ häufig gebraucht… …Pflegeanstalten schon zu einer schädlichen Umwelteinwirkung führen. Da eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG in… …, 1980, Stichwort „Pflegeheim“. 5 Vgl. zur Relevanz eines Bedeutungswandels von einem Begriff nach der subjektiven und nach der objektiven… …, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840; zustimmend Hinsch, ZUR 2008, 567, 570. 30 Immissionsschutz 1 · 10 einer Einrichtung als vielmehr… …deren Eignung zur Unterbringung einer größeren Zahl von Menschen Beurteilungsmaßstab. Das Kriterium des OVG Lüneburg ist aus einem weiteren Grund… …Literatur zur TA Lärm finden sich keine Beschreibungen, wann eine Anstalt zur Pflegeanstalt wird, was also unter „Pflege“ zu verstehen ist. Qualifizierte… …„Pflege“. Ein Blick auf diese Rechtsprechung scheint daher zur Bestimmung der „Pflege“anstalt lohnenswert. Maßgeblich ist nach dieser Rechtsprechung, ob die… …Überwiegen des eigentlichen Pflegezwecks“ 14 . Nicht ausreichend sei es, wenn im Einzelfall nur tatsächlich oder „begleitend“ Pflege stattfinde 15 . Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Verantwortung für den Klimaschutz im internationalen Kontext bewusst sein. Der Bericht des Bundes zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen fiel positiv aus. Es gebe… …notwendig und unterstützen insoweit die Zielsetzung des Bundes. Um die Klimaschutzziele zu erreichen, sind aus Sicht der UMK die Maßnahmen des Bundes zur… …die Verbraucher zu erhöhen. Dabei sollen die Förderinstrumente des Bundes stärker darauf ausgerichtet werden, Anreize zur Beschaffung und Nutzung von… …. Um die Antragstellung zur Förderung kommunaler Klimaschutzmaßnahmen durch den Bund zu erleichtern und effizienter zu gestalten, haben die… …den verschiedenen Bundesprogrammen zur Förderung kommunaler Klimaschutzmaßnahmen unterstützen und beraten und so die Antragstellung erleichtern. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …abgelehnt, die von der Bezirksregierung Münster erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zum Halten von 39… …Einvernehmen mit dem Vorhaben versagt hatte, hatte die Bezirksregierung Münster am 13. Oktober 2008 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung der… …Verkehrsgeräusche hätten die Antragsteller ebenfalls nicht zu erwarten. Der Betreiber der Anlage habe verbindlich klargestellt, dass zur Nachtzeit auf Anlieferungs-… …zu befürchten gewesen seien. Vor diesem Hintergrund sei der Berliner Senat verpflichtet gewesen, Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu ergreifen. Der 104…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Kern eines von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplans zur urbanen Mobilität. Der Plan enthält 20 konkrete Maßnahmen, die den lokalen, regionalen… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …Kleinlaster, Minibusse und Vans sollen künftig klimafreundlicher unterwegs sein. Die EU-Kommission hat im Oktober 2009 einen Gesetzesvorschlag zur schrittweisen… …Grenzwertes von 135 Gramm pro Kilometer ist in mehrere Zeitabschnitte unterteilt und somit ähnlich angelegt wie die Richtlinie zur Einführung neuer… …120 Euro kosten. CO 2-Emissionen im Straßenverkehr wachsen am schnellsten. Die Initiative ist Teil der EU-Strategie zur Senkung der Treibhausgase bei… …Milliarden Euro für 15 Projekte zur Kohlenstoffabscheidung und -speicherung (CCS) und Offshore-Windenergie-Anlagen bereitgestellt. Deutsche Projekte erhalten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Veröffentlichungen

  …Domainvergabe in Frankreich oder Strategien zur Gewährleistung von Transportqualität; die Schlussbetrachtungen gehen auf das Marketingmanagement in der Zukunft… …verschiedenen Pumpentypen (Wasser-Wasser-, Sole-Wasser- und Luft-Wasser-Wärmepumpenanlagen) bis zur Projektie rung aller erforderlichen Komponenten und… …schließlich zur Darbietung von Projektierungsbeispielen. Besonders wertvoll ist die herstellerneutral gehaltene Informationsaufbereitung, die einen Vergleich… …vieler Systeme und Möglichkeiten zulässt. Zudem werden alternative Energiequellen zur Heizungsumstellung vor ge- 38 Immissionsschutz 1 · 10 stellt, mit… …eine empfehlenswerte praktische Arbeitsunterlage zur Verfügung, die Planung, Genehmigung, Ausführung, Prüfung und den Betrieb von explosionsgeschützten… …meisten EU- Mitgliedstaaten Maßnahmen zur Minderung der Feinstaubbelastung ergriffen werden müssen, weist Klenk mit Recht darauf hin, dass hierzu eine… …Messgeräteposition an die Windrichtung. Dadurch wurde die Erstellung und Umsetzung eines Maßnahmenkataloges zur gezielten Minderung der Feinstaubemission im Bereich… …Wissen zur sozialen Ungleichheit in der Umweltqualität und in der umweltbezogenen Gesundheit zu bündeln und zugleich den interdisziplinären Dialog und… …Verfahrens zur Lokalisierung von Feinstaubquellen am Beispiel eines Braunkohletagebaus Shaker Verlag Aachen 2009, 121 S. Die Arbeit entstand als Dissertation… …Kleinfeuerungsanlagen überwachen Richtlinie VDI 4230 Blatt 3 (November 2009) Biologische Verfahren zur Erfassung der Wirkung von Luftverunreinigungen (Bioindikation) –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Nachrichten

  …Nachrichten 90 Klimaexperten aus 13 EU-Staaten diskutieren in Düsseldorf über Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel Auf Einladung des… …Symposium „Strategien zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in den Regionen Europas“. „Da sich der Klimawandel regional sehr unterschiedlich zeigt… …, sind insbesondere die einzelnen europäischen Regionen gefragt, geeignete Strategien zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels zu entwickeln“… …Experten über Möglichkeiten zur Anpassung an den Klimawandel. In den einzelnen Workshops wurden konkrete Maßnahmen und Projekte zur Anpassung an den… …wäre nichts gewesen. Immerhin haben in dem Schlussdokument jetzt auch China und die USA das Zwei-Grad-Ziel anerkannt, die Bereitschaft zur… …Jahr, mit der seit 2000 geringsten Luftbelastung durch Feinstaub. „Die ergriffenen Maßnahmen zur innerstädtischen Luftreinhaltung, wie die Einrichtung… …: http://www.umweltbundesamt. de/uba-info-medien/mysql_medien.php? anfrage=Kennummer&Suchwort=3895; aktuelle Daten zur Luftqualität unter: http://…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Uhlenberg legt Bilanz zur Umweltpolitik vor NRW Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat im November den Umweltbericht 2009… …vorgestellt. Das 400 Seiten starke Werk bietet umfangreiche Informationen zur Umwelt in Nordrhein-Westfalen und befasst sich mit klassi schen Themen wie Luft… …zur Verfügung. „Wir haben aktuelle Daten und Messergebnisse übersichtlich aufbereitet. Die Gesamtschau ist ein wichtiger Beitrag zu einer transparenten… …. Mit dem neuen Bericht erfüllt die Landesregierung auch die Verpflichtung aus dem Umweltinformationsgesetz, aktiv Informationen zur Umwelt zu verbreiten… …Umweltbundesamt macht Kassensturz „Daten zur Umwelt 2009“ veröffentlicht Seit einem Vierteljahrhundert berichtet das Umweltbundesamt (UBA) regelmäßig über die… …Entwicklung des Umweltzustandes in Deutschland. In seiner jüngsten Veröffentlichung „Daten zur Umwelt – Ausgabe 2009“ zieht das Amt eine gemischte Bilanz… …Ziel, den Stickstoffüberschuss bis 2010 auf 80 Kilogramm pro Hektar zu reduzieren, wird voraussichtlich nicht erreicht. Mit den „Daten zur Umwelt“ trägt… …das Umweltbundesamt zur Erfüllung der Berichtspflicht der Bundesregierung über den Umweltzustand in Deutschland bei. Die „Daten“ informieren über alle… …Gebiete des Umweltschutzes, von der Luftreinhaltung über die Gewässerqualität bis hin zu Abfallwirtschaft und Ressourcenschutz. Die „Daten zur Umwelt –…

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