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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …, entgegen vieler Erwartungen, nur zu einem Minimalkonsens geführt, und auch der wurde am Ende nur „zur Kenntnis genommen“. Die Enttäuschung war weltweit… …haben, bis zum 31. 1. 2010 nationale Treibhausgasziele für 2020 vorlegen, während die übrigen Staaten, so auch die USA und China, bis dahin nur Zahlen… …auch Deutschland, verlangten 1990, die USA dagegen wollten 2005. China lehnte internationale Kontrollen ab und setzte durch, dass es keine objektive… …Konferenz so zu sehen. Doch sollten auch ein paar Lichtblicke ausgemacht werden. Mehr als 100 Staatschefs haben durch ihre Anwesenheit und auch durch… …erforderlich ist. Die Nennung eines 2-Grad-Zieles, auch wenn es nur zur Kenntnis genommen wurde, kann durchaus als wichtiger Schritt angesehen werden. Der Wald… …soll über die Bereitstellung von Geldern geschützt werden, auch wenn noch niemand weiß, wo diese Gelder herkommen sollen. Für Entwicklungsländer, die dem… …Moon durchaus auch Fortschritte erkennen, der vor allem auf die Nennung des 2-Grad-Zieles, das Versprechen vieler Länder bzgl. CO 2-Reduktionen, den… …Klimakonferenz sind vielschichtig. Gar zu viele Interessen prallen aufeinander. Sicher spielt auch die Meinung eine Rolle, dass Ökonomie und Ökologie im Gegensatz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …Naturschutzrecht und das neue Chemikalienrecht, aber auch das komplementäre Zivil-, Straf- und Bußgeldrecht werden berücksichtigt. Als allgemeine Grundlagen werden… …Emissionshandelsrecht sowie das Umweltauditrecht behandelt. Natürlich fehlen auch die „einschlägigen“ Rechtsgebiete nicht, wie Immissionsschutz-, Naturschutz-, Forst- und… …das neue Umweltrecht geben, befasst sich das hier genannte speziell mit dem neuen Naturschutzrecht. Auch dabei handelt es sich um einen Leitfaden für… …bundesweit einheitlich neu geordnete Naturschutzrecht in einer auch für juristische Laien verständlichen Sprache und bieten schnelle Informationen zu Verboten… …, Gerichten, Anwaltskanzleien, Verbänden und Unternehmen, aber auch Nichtjuristen können großen Nutzen daraus ziehen. Dr. Andrea Kuhn REACH – Das neue… …Ziel ist die Schaffung eines ausgewogenen Systems, das sowohl die Risiken für Gesundheit und Umwelt berücksichtigt als auch die Wettbewerbsfähigkeit und… …. Dazu, und auch das eine Leistung, die besonders hervorzuheben ist, werden in der Arbeit zunächst die Regulierungssysteme in den USA und Japan im Hinblick… …. Daneben werden auch die betroffenen Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt. Von ihrer Bewältigung werden ganz entscheidend die Erfolgsaussichten… …Tierarzneimitteln Berliner Stoffrechtliche Schriften Bd. 8, Lexxion Verlagsgesellschaft mbH Berlin 2010, 489 S. Auch hier handelt es sich um eine juristische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Personalien

  …auf die wirtschaftlichen Potenziale des Umwelt- und Klimaschutzes für die deutsche Wirtschaft hin. Andreas Troge verstand es wie kein anderer, auch… …Präsidentschaft wurde das Umweltbundesamt – auch durch seinen hervorragenden Internet- Auftritt – zum entscheidenden Auskunftsorgan und Impulsgeber für Umweltfragen… …beeindruckendem Erfolg getestet und weckt inzwischen Interesse zur Nachahmung auch im Ausland. Die zum dritten Mal vergebene Auszeichnung der Deutschen Umwelthilfe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Umweltinformationen

  …umweltschädlicher Das Umweltbundesamt (UBA) empfiehlt auch nach neueren technischen Untersuchungen, künftig in Fahrzeugklimaanlagen Kohlendioxid einzusetzen. Das von… …können auch gesundheitsschädliche Luftschadstoffe ausstoßen. Wer die wichtigsten Grundregeln beachtet und geprüfte Anlagen verwendet, kann… …rich tigen und sauberen Heizen“ sind Informationen über die neuen Regeln, aber auch zu einem schadstoffarmen Betrieb von Holzöfen oder kleinen… …Liste der Brennstoffe, die in kleinen Anlagen zulässig sind und legt nun auch einen Grenzwert für den Feuchtegehalt des Holzes fest. Denn: die Verwendung… …feuchten Holzes senkt nicht 200 Immissionsschutz 4 · 10 nur den Wirkungsgrad der Anlage, auch die Schadstoffemissionen steigen. Zum anderen hat auch der Ofen… …Schadstoffemissionen. Neben dem Brennstoff sind auch der Anheizvorgang, die Brennstoffmenge und die richtige Einstellung der Luftzufuhr entscheidend für einen… …schadstoffarmen Betrieb. Auch dazu gibt die Broschüre des UBA nützliche Hinweise. Der Ratgeber „Heizen mit Holz“ kann kostenfrei bestellt werden per Telefon (zum… …: www.uba.de/uba-infomedien/3151.html. Die Broschüre steht hier auch zum kostenlosen Download zur Verfügung: Umweltbundesamt, Postfach 1406, 06813 Dessau-Roßlau, E-Mail: pressestelle@uba… …Parlaments, werden im Plenarsaal diskutiert und unterstützen die Abgeordneten auch sonst bei ihrer politischen Arbeit. „Das TAB ist eine Erfolgsgeschichte“… …orientieren. Auf die nachhaltige Wirkung der Karlsruher Politikberatung weist auch Professor Armin Grunwald, Leiter des TAB und Leiter des KIT Instituts für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …in einem Stadtstaat der Flächennutzungsplan auch dann wirksam sein kann, wenn der Stadtstaat seiner Pflicht, einen landesweiten Raumordnungsplan… …des Oberverwaltungsgerichts bestätigt, dass auch im Fall von raumbedeutsamen Planungen, zu denen das Vorhaben zählt, die Wirksamkeit eines… …Erfordernisse der Raumordnung berücksichtigt werden. Die Planung muss nicht nur mit den benachbarten Gemeinden, sondern auch mit übergemeindlichen Planungen… …Schadstoffbelastungen. 140 Immissionsschutz 3 · 10 Sowohl beim Artenschutz wie auch bei der Verkehrsprognose konnte das Gericht einen erheblichen methodischen Mangel… …nicht feststellen. Das gilt auch für den Einwand der Kläger, der durch das Projekt erstmals hervorgerufene Neuverkehr sei in der Verkehrsuntersuchung… …, könne auch unter Berücksichtigung abweichender fachwissenschaftlicher Schätzungen des Neuverkehrs nicht ausgegangen werden. Die Lärm- und… …gewählten Verfahren seien auf die Erfassung von Immissionen durch den Straßenverkehr zugeschnitten und damit grundsätzlich geeignet. Auch bei der Anwendung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Veröffentlichungen

  …bestehen Befürchtungen, dass Zecken das Q-Fieber nun auch in Baden-Württemberg verbreiten und Sandmücken die Leishmaniose in den Südwesten von Deutschland… …Indikatorensystemen sowie der Ausbau des Monitorings gehören natürlich auch zu den Aufgaben. In diesem Zusammenhang ist auf die Broschüre Flechten als Anzeiger der… …. Außer den „Anforderungen an QM- Systeme“ sind auch die Normen „Leiten und Lenken für den nachhaltigen Erfolg einer Organisation“, „Messmanagementsysteme“… …Brennstoffzellentechnologie. Darüber hinaus wurde auch die neue Technologie der Verpressung von Kohlendioxid im Erdreich (CCS – Carbon Capture Storage) aufgenommen, auch wenn… …Entwicklungspotenziale, aber auch die Risiken der neuen Technologien auf, die sich auf den Versicherungsschutz auswirken. Dieses Nachschlagewerk bietet allen Lesern… …. An diesem Werk kann kein auf diesem Gebiet Tätiger vorbeigehen. Eine PDF-Version steht auch auf der GDV-Homepage (www.gdv.de) zum kostenlosen Download… …besonderen Vorschriften ausführlich dar und bezieht insbesondere auch die europarechtlichen und umweltpolitischen Hintergründe mit ein. Ob Angehörige von… …bedarfsgerecht als digitalisierte DIN-Kataloge und nunmehr auch mit einer „Normen-Flatrate“ an. Seit 1. Januar 2008 haben gedruckte und elektronische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …Überwachung der Durchführung des BImSchG und der darauf gestützten Rechtsverordnungen besteht 2 . So klar diese Vorgaben auch erscheinen mögen, werfen sie doch… …Zweifelsfragen auf, wenn man die Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG in die Überlegungen einbezieht. Indem § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nämlich auch andere… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt… …. Grundsätzlich gilt, dass aus § 52 BImSchG keine Befugnisse hergeleitet werden können, Anlagen auch im Hinblick auf die Einhaltung von Anforderungen zu überwachen… …6 Abs. 1 Nr. 2 BIm- SchG) in Nebenbestimmungen zur Anlagengenehmigung niedergeschlagen haben, erstreckt sich die Überwachung auch auf die Einhaltung… …Einhaltung der in der Genehmigung angeordneten Pflichten auch zum Kreis der nach § 52 BImSchG der Behörde obliegenden Überwachung 8 . 2. § 52 Abs. 1 BImSchG… …des § 52 Abs. 1 BImSchG nicht in einer Aufgabenzuweisung, sondern ermächtigt darüber hinaus auch dazu, belastende Verwaltungsakte auf seiner Grundlage… …bei einer nicht allzu restriktiven Auslegung auch auf die hier in Frage stehen den Fälle angewandt werden können, namentlich § 17 bzw. § 24 BImSchG 16… …Ergebnis auch Jarass (Fn. 3), § 52 Rn. 6; allgemein für eine weite Auslegung des § 17 BImSchG wohl auch Sellner/Reidt/Ohms, Immissionsschutzrecht und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …„Pflege“. Aber auch dem Anstaltsbegriff selbst können Anhaltspunkte für die Bestimmung der Einrichtung entnommen werden. So hat das OVG Lüneburg mit Urteil… …Trägerschaft betriebene als auch privatrechtliche Einrichtungen 8 . Dieses hinsichtlich der Organisationsform neutrale Verständnis wird von der… …Carius/Angermeyer/Steinberg, Psychiat Prax 2003, 438, 442; so im Ergebnis auch Duden, Das große Wörterbuch der deutschen Sprache V, 1980, Stichwort „Pflegeheim“; vgl. auch § 1… …Ergebnis auch Ketteler, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 1998, S. 106. 11 OVG Münster, Urt. v. 28.02.1997 – 12 A 4013/94. 12 VGH München, Beschl. v. 12. 06… …zu berücksichtigen, dass in nahezu jedem Altenheim auch in gewissem Umfang gepflegt wird, Altenheime und Pflegeheime bzw. -anstalten aber dennoch einen… …auch von der Systematik getragen. Entscheidend sei nach dem niedersächsischen Oberverwaltungsgericht insoweit der Regelungszusammenhang mit dem Kurgebiet… …Sinn des Immissionsschutzes? . Entsprechend 13 In diesem Sinn auch Ketteler, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 1998, S. 106. 14 VGH München, Beschl. v… …12 A 4013/94; OVG Münster, Urt. v. 14. 8. 1995 – 1 A 3558/92. 21 Vgl. hierzu auch die Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime… …, Urt. v. 6. 11. 1970 – 218 III 68, in ZfF 1971, 120, 121 f.; vgl. zur Gegenüberstellung auch Fickert/Fieseler, Baunutzungsverordnung, 10. Auflage (2002)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Personalien

  …und Werkstoffen wesentlich mit und war auch Leiter eines das Umweltministerium NRW beratenden Arbeitskreises, der für die Bewertung von 24 Stoffen… …Orientierungswerte erarbeitete – fand ihren Niederschlag auch bei der Festlegung verbindlicher Grenzwerte in der TA Luft. Er hatte den Vorsitz im Fachbereich III… …also auch ökonomische Spareffekte die Folge. Die Geschäftsführer der beiden Unternehmen, Petra Bültmann-Steffin und Dr. Carsten Bührer, erhielten für… …ausgelobte Auszeichnung erhielten auch zwei von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geförderte Projekte. Die Firma Dr. Werner Neu Verfahrenstechnik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke auch künftig mit einer Skala von A bis G klassifiziert werden. Für besonders sparsame Produkte sollen zusätzlich… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …Verpflichtungen auszuarbeiten, um die Fahrgastrechte im öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Dabei geht es auch um Menschen mit Behinderungen – sie müssen genauso… …wie der Rest der Bevölkerung das Recht und die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Kommission wird auch in Zukunft… …Führerscheinprüfungen übernommen werden kann. Auch die Informationssysteme in den Städten sind sehr unterschiedlich. Wenn Reisende den öffentlichen Nahverkehr nutzen… …möchten, hängt viel davon ab, ob sie zum Beispiel die Fahrkartenautoma ten auf Anhieb verstehen. Auch für ältere Bürger gilt: je verständlicher, desto… …Frage der Finanzierung. Auch da kann ein Leitfaden helfen, den die Kommission erstellen wird. Dabei geht es auch um die Wirksamkeit verschiedener Lösungen… …135 Gramm steht. Die vorgeschlagenen Werte beziehen sich auf den durchschnittlichen Flottenverbrauch. Somit ist Herstellern auch künftig erlaubt… …2-Begrenzung weiterhin ausgenommen bleiben. Verbraucher können mit einem spritund somit CO 2-sparsamen Auto Kosten von bis zu 2.000 Euro sparen. Auch für die… …Lieferanten von Reifen für Pkw und Nutzfahrzeuge ihre Kunden über die Qualität ihrer Produkte in den drei Kategorien informieren. Auch für die Werbung und das…

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