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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Mitteilungen der Industrie

  …Hochdruck, um das Kraftwerk pünktlich in Betrieb nehmen zu können. Auch für die anderen Beteiligten bedeutet der Bau eine besondere Herausforderung: Die auf… …höchsten, geprüften Qualitätsanforderungen und erhält – je nach Grad der Aufbereitung - eine neue Seriennummer. Entsprechend können auch andere Komponenten… …wie Getriebe, Turbolader und andere Bauteile instandgesetzt werden. Hierdurch können Endverbraucher, Fuhrparkbetreiber und auch Betreiber von… …der Neufertigung. Auch die Schadstoffemissionen (CO 2) und der Wasserverbrauch sind erheblich geringer. Neben der Umwelt profitiert auch der Kunde: Ein… …die gesetzliche Gewährleistung und/oder zusätzliche vertragliche Garantievereinbarungen ist der Kunde auf der sicheren Seite. Auch Standund Wartezeiten… …Amazone-Standorten, liegen auch in Hude Entwicklung und Produktion zusammen. Das Konzept hat sich bewährt, wie die jährliche Umsatzsteigerung im deutlich zweistelligen… …modernisiert, immer wieder in neue, moderne Anlagen investiert. So auch in die Lackiererei. In flexibler Abfolge durchlaufen die Einzelteile der Maschinen die… …Quadratmeter unmittelbar hintereinander die Anlage. Hierin liegt auch die Krux für Amazone: Die gewünschten Ergebnisse in punkto Oberflächengüte und… …Anlagenfunktion ist somit auch aus der Ferne möglich. Ende 2007 ging die Anlage in Betrieb, nach gut zweieinhalbjähriger Planungszeit. Wie maßgeschneidert steht sie… …Modernisierungsmaßnahmen.“ Auch bei den Schadstoffemissionen glänzt die Flüsteranlage. Die Reingaswerte liegen 80 % unter den in der TA-Luft geforderten Grenzwerten. Am Ende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …materiellen Voraussetzungen der Genehmigung vorliegen, da in diesem Fall ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung besteht. Verpflichtungsklage ist auch… …Ausführlich dazu van Nieuwland, NdsVBl. 2007, 38 mit kritischen Anmerkungen; vgl. auch zu der entsprechenden Regelung in Bayern (Art. 15 BayAGVwGO)… …Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung der Tatsacheninstanz 10 , so dass bis dahin etwaig eintretende Rechtsänderungen sowohl zum Vor- als auch zum… …der Anfechtungsklage hilfsweise auch eine Verpflichtungsklage zu erheben 15 . 9 Sellner/Reidt/Ohms (Fn. 1), 3. Teil Rn. 7; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO… …von Wissenschaft und Technik andererseits ist dies sachgerecht. Dafür spricht auch der Umstand, dass die in § 5 BImSchG statuierten Grundpflichten… …. auch BVerwG, 5. 10. 1990, BVerwGE 85, 368 (376); Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 42 Rn. 33. 18 Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 2), BImSchG, § 6 Rn. 102; im… …Ergebnis ebenso Jarass, NJW 1981, 2844 (2849); Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 113 Rn. 35; vgl. auch BVerwG, 18. 5. 1982, BVerwGE 65, 313 (315 f.); a. A… …. 57; BVerwG, 18. 5. 1982, BVerwGE 65, 313 (317); BVerwG, 3. 6. 2004, UPR 2004, 430; siehe auch Feldhaus, WiVerw 1984, 67 (78). Im Anfechtungsprozess des… …– zumindest auch – dem Schutz von Individualinteressen zu dienen bestimmt ist, die Norm also drittschützenden Charakter hat 22 . Die hiernach zur… …; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 65 Rn. 43. 21 Sog. „Möglichkeitstheorie“, ständ. Rspr. z. B. BVerwG, 21. 1. 1993, NVwZ 1993, 884; BVerwG, 13. 6…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Nachrichten

  …auch Gasentladungslampen genannten Leuchten enthalten geringe Mengen Quecksilber und müssen deshalb am Ende ihres Lebens umweltgerecht entsorgt werden… …kostenlos 40 Immissionsschutz 1 · 09 zurück. Dresden, Duisburg, Wuppertal und andere Städte bieten zusätzlich zur Lampenrücknahme an allen Wertstoffhöfen auch… …die kostenlose Lampenrücknahme bei Schadstoffmobilen an, die Stadt Magdeburg nimmt die Lampen außerdem auch im Abfallberatungsbüro entgegen. Andere… …Quadratkilometer. Zusätzlich können in einigen Städten Altlampen auch bei Schadstoffmobilen kostenlos abgegeben werden. Mit Energieeinsparungen durch… …Berechnungen des Öko-Instituts pro Kilowattstunde 0,0147 Milligramm Quecksilber emittiert. So verhindert jede gesparte Kilowattstunde auch den zusätzlichen… …und wird es mit den Erneuerbaren Energien auch weiterhin bleiben, betonte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck. Bis 2020 soll ein Fünftel… …intensiv daran, die gesicherte Leistung Erneuerbarer Energien zu verbessern. Die Potenziale seien auch in Brandenburg noch nicht ausgeschöpft… …für das neue Wärmegesetz des Landes, das den Einsatz regenerativer Wärme sowohl im Neubau als auch im Gebäudebestand verpflichtend vorschreibt… …ausgewählten Maßnahmen werden auch dazu führen, dass Norderstedts Verkehr die Umwelt insgesamt weniger belastet. Die Beeinflussung der Verkehrsmittelwahl –… …Effizienzstrategie, die auch den Ver- Immissionsschutz 1 · 09 41 Nachrichtenr kehr einschließt. Die Planungen zur Reduzierung der verkehrsbedingten CO 2- Emissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …Rechtsprechung als notwendig erschien, umfassendere und auch neue Erläuterungen. Bezüge zur alten TA Lärm von 1968 wurden vielfach gestrichen. Ein Schwerpunkt… …inhaltsreiche Werk richtet sich überwiegend an Akustiker, die mit der TA Lärm arbeiten müssen, aber stellt auch eine wertvolle Hilfe für Behörden und Betreiber… …der Effizienz von Rohstoffen wie Prozesschemikalien und Wasser, aber auch des Einsat zes von Energie auch in der Textilindustrie zunehmende Bedeutung zu… …Prozessbeherrschung. Das Buch stellt einen Leitfaden dar, der über neue Ansätze im produktionsintegrierten Umweltschutz berichtet, diese aber auch kritisch beleuchtet… …Bemühungen um Prozessoptimierung zu steigern und damit auch den betrieblichen Umweltschutz zu verbessern. FutureCamp GmbH Emissionshandel und Klimastrategien 5… …Entwickler von Klimaschutzprojekten zu empfehlen, und auch andere interessierte Leser werden Nutzen daraus ziehen. Uwe M. Erling Emissionshandel –… …Zuteilungsverordnung 2012. Hier findet der Betreiber bzw. sein Berater, aber auch die Behörde schnelle und zuverlässige Information über die Rechtsgrundlagen des… …rechtlichen Rahmen der Energie- und Umwelttechnologien (Effizienz, Nachhaltigkeit, aber auch Risiken), der zweite stellt wichtige Energie- und… …Konzessionärs eines kommunalen Wegenutzungsvertrages zu verstehen ist, also ob der Neukonzessionär lediglich einen Besitz- oder (auch) einen… …, Unternehmens- und Energieberater, sondern auch Richter, Ministerien und Kartellbehörden sollten bei entsprechenden Fragen auf dieses Werk zurückgreifen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit – Irrweg oder Chance?

  …100 % importiert werden müssen. Hier könnte die Herstellung von Biokraftstoffen Entlastung schaffen, aber auch nur dann, wenn diese überwiegend in den… …Ölabhängigkeit verringern, gleichzeitig aber auch der vom Preisverfall bedrohten Zuckerrohrproduktion eine neue Perspektive geben und die Bevölkerung der… …. Und Brasilien sieht nicht nur im internen Markt, sondern gerade im Export von Ethanol ein großes Zukunftspotential. Auch jetzt schon exportiert… …Brasilien sein Zuckerrohrethanol nach Europa und auch nach Japan und in die USA, wenn auch nur insgesamt zu etwa 15 %. Wenn in den EU-Ländern neue Richtwerte… …Menschen fehlen die exportierten Nahrungsmittel und das Geld für den Kauf von importierten. Kritiker weisen daraufhin, dass auch Anbau und Ernte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …bei solchen Fragen tut sich noch heute der ganze Bereich der Verantwortung in der Wissenschaft, also auch im Umweltschutz, im Immissionsschutz auf… …Nachvollziehbarkeit, ihre Plausibilität. Dazu gehört auch, selbst wenn es schmerzlich ist und der Politik unter Umständen nicht gefällt, Messergebnisse zu verwerfen… …, wenn offensichtlich ist, dass Messgeräte versagt haben, und dazu gehört auch, einem Auftraggeber „reinen Wein einzuschütten“, statt… …der Wissenschaft, dass sie in interdisziplinärer Zusammenarbeit Pfadfinder und Wegweiser, vor allem auch Warner für die öffentliche Meinungsbildung ist… …, sondern ist auch in die ganz persönliche Verantwortung und alltägliche Entscheidung jedes Einzelnen von uns gelegt. Dabei ist zu bedenken, dass das Ethos in… …, wie sie sich heute darstellt, beruht letztlich auf unseren Entscheidungen und Maßnahmen; sie könnte auch anders aussehen, und wir alle sind für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …bereits realisiert habe und dies der Planbehörde auf Grund vorliegender Messdaten auch bekannt sei. Da dem Regierungspräsidium auf Grund der vorliegenden… …Plangebiet schon im Kalenderjahr 2004 ganz erheblich überschritten gewesen seien und absehbar gewesen sei, dass sich dies auch in den Folgejahren wiederholen… …im Übrigen im Zeitpunkt ihres tatsächlichen Inkrafttretens auch keine geeignete Maßnahme mehr gewesen, weil von ihr in Stuttgart zum 01. 03. 2008 nur… …Luftqualität zu bewirken. Das Gericht führt weiter aus, dass Aktionsplanmaßnahmen zudem auch dauerhaft geeignet sein müssen, die Überschreitungsgefahr zu… …gewesen, welche auch grundsätzlich geeignet gewesen sei. Die Tatsache, dass das Lkw-Durchfahrtsverbot nach Einschätzung der Sachverständigen keine… …aus dem Urteil vom 31. 05. 2005 im Rahmen seines Auswahlermessens neben der möglichen Wiedereinführung des Lkw-Durchfahrtsverbots auch bereits Maßnahmen… …in Betracht ziehen wollen, mit denen es zugleich potenziellen Planergänzungsansprüchen entgegenwirken könnte, werde es für die im Plangebiet auch nach… …auch eine räumliche Begrenzung der in Betracht kommenden Fahrverbote auf die besonders belasteten Bereiche rechtlich ohne weiteres zulässig und diese… …Möglichkeit folglich auch bei der im Rahmen der Auswahlentscheidung vorzunehmenden Gewichtung der widerstreitenden Interessen zu berücksichtigen. Das badenwürt… …ausnahmslos alle Straßen im Geltungsbereich eines Luftreinhalte- und Aktionsplanes uneingeschränkt benutzen zu dürfen, jedenfalls dann auch grundsätzlich nicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Nachrichten

  …Bundesumwelt- und des Bundesverkehrsministeriums Die Nachrüstung von Partikelfiltern für Diesel-Kfz wird seit 1. August 2009 alternativ auch mit einem Festbetrag… …Umweltzone, auch weiterhin in die bereits in vielen Städten eingerichteten Umweltzonen einfahren. Zusätzlich werden nachgerüstete Fahrzeuge auch vom zeitlich… …. Derzeit können anerkannte Umweltvereinigungen bereits die Verletzung all derjenigen Umweltvorschriften angreifen, deren Verletzung auch betroffene… …deutlich reduzieren. Dabei setzt er auch auf die Nutzung von Industriebrachen. Denn während in den vergangenen 20 Jahren im Durchschnitt täglich rund 15… …Fundamente, Tanks oder Leitungen – geklärt werden können. Hingewiesen wird auch auf EDV-Hilfsmittel zur Auswahl der Untersuchungsmethoden und zur… …ein Ausstiegsplan bis 2016. In einem Jahr gilt die neue Richtlinie auch für Glühlampen ab 75 Watt und in zwei Jahren für Glühlampen ab 60 Watt. Als… …Elektrogesetz vor, das seit dem 24. März 2006 gilt. Bei den kommunalen Sammelstellen oder Schadstoffmobilen können Energiesparlampen wie auch andere Elektro- und… …Elektronikaltgeräte kostenlos abgegeben werden. Dort werden sie gesammelt und anschließend in speziellen Behandlungsanlagen sachgerecht entsorgt. Auch zahlreiche… …Nachrichtenr lich alle Betreiber, deren Luftfahrzeuge in der Europäischen Union starten oder landen. Zukünftig gilt wie auch bei bestimmten Energie- und… …weniger Stickoxide und immerhin noch 74 % weniger Kohlenmonoxid aus, als dies die Altfahrzeuge bei weiterem Betrieb getan hätten. Auch der Spritverbrauch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Presseinformationen

  …Sektor auch die größten Potentiale für weitreichende Steigerungsraten. Der Europäische Aktionsplan sieht eine Erhöhung des Beitrags der Bioenergie zur… …, der Windenergie und der Solarthermie auf über 30 % erhöht. Auch die Zahl der Beschäftigten in diesem Bereich würde durch diese Umstellung zunehmen. Um… …das Potenzial der Bioenergie zu nutzen, werden innovative Technologien und Unternehmen, sowohl im Inland als auch für den Export, benötigt. Auch der… …auch verschiedene Fachtagungen, darunter den 1. Fachkongress für Holzenergie. Weitere Informationen zur Messe: REECO GmbH Unter den Linden 15, D-72762… …Grund dafür dürfte auch in alten Vorurteilen gegen Energiesparlampen liegen. Stromsparexperten des Verbraucherzentrale Bundesverbandes und des… …Energieexperten. Auch die manchmal diskutierten Gesundheitsrisiken durch elektromagnetische Felder sind nicht belegt. Bei Kompaktleuchtstofflampen ist zwar die… …stellt auch bei anderen Haushaltslampen Anforderungen an die Effizienz sowie an weitere Gebrauchseigenschaften wie die Lebensdauer. Die Anforderungen… …erfüllt neben einem Teil der Kompaktleuchtstofflampen auch ein Teil der Halogenglühlampen und der LED-Lampen. Minderwertige Lampen sollen so vom Markt… …Verbrauchern gegen eine Kostenbeteiligung von nur fünf Euro zur Verfügung. Bei Bedarf kommt der Energieberater gegen eine Kostenbeteiligung von 45 Euro auch ins… …Stromsektor. Dietmar Schütz, Präsident des BEE: „Wenn die neue Bundesregierung jetzt den Mut hat, nach dem Stromsektor auch in den Bereichen Wärme und Verkehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Presseinformationen

  …investiert wurden, auch Früchte tragen werden. Als positiven Effekt der „Umweltprämie“, wie sie offiziell heißt, streicht die BDSV heraus, dass die Rohstoffe… …Stahlindustrie zugeführt. Die Umweltprämie dient aber auch der Luftreinhaltung, da die Fahrzeuge durch moderne ersetzt werden müssen und durch das Verbot des sonst… …üblichen Gebrauchtwagenexports auch in anderen Teilen der Welt nicht mehr zur Luftbelastung beitragen können. Die Umweltprämie von 2500 € soll nach der… …Emissionshandel so wichtig und arbeitsintensiv sein wie kein anderes Jahr – sowohl in der Politik als auch an den Märkten. Der CO 2-Markt und alle beteiligten… …Interessengruppen werden sich mit zahlreichen Themen von grundlegender Bedeutung auseinandersetzen. Diese Fragen wurden auch auf der CARBON EXPO 2009 diskutiert, der… …Regulierungsinstrument begonnen. Künftig solle der Cap and Trade-Ansatz gegenüber einer CO 2-Steuer zu bevorzugen sein. Die EPA führt momentan auch eine… …Fortschritte beim Aufbau der staatlichen Emissionshandelssysteme wird der Kongress ständig unter Druck stehen. Auch das Weiße Haus wird Druck machen. Aber die… …Themen sind für viele US-Politiker noch Neuland. Die Öffentlichkeit und weite Teile der Wirtschaft sind auch noch nicht ausreichend dafür sensibilisiert… …den internationalen Klimaschutzverhandlungen und den Fortschritten auf dem Weg zu einem Cap and Trade-Programm im Land ergeben sich jetzt und auch… …Erlasses einer neuer Batterierichtlinie und einer neuen nationalstaatlichen Regelung ist eine deutliche Erhöhung der Sammelquoten als auch eine deutliche…

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