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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …den früheren Aktivitäten am Standort haben, in freiwerdende Brachflächen und leer stehende Betriebsgebäude vor. Aber auch kleinere Unternehmen teilen… …geschützt zu werden. Im Immissionsschutzrecht gilt aber ein weiterer Nachbarbegriff. Weil es hier vor allem auch um den Schutz vor Gesundheitsgefahren geht… …Berechtigungen hergestellt. zu differenzieren. Der immissionsschutzrechtliche Nachbarbegriff geht aber weiter und erfasst auch obligatorisch berechtigte Personen… …Wohnbevölkerung, wie z.B. in der Lärmminderungsplanung. Dass diese Rechtsetzung aber zu einer Art Sperrwirkung des nationalen Rechts führt, das auch Arbeitnehmer… …zu verweigern, wenn er nicht selbst gegen den benachbarten Betrieb vorgehen könnte. Dagegen spricht aber bereits, dass, wie oben schon ausgeführt, auch… …Industriepark im ersten Ansatz keinen geringeren, aber auch keinen höheren Schutzanspruch haben. Unzumutbar sind dabei nur solche Immissionen, die in dem be- Die… …beanspruchen, der ihm in einem ruhigen Wohn- oder Gewerbegebiet zustehen würde. a) Reduzierung des Schutzanspruchs des „neuen“ Nachbarn? Man könnte aber daran… …emissionsrelevante Nebeneinrichtungen, Abstände und ähnliches. Zu beachten ist aber, dass sich häufig relativ schnell andere Betriebe in dem Gebiet ansiedeln (etwa auf… …Art abzustellen, nicht aber auf die eines überdurchschnittlich störanfälligen Betriebes, z. B. auf die Empfindlichkeit einer Gärtnerei, nicht aber einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: Oktober 2008
  

  …sich freuen: Neue Vorschriften sollen den Geräuschpegel des Güterschienenverkehrs um die Hälfte senken. Im Kern geht es aber bei den vorgelegten… …verdoppeln. Das Europäische Parlament hatte 2006 gefordert, in Euro und Cent auszurechnen, wie hoch die Kosten sind, die der Lkw-Verkehr verursacht, aber nicht… …Kohlendioxid pro Kilometer freisetzen. Das ist ein Ziel auf dem Weg zu mehr Umwelt und Klimaschutz. Aber auch dem alternativen Wasserstoff- und Elektroantrieb… …Personenkraftwagen neu zulassen, deren Ausstoß unterhalb der Grenzwerte liegen. Die Bußgelder müssten aber, so das EP, im Falle einer Überschreitung höher ausfallen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Nachrichten

  …auf das Grundwasser werden untersucht. Da Blei im Boden aber normalerweise nicht sehr tief wandert, ist eine Verunreinigung nach momentanem… …klar, dass technologische Lösungen und Fortentwicklungen unverzichtbar sind, aber allein bei weitem nicht ausreichen, die steigenden Klimagaslasten auf… …müssen. Aber auch Preissignale spielen eine große Rolle, um Reboundeffekte zu vermeiden, die entstehen, wenn durch geringere Betriebskosten zusätzliche… …liefern. Nachhaltig produzierte Biokraftstoffe mit einer günstigen CO 2-Einsparbilanz seien prinzipiell realisierbar, stünden aber noch nicht im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …erhöht oder aber ein Beurteilungspegel von mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht erstmals erreicht oder – soweit eine solche… …zwar grundsätzlich ermöglicht, einen Anspruch auf Lärmschutz geltend zu machen. Hier war aber zu berücksichtigen, dass gegenüber den bereits von der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Veröffentlichungen

  …Ebenfalls zum Thema REACH legt derselbe Verlag ein weiteres Werk vor, das aber ganz anders aufgebaut ist als das eben vorgestellte. Hier geht es zwar auch um… …Entstehung und Ziel von REACH, aber dann wird ein Auszug aus der Verordnung mit Erläuterungen und Hintergründen zur europäischen Chemikalienpolitik gegeben… …Verkehrsmessstationen für Stickstoffdioxid, was einen Maßnahmenplan auslöste, aber nur einer Grenzwertüberschreitung für PM 10 (in Frankfurt). Die Ozonsituation war im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Veröffentlichungen

  …etwas auf sich hält. Aber darauf, dass nun die 26. Auflage, mit Stand BGBl. Nr. 1 vom 11. Januar 2008, veröffentlicht ist, gehört es durchaus hinzuweisen… …beigegeben. Zwar ersetzt die Broschüre natürlich keine Rechtsberatung, aber für alle Betroffe nen ist sie eine empfehlenswerte Lektüre. Prof. Dr. Alexander… …Richtlinie Neuland. Wie der Verfasser aber aufzeigt, sind derartige Regelungen in den USA schon seit 20 Jahren vorhanden, nämlich CERCLA (Comprehensive…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Nachrichten

  …wichtigen Schritt. Neben der Entwicklung von Anpassungsstrategien seien aber vermehrte Anstrengungen zum Schutz des Klimas gerade im „Energieland Nr. 1“… …Quadratkilometer groß. Die Übergangsfrist soll auch nach Kritik aus der Wirtschaft nicht verlängert werden. Bei sauberen Autos ohne Plakette wird aber ein Auge… …wollen die Kontrolleure aber vor allem Lastwagen ins Visier nehmen, die Staus auf Autobahnen auf Schleichwegen durch die Innenstadt vermeiden wollten und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Nachrichten

  …, aber auch Land- und Forstwirtschaft. Da die NO 2-Konzentration stark von den Wetterbedingungen abhänge, sei eine zeitnahe Beobachtung wichtig. Quelle… …mit intensiver Mitwirkung vieler Menschen aus Norderstedt und der Umgebung. Das ist ungewöhnlich und neu, hat aber neben einer Fülle von Maßnahmen zur… …Aber für CO 2-Grenzwerte von 120 Gramm pro km bis 2012 im Durchschnitt aller Hersteller einzusetzen und ihren Widerstand gegen die Vorschläge der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Integrierte Arbeitsorganisation in der Umweltverwaltung

  Wolfgang Feldmann

  …stehen ihm Spezialisten beratend zur Verfügung, er behält aber immer die Sach- und Entscheidungshoheit. Eine weitere Variante sieht den Generalisten als… …Kommunikationsbedarf innerhalb der Verwaltung aber auch für den Kunden erheblich reduziert wird. Ein weiterer Effektivitätsgewinn besteht darin, dass bei der… …vorher. Diese Vorgänge werden von ihm dafür aber Medien übergreifend, im Wesentlichen ohne Beteiligungen Dritter, bearbeitet. Für besondere Fragestellungen… …, werden aber in der Regel nicht in Form einer schriftlichen Stellungnahme beteiligt. Die benötigten Spezialisten erwachsen erfahrungsgemäß ohne großes Zutun…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Aus der LAI

  …für Benzol, aber hierfür sind die Grenzwerte bereits eingehalten) in Anspruch nehmen können, wenn bestimmte, in Art. 22 definierte Voraussetzungen…