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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK 78. Umweltministerkonferenz vom 20. bis 22. Juni 2012 in Schleswig Die UMK sieht eine besondere Herausforderung für die… …Umweltpolitik, die aus der Reaktorkatastrophe in Fukushima im Frühjahr 2011 und der damit verbundenen Neubewertung der Restrisiken der Kernenergie entstanden ist… …. Deutschland wird aufgrund der Beschlüsse zur Energiewende vom Sommer 2011 bereits bis zum Jahr 2022 schrittweise aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen, die… …insbesondere folgenden Gebieten führen müssen: Ausbau der erneuerbaren Energien und deren Integration in das Energiesystem, Steigerung der Kosteneffizienz… …, Ausbau der Stromverteilernetze und Speichersysteme, Umbau des fossilen Kraftwerkparks, Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden. Im unmittelbaren und… …aktuellen Zusammenhang damit stehen der Klimawandel, der Klimaschutz sowie die nachhaltige Entwicklung bei gleichzeitigem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit… …unserer Industriegesellschaft. Mit diesen Themen hat sich die UMK vertieft befasst. Ein weiteres Thema war der sogenannte „Weltgipfel“ von Rio de Janeiro im… …fand erneut in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt. Unter dem Titel „Nachhaltige Entwicklung“ diskutierten die Staats- und Regierungschefs… …der Welt über die drängenden Probleme in den Bereichen Umwelt, Ressourcen und Klima. Themenschwerpunkte waren die Entwicklung einer „grüneren“… …Wirtschaft, der Kampf gegen die Armut sowie die Einbindung des Leitbildes „Nachhaltigkeit“ in die nationalen und internationalen politischen Systeme. Außerdem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Durchfahrverbot für schwere Nutzfahrzeuge auf der B 8 bei Regensburg rechtmäßig BVerwG 3 C 40.10 – Urteil… …vom 15. Dezember 2011 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das auf der B 8 bei Regensburg zur Unterbindung von… …verkehrsrechtlichen Anordnungen, mit denen das Landratsamt Regensburg die B 8 zwischen der Anschlussstelle Rosenhof und Mötzing, Ortsteil Schönach, für den… …hervorgerufene Lärmbelastung zu schützen. Das Verwaltungsgericht Regensburg gab der Klage statt; der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies die Berufung des… …Beklagten zurück. Die auf § 45 Abs. 9 Satz 3 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) gestützte Verkehrsbeschränkung sei unverhältnismäßig. Die Klägerinnen hätten… …wie der weit überwiegende Teil der von der Sperrung betroffenen Transportunternehmen den in Rede stehenden Streckenabschnitt als die für sie günstigere… …Route bereits vor der Einführung der Autobahnmaut genutzt. Der tatsächliche Mautausweichverkehr von rund 100 Lastkraftwagen pro Werktag in Fahrtrichtung… …Regensburg mache nur knapp ein Drittel des Durchgangsverkehrs aus, der von der Sperrung insgesamt betroffen sei. Die Revision des Beklagten hatte Erfolg. Das… …Verkehrsverhältnisse im Sinne von § 45 Abs. 9 Satz 3 StVO auf die Verkehrslärmbelastung der Anwohner vor. Bei der hohen Vorbelastung von teilweise über 70 dB (A) tags… …und 60 dB (A) nachts ist die Erheblichkeitsschwelle im Sinne dieser Regelung überschritten, auch wenn der Anstieg des Lärmpegels unter 3 dB (A) liegt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Juli 2012 Klimaschutz: Deutscher Forschungszeppelin untersucht Luft über… …, Italien, über der Adria und schließlich 2013 über Finnland. Die von Wissenschaftlern des Forschungszentrums Jülich koordinierten Flüge sind Teil des EU… …Großforschungsprojekts „Pegasos“, das durch das siebte EU-Forschungsrahmenprogramm gefördert wird. Erforscht werden soll der Einfluss der Atmosphärenchemie auf den… …Klimawandel. „Pegasos ist ein besonders eindrucksvolles Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit in der europäischen Forschungspolitik“, sagte… …der EU überflüssig werden. Wenn in allen Mitgliedstaaten so viel Abfall recycelt würde und so wenig Müll auf Deponien landete wie in Deutschland, könnte… …Bericht der EU-Kommission zur Abfallwirtschaft. Deshalb sollen die sechs EU-Staaten mit den besten Müllbilanzen den übrigen Mitgliedstaaten als Vorbild… …wertvoll, denn richtig bewirtschaftet kann dieser Wert der Wirtschaft wieder zugute kommen“, betonte EU-Umweltkommissar Janez Potočnik. In Deutschland… …geschützt. Doch längst nicht überall in der EU ist das Bild so positiv wie in den sechs besten Ländern. Im EU- Durchschnitt landeten von den 502 Kilogramm… …Hausmüll, die ein Unionsbürger 2010 wegwarf, 38 % auf der Deponie, 22 % wurden verbrannt, 25 % recycelt und 15 % kompostiert. In Bulgarien wird sämtlicher… …Hausmüll auf Deponien entsorgt, in Rumänien, Litauen und Estland sind es über 90 %. Die EU hat sich in der Abfallrahmenrichtlinie aber das Ziel gesetzt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Entstaubungstechnik: Einzigartige Prüfanlage ermöglicht erstmals 24 h-Belastungstest für elektronische… …Filter Das Kernelement eines jeden Elektrofilters, die elektronische Baugruppe, mit der die Hochspannung erzeugt und geregelt wird, konnte bisher nur im… …Rahmen der abschließenden Fertigungsprüfung getestet werden. Derartige Untersuchungen im Rahmen einer Gesamtanlage waren allerdings nie umfassend. Die… …Bristol T&G International GmbH hat jetzt eine Prüfanlage entwickelt, mit der für jede Hochspannungsversorgung individuelle Betriebssimulationen durchgeführt… …, reinigen die Luft von Rauchgasen, Aerosolen und Stäuben mit Korngrößen von 0,01 bis 60 Mikrometer. „Entscheidend für Abscheidegrad und Leistung der Filter… …und damit auch für die Funktion der Anlagen ist das Hochspannungsmodul“, betont Hans H. Dietz, geschäftsführender Gesellschafter des Filterherstellers… …während des Betriebs an einer Anlage durchspielen.“ Zusammen mit einem Elektroniklabor hat Bristol nun eine Prüfanlage entwickelt, mit der eine bis zu… …Wartungszustand getestet werden kann. So werden bereits im Werk Defekte entdeckt, die nur bei Betrieb der Filter zutage treten. Gerade für international tätige… …Diese Frage beschäftigt nicht erst seit dem Einläuten der Energiewende BHKW- Entwickler und -Betreiber aller Orten. Das Problem: Die meisten… …der Neuentwicklung an mehreren Modulen gleichzeitig eine 8- oder 12 kV-Hochspannungsprüfung durchführen. Weitere Informationen: Bristol T&G…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Umsetzung der REACh- und GHS-Verpflichtungen in der Recyclingwirtschaft

  Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer

  …–– ABFALLVERWERTUNG–– REACh in der Recyclingwirtschaft Umsetzung der REAChund GHS-Verpflichtungen in der Re cyclingwirtschaft Dr. Dipl.-Chem. Beate… …Kummer, Fachtoxikologin Dr. Beate Kummer Büro für Umweltkommunikation, Bad Honnef Die meisten Unternehmen des Recyclingsektors können von der Ausnahme… …vorhanden sind. Insofern ist der Aufwand für die Recyclingwirtschaft höher als früher, jedoch kann ein deutlicher Imagegewinn für das aufbereitete… …Recyclingmaterial die Folge sein, weil das Material breiter absetzbar und anwendbar ist. Eine generelle Informationspflicht gilt jedoch wegen der Transparenz von… …von REACh. Diese generelle Informationspflicht gilt auch für die Unternehmen, die mit ihren Stoffen und Gemischen im Abfallbereich bleiben. Denn mit der… …weiteren Einführung von GHS (Globally Harmonized System für Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen) und CLP für Gemische bis 2015 und der… …letzten Registrierungsfrist gemäß REACh in 2018 wird es weltweit von Bedeutung sein, gefährliche Inhaltsstoffe von der Herstellung über die… …Metallindustrie sowie zahlreiche andere Branchen. Abfälle sind verordnungsrechtlich von der Registrierung generell ausgenommen, dies gilt jedoch nur für bestimmte… …registriert worden sind und in der EU zurückgenommen werden, wenn der Stoff, der aus dem Rückgewinnungsverfahren hervorgeht, mit dem registrierten Stoff… …identisch ist 1 und das Recyclingunternehmen über die Sicherheitsdatenblattinformation des registrierten Stoffes verfügt. Die Stoffidentität ist bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen

  Dr. Katharina Mohr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Geruchsimmissionen, Bebauungsplan Der Umgang mit Geruchsimmissionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen 1. Einleitung Die… …Korn zu werfen. Bei Beachtung des Abwägungsgrundsatzes aus § 1 Abs. 7 BauGB – und, selbstverständlich, der Einhaltung auch sämtlicher anderen… …Emissionsanteilen gewährleistet als auch der Schutz der außerhalb des Gebiets bereits angesiedelten Nutzungen vor unzumutbaren Immissionen sichergestellt werden. Dr… …. Katharina Mohr Dr. Katharina Mohr Rechtsanwältin, Berlin Die von Anlagen herbeigeführten Geruchsimmissionen haben bei der Aufstellung von Bebauungsplänen… …schützenswerte Nutzung (z. B. Wohnnutzung) herangeplant wird, und zum anderen, wenn mit der Bauleitplanung neue Standorte für geruchsemittierende Betriebe… …verschiedene Vorgaben und Instrumente für die Bauleitplanung. Der Betrag stellt einige rechtliche Rahmenbedingungen für die genannten Konstellationen vor. 1… …, in: Spannowsky/Uechtritz, Beck’scher Online-Kommentar BauGB, § 35, Rn. 4 f., sowie zum Begriff der Landwirtschaft i. S. des BauGB, Söfker, ebenda, §… …wird, was nach der Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss. Es ist ferner verletzt, wenn die Bedeutung der betroffenen privaten Belange in einer… …Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht. 3 Welche Belange die Gemeinde zu berücksichtigen hat… …, ergibt sich dabei aus den in § 1 Abs. 6 BauGB beschriebenen Planungsleitlinien. Dazu gehören unter anderem auch die Belange der Land- und Forstwirtschaft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Aus der LAI

  …Aus der Aus der LAI Die 123. Sitzung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz fand am 7. und 8. März 2012 in Stendal statt. Im… …Mittelpunkt der Beratungen standen erneut die EU-Aktivitäten, da sie für den Immissionsschutz in Deutschland von erheblicher Bedeutung sind. Mehrere Themen… …betreffen derzeit die Lärmproblematik. Dazu gehören die Revision der EU- Umgebungslärm- und der EU-Outdoor- Richtlinie, die Überarbeitung der TSI Noise… …, Geräuschanforderungen an Wärmepumpen nach der EU-Ökodesign-Richtlinie und Geräuschanforderungen an Kraftfahrzeuge. Bezüglich der Luftreinhaltung sind zur Zeit u. a… …. aktuell der Vorschlag einer Seveso-III-Richtlinie, der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie… …1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (Schwefelrichtlinie) und vor allem natürlich die Revision der Luftqualitätsrichtlinie und… …der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie). Ein Vorschlag für beide Richtlinien soll 2013… …vorliegen. Im März 2011 hatte die Kommission beschlossen, die NEC-Richtlinie gemeinsam mit der Luftqualitätsrichtlinie zu überarbeiten. Bekanntermaßen steht… …bei beiden PM 2,5 im Fokus der Betrachtung. Bislang haben zwei Sitzungen der „Stakeholder Expert Group on the Review of EU Air Policy“ stattgefunden… …, mit der die Kommission Mitgliedstaaten und Interessenverbände wie Industrie- oder Umweltverbände an der Vorbereitung der Revision beteiligt. In diesen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Krematorium im Gewerbegebiet nicht zulässig BVerwG 4 C 14.10 – Urteil vom 2. Februar 2012 Das… …Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass ein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen… …eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet. Seine Rechtsmittel blieben… …kulturelle Zwecke i. S. d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO eingeordnet. Dass ein Krematorium aus Gründen der Pietät in ein kontemplatives Umfeld einzubetten sei… …, widerspreche nicht der allgemeinen Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Baugenehmigung aufgehoben. Zwar fällt ein… …. d. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO. Der Begriff ist ebenso offen angelegt wie der Begriff „Anlagen für kirchliche, soziale und gesundheitliche Zwecke“ und… …umfasst auch Einrichtungen der Bestattungskultur. Ungeachtet der Immissionsträchtigkeit der Verbrennungsanlagen stellt ein Krematorium mit Abschiedsraum… …ähnlich wie ein Friedhof einen Ort der Ruhe, des Friedens und des Gedenkens an die Verstorbenen dar. Eine solche Anlage verträgt sich aber entgegen der… …Auffassung des Oberverwaltungsgerichts nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets, das geprägt ist von werktätiger Geschäftigkeit. Das schließt es… …nicht aus, dass die Beklagte das betroffene Gebiet im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens unter Beteiligung der Öffentlichkeit überplant und so eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: April 2012 Besserer Umweltschutz in der europäischen Industrie… …: EU-Konsortium erhält rund 900.000 Euro für Wissenstransfer-Initiative Bayerische Forschungsallianz ist der deutsche Partner im internationalen WE-EEN-Projekt In… …Deutschland und Italien ist das Umweltbewusstsein hoch, die nationalen Vorgaben zum Schutz der Umwelt in der industriellen Fertigung sind strikt. Dennoch wissen… …Umweltbewusstsein als auch beim technischen Know-how noch Nachholbedarf. Das von der Europäischen Kommission geförderte Projekt WE-EEN („Wizard of the Environment… …südosteuropäische Staaten – für das Thema sensibilisieren und die Umsetzung der europäischen Direktiven zum Umweltschutz in der Industrie forcieren. Zum anderen soll… …, Internet: www.bayfor.org Deutsche Industrie führend bei der Luftverschmutzung Die Luftverschmutzung aus Industriebetrieben kostet jeden Bürger in der EU… …der höchsten Schadenskosten, teilte die Europäische Umweltagentur (EUA) bei der Veröffentlichung einer Studie in Kopenhagen mit. Für 2009 errechnete die… …EUA Gesamtkosten durch industriell verursachte Luftverschmutzung für die EU zwischen 102 und 169 Milliarden Euro. Die Direktorin der Umweltagentur… …, Jacqueline McGlade verwies darauf, dass allein fünf der zehn Anlagen, die die höchsten Kosten verursachen, in Deutschland angesiedelt seien; etwa ein Fünftel… …der Folgekosten von schädlichen Emissionen komme aus deutschen Industriebetrieben. Gesenkt werden könnten diese Kosten durch verstärkten Einsatz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2012

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Gasspürgerät GSP3 von AFRISO Die neuen tragbaren Gasspürgeräte GSP3 und GSP3 Flex von AFRISO eignen sich… …auch an schwer zugänglichen Stellen Leckagen aufspüren zu können, wurde GSP3 Flex mit einer flexiblen Gasspürsonde ausgestattet. Der Sensor besitzt eine… …große Empfindlichkeit gegenüber einem breiten Spektrum brennbarer Gase, wie z. B. Methan, Propan oder Butan. Das Vorbeiführen des Fühlers an der Abbildung… …austretenden Gases an drei LEDs ablesbar ist und gleichzeitig ein in der Frequenz ansteigendes und zur Gaskonzentration proportionales akustisches Signal ertönt… …Lebensdauer gewährleistet ist. Der Messbereich (Methan) des Sensors reicht von 0 bis 2.000 ppm bei einer Empfindlichkeit von 20 bis 50 ppm. GSP3 hat eine… …, einen erstklassigen Ruf als einer der führenden Hersteller im Bereich Filteranlagen und Entstaubungssysteme von Weltrang aufzubauen. Gründer Theodor… …Hansen gründete in Wuppertal einen kleinen Handwerksbetrieb, in dem er Filteranlagen aus Holz entwickelte und baute. Vor allem im Bergbau und in der… …werden. Heute existiert keine Branche und verfahrenstechnischer Prozess, in der nicht Entstaubungslösungen von Intensiv-Filter Anwendung finden… …zurückblicken. Die Entstaubungsanlagen sind in der Erzaufbereitung am Eismeer, beim schwedischen Straßenbau, auf polnischen Werften, in Zement-, Düngemittel- und… …Asphaltwerken des Nahen und Mittleren Ostens, bei der Magnesitgewinnung im Ägäischen Meer, bei der Milchpulverproduktion in Neuseeland oder in südafrikanischen…

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