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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Anlage – Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts Die Anlage Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim… …Gesetzgebungskompetenz für das Anlagenrecht Gebrauch gemacht hat, ist dieser Bereich für den Landesgesetzgeber gesperrt. Die Vorschriften des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …Betriebsstätte gehören die Verkehrswege innerhalb des Betriebsgeländes, sämtliche Nebeneinrichtungen wie Lagerplätze, Abstellplätze für Fahrzeuge, ferner… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2022

  Schnelle Genehmigung und weniger Bürokratie bei Wechsel des Energieträgers

  Das Thüringer Energieministerium reagiert auf die Energiekrise mit beschleunigten Verfahren im Immissionsschutz.
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Schnelle Genehmigung und weniger Bürokratie bei Wechsel des Energieträgers Das Thüringer Energieministerium reagiert auf die… …Energiekrise mit beschleunigten Verfahren im Immissionsschutz. Dafür erging ein entsprechender Erlass an die Vollzugsbehörden. Ziel ist, die Verfahrensdauer bei… …einem Wechsel des Energieträgers maßgeblich zu verkürzen. Gesetzlich vorgesehen war zuvor eine Verfahrensdauer von bis zu 7 Monaten, die Neuregelung… …ermöglicht eine Genehmigung nach wenigen Wochen. „Logisch, dass Unternehmen sich angesichts der hohen Gaspreise und Sorgen um die Versorgungssicherheit nach… …Alternativen umsehen. Die Bürokratie bei der Umstellung von Anlagen senken wir auf ein absolutes Minimum. So sichern wir die Existenzen von Unternehmen in der… …Baustein zur Reduktion des Gasverbrauchs in Deutschland. Damit soll in erster Linie die Energieversorgung aufrechterhalten werden. Von den Erleichterungen… …, wenn sie Feuerungsanlagen betreiben, die der 13. oder der 44. Bundes-­ Immissionsschutzverordnung unterliegen. Mit zwei Informationsveranstaltungen will… …Immissionsschutz 4·2022 NACHRICHTEN & PRESSE Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz ein Online-Seminar für die unteren Immissionsschutzbehörden, in… …vorgestellt, die die Behördenentscheidungen erleichtern und beschleunigen sollen. Am 28. Juli folgt dann auf Einladung des Thüringer Energieministeriums… …zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft der Thüringer IHKs ein Online-Seminar für die Thüringer Wirtschaft. Hintergrund Am 12. Juli 2022 ist ein zusätzlicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Quo vadis, Sevilla-Prozess?

  Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-Merkblätter (BREFs) unter dem Dach der Richtlinie über Industrieemissionen (IED)
  

  Dr. Bernd Serr

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Richtlinie über Industrieemissionen (IED) Quo vadis, Sevilla-Prozess? Herausforderungen für die Erarbeitung der BVT-… …Koordinator für die IED, Regierungspräsidium Freiburg Die IED [1] ist am 6. 1. 2011 in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die… …Nachfolgerin der IVU-RL umzusetzen. Ein wichtiges Element der neuen Richtlinie ist die zunehmende Bedeutung der BREFs und die Konkretisierung der Umsetzung der… …Besten Verfügbaren Techniken (BVT), die sich aus den BREFs ergeben. Die BREFs werden auch weiterhin im „Sevilla-Prozess“ erarbeitet, als Ergebnis eines… …Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie. Allerdings gibt die abnehmen­de Qualität einiger der zuletzt vorgelegten… …BREF-Entwurfsfassungen und die ins Stocken geratene Revision der BREFs zunehmend Anlass zur Besorgnis. Offensichtlich reichen die derzeitigen Strukturen und Regeln im… …Sevilla-Prozess nicht aus, um generell ein Mindestmaß an Qualität sicher zu stellen und die Arbeitsgruppenmitglieder aus Industrie und Mitgliedstaaten wenden in… …unverhältnismäßigem Umfang Zeit und Kosten auf, um diese Defizite zu kompensieren. Ob die EU-Kommission und die im Information Exchange Forum (IEF) vertretenen Akteure… …nun die Spielregeln des Sevilla-Prozesses so anpassen, dass die BREFs dem ­Anspruch der IED gerecht werden, ist jedoch fraglich. Der Sevilla-Prozess… …allzu großen Überraschungen zu schützen. 1. Die Bedeutung der BVT-Schlussfolgerungen in der IED Die IED belässt die Definition der BVT unverändert. Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Dicke Luft in den Städten lokalisieren

  Eine neue Hereon-Studie zeigt, wie sich die Belastung mit Feinstaub in großen Städten genauer bestimmen lässt
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Dicke Luft in den Städten lokalisieren Eine neue Hereon-Studie zeigt, wie sich die Belastung mit Feinstaub in großen Städten… …genauer bestimmen lässt Dank einer aktuellen Studie mit maßgeblicher Beteiligung des Helmholtz-Zentrums Hereon lässt sich die Verteilung von Feinstaub in… …Feinstaub in Städten detaillierter berechnet werden. Jener Indikator erfasste die Feinstaubbelastung in Städten bisher nur grob. Vorteile der neuen Methode… …sind die genauere Bestimmung des Indikators und die Möglichkeit der einheitlichen Anwendung auf ganz Europa. Am Beispiel Hamburgs zeigt sich so eine… …unterschiedliche Belastung nach Bezirken, Stadtteilen und sogar Häuserblocks. Die Studie erschien jüngst in der Fachzeitschrift Remote Sensing. Menschen in… …Großstädten atmen mitunter dicke Luft. Feinstaub und andere Schadstoffe sorgen für Gesundheitsrisiken. Die Forschenden um Dr. Martin Ramacher vom… …Hereon-Institut für Umweltchemie des Küstenraumes machen in Zusammenarbeit mit dem National Observatory of Athens die Bestimmung von Feinstaub mit einer Größe… …schlechte Luft modellieren. Die berechneten Fein­staub- Konzentrationen werden mit Bevölkerungsdaten kombiniert und können so zeitgleich auf Gebiete mit… …. Wegweisend an der entwickelten Methode ist die Kombination unterschiedlicher und für ganz Europa frei verfügbarer Satellitendaten mit stadtskaligen… …Immissionsschutz 95 NACHRICHTEN & PRESSE wert von 14 Mikrogramm pro Kubikmeter für die ganze Stadt unterlagen die Hamburger tatsächlich geringeren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Anlagen zum Bau von (Elektro-)Motoren für Kraftfahrzeuge

  Ist die rechtliche Einstufung unter das UVPG und als genehmigungsbedürftige Anlage angemessen und zulässig?
  

  Michael Mrowietz

  …FACHBEITRAG MICHAEL MROWIETZ Anlagen zum Bau von (Elektro-)Motoren für Kraftfahrzeuge Ist die rechtliche Einstufung unter das UVPG und als… …­genehmigungsbedürftige Anlage angemessen und zulässig? Im Umweltrecht werden Fabriken, die einbaufertige Motoren zum Antrieb von Kraftfahrzeugen herstellen, als „Anlagen… …. Bis vor kurzem waren nur Fabriken zur Herstellung von Verbrennungsmotoren von dieser Regelung betroffen. Im Teil 1 dieses Beitrags wird die historische… …Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zu diesem Anlagentyp dargestellt und hinterfragt, ob diese heute noch angemes­sen sind. Die angewendeten… …Fertigungsverfahren werden kurz dargestellt und deren Umweltrelevanz diskutiert. Im Teil 2 wird gezeigt, dass die technischen Unterschiede zwischen Verbrennungsmotoren… …und Elektromotoren, insbesondere aber die im jeweiligen Motorenwerk durchgeführten Fertigungsverfahren, so unterschiedlich sind, dass die für… …Verbrennungsmotoren geltenden rechtlichen Einstufungen nicht auf die Herstellung von Elektromotoren übernommen werden können. Wenn doch, stellt sich die Frage, ob dann… …. 1400 Einzelteilen [1]. Im Motorenwerk werden die angelieferten Rohgussteile der Hauptkomponenten Zylinderblock und Kurbelgehäuse sowie Zylinderkopf in… …mehreren Schritten weiterbearbeitet und mit zusätzlichen Bauteilen und Aggregaten zum fertigen Motor komplettiert. Die Fertigungstiefe, d. h. der Anteil der… …stellt aber eine typische Konstellation dar. Bei der Bearbeitung der Halbzeuge und Rohlinge in der Motorenfabrik kommen die üblichen Grundprozesse der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Saubere Luft für Europa

  Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE – Clean Air For Europe)
  

  Dr. Eckehard Koch, Michael Theben

  …---LUFTREINHALTUNG--- CAFE-Prozess Saubere Luft für Europa Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE – Clean Air For Europe) Dr. Eckehard… …. Hintergrund, Ziele und Maßnahmen des CAFE-Prozesses a) Einführung Die EU-Kommission hat am 4. Mai 2001 eine Mitteilung zum Programm „Saubere Luft für Europa“… …(CAFE) angenommen 1 und dem Rat sowie dem Europäischen Parlament zur Information und Kommentierung vorgelegt. Die Mitteilung erläutert die bisherigen… …Maßnahmen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Luftqua lität in Europa, die bestehenden und zukünftigen Probleme der Luftreinhaltung sowie die geplante… …. 2002 eine Entschließung zum CAFE-Programm verabschiedet 3 . CAFE ist die Bezeichnung für ein integriertes Programm der Europäischen Kommission für die… …deren Auswirkung auf die Luftqualität, ◆ Ermittlung der neuesten Erkenntnisse im Bereich Wirkung von Schadstoffen auf Mensch und Umwelt, ◆ Vorhersage von… …der festgelegten Standards. In der Mitteilung der Kommission wird die zukünftige Strategie zur Erreichung der o. a. Ziele im Bereich der Luftreinhaltung… …Verbesserung der Überwachung der Luftqualität und Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit; 1. KOM (2001)845 2. 2378. Tagung des Rates – Umwelt –… …in Luxemburg. Text ist nur über das Internet erhältlich. 3. ABl. C 47 E vom 27. 2. 03 S. 214. ◆ Prioritäten für weitere Maßnahmen, die Überprüfung und… …Aktualisierung von Luftqualitätsschwellenwerten und nationalen Emissionshöchstgrenzen sowie die Entwicklung besserer Systeme zur Erfassung von Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Der Diesel-Boom und das Klima: Studie liefert weitere Argumente für Ende der Subventionen

  Eine neue Studie gibt Hinweise, wie die Luftverschmutzung genauer berechnet werden kann
  

  …die Luftverschmutzung genauer berechnet werden kann Beim Diesel-Skandal geht es vor allem um Stickoxide. Doch was ist mit den Kohlendioxid-Emissionen?… …Kostenvorteil hat die Zahl der neuzugelassenen Diesel-Autos in den letzten 20 Jahren in die Höhe schnellen lassen. Die Auswirkungen haben Wissenschaftler nun… …genutzt hat. Während es bereits Berechnungen der Emissionen auf der Grundlage der offiziellen Emissionsfaktoren gab, fehlten bisher Studien, die mit den… …realen, deutlich höheren Emissionswerten arbeiteten. Daten des International Council on Clean Transportation zeigen, dass die Differenz zwischen dem… …höher. Die Forscher Eckard Helmers (Hochschule Trier), Joana Leitão (IASS), Uwe Tietge (International Council on Clean Transportation) und Tim Butler… …(IASS) modellierten für die Studie drei verschiedene Szenarien, um die Klimaauswirkungen der Diesel-Förderung in den 15 Staaten einzuschätzen, die seit… …1995 zur Europäischen Union gehörten und die den Großteil des europäischen Automarktes ausmachen. Das erste Szenario modelliert den historischen… …Fahrzeugmarkt: Zwischen 1995 und 2015 stieg der Anteil der neu zugelassenen Dieselautos in der EU-15 von 22,6 auf 52,1 Prozent an. Im zweiten Szenario nahmen die… …, wie sich der Fahrzeugbestand und die Emissionen entwickelt hätten, wenn die EU ähnlich wie die japanische Regierung Hybrid-Pkw und zusätzlich… …39 beziehungsweise 4 Prozent angestiegen. Die Emissionen im Realszenario und in dem Szenario, das einen gleichbleibenden Anteil an Diesel-Autos…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  IPCC-Bericht belegt dramatische Auswirkungen des Klimawandels auf Weltmeere und Eisgebiete

  Bericht des Weltklimarats über den Ozean und die Kryosphäre unterstreicht Notwendigkeit für konsequenten Klimaschutz
  

  …Ozean und die Kryosphäre unterstreicht Notwendigkeit für konsequenten Klimaschutz Der neue Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zeigt, dass der… …Klimawandel schon heute erhebliche Folgen für Ozeane und Eisgebiete hat. Er ist ein Appell an die Weltgemeinschaft, effektivere Klimaschutzmaßnahmen zu… …ergreifen, bevor gravierende Klimafolgen oder gar „Kipp-Punkte“ eintreten, die den Klimawandel zusätzlich beschleunigen. Die Risiken für Mensch und Natur… …belegt, dass die Folgen des Klimawandels bereits heute für Mensch und 176 Immissionsschutz 4·2019 NACHRICHTEN & PRESSE Natur nachweisbar und spürbar sind… …: Hochwasser und Sturmfluten nehmen zu, tropische Stürme werden zerstörerischer. Der neue IP- CC-Bericht zeigt ebenso eindringlich, was passieren würde, wenn die… …Staatengemeinschaft das Pariser Klimaschutzabkommen nicht umsetzt. Es wäre eine Welt, die wir nicht mehr wiedererkennen würden. Der Meeresspiegel könnte meterhoch… …steigen, die Gletscher schmelzen und die Permafrostböden auftauen und große Mengen CO 2 zusätzlich freisetzen. Einige Inselstaaten und Küstenregionen, die… …heute Heimat für einen großen Teil der Weltbevölkerung sind, würden von Überschwemmungen bedroht oder unbewohnbar werden. Die Weltgemeinschaft muss… …. Es wird auch seine Forschung zur Veränderung der Meere und Eisgebiete weiter ausbauen. Die in der letzten Woche gestartete Arktis-Expedition der… …Klimaschutz möglicherweise um mehrere Meter. Der Ozean und die Eisgebiete spielen eine Schlüsselrolle im globalen Klimasystem: Der Ozean puffert die Erwärmung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2012

  Mobile Abgasmessungen an Dieselfahrzeugen mit PEMS-Messtechnik im realen Straßenverkehr

  Wirkung von Tempo 30 und Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen auf die Fahrzeugemission
  

  Dr. Werner Scholz, Martin Kleinebrahm, Heinz Steven

  …Tempo 30 und Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen auf die Fahrzeugemission Dr. Werner Scholz, Martin Kleinebrahm, Heinz Steven derzeit in Stuttgart… …ausgewählter Strecken in Stuttgart die Realemissionen von drei Dieselfahrzeugen mit PEMS-Messtechnik bei unterschiedlichen Randbedingungen vermessen, um auf… …Gutachten Die Probleme der Luftreinhaltung mit Überschreitungen der NO2- Grenzwerte an stark verkehrsbelasteten Stationen stehen in engem Zusammenhang mit den… …Emissionen des Straßenverkehrs und insbesondere der Dieselfahrzeuge. Effektive Minderungsmaßnahmen stehen nur in sehr begrenzter Anzahl zur Verfügung; die… …Einfluss der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf Hauptverkehrsstraßen auf die Emissionssituation (Fahrten mit 50, 40 und 30 km/h Höchstgeschwindigkeit). Auch… …der Einfluss von Steigungsstrecken, die Emissionsminderung durch Verkehrsverstetigung und die Anteile des direkt emittierten NO2 an der NOx-Emission… …wurden untersucht. An sechs Messtagen in Stuttgart und einem Messtag in Freiberg am Neckar wurden festgelegte Strecken wiederholt befahren und die Daten im… …. Einleitung Teilweise massive Überschreitungen der NO 2-Immissionsgrenzwerte an stark verkehrsbelasteten Straßen charakterisieren die Situation in Stuttgart… …, aber auch in anderen Städten mit ähnlicher Verkehrsbelastung. Maßnahmen zur Senkung der Emissionen des Straßenverkehrs wie etwa die Einführung von… …Umweltzonen oder Lkw-Durchfahrtsverbote reichen vielfach nicht aus, um die Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang wird häufig die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2024

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der 37. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote
  

  …Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Am 10. Juli 2023 erfolgte das… …. L 328 vom 21. 12. 2018, S. 82; L 311 vom 25. 9. 2020, S. 11; L 041 vom 22. 2. 2022, S. 37), die durch die Delegierte Verordnung (EU) 2022/ 759 (ABl. L… …139 vom 18. 5. 2022, S. 1) ergänzt worden ist (Erneuerbare-Energie-Richtlinie – RED II). Dies führt unter anderem zu neuen europäischen Vorgaben für die… …Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der… …Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe. Insbesondere werden Anforderungen festgelegt an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen… …erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs für den Verkehr verwendet wird, sowie an die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser… …Kraftstoffe im Vergleich mit fossilen Brennstoffen. Das nationale Recht ist daher insofern anzupassen, dass die Regelungen in den beiden genannten delegierten… …Rechtsakten national umgesetzt werden. Eine weitere notwendige Änderung des nationalen Rechts umfasst die Einführung eines Systems, mit dem die… …Wirtschaftsteilnehmer nachweisen, dass die Anforderungen bei der Herstellung und Lieferung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen… …nicht-biogenen Ursprungs und biogenen Ölen, die in einem raffinerietechnischen Verfahren gemeinsam mit mineralölstämmigen Ölen hydriert worden sind, auch biogener…

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