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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Schlechte Luft an lauen Sommerabenden

  Landesumweltamt veröffentlicht Ergebnisse der mobilen Rucksackmessungen in der Dresdner Neustadt
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Schlechte Luft an lauen Sommerabenden Landesumweltamt veröffentlicht Ergebnisse der mobilen Rucksackmessungen in der Dresdner… …Neustadt An warmen Abenden steigt die Ruß- und Feinstaubbelastung in der Dresdner Neustadt durch sommerliche Freizeitaktivitäten mitunter erheblich an. Das… …geht aus den Ergebnissen der mobilen Rucksackmessungen hervor, die das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG)… …veröffentlicht hat. Die von Juni bis September 2021 durchgeführten Sondermessungen zur Luftqualität belegen, dass sich die erhöhten Luftbelastungen in der Dresdner… …Konzentration der chemischen Markerverbindung Levoglucosan, die beim Verbrennen von Holz entsteht, meist um ein Vielfaches im Vergleich zum Nachmittag an… …. Ähnliche Ergebnisse hatten sich bereits bei mobilen Messungen im Jahr 2020 in der Nähe von Kleingartenanlagen in Leipzig-Gohlis gezeigt. Die Ausprägung des… …abendlichen Effekts während des Untersuchungszeitraums hing von der Intensität und Häufigkeit der Grillund Feueraktivitäten sowie von der Wetterlage und der… …Ausbildung der Bodeninversion ab. Fielen sommerliche Witterungsbedingungen mit Großveranstaltungen oder Festtagen zusammen, wie zum Beispiel am 4. September… …2021 mit der Schuleinführung und dem Christopher Street Day, sind entlang der Messroute zeitweise Spitzenkonzentrationen von 100 Mikrogramm Feinstaub-PM… …Mikrogramm Feinstaub-PM 10 und 2 Mikrogramm Ruß pro Kubikmeter Luft bestimmt. An der Messstation Dresden-Nord am Bahnhof-­ Neustadt ist an den untersuchten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Chemisches Trio bildet Wolkenkeime

  Das Zusammenwirken von Salpetersäure, Schwefelsäure und Ammoniak in der oberen Troposphäre lässt Aerosolpartikel entstehen
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Chemisches Trio bildet Wolkenkeime Das Zusammenwirken von Salpetersäure, Schwefelsäure und Ammoniak in der oberen Troposphäre… …lässt Aerosolpartikel entstehen Aerosolpartikel spielen als Kondensationskeime eine maßgebliche Rolle bei der Entstehung von Wolken. Ein internationales… …angehören, hat einen neuen Mechanismus für die Bildung und das Wachstum von Partikeln in der oberen Troposphäre entdeckt. Durch Experimente in der… …Zusammenspiel von Salpetersäure, Schwefelsäure und Ammoniak bildet besonders effizient neue Partikel. Die Bildung hängt von der Verfügbarkeit von Ammoniak ab. Vor… …allem in der asiatischen Monsunregion, in der Ammoniak aus landwirtschaftlichen Emissionen reichlich vorhanden ist, könnte die Entstehung neuer Partikel… …maßgeblich auf diesen Mechanismus zurückzuführen sein. Die reichliche Menge atmosphärischer Aerosolpartikel beeinflusst das Klima der Erde, indem sie das… …beispielsweise von Vulkanen oder durch Luftverschmutzung freigesetzt. Eine weitere, sehr bedeutsame Quelle für Wolkenkondensationskeime befindet sich in der oberen… …Troposphäre. Dort ballen sich reaktive Gasmoleküle zusammen und bilden neue Partikel. Trotz der Be­ 138 Immissionsschutz 3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE deutung der… …Aerosolpartikel entstehen. Sie führten dazu Experimente in der ­Wolken-Kammer CLOUD des europäischen Forschungszentrums CERN in der Schweiz durch, in der die… …Verhältnisse der oberen Troposphäre unter kontrollierten Bedingungen nachgestellt wurden. Die Untersuchungen zeigten, dass das Zusammenwirken von Salpetersäure…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Mit Spinnennetzen Mikroplastik fangen

  Oldenburger Forschende erproben neues Verfahren, um einen Überblick über Plastikteilchen in der Luft zu erhalten
  

  …in der Luft zu erhalten Fliegen, Mücken, Staub und sogar Mikroplastik – Spinnennetze fangen auf, was sich durch die Luft bewegt. Forscherinnen der… …Universität Oldenburg haben nun erstmals die Fangnetze der Achtbeiner an innerstädtischen, unterschiedlich stark befahrenen Straßen auf kleinste Plastikteilchen… …einfaches und günstiges Mittel, um die Verunreinigung der Luft durch Mikroplastik in der Stadt zu überwachen und besonders belastete Bereiche zu… …identifizieren. Die Ergebnisse sind in der Fachzeitschrift „Science of the Total Environment“ erschienen. „Spinnen kommen weltweit vor, auch in Städten. Ihre… …Chemie und Biologie des Meeres (ICBM) der Universität und Leiterin der Studie. Aus verschiedenen Untersuchungen sei bekannt, dass in den Gespinsten… …nachgeschaltetes Massenspektrometer ermöglichte die Zuordnung und Bestimmung der verschiedenen Kunststoffarten. Das Ergebnis: „Alle Spinnennetze waren mit… …Mikroplastik verunreinigt“, berichtet Isabel Goßmann, die im Rahmen ihrer Promotion an der Studie beteiligt war. Bei manchen machte der Plastikanteil sogar gut… …Autoreifen. Der Anteil an Reifenabrieb schwankte dabei stark – abhängig vom Verkehr auf der anliegenden Straße. „Unsere Ergebnisse deuten außerdem darauf hin… …, dass der Abrieb von Straßenmarkierungen als eine weitere wichtige Quelle zur Mikroplastikfracht entlang von Straßen beiträgt“, erläutert Scholz-Böttcher… …von Scholz-Böttcher biete die Methode eine einfache Alternative zu aufwändigen Messungen, um den Mikroplastik-­ Gehalt der unmittelbaren Umgebungsluft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in ­Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem… …­Eindruck des Ukrainekrieges“ Am 13. Mai ist in Wilhelmshaven die Umweltministerkonferenz (UMK) zu Ende gegangen. Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz… …, der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies, kommentiert die Ergebnisse der Konferenz wie folgt: „Diese Konferenz stand ganz maßgeblich unter dem… …Eindruck des schrecklichen Krieges in der Ukraine. Wir sind uns einig, dass wir schneller werden müssen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Netze… …und sparsamer umgehen müssen mit unseren Ressourcen. Mehr Geschwindigkeit beim Ausbau, weniger Verschwendung von Ressourcen – das ist der Leitgedanke… …, der sich durch diese UMK zog und sich in den Beschlüssen wiederfindet.“ Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu den Ergebnissen der UMK: „Trotz des… …furchtbaren Krieges in der Ukraine vergessen wir nicht die Klimakrise und die Krise des Artenaussterbens. Diese Botschaft senden wir Umweltministerinnen und… …diese Bundesregierung die erneuerbaren Energien so schnell und massiv ausbauen wie keine zuvor. Zugleich versöhnen wir den Ausbau der Erneuerbaren mit dem… …Die weiteren Beschlüsse und Ergebnisse der Konferenz kommentiert der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz Olaf Lies wie folgt: Neue… …können, wenn wir über schnellere Verfahren und eine neue Deutschlandgeschwindigkeit sprechen. Wir machen hier bei der Planung der schwimmenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Modernisierung der EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe im langfristigen ökologischen Wandel

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Der Grüne Deal: Modernisierung der ­EU-Vorschriften über Industrieemissionen für große Anlagen und Betriebe… …im langfristigen ökologischen Wandel Die Kommission hat Vorschläge zur Aktualisierung und Modernisierung der Richtlinie über Industrieemissionen, einem… …wichtigen Rechtsakt zur Vermeidung und Eindämmung der Umweltverschmutzung, unterbreitet. Die aktualisierten Vorschriften werden dazu beitragen, Investitionen… …der Industrie in die ­Bahnen zu lenken, die für den Übergang Europas zu einer schadstofffreien, wettbewerbsfähigen und klimaneutralen Wirtschaft bis… …voraussichtlich in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts in Kraft treten. Die Überarbeitung baut auf dem Gesamtkonzept der jetzigen Industrieemissionsrichtlinie auf… …tätigkeitsspezifischen „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) Emissionsauflagen erfüllen. Die BVT werden gemeinsam von der Industrie, Experten der Mitgliedstaaten und der… …Kommission und der Zivilgesellschaft bestimmt. Die neuen Vorschriften decken größere Emissionsquellen ab, sehen gestraffte Genehmigungsverfahren vor, senken… …die Verwaltungskosten, erhöhen die Transparenz und fördern verstärkt Zukunftstechnologien und andere innovative Ansätze. Der für den europäischen Grünen… …Deal zuständige Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans erklärte: „2050 sollen Wirtschaftstätigkeiten in der Europäischen Union Luft und Wasser und auch… …die Umwelt im weiteren Sinne nicht länger verschmutzen. Die vorgelegten Vorschläge werden eine erhebliche Verringerung der schädlichen Emissionen von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Generalanwältin Kokott: Mitgliedstaaten können für Gesundheitsschäden durch zu hohe Luftverschmutzung haften

  Die EU-Grenzwerte und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche Gesundheit zu schützen
  

  …und die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten zur Verbesserung der Luftqualität bezweckten, die menschliche ­Gesundheit zu schützen und dem Einzelnen… …zunehmende Luftverschmutzung in diesem Ballungsraum seine Gesundheit geschädigt habe. Der französische Staat hafte für diese Schäden, weil er nicht dafür… …gesorgt habe, dass die EU-weit einheitlich geltenden Grenzwerte eingehalten werden. Der Gerichtshof hat 2019 festgestellt, dass die Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid im Ballungsraum Paris überschritten wurden, seitdem sie im Jahr 2010 einzuhalten waren. Auch hat der französische Staatsrat für Paris eine… …fortdauernde Überschreitung dieser Grenzwerte bis ins Jahr 2020 festgestellt sowie für die Jahre bis 2018 und 2019 eine Überschreitung der Grenzwerte für PM 10… …Voraussetzungen Einzelne für Gesundheitsschäden, die auf die Verletzung der EU-Grenzwerte zurückgehen, vom Staat Schadensersatz verlangen können. In ihren… …Schlussanträgen von vertritt Generalanwältin Juliane Kokott die Ansicht, dass eine Verletzung der unionsrechtlichen Grenzwerte zum Schutz der Luftqualität… …Grenz­ 146 Immissionsschutz 3·2022 NACHRICHTEN & PRESSE werte für Schadstoffe in der Umgebungsluft und Verpflichtungen zur Verbesserung der Luftqualität… …bezweckten, Einzelnen Rechte zu verleihen. Der Hauptzweck dieser hinreichend klaren Regelungen bestehe nämlich darin, die menschliche Gesundheit zu schützen… …. Auch sei der Kreis derjenigen, die womöglich mit Erfolg Schadensersatz verlangen können, nicht so groß, dass fast jeder erfasst würde und man sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe Die Europäische Kommission hat… …zwei neue Verordnungen zur strengeren Kontrolle fluorierter Treibhausgase (F-Gase) und ozonabbauender Stoffe (ODS) vorgeschlagen. Der Erlass dieser… …Verordnungen wäre ein wichtiger Schritt hin zur Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs im Einklang mit dem Übereinkommen von Paris. Der F-Gas-Vorschlag… …zusammen könnten die Treibhausgasemissionen der EU bis 2050 um insgesamt 490 Mio. t (CO 2-Äquivalent) gesenkt werden. Zum Vergleich: Das ist etwas mehr als… …Verfügbarkeit klimafreundlicher Technologien wird uns dabei helfen, die langfristigen Klimaziele der EU zu erreichen, und Länder außerhalb Europas ermutigen, ihre… …Stoffe schädigen die Ozonschicht, die die Erde gegen die gefährliche ultraviolette Strahlung der Sonne 3·2022 Immissionsschutz 147 NACHRICHTEN & PRESSE… …geschaffen. Vorschlag für eine neue F-Gas-Verordnung Auf EU-Ebene entfallen derzeit 2,5 % der gesamten Treibhausgasemissionen auf F-Gase. Durch den… …Ehrgeizigere Ziele: Mit dem Vorschlag würde das Quotensystem für teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (Ausstieg aus der Verwendung von HFKW) verschärft, wodurch die… …verboten werden. ➤ Bessere Durchsetzung und Umsetzung: Der Vorschlag würde es den Zoll- und Überwachungsbehörden erleichtern, Ein- und Ausfuhren zu… …werden. Die Zahl der Ingenieure in Europa, die für den Umgang mit klimafreundlichen Einrichtungen qualifiziert sind, würde zunehmen, da die Mitgliedstaaten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …RECHT & NORMUNG Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen: Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos… …müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben Es sei Sache der… …Mitgliedstaaten, die Methoden für die Berechnung eines solchen Er­satzanspruchs festzulegen, jedoch unter der Voraussetzung, dass dieser Ersatz in Anwendung des… …Effektivitätsgrundsatzes dem erlittenen Schaden angemessen ist Der Käufer eines gebrauchten Mercedes C 220 CDI, dessen Abgasrückführungssystem ein „Thermofenster“ vorsieht… …Abgasrückführung bei kühleren Außentemperaturen reduziert, was zu einer Erhöhung der Stickoxidemissionen (NO x) führt. Nach der vorläufigen Einschätzung des… …solche Haftung nach deutschem Recht voraussetzen, dass die Unionsregelung über die EG Typgenehmigung, nach der solche Abschalteinrichtungen verboten sind… …Ersatzanspruch zu berechnen ist, und insbesondere, ob der Vorteil, den der Käufer aus der Nutzung des Fahrzeugs gezogen hat, auf die Erstattung des Kaufpreises des… …unzulässigen Abschalteinrichtung zu erwerben, schützt. Mit der EG-­ Übereinstimmungsbescheinigung versichere der Hersteller dem Erwerber nämlich, dass das von… …ihm erworbene Fahrzeug die Anforderungen des Unionsrechts erfüllt. Zweitens schlägt der Generalanwalt vor, zu entscheiden, dass das Unionsrecht die… …Mitgliedstaaten verpflichtet, vorzusehen, dass der Erwerber eines Fahrzeugs einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller hat, wenn dieses Fahrzeug mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 ­Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG Die… …LAI/LANA-Vollzugshinweise zu § 10 Absatz 5 Satz 2 und Satz 3, § 16b und § 23b Absatz 3a Nummer 4 BImSchG wurden auf der 98. Umweltministerkonferenz in Wilhelmshaven… …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …genommen, die Anwendung der Vollzugshilfe empfohlen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Vollzugshinweise (Stand: 13. 06. 2022) sind verfügbar unter… …Schallgutachten zu Hoch- und Höchstspannungstrassen wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 14/2022 hat die Umweltministerkonferenz die… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …Aktualisierung) wurden auf der 143. LAI Sitzung beschlossen. Mit Umlaufbeschluss Nr. 15/2022 hat die Umweltministerkonferenz die Handlungsempfehlungen der… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter… …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27… …. September 2022 statt. 146. Sitzung der LAI findet am 14. und 15. März 2023 statt. 147. Sitzung der LAI findet am 05. und 06. September 2023 statt. 3·2022…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Rechtsnatur und Wirkungen der ­immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ergeht als gebundene Entscheidung, auf deren Erlass der Antragsteller bei Vorliegen der Voraussetzungen… …umfassende Unbedenklichkeitsbescheinigung dar. I. Einleitung Das Bundes-Immissionsschutzgesetz geht davon aus, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist, bedarf es daher keiner Subsumtion unter § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, sondern es genügt ein Blick in den Anhang der 4… …. BImSchV. Der Verordnungsgeber hat damit dem Rechtsanwender insofern die Aufgabe der Subsumtion abgenommen. Da die Genehmigungspflichtigkeit eine große… …. Aktuell in Zeiten der Energiewende, von besonderer Bedeutung sind Anlagen zur Nutzung von Windenergie 9 , die – wenn sie eine Gesamthöhe von mehr als 50… …Metern aufweisen – ebenfalls immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV). Primäres Ziel der Genehmigung ist…

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