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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation… …verursacht durch Tierhaltungsanlagen Dr. Ralf Both, Uwe Strotkötter Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in… …Genehmigungs-, Überwachungs- und Bauleitplanverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung… …oder Lösung oft nicht einfach ist. Zudem gehen die Auslegungen und Interpretationen der in diesen Verfahren Beteiligten, wie z. B. Antragsteller… …den unterschiedlichen Interessenlagen geschuldet, zum anderen aber auch auf die mangelnde Kenntnis der zugrunde zulegenden Regelungen, insbesondere der… …, die einer bundesweiten Vereinheitlichung der Vorgehensweise bedürfen. Diese Aufgabe hat ein bundesweites Gremium von Behördenvertretern übernommen… …Behörden bzw. Landesämtern zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund stellt der vorliegende Beitrag die Anforderungen an die Ermittlung der… …Geruchsimmissionen und die Festlegung von Immissionswerten für Tierhaltungsanlagen auf der Basis der GIRL, der Auslegungshinweise, der Zweifelsfragen und, wo möglich… …Strotkötter M. Sc., Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim, seit 2000 mit der Ermittlung und Bewertung von Geruchsimmissionen befasst Zusammenfassung Die… …Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in Genehmigungs- und Überwachungsverfahren durch die Vielzahl der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27… …legt selbst eine solche Pflicht fest. 4 Die Emissionserklärung dient in erster Linie dazu, der zuständigen Behörde aktuelles Datenmaterial für zukünftige… …Behörde anhand der Daten die Überwachung der Anlage zu ermöglichen. 6 II. Verhältnis des § 27 BImSchG zu anderen Vorschriften Dr. Alfred Scheidler ist… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5… …BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde… …. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere… …Vorgaben dazu enthält die Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV), die zuletzt mit Wirkung zum 14. 1. 2017 geändert wurde. I. Einleitung Für die… …Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die dem Geltungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen, ist eine Vielzahl von materiellen… …Immissionsschutzanforderungen zu beachten, die je nachdem, ob es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt oder nicht, unterschiedlich intensiv ausgestaltet sind. Der Kreis… …Errichtung und Betrieb die Grundpflichten des § 5 BImSchG zu beachten, die durch Rechtsverordnungen nach § 7 BImSchG näher konkretisiert werden können…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis Dr… …nachfolgenden Fallbeispiel soll die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen auf Basis des Referentenentwurfs, Stand April 2017 [2] simuliert werden. 2… …Zusammenfassung Die Anpassung der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) soll die auf europäischer Ebene entwickelten Anforderungen an die Beste… …Verfügbare Technik umsetzen. Zudem soll die aktuelle Rechtsprechung und Normung sowie Aspekte zur Beurteilung von Geruchsimmissionen und von Bioaerosolen… …Beispielanlage werden die Schritte zur Regelbeurteilung gemäß dem Entwurf der angepassten TA Luft angewendet. Hieraus wird ersichtlich, dass der Aufwand zur… …Ermittlung der Immissionskenngrößen deutlich größer wird. Insbesondere die deutliche Absenkung der Bagatellmassenströme wird zukünftig eine Bestimmung der… …Prognosemodellen und Ergebnissen der Vorbelastung insbesondere für staubförmige anorganische Stoffe. Bei Überschreitung der Kenngrößen für die Vorbelastung ist die… …Voraussetzung an die Genehmigungsfähigkeit von Vorhaben in der Regelprüfung faktisch nicht mehr möglich. In diesen Fällen werden nur noch über Sonderfallprüfungen… …die Genehmigungsvoraussetzungen hergestellt werden können. 1. Einleitung Im April 2017 wurde ein Entwurf zur Novellierung der TA Luft vorgelegt, der… …nach ursprünglichen Plänen im Herbst 2017 in Kraft treten sollte. Die Notwendigkeit der Novelle wird mit der Umsetzung europäischen Rechts und anderer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Thomas Wilrich und Cordula… …Wilrich Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich… …. Sie leitet die Projektgruppe Gase des Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) und des Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)… …„berechtigt, unter Druck stehende Behälter zu prüfen“ 1 . Weil M mit dem Tanklastzug nicht nahe genug an den Gastank herankommen konnte und die Länge seiner… …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …beheben. Da M wegen eines Aufsatzes um den Domschacht meinte, die vorgeschriebene, per Hand zu drehende und um 40 cm zu verlängernde Knarre nicht benutzen… …versuchte mehrere Male vergeblich, die Undichtigkeit zu beseitigen. Gegen 7:40 Uhr änderte er – unbemerkt – durch Betätigen des entsprechenden Umschaltknopfes… …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …benachbarte Bäckerei. Auf Anweisung des M alarmierte der Eigentümer des Tanks die Polizei. Die freiwillige Feuerwehr kam um 7:53 Uhr und die Polizei um 7:54 Uhr… …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Anlage – Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts Die Anlage Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim… …Gesetzgebungskompetenz für das Anlagenrecht Gebrauch gemacht hat, ist dieser Bereich für den Landesgesetzgeber gesperrt. Die Vorschriften des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …Betriebsstätte gehören die Verkehrswege innerhalb des Betriebsgeländes, sämtliche Nebeneinrichtungen wie Lagerplätze, Abstellplätze für Fahrzeuge, ferner… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …–– LÄRMSCHUTZ–– Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz… …Umweltbehörde des Landes Bremen Abstract Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) legt mit der Definition von Wohngebieten und anderen schutzbedürftigen Gebieten die… …Grundlagen für den Lärmschutz fest. Die DIN 18005 gibt mit Orientierungswerten entsprechende Maßstäbe in der Bauleitplanung anhand von Lärmpegeln vor… …. Bebauungspläne sind so zu interpretieren, dass für ein Gebiet im Jahr des Inkrafttretens die jeweiligen Bestimmungen der BauNVO gelten und erhalten bleiben, auch… …wenn die BauNVO später geändert wird. Insofern erhalten die Eigentümer in dem betreffenden Gebiet eine gewisse Rechtssicherheit. Die Entwicklung der… …anfangs die Gewerbe- und Industrieansiedlung, später die Wohnbebauung im Vordergrund standen, richtet sich die gegenwärtige Aufmerksamkeit auf die Schaffung… …und Erhaltung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse für die Menschen. Mit der geplanten Novellierung des Baugesetzbuches eröffnen sich dabei Chancen und… …Risiken für den Lärmschutz. Wahrnehmung aus Sicht der Betroffenen Die vom bundesdeutschen Gesetzgeber vorgegebenen Lärmpegel sind nicht alle streng… …Planungen und Genehmigungen. Das gilt insbesondere für die Orientierungswerte der DIN 18005. Betroffene nehmen oft Spitzenpegel wahr, führen selbst Messungen… …die Spitzenpegel berücksichtigt. Tatsächlich erfolgen überwachende Messungen in der Regel nur nach TA Lärm beim Gewerbe- und Industrielärm und an den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Blaue Plakette Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia… …Hornberg Dr. Markus Salomon ist Biologe und betreut als Mitarbeiter des Sachverständigenrats für Umweltfragen insbesondere die Themen Luftreinhaltung… …Bielefeld und Ratsvorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen. Abstract Die Stickstoffoxidbelastung in den Städten, insbesondere an verkehrsreichen… …Standorten, zählt zu den großen Herausforderungen in der Luftreinhaltung. Bei der Feinstaubproblematik konnte die Einführung der Umweltzone maßgeblich zur… …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …sollten im Bundesrecht die Voraussetzungen geschaffen werden, damit Städte die blaue Plakette einführen können. Nicht nur aus Gründen des vorsorgenden… …verhindern. Die Einführung der blauen Plakette wäre außerdem ein Signal an die Industrie, die Abgasreinigung und die Entwicklung emissionsarmer Fahrzeuge… …ernsthaft voranzubringen. Sie kann darüber hinaus einen wichtigen Schritt hin zu einer Verkehrswende darstellen, die neben dem Klima- und Gesundheitsschutz… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Typ2-Diabetes-Erkrankung zeigen [1]. Allein mit Blick auf die Grenzwerteinhaltung hat die Feinstaubproblematik an Brisanz verloren. Dagegen überschreiten die…

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