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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …IMMISSIONSSCHUTZ Pflegeanstalt i. S. TA Lärm Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm Dr. Moritz Maus Dr. Moritz… …Maus Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung Wiesbaden Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Auslegung des Begriffs… …der Pflegeanstalt nach Nr. 6.1 lit. f 3. Alt der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm). Einleitend wird aufgezeigt, welche Bedeutung dem… …Begriff der Pflegeanstalt im Immissionsschutzrecht zukommt. Sodann erfolgt die Auslegung des Begriffs nach Maßgabe der klassischen juristischen… …. Auslegung des Begriffs Pflegeanstalt Der Begriff der Pflegeanstalt wird zur Klärung seiner genauen Bedeutung nach Maßgabe der klassischen Kriterien ausgelegt… …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …beiden Wortteile „Pflege“ und „Anstalt“ nachfolgend selbstständig erfasst. Zunächst aber sei vorbemerkt, dass der in der geltenden Fassung der TA Lärm vom… …26. 8. 1998 leicht antiquiert wirkende Begriff Pflegeanstalt aus der Vorgängerregelung in Nr. 2.321 lit. f TA Lärm in der Fassung vom 16. 7. 1968 3… …stammt. Der Begriff der Pflegeanstalt wurde zur Zeit der Ausarbeitung dieser ersten Fassung der TA Lärm in den 1960er Jahren noch relativ häufig gebraucht… …. Die Pflegeanstalt der 1960er Jahre ist ein Pflegeheim nach moderner Nomenklatur 4 . Im Rahmen der Auslegung des Ausdrucks Pflegeanstalt kann damit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Aus der Aus der ACK/UMK Die 73. Umweltministerkonferenz fand vom 11. bis 13. November 2009 im Victor’s Residenzhotel in Saarbrücken statt. Im… …Mittelpunkt der Konferenz standen in Anwesenheit von Bundesumweltminister Dr. Röttgen die Schwerpunkte der Umweltpolitik der 17. Legislaturperiode, die… …verstärkte Nutzung Erneuerbarer Energien sowie die kommende Klimakonferenz in Kopenhagen. Der neu im Amt befindliche Bundesumwelt minister Dr. Norbert Röttgen… …informierte im Rahmen der Konferenz über die künftige Umweltpolitik der Bundesregierung. Er nannte den Klimaschutz, die Förderung erneuerbarer Energien und die… …Erarbeitung eines gemeinsamen Energiekonzeptes sowie den Schutz der Ökosysteme vor nachteiligen Veränderungen und die Bewahrung der ökologischen Vielfalt als… …Schwerpunkte. So sei es beim Klimaschutz Ziel der Bundesregierung, die Erderwärmung auf maximal 2 °C zu begrenzen und die Treibhausgasemissionen in Deutschland… …bis 2020 auf 40 % gegenüber 1990 zu senken. EU-weit sollen bis 2020 30 % der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 eingespart, der Energieverbrauch um… …20 % gesenkt und der Anteil der erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch auf 20 %, in Deutschland auf 18 % gesteigert werden. Feste Zielmarken im… …eigenen Land seien auf dem Weg des ökologischen Umbaus der Wirtschaft unverzichtbar, so Röttgen. Darüber hinaus müssten sich auch andere Länder ihrer… …Verantwortung für den Klimaschutz im internationalen Kontext bewusst sein. Der Bericht des Bundes zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen fiel positiv aus. Es gebe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Kölner Umweltzone ist rechtmäßig VG Köln Urteile vom 9. Oktober 2009, Az: 18 K 5493/07 und 18 K 8188/08 Die… …zum 1. Januar 2008 in weiten Teilen der Kölner Innenstadt, Deutz und Mühlheim eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Dies entschied das… …Verwaltungsgericht Köln mit zwei verkündeten Urteilen und wies damit Klagen von Verkehrsteilnehmern gegen die in der Umweltzone bestehenden Verkehrsbeschränkungen ab… …. Die Kölner Umweltzone wurde durch den Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006 angeordnet. Grund dafür war, dass… …Kölner Rechtsanwalt, der für sein Fahrzeug die grüne Plakette erworben hat, sowie ein Kölner Unternehmen, das mit nicht „plakettenfähigen“ LKW in die… …Verbesserung der Luftqualität und stelle eine unverhältnismäßige Belastung des Bürgers dar. Damit hatten die Kläger beim Verwaltungsgericht aber keinen Erfolg… …. Die Einrichtung der Umweltzone sei eine geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahme, um Luftverunreinigungen dauerhaft zu vermindern, urteilte das… …sei. Dies sei hier der Fall: Zu Recht habe die Bezirksregierung Köln im Jahr 2006 einen Luftreinhalteplan für Köln in Kraft gesetzt, weil die im… …bis zum Jahresende 2009 geltenden Regelungen des Luftreinhalteplanes, das heißt der Ausschluss der Fahrzeuge, für die überhaupt keine Plakette erteilt… …werden kann. Über denkbare, aber noch nicht feststehende weitere Stufen, etwa den Ausschluss auch der Fahrzeuge mit roter Plakette ab dem Jahr 2010, hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2010 Neue Label für Energieeffizienz Die EU-Kommission hat die… …aber die Klassen A+, A++ und A+++ möglich sein. Zudem soll der Energieverbrauch von Neubauten im Privatsektor vom 31. 12. 2020 an mittels Techniken wie… …Umwelt in Europas Städten soll gesünder, der öffentliche Nahverkehr besser auf die Bürger abgestimmt und die Verkehrsbelastung geringer werden. Das ist der… …Kern eines von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplans zur urbanen Mobilität. Der Plan enthält 20 konkrete Maßnahmen, die den lokalen, regionalen… …und nationalen Behörden bei der Verwirklichung ihrer Ziele für eine nachhaltige Mobilität in den Städten helfen werden. Er entstand aus den vielen… …europäische Wirtschaft und beeinträchtigen das Wohlergehen aller europäischen Bürger. Über 70 % der EU-Bevölkerung lebt in städtischen Gebieten und etwa 85 %… …des Bruttoinlandsprodukts der EU werden in Städten erwirtschaftet. Etwa 40 % der CO 2-Emissionen und 70 % der sonstigen Schadstoffbelastungen durch den… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …gefährdet. Öffentlicher Nahverkehr Der Aktionsplan zielt zum Beispiel darauf ab, mit den öffentlichen Verkehrsbetrieben eine Reihe freiwilliger… …wie der Rest der Bevölkerung das Recht und die Möglichkeit haben, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Kommission wird auch in Zukunft…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Mit energie-effizienten Anlagen zu geringeren Stromkosten Energiesparende Klimatisierung mit Solarthermie… …Energieumsatzes. Ein wichtiger Bestandteil der Beratungsleistung liegt im Bereich Raumluftkonditionierung. Die Luft in Geschäfts-, Lager-, Büro-, Freizeit-… …. En-Control vermittelt eine umweltfreundliche wie energiesparende Alternative mit der Sorptionstechnik die mit Solar-/ Geothermie, Abwärme von BHKWs oder… …ankommenden Luftstrom befindet, und setzt dabei Wärme frei. Diese Adsorptions- und Kondensationswärme entsteht durch Änderung des Aggregatzustandes von der… …Sorptionstechnik erhebliche Mengen Kohlendioxid im Vergleich zu konventionellen Techniken (zum Beispiel der Betrieb mit Primärenergie) einspart; hier bietet die… …Energie- Controlling, Sebastian Igel Straße der Nationen 5, 30539 Hannover Tel.: 05 1 / 56 88 93-9 E-Mail: sebastian.igel@en-control.de Internet… …Projekt-Planung Der mit 10.000 Euro dotierte Schmidt- Römhild Technologiepreis 2009 des schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministeriums ist an das Kieler… …Diesel-Motoren für Motorräder geehrt. Zentrales Element der neuen Technik ist die doppelte Kurbelwelle, mit der eine neue Generation sparsamer und… …umweltfreundlicher Hochleistungs-Dieselmotoren entwickelt wurde. Mit einer DBU-Finanzspritze von 330.000 Euro arbeitet Nean der Motors nun daran, die Vorteile ihrer… …von der DBU geförderten Projektes sei es, Druckluftkompressoren für Lkw- oder Busse „trocken“, also ohne Öl, laufen zu lassen. De Jager hob hervor, dass…

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