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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Umweltschutz und Sicherheitspolitik – Die ökologische Bilanz des Ukraine-Kriegs

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …infrastrukturelle Zerstörung verursacht, sondern fungiert auch als ein erheblicher Faktor in der globalen Emissionsbilanz. Nach aktuellen Daten der „Initiative on GHG… …auch weitere Luftschadstoffe frei. ➤ Zerstörte Senken: Die Vernichtung von Ökosystemen reduziert dauerhaft die Fähigkeit der Natur, atmosphärisches CO 2… …zu binden. Ein oft übersehener Faktor ist die „latente Emissionslast“. In den berechneten 311 Millionen Tonnen ist auch der zukünftige Wiederaufbau…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ➤ Kabinett bringt Novelle der IED auf den Weg ➤ Klimaschutz zahlt sich aus: Jede eingesparte Tonne Treib­haus­gase reduziert reale Schäden ➤ Auch… …Jugendliche auch 2025 mit verbotenem Weich- ­macher belastet ➤ Treibhausgasdaten zeigen: Klimaschutz braucht neuen Schub ➤ Weniger Bürokratie durch mehr… …eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos ➤ Konzentrationswirkung der Genehmigung zur Änderung von ­Windenergieanlagen auch bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entwicklung der Feinstaubkonzentrationen in Duisburg-Nord seit dem Jahr 2010 und künftige Beurteilung nach den Immissionsgrenzwerten der EU 2024/2881

  Uwe Hartmann, Cornelia Hammel, Wolfgang Volkhausen

  …Grenzwert schwankt. Die Auswertung zeigt zudem, dass die Grenzwertüberschreitung auch durch einen überregionalen Anstieg der Feinstaubbelastung hervorgerufen… …Stationen kam es in einzelnen Jahren zu kurzfristigen Anstiegen. Insgesamt zeigt sich jedoch ein klarer langfristiger Abwärtstrend. Auch die… …verbessert. Die PM10-­Jahresmittelwerte sind im Mittel um etwa 0.7 µg/m³ pro Jahr gesunken. Auch die PM2.5-Konzentrationen zeigen einen langfristigen Rückgang… …, wenn auch mit geringerer Dynamik. Die derzeit gültigen Grenzwerte der 39. BIm­SchV werden seit vielen Jahren an allen betrachteten Stationen sicher… …eingehalten. Auch die für die Luftreinhalteplanung besonders relevanten PM10-Tagesmittelwerte wurden deutlich reduziert. Spätestens seit 2014 entspricht die… …hohen Stickstoffdioxid-Konzentrationen. Hierauf wurde auch im Luftreinhalteplan (Bezirksregierung Düsseldorf, 2015) hingewiesen: den größten Anteil am… …PM10-Konzentrationen umgesetzten Maßnahmen seit dem Jahr 2010 haben auch positive Effekte auf die PM2.5-Jahresmittelwerte. Im städtischen Hintergrund wird eine… …lokalen Quellen, am Beispiel des Duisburger Nordens an der Stahlindustrie, auch aus Gründen der Effektivität der Minderung und der Verhältnismäßigkeit… …Staubquellen, z. B. Kokereien, Sinteranlagen, Hochöfen, aus der traditionellen Erzeugungsroute einhergehen. Der Prozess der Transformation muss auch als Maßnahme…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

  Alfred Scheidler

  …Regel den Vorhabensbegriff des § 29 Abs. 1 BauGB erfüllen und die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen auch bei der immissionsschutzrechtlichen… …Genehmigungsvoraussetzungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG) auch die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen der §§ 29 ff. BauGB erfüllen. Diese gehören zu den „anderen… …allgemein und folglich auch mit Wirkung für das Bebauungsrecht; andererseits bemisst sich die Schutzwürdigkeit eines Gebiets nach dem, was dort pla-… …diese Grenze und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereiches grundsätzlich allgemein… …fest. 6 Daher stimmt z. B. auch der Begriff der „schädlichen Umwelteinwirkungen“ i. S. d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit dem des § 3 Abs. 1 BImSchG… …34 BauGB. Außenbereich ist demnach alles, was sich außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs eines Bebauungsplans i. S. v. § 30 BauGB und auch… …entspricht – am letzten Baukörper endet, sondern dass ihm noch ein oder auch mehrere unbebaute Grundstücke bis zu einer sich aus der örtlichen Situation… …ergebenden natürlichen Grenze zuzuordnen sind. 12 Ausgehend von dieser Definition wird verständlich, dass es auch einen „Außenbereich im Innenbereich“ (oder… …Vorhaben regelmäßig an ihnen, wenn sie nur einen öffentlichen Belang überhaupt, wenn auch nur geringfügig spürbar, nachteilig berühren. 19 Im Vergleich zu… …Vorhaben nicht an jedem beliebigen Standort im Außenbereich zulässig. Auch für sie gilt das Gebot der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs. Mit § 35 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

  Walter Frenz

  …Versorgungssicherheit und auch für die Kosten. Der Bürokratieabbau ist dafür die Grundlage. I. Aktuelle Energieversorgungsproblematik Anlagen zur Energiegewinnung ohne Öl… …. Auch insoweit stockt ­indes immer wieder das Genehmigungsverfahren. Daher bedarf es insoweit rascherer Bearbeitung von Genehmigungsanträgen. Allerdings… …Ausbau von Gaskraftwerken vorangetrieben werden. Indes sind auch die Gaspreise gewaltig in die Höhe gegangen und wichtige Bezugsquellen unsicher. Ein Teil… …allem im Münsterland intensiv diskutiert, aber letztlich verworfen, und zwar durch ein Frackingverbot nach §§ 13a, b WHG, welches sich auch auf die… …Abs. 8 BNatSchG, § 2 EEG) als auch auf EU-Ebene (RED III) als im überwiegenden öffentlichen Interesse stehender vorrangiger Belang in der Abwägung… …bzw. Gewässerschutzrichtlinie genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Dann setzen sich strategische Rohstoffprojekte durch, wenn auch nicht automatisch… …Regelung im CRMA, die den Untersuchungsrahmen klar fixiert und verengt. Zudem bedarf es auch insoweit einer zeitlichen Fixierung. Vor der… …Infrastruktur, des Klimaschutzes und der Rohstoffstoffwirtschaft, 2026, Rn. 106 ff. auch für das Folgende in Fortführung von ders. Bürokratieabbau in der… …Kooperation mit dem Projektträger und anderen betroffenen zuständigen Behörden erstellt wird (Art. 10 Abs. 7 CRMA). Dies ist ein gutes Vorbild auch für andere… …werden, und zwar sowohl im Hinblick auf die Fixierung und Verengung des Untersuchungsgegenstandes als auch um die Festlegung des weiteren Ablaufs des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Entscheidungskompetenz des Immissionsschutzbeauftragten?

  Jürgen Nagel

  …Frage, wer zuständig ist, Entscheidungen über die Unterstützungspflicht zu treffen. Naheliegend ist, dass der Anlagenbetreiber – auch als Träger der… …, auch betriebsangehörige Fachberater für Einzelfragen und die Stellvertreter des Immissionsschutzbeauftragten. 7 Das sind nur Beispiele, keine… …unterstellt, dass der Anlagenbetreiber, der ohnehin zu Unterstützungsmaßnahmen verpflichtet ist und die Kosten zu tragen hat, auch berechtigt ist, über die… …Immissionsschutzbeauftragte ist aber nach § 54 Abs. 1 Satz 2 BImSchG nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, die dort im Einzelnen beschriebenen Aufgaben durchzuführen… …. 12 Dieser Rechtsgedanke ist auch hier anzuwenden. Über die Erforderlichkeit der Unterstützung entscheidet der Immissionsschutzbeauftragte und nicht der… …rechtzeitig erreichbar sind, ist es geboten, dass dem Immissionsschutzbeauftragten die Entscheidungskompetenz zusteht. Da dadurch beim Anlagenbetreiber auch… …Schäden vermieden oder wenigstens minimiert werden können, liegt eine schnelle Entscheidung durch den Immissionsschutzbeauftragten auch im Interesse des… …auch zuverlässig sein. Er muss sich nach § 9 Abs. 1 der 5. BImSchV spätestens alle 2 Jahre fortbilden. Der gut ausgebildete und fortgebildete Beauftragte… …Anlagen und die Verhältnisse vor Ort. Auch dieser Gesichtspunkt rechtfertigt es, ihm insoweit die Entscheidungskompetenz zu übertragen. 11 Vgl. Nagel, Der… …Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, 2021, Rn. 370. 12 Vgl. so auch Ehrich, Handbuch des Betriebsbeauftragten, 1995, Rn. 287; vgl. auch Weber, Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Bundeskabinett beschließt Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

  …Novelle auch Aufträge des Koalitionsvertrages und des Bund-Länder- Pakts zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung um. Zu den wesentlichen Neuerungen… …zählt, dass künftig auch Stiftungen als Umweltvereinigung anerkannt werden können. Zugleich wird die Anerkennung von klageberechtigten Umweltvereinigungen… …Umweltinformationen und auf Beteiligung an umweltrelevanten Entscheidungsprozessen notfalls auch gerichtlich durchsetzen zu können. Vor allem der Europäische… …gerügt. Mit dem Gesetzentwurf werden neben der notwendigen Anpassung an völker- und unionsrechtliche Vorgaben auch Aufträge des Koalitionsvertrages…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Kabinett bringt Novelle der Industrieemissions-Richtlinie auf den Weg

  Mensch und Umwelt schützen, Bürokratie reduzieren, Investitionsanreize setzen
  

  …umweltrelevanter Industrieanlagen. Die Bundesregierung hat das Umsetzungspaket für Deutschland auch dafür genutzt, den Grundstein für eine Modernisierung des… …Anreize, in moderne Umwelttechnik zu investieren. Wir haben die Änderungen auch genutzt, um Verfahren zu beschleunigen. An diesem Prozess haben sich die… …Länder und auch die Industrie intensiv beteiligt. Das Ergebnis liegt nun vor. Damit zeigen wir: Wirtschaftliche Innovation, schnellere und einfachere… …Überwachung und die Stilllegung von Anlagen in fast allen Industriezweigen. So gilt sie für Anlagen in der Energiewirtschaft, aber auch der chemischen Industrie… …Industrieanlagen in der EU seit 2010 in etwa halbiert haben. Damit hat sich auch durch die IED die Luftqualität in der EU verbessert und haben sich die nachteiligen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Klimaschutz zahlt sich aus: Jede eingesparte Tonne Treibhausgase reduziert reale Schäden – an Gesundheit, Wohlstand, Infrastruktur und wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit

  …Umwelt und dem Klima, sie verursachen auch hohe ökonomische und gesundheitliche Schäden. Durch entsprechende Maßnahmen können diese Schäden vermieden…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Auch 2025 wurden alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 dennoch erforderlich europäischen Emissionshandel für Brennstoffe (EU-ETS 2)
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Auch 2025 wurden alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten Weitere Anstrengungen bis 2030 dennoch erforderlich ­europäischen… …auch von der Witterung beeinflusst. Ist es kalt, steigen die Emissionen, z. B. durch erhöhten Energie- und Heizbedarf. In kalten winterlichen… …schlechte oder sogar sehr schlechte Luftqualität aufgrund der PM2,5 -Konzentrationen aus. Auch auf die Belastung im Jahresmittel haben sich die ungünstigen… …Sterbegeschehen abgleitet wurde. Auch die Vorhersage der Luftschadstoffkonzentration wird als Indexwert – von sehr gut bis sehr schlecht – angezeigt… …. Verhaltensempfehlungen geben Hinweise für die Allgemeinbevölkerung, aber auch für empfindliche Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Personen mit Atemwegserkrankungen…

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