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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 02■22 Impressum 54 FACHBEITRÄGE Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz 56 Alfred Scheidler… …Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren 64 Was ist schon jetzt möglich? Andrea Versteyl, Thomas Heimbürge 5G-Ausbau: Wie ist der… …überall eingehalten ➤ Verkehr emittiert viele kleinste Partikel ➤ Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung… …muss jetzt Turbo bei der Mobilitätswende zünden Europäische Union 97 ➤ Grüner Deal: EU investiert mehr als 110 Millionen Euro in LIFE-Projekte für Umwelt… …und Klima in elf EU-Ländern RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 98 ➤ Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts über die teilweise Nichtigerklärung der… …Verordnung der Kommission zur Festsetzung von Emissionsgrenzwerten für die Prüfungen im tatsächlichen Fahrbetrieb von leichten Neufahrzeugen auf… …VDI-Richtlinien 99 Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) 100 MARKTPLATZ Aus der Industrie 101 ➤ Holzhackschnitzel sicher lagern Aus der LAI 101 TERMINE LAI…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Rechtsnatur und Wirkungen der ­immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er Mitautor des Werks Feldhaus… …, Bundesimmissionsschutzrecht. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ergeht als gebundene Entscheidung, auf deren Erlass der Antragsteller bei Vorliegen der Voraussetzungen… …umfassende Unbedenklichkeitsbescheinigung dar. I. Einleitung Das Bundes-Immissionsschutzgesetz geht davon aus, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist, bedarf es daher keiner Subsumtion unter § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, sondern es genügt ein Blick in den Anhang der 4… …. BImSchV. Der Verordnungsgeber hat damit dem Rechtsanwender insofern die Aufgabe der Subsumtion abgenommen. Da die Genehmigungspflichtigkeit eine große… …. Aktuell in Zeiten der Energiewende, von besonderer Bedeutung sind Anlagen zur Nutzung von Windenergie 9 , die – wenn sie eine Gesamthöhe von mehr als 50… …Metern aufweisen – ebenfalls immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV). Primäres Ziel der Genehmigung ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …. Dr. Versteyl ist Mitglied der Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte. Als Fachanwältin für Verwaltungsrecht berät sie Vorhabenträger in… …bedeutende Investitionsprojekte und insbesondere Klimaschutzprojekte bereits auf der Grundlage der bestehenden Verfahrensregelungen beschleunigt werden können… …Einhaltung konsequent zu verfolgen, insbesondere bei der Vollständigkeitsprüfung und der Behördenbeteiligung. Schnelle Genehmigungsverfahren sind ein… …wesentlicher Standortfaktor für Investitionsentscheidungen. Umso wichtiger ist der Erfahrungsaustausch über erfolgreiche Beschleunigungsansätze aus konkreten… …Genehmigungsverfahren. Der Beitrag will aufzeigen, dass und wie eine Beschleunigung durch Wahrnehmung der Koordinierungspflicht der Behörde und konsequente Anwendung der… …zur Verfügung stehenden Verfahrensregelungen erreicht werden kann. Anhand der wesentlichen Verfahrensschritte (Antragskonferenz, Vollständigkeitsprüfung… …, Fachstellungnahmen, Öffentlichkeitsbeteiligung, Digitalisierung) werden im Folgenden die Sicht der Vorhabenträger auf den Verwaltungsvollzug einerseits und die… …Genehmigungspraxis des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) andererseits als ein Beispiel für beschleunigte Verfahren auf der Grundlage… …der bestehenden Regelungen dargestellt. A. Schnelle Genehmigungsverfahren als Standortfaktor Aktuelle Ansiedlungsprojekte von internationalen Investoren… …zeigen dies. 1 Oftmals wird die Beschleunigung des Projektes als wichtiger angesehen als eine mögliche Förderung des Vorhabens. 2 1 Der Nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …FACHBEITRAG SEBASTIAN HONNEN 5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle ­Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit? Hochfrequente… …Massenphänomen steigt die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern stetig an. Die in Deutschland in der 26. BImSchV festgesetzten… …Produktnormen zum Schutz der menschlichen Gesundheit die individuelle Exposition der Nutzer*innen begrenzt. Bei Einhaltung der Grenzwerte und vernünftigerweise… …vorhersehbarer Nutzung der Endgeräte konnten bislang trotz umfangreicher Forschung keine unerwünschten gesundheitlichen Auswirkungen belegt werden. Demnach ist… …Standortnachteil und ob im Arbeitskontext oder in der Freizeit – Konnektivität wird als Status quo erwartet. Hierbei steigt mit technologischem Fortschritt sowie… …fortschreitender Digitalisierung der Anteil von drahtlos übertragenen Informationen exponentiell auf heute ca. 4 Millionen (Mio.) GB Verkehrsvolumen per anno im… …mobilen Breitband Deutschlands [1]. Das physikalische Medium dieser Übertragung sind hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF). Bei der… …elektromagnetischen Strahlung ist der Bereich der nicht-ionisierenden Strahlung (NIS) vom Bereich der ionisierenden Strahlung zu unterscheiden. Letztere kann, im… …Bereich der hochfrequenten Strahlung (ab 10 kHz bis 300 GHz; Mobilfunk, Radar [4]) und optische Strahlung (ab 300 GHz bis 789 THz; bspw. Infrarotstrahlung… …zuerst gegenüber den Rundfunkfrequenzen des Radios regelmäßig exponiert, gefolgt von der Übertragung des Fernsehsignals. Seit Aufkommen des Mobilfunks…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Umweltinformationen Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten Zum Schutz der Gesundheit sind… …weitere Anstrengungen erforderlich 2021 gab es in Deutschland erneut keine Überschreitungen der Feinstaubgrenz­werte. Der Jahresmittelgrenzwert für… …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ Luft wurde voraussichtlich nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Das zeigt die… …vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des Umweltbundesamtes (Stand 31. 01. 2022) von bislang rund 600 Messstationen. Dirk Messner, ­Präsident des… …Umweltbundesamtes (UBA): „Die positive Entwicklung bei der Luftqualität der letzten Jahre setzte sich auch 2021 fort. Das ist erfreulich und zeigt, dass mit… …weiter rückläufig. Im Jahr 2020 waren sechs, 2019 sogar noch 25 Städte von der Überschreitung des NO 2-Grenzwertes betroffen. 2021 werden es… …voraussichtlich weniger als fünf Städte sein. Nach Auswertung der bereits jetzt vorliegenden Daten gab es auf jeden Fall in München und Ludwigsburg jeweils eine… …Messstelle mit Jahresmittelwerten über dem Grenzwert. Nach Auswertung der finalen Daten und der noch fehlenden zirka 115 Passivsammler kommen möglicherweise… …noch wenige Grenzwertüberschreitungen hinzu. Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist der Straßenverkehr und hier sind es vor allem Diesel-Pkw, die… …niedrige Emissionen noch nicht im realen Betrieb auf der Straße nachweisen mussten. Durch eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte sind inzwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …generell als gesundheitsgefährdend eingestuft werden, ist lokal sehr hoch und weist in der Nähe von Fähren ähnlich hohe Werte wie an viel befahrenen Straßen… …auf. Die Ergebnisse der Studie sind im Fachjournal Toxics erschienen und lassen sich auf andere Hafenstädte übertragen. Das Fähre-Fahren ist in Hamburg… …Geesthacht in der Luft gemessen und deren Verteilung in der Stadt sie mit Modellen berechnet haben. „Allgemein gelten ultrafeine Partikel als… …. Matthias Karl vom Helmholtz-Zentrum Hereon, der als Geoökologe und Anwendungsentwickler federführend an der Studie beteiligt war, und deren Veröffentlichung… …, Nachwuchsgruppenleiter am Hereon-Institut für Umweltchemie des Küstenraumes. Die Messungen machten die Forschenden seit Februar 2021 an fünf Tagen an der Max-­… …Brauer-Allee, an der Sternschanze, in Neugraben und am Fähranleger Övelgönne. Die technische Ausstattung dafür war das tragbare Gerät P-TRAK, ein Partikelzähler… …ein umfassenderes Bild zu erzeugen. Da die Belastung der Luft auch sehr vom Wetter abhängt, wurden Ergebnisse von Wettermodellen des Deutschen… …aus der Stadt getragen werden“, sagt Marvin Lauenburg, der die Messkampagne vorbereitet, umgesetzt und ausgewertet hat. Das Ergebnis der Forscher ist… …dennoch eindeutig: Die Konzentration der kleinen Partikel ist in Hamburg auf hohem Niveau. Die Messungen zeigten Konzentrationen im Bereich von 15.000 bis… …Zehnfache über den Konzentrationen in der regionalen Umgebung von Hamburg. Für die Anzahlkonzentrationen von UFP gibt es im Gegensatz zu etwa Feinstaub bisher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland Angesichts des vom… …Luftbelastung. In sämtlichen Ballungsräumen liegt die Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid deutlich oberhalb der Grenzwert-Empfehlungen der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Schutz der Gesundheit. In der aktuellen Auswertung des UBA fehlen die Werte von Passivsammlern, die vor allem in hochbelasteten und… …beengten städtischen Gebieten eingesetzt werden. Da diese erfahrungsgemäß eine überdurchschnittliche Belastung aufweisen, wird die Zahl der WHO-… …Grenzwertüberschreitungen noch steigen. Selbst der derzeit gesetzlich geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 µg/m³ wurde 2021 in München (51 µg/m³) und in Ludwigsburg… …(43 µg/m³) überschritten. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH kommentiert: „Wir freuen uns, dass wir mit unseren insgesamt 40 Klagen für die… …Orten wie München eingehalten werden. Nach Wegfall der Corona-­ Restriktionen befürchten wir allerdings mit der Zunahme des innerstädtischen Verkehrs auch… …wieder leicht steigende Belastungen. Vor allem aber müssen die gesetzlichen Grenzwerte an die neuen Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation angepasst… …der WHO anzupassen.“ Im September 2021 hat die WHO ihre Luftqualitäts-Empfehlungen an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst und drastisch… …PM2,5 sollte maximal 5 µg/m³ betragen. Der Großteil der Messstationen überschreitet diese Empfehlungen. Um die Empfehlungen der WHO innerhalb der nächsten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualität im Jahr 2021

  Die Luftqualität ist besser – aber noch nicht gut genug!
  

  …saubere Luft ein. Im Laufe der vergangenen Jahre hat sich die Luftqualität auf dem Kontinent spürbar verbessert. Allerdings nicht spürbar genug. Deshalb… …sind zum Schutz der Gesundheit weitere Anstrengungen erforderlich. Die Luftqualität in Deutschland verbessert sich stetig. Dies zeigt eine vorläufige… …Auswertung der Luftqualität im Jahr 2021, die aktuell vom Umweltbundesamt veröffentlicht wurde und in welche die Schadstoffe Feinstaub (PM 10 und PM 2,5)… …überschritten worden, der Grenzwert für das NO 2-­ Jahresmittel nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren… …lag dieser Wert noch bei rund 75 Prozent. Auch für O 3 kam es an nur sechs Tagen zu Überschreitungen der Informationsschwelle von 180 µg/m³ (Vorjahr: 13… …Tage). Gründe für die höhere Luftqualität sind eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte, lokale Verkehrsmaßnahmen, aber auch ein geringeres… …Verkehrsaufkommen auf den Straßen wegen der Corona-Pandemie. Demgegenüber hat die Ozonkonzentration eine hohe Abhängigkeit vom Wetter. Denn O 3 wird im Gegensatz zu… …intensiver Sonneneinstrahlung gebildet. Im Sommer 2021 gab es zwar einen sehr warmen Juni und einen spätsommerlich warmen September. Der Sommer war jedoch der… …regenreichste seit zehn Jahren. Die guten Erfolge, die bei der Luftqualität jetzt erreicht sind, dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zur… …Bewertung herangezogenen Grenzwerte vor mittlerweile 20 Jahren festgelegt wurden. In Brüssel ist derzeit eine Revision der Luftqualitäts-­ Rahmenrichtlinie im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimawandel und Waldbrände könnten Ozonloch vergrößern

  MOSAiC-Expedition beobachtete erstmals starke Rauchschicht über dem Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre
  

  …Nordpol und dabei einen neuen Auftriebsprozess in der Troposphäre Rauch aus Waldbränden könnte den Ozonabbau in den oberen Schichten der Atmosphäre… …verstärken und so das Ozonloch über der Arktis zusätzlich vergrößern. Das geht aus Daten der internationalen MOSAiC-Expedition hervor, die 2019/20 die Region… …in der unteren Stratosphäre und starkem Ozonabbau über den Polarregionen sei wahrscheinlich. Sollte sich diese Annahme bestätigen, dann werde die… …Troposphärenforschung (TRO- POS) im Fachjournal Atmospheric Chemistry and Physics (ACP). Als Ursache für die jüngsten Rekordtiefstwerte an Ozon über der Arktis galten… …bisher Veränderungen in den vorherrschenden Windsystemen, die zu niedrigeren Temperaturen im Polarwirbel führen, einem Tiefdruckgebiet in der arktischen… …Faktor des Klimawandels hinzu, der über komplexe Rückkopplungsmechanismen auch Gesundheitsauswirkungen in den angrenzenden Regionen Europas, Nordamerikas… …Rolle spielten die Messungen während der ­internationalen MOSAiC-Expedition, als der deutsche Eisbrecher Polarstern von Herbst 2019 an ein Jahr lang durch… …das Eis des Arktischen Ozeans am Nordpol driftete. Teil der größten Polarexpedition der Geschichte mit über 80 Forschungsinstituten aus über 20 Nationen… …unter Leitung des Alfred-Wegener-Instituts, dem Helmholtz-Zentrum für Polarund Meeresforschung, (AWI) waren auch umfangreiche Untersuchungen der… …Atmosphäre. Dabei entstand erstmals ein zusammenhängender, vertikal aufgelöster Blick auf die Aerosole und Wolken in der zentralen Arktis während des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Treibhausgasemissionen stiegen 2021 um 4,5 Prozent

  Bundesklimaschutzministerium kündigt umfangreiches Sofortprogramm an
  

  …Prozent gesunken. Der Anstieg im letzten Jahr ist insbesondere im Energiesektor zu verzeichnen: Dieser weist ein Plus von 27 Millionen Tonnen CO… …. Das geht aus den ­aktuellen Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) hervor, die nach den Vorgaben des Bundes-Klimaschutzgesetzes und der… …EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED) vorgelegt wurden. Klima-Staatssekretär Patrick Graichen: „Der Anstieg der Treibhausgasemissionen hat sich leider abgezeichnet. Dem wird die… …Bundesregierung jetzt mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm zügig entgegenwirken. A & O ist ein wesentlich höheres Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Wir… …müssen es schaffen, dreimal so viele Kapazitäten wie bisher zu installieren, um den Anteil der Erneuerbaren an der Stromerzeugung bis 2030 auf 80 Prozent… …zu steigern. Eine Hängepartie wie in den letzten Jahren darf es dabei nicht mehr geben. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns zudem auf… …alle Bereiche umfassen – von der Industrieproduktion über den Gebäudebereich bis hin zur Mobilität und der Landwirtschaft. Entscheidend ist dabei, die… …soziale Balance zu wahren.“ UBA-Präsident Dirk Messner: „Die Reduzierung der Treibhausgasemissionen von 2020 ist fast zur Hälfte schon wieder verloren… …. Unsere Zahlen zeigen deutlich, dass die Ziele der Bundesregierung schnellstens angegangen werden müssen. Wir müssen schnell mehr Sonnen- und… …Energiewende zur Reduktion der Emissionen beigetragen hat. Alle anderen bedeutenden Sektoren stagnieren seit 2010 mehr oder weniger. Im Sektor Energiewirtschaft…

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