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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …beschlossen. Unter dem Tagesordnungspunkt 16 hat die Umweltministerkonferenz die Vollzugshinweise der beiden Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaften zur Kenntnis… …Handlungsempfehlungen der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Ver­öffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen… …empfehlungen-fuer-emf-und-schallgutachten-zu-hoch-und-hoechst spannungstrassen_2_3_1654006906.pdf n LAI-Hinweise zur Lärmkartierung (dritte Aktualisierung) Die LAI-Hinweise zur Lärmkartierung (dritte… …Bund/Länder-­Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung zugestimmt. Die Handlungsempfehlungen (Stand: 31. 05. 2022) sind verfügbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …immissionsschutzrechtlichen Verfahren Erfahrungsaustausch zur Störfall-Verordnung mit Schwerpunkt ­Sicherheitsmanagementsysteme Basiswissen Immissionsschutzrecht Ermittlung und…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …den betroffenen Schutzgütern im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren geleistet werden. Zur notwendigen Beschleunigung des Ausbaus sieht § 2… …der Schutzgüterabwägung hinreichend Rechnung getragen werden. Weitere Schritte zur Beschleunigung durch ein Windenergie-an-Land-Gesetz und auch für das… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren sollen im Laufe dieses Jahres folgen. Zur Erreichung der Klimaziele werden auch von der Wirtschaft erhebliche Anstrengungen… …zur Dekarbonisierung ­erwartet, die nur mit einer Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erreichen sind. Schnelle… …Schleswig-Holstein eine „Giga-Factory“ zur Batterieherstellung. Zur Sicherstellung der Gasversorgung werden LNG-Terminals dringend benötigt. Der aktuellen Bedeutung… …beschleunigter und rechtssicherer Genehmigungsverfahren folgend, finden Sie in dieser Ausgabe einen Beitrag zur Rechtsnatur und den Wirkungen der… …werden kann, welche Erwartungen die Vorhabenträger haben und welche weiteren Ansätze zur Beschleunigung existieren. Der Beitrag will aufzeigen, dass und… …wie eine Beschleunigung durch Wahrnehmung der Koordinierungspflicht der Behörde und konsequente Anwendung der zur Verfügung stehenden… …erst dann zur Beschleunigung beitragen, wenn von der jeweiligen Behörde im Einzelfall davon konsequent Gebrauch gemacht wird. Umso wichtiger ist der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Inhalt / Impressum

  …überall eingehalten ➤ Verkehr emittiert viele kleinste Partikel ➤ Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung… …Verordnung der Kommission zur Festsetzung von Emissionsgrenzwerten für die Prüfungen im tatsächlichen Fahrbetrieb von leichten Neufahrzeugen auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …(1999), S. 86; Sach, Genehmigung als Schutzschild? (1994), S. 34 f. 2 Näher dazu Scheidler, WiVerw 2008, 1 (67) m. w. N. 3 Vierte Verordnung zur… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …. Aktuell in Zeiten der Energiewende, von besonderer Bedeutung sind Anlagen zur Nutzung von Windenergie 9 , die – wenn sie eine Gesamthöhe von mehr als 50… …Metern aufweisen – ebenfalls immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (Nr. 1.6 des Anhangs zur 4. BImSchV). Primäres Ziel der Genehmigung ist… …die Durchsetzung bestimmter umweltrechtlicher Anforderungen im staatlichen Interesse 10 . Da das Verfahren zur Erteilung der Genehmigung nicht nur die… …(Fn. 4), § 6 Rn. 4, 52; vgl. auch Peschau, in: Feldhaus (Fn. 4), § 20 Rn. 63. 33 VGH Mannheim, Beschl. v. 26. 10. 2021 – 10 S 471/21, ZUR 2022, 45 =… …genössen. Vielmehr ist anzunehmen, dass sich im Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG die Verpflichtung zur Anpassung einer Anlage an nachträgliche… …. 31), § 7 Rn. 20 ff. 46 So im Ergebnis auch Brinktrine, ZUR 2007, 337 (344); Diederichsen, NJW 2007, 3377 (3379); Führ/Lewin/Roller, NuR 2006, 67 (74); a… …Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. 7. 2001, BGBl. I S. 1950; siehe… …gemacht hat. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung muss ferner dann abgelehnt werden, wenn eine zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage notwendige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …zur Verfügung stehenden Verfahrensregelungen erreicht werden kann. Anhand der wesentlichen Verfahrensschritte (Antragskonferenz, Vollständigkeitsprüfung… …Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, auch zur Erreichung der Klimaschutzziele gemacht. Abrufbar unter: https://www.normen… …eines Jahres. Zur Dekarbonisierung und zur Erreichung der Klimaschutzziele haben sich die Koalitionsparteien im September 2021 auf das Ziel der Halbierung… …der Zeitdauer der Genehmigungsverfahren verständigt. 5 Ein erster Entwurf der angekündigten Gesetzespakete (zur Änderung des EEG) enthält solche… …Regelungen noch nicht. Damit ist derzeit und für anlaufende Genehmigungsverfahren nicht absehbar, ob und wann gesetzgeberische Maßnahmen zur Beschleunigung… …und kontinuierlichen Abstimmung zwischen dem Vorhabenträger und der Genehmigungsbehörde zur Verfügung. Entscheidend ist, dass der Vorhabenträger diese… …. Die 9. BImSchV stellt hierfür seit langem die entsprechenden Instrumente zur Verfügung. § 10 Abs. 5 S. 2 BImSchG verlangt die vollständige Koordinierung… …zur Neutralität als Basis des Handelns. Ausgehend von dieser Voraussetzung ist das TLUBN dem Vorhabenträger als Genehmigungsbehörde ein Gegenüber… …VwVfG stellen der Genehmigungsbehörde bereits jetzt ausreichend Mittel und Instrumente für eine zielgerichtete Durchführung von Genehmigungsverfahren zur… …Verzögerung bis zur Antragstellung führen. Je früher die Kontaktaufnahme durch den Vorhabenträger erfolgt, sich also die Auftaktberatung anschließt, desto mehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …Gegensatz zur NIS, das Erbgut direkt schädigen und ist ­daher als kanzerogen eingestuft. Die nicht-ionisierende Strahlung wird in Statische Felder (< 0,1 Hz)… …Sendeanlagen zur ­Flächenversorgung, deren Anzahl unabhängig von der Nutzer*innenzahl im Sendegebiet war. Beim Mobilfunk hin­gegen gibt es eine stetig steigende… …Anzahl kleinerer Sendeanlagen in direkter Nähe zur Bevölkerung und es werden in Ballungsgebieten eine höhere Anzahl an Sendeanlagen benötigt, um die vielen… …[14]. Zur konkreten Entwicklung der HF-EMF Immissionen, welche den Mobilfunk einschließt, gibt es verschiedene Monitoringprogramme [7],[15],[16]. Die… …ein besseres „Signal-­ Rauschverhältnis“ zur Erhöhung der Verbindungsstabilität und der maximalen Datenrate erreicht wird. Im Mittel blieb die… …Reproduzierbare bevölkerungsbezogene Langzeitstudien zur Untersuchung des Einflusses von HF-EMF auf die Gesundheit des Menschen sind schwierig, da die Expositionen… …großen durch HF-EMF ausgelösten Dysbalancen bei relevanten Dosierungen festgestellt werden um Grund zur Besorgnis für chronische Effekte zu liefern [28]… …plausibler biologischer Mechanismus zur Kanzerogenese und Zeittrendanalysen in verschiedenen Ländern zur Inzidenz von Tumoren im Kopfbereich zeigen keinen… …. Ändert sich mit 5G die aktuelle ­Einschätzung zur gesundheitlichen ­Bewertung von im Mobilfunk genutzter Strahlung? 5G ist die Weiterentwicklung der… …China sind sie im öffentlichen Raum bereits verfügbar. Aus diesen Ländern wird es mittelfristig auch Messungen zur Exposition aus dem Alltag geben sowie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …immer mehr deutlich sauberere Fahrzeuge in den Städten unterwegs. Lokale Maßnahmen und weniger Fahrten in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-­…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …Kult. Einheimische genießen dabei die Entschleunigung. Touristen nutzen es als preiswerte Alternative zur großen Hafenrundfahrt. Verborgen bleiben auf… …noch keinen festgelegten Grenzwert. Dies liegt vor allem daran, dass die notwendigen Informationen zur Belastung durch UFP nur begrenzt vorliegen. „Ich… …war noch nie an einer Studie beteiligt, die von der Feldforschung bis zur Veröffentlichung der Ergebnisse so schnell vorankam“, sagt Matthias Karl…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland Angesichts des vom… …beschleunigten Ausbau von Radwegen und verbesserte Angebote bei Bus und Bahn sowie Vorgaben zur Minderung von Feinstaub aus Kaminöfen. Bestehende…