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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Klimaforschung: Ultrafeinstaub könnte Wetterextreme verursachen

  Forschende des KIT belegen globalen Anstieg von ultrafeinen Partikeln aus Abgasen fossiler Brennstoffe und warnen vor signifikanten Wettereffekten
  

  …Extremwetterereignissen zu. Mit bisherigen Klimamodellen ist ihre Dynamik nur zum Teil abbildbar. Forschende des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) vermuten, dass… …Extremwetterereignissen zu erklären.“ Bislang kann die Wirkung von ultrafeinen Partikeln auf die Wolkenbildung nur unter seltenen Bedingungen direkt beobachtet werden… …nachweisen, wo 40 Jahre zuvor nur etwa tausend Teilchen nachweisbar waren“, sagt Junkermann. „Die extremen Konzentrationen konnten wir auf 142 Immissionsschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Olaf Lies zu den Ergebnissen der UMK in Wilhelmshaven: „Konferenz unter dem Eindruck des Ukrainekrieges“

  …Sachmitteln für Naturschutz, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Dazu kommt auch: Beschleunigung wird es nicht nur durch schlankere Verfahren geben. Der ewige…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Der Grüne Deal: Ausstieg aus der Verwendung fluorierter Treibhausgase und ozonabbauender Stoffe

  …eingeführt, um sicherzustellen, dass F-Gase nur dann in neuen Einrichtungen verwendet würden, wenn keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen. So wird…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Pflicht zur Beteiligung von Anwohnern und standortnahen Gemeinden an Windparks im Grundsatz zulässig

  …vereinbar ist. Dieses Gesetz verpflichtet die Betreiber von Windenergieanlagen (Vorhabenträger), Windparks nur durch eine eigens dafür zu gründende…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …abzielt, den Motor vor unmittelbaren Beschädigungsrisiken zu schützen, die zu einer konkreten Gefahr während des Betriebs des Fahrzeugs führen, sondern nur…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …EDITORIAL Prof. Dr. Andrea Versteyl Dr. Peter Kersandt Klimaschutz und Versorgungssicherheit – nur durch beschleunigte Genehmigungsverfahren Liebe… …zur Dekarbonisierung ­erwartet, die nur mit einer Beschleunigung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu erreichen sind. Schnelle… …Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) und möglichen gesetzlichen Beschleunigungsregelungen. Auch neue gesetzliche Regelungen werden nur und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …Umwelteinwirkungen zu schützen. Nur bei solchen Anlagen, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche… …die Durchsetzung bestimmter umweltrechtlicher Anforderungen im staatlichen Interesse 10 . Da das Verfahren zur Erteilung der Genehmigung nicht nur die… …der Befangenheit, sofern nur gewährleistet ist, dass der Antragsteller nicht gewissermaßen „mit am Entscheidungstisch“ sitzt 27 . Auch in den Fällen des… …10987/17, NuR 2018, 45 = juris Rn. 14; OVG Lüneburg, Urt. v. 25. 6. 2015 – 12 LC 230/14, BauR 2015, 1634; Dietlein, in: Landmann/Rohmer (Fn. 4), § 6 BImSchG… …. 53; Beckmann, NuR 2003, 715 (716). 19 BayVGH, Urt. v. 12. 11. 2019 – 22 BV 17.2448, KommP BY 2020, 406 (LS) = juris Rn. 47. 20 Gärditz, in… …. 26. 4. 2007 – 7 C 15/06, NVwZ 2007, 1086 = UPR 2007, 391. 22 Sendler, UPR 1983, 43; Volkmann, VerwArch 89 (1998), 363 (382); Beckmann, NuR 2003, 715… …7 ME 249/04, NVwZ-RR 2006, 25; a. A. Beckmann, NuR 2003, 715 (720); Hofmann-Hoeppel, BauR 1995, 479 (492). 29 Vgl. Gärditz, in: Appel/Ohms/Saurer (Fn… …BImSchG), der Stilllegung des Betriebs (§ 20 BImSchG) oder des Widerrufs der Genehmigung (§ 21 BImSchG). Weil derartige Maßnahmen nur unter zusätzlichen… …konkreten Ausgestaltung verfassungsgemäß sein müssen 44 . Die Genehmigung gestattet dem Genehmigungsinhaber nicht nur die Errichtung und den Betrieb der… …Auswirkungen von einem 44 BVerfG, Beschl. v. 14. 1. 2010 – 1 BvR 1627/09, NVwZ 2010, 771 (774 Rn. 51 ff.). 45 Beckmann, NuR 2003, 715; siehe auch Kloepfer (Fn…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …Ziel, dass nur im Zusammenwirken zwischen Vorhabenträger und Behörde erreicht werden kann. Die 9. BImSchV stellt die Instrumente zu einer frühzeitigen… …Ziel nur durch eine frühzeitige und enge Abstimmung zwischen Vorhabenträger und den beteiligten Planern und Gutachern sowie der Behörde erreicht werden… …nimmt hoheitliche Aufgaben wahr. Jedoch sollte die Genehmigungsbehörde nicht nur auf diese Rolle reduziert werden. Die Genehmigungsbehörde nach dem… …setzen nur einzelne Behörden die Fristen der 9. BImSchV auch gegenüber Fachbehörden konsequent um. 12 In den meisten Fällen ist zu beobachten, dass den… …vom Antragsteller nicht beeinflusst bzw. durchgesetzt werden. Rechtsschutz besteht nur nach Versagung einer Genehmigung durch eine Untätigkeitsklage… …, für die aber die Genehmigungsfähigkeit feststehen muss. 13 Nur ausnahmsweise besteht auch ein Rechtsschutzbedürfnis des Vorhabenträgers zu Gunsten der… …Genehmigungsverfahren eine grundlegende Bedeutung zu. Die Einbeziehung der Öffentlichkeit ist zwar nicht nur, aber gerade bei umfangreichen Investitionen oder auch bei… …sind, deren mögliche Aspekte berücksichtigt sowie die Argumente der Öffentlichkeit gehört werden. Nur so kann eine Akzeptanz eines Vorhabens in der… …betroffenen Behörden auf einer mit Passwort geschützten Seite ein. Die Einwender haben diesbezüglich nicht nur an einem Tag des Erörterungstermins die… …Verwaltungsverfahren sind nicht nur ein Instrument zur Beschleunigung von Zulassungs- und Genehmigungsverfahren, sondern dienen auch ganz wesentlich der Beschleunigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …Feldstärkegrenzwerte werden üblicherweise aktuell nur zu einem kleinen Prozentsatz ausgeschöpft. Bei mobilen Endgeräten wird durch die Einhaltung relevanter… …Nutzungen überhaupt zu ermöglichen. Wichtiger aber noch ist, dass Mobilfunkgeräte anders als Radio- oder Fernsehgeräte nicht nur Empfänger sind, sondern auch… …Hochfrequenz-Vorbelastung durch andere ortsfeste Hochfrequenzanlagen an allen Orten einzuhalten, die zum dauerhaften oder auch nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen… …stark schwankend, sehr individuell und retrospektiv über lange Zeiträume nur grob abschätzbar sind. Die Expositionserfassung in der epidemiologischen… …umgewandelt wird und als Wärme in Erscheinung tritt. Die Eindringtiefe nimmt mit zunehmender Frequenz rasch ab und beträgt im Bereich des Mobilfunks nur wenige… …Erstellung des Übersichtsartikels verfügbaren Studien (107 experimentel­le Studien und 31 epidemiologische Studien) zeigte, dass nur wenige Labore insgesamt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …Stickstoffdioxid (NO 2) von 40 µg/m³ Luft wurde voraussichtlich nur noch an ein bis zwei Prozent der verkehrsnahen Messstationen überschritten. Das zeigt die…