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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …aber vermutet werden, dass M befähigte Person gemäß BetrSichV bzw. genauer gemäß TRBS 1203 Teil 2 „Befähigte Personen – Besondere Anforderungen –… …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …Sachverhalt kurz, dass M eine Berechtigung zur Prüfung von Druckbehältern habe, greift diesen Aspekt aber in der Begründung des Urteils nicht mehr auf… …handeln – man nennt das Übernahmeverschulden. Das Gericht scheint aber eben wegen des Hinweises auf seine Prüfungsberechtigung in diesem Fall nicht von… …darf aber nicht zu einer strafrechtlichen Verurteilung führen – sonst wäre das ein sog. Ergebnis- bzw. Rückschaufehler 5 . Das Gericht meint, M hätte… …„Eindrücken des Stiftes und die darauf beruhende Änderung der 5 Siehe hierzu die Fallbesprechung „Aber Sie sehen doch, was passiert ist! Der Rückschaufehler des… …Pflichtverletzung des Angeklagten den Unfall bzw. Schaden verursacht hat. Das Gericht stellt dann aber fest, dass selbst bei der Unterstellung von Fehlern der… …durch die Gesamtheit der Handlungswirkungen herbeigeführt wird“ („kumulative Kausalität“) 6 . Die Kausalkette wird hier also nicht unterbrochen, aber die… …Strafzumessung berücksichtigt das Gericht zunächst strafverschärfend die erheblichen Folgen der fahrlässigen Pflichtverletzung. Strafmildernd wirkt aber RR dass… …durch die Sammlung der wichtigen Durchführungsvorschriften (Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften), aber auch sonstiger wichtiger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …NRW), sei es als Bestandteil des landesrechtlichen Sicherheits- und Ordnungsrechts. Soweit der Bundesgesetzgeber aber von seiner konkurrierenden… …technische, nicht aber durch wirtschaftliche Zwecke bestimmt. Anlagen dürfen damit nicht mit Unternehmen gleichgesetzt werden. Dabei ist der im… …Immissionsschutzrecht verwendete Begriff eng mit der baulichen Anlage im Sinne des Bauordnungsrechts verwandt, geht aber zum Teil darüber hinaus. Eine grundsätzliche… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …. Betriebszeitenbeschränkungen und können zwar nach §§ 22, 24 BImSchG emissionsbegrenzende Anforderungen an diese Anlagen gestellt werden, nicht aber Anforderungen, die an das… …Zweckbestimmung nach dazu, von Kraftfahrzeugen angefahren zu werden, es hat aber gleichwohl nicht die Funktion eines öffentlichen Verkehrsweges (vgl. hierzu BVerwG… …darunter gefasst (Beispiel Kraftwerke in Ziffer 1.1 oder 1.2 des Anhangs der 4. BImSchV), teils kann man aber auch die einzelnen technischen Aggregate wie z… …ebenso auf die Erreichung des Betriebszwecks ausgerichtet, hierfür aber nicht unbedingt erforderlich (Sellner / Reidt / Ohms, Immissionsschutzrecht und… …genehmigungspflichtig, ein zugehöriges Kraftwerk, in dem der notwendige Dampf erzeugt wurde, aber schon. Das konnte oftmals dazu geführt haben, dass das Kraftwerk in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …verpflichtet, die Werte zu veröffentlichen. Dies geschieht aber derzeit in einer schwer zugänglichen und damit nicht kundenfreundlichen Art und Weise. Die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …. „Die Pariser Vereinbarung ist zweckdienlich. Paris ist ehrgeizig, aber nicht präskriptiv. Das Pariser Abkommen erlaubt es jeder Partei, ihren eigenen Weg…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Partnerschaft zusammengebracht habe. „Die Pariser Vereinbarung ist zweckdienlich. Paris ist ehrgeizig, aber nicht präskriptiv. Das Pariser Abkommen erlaubt es… …Fonds einzuzahlenden Betrag die besten derzeit verfügbaren Kostenschätzungen zugrunde, diese Berechnungen sind aber aus verschiedenen Gründen sehr…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …noch stark zunehmen werden. Andererseits bestünde aber gerade im Bereich der Schifffahrt ein großes Einsparpotential welches es zu nutzen gelte. In einem… …diskutiert, ob die EU mit der Meeresstrategie-Richtlinie zur „Marine Superpower“ werde. Dies verneint Solf; dennoch hält sie diese Richtlinie aber für einen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …zeigen zwar, dass der Ausstoß insgesamt seit dem Jahr 2000 sinkt – gemessen als Index von fünf Luftschadstoffen. Problematisch ist aber nach wie vor der… …Schutz unserer Gesundheit ist es aber wichtig, dass wir mobile Chemikalien auch vorsorglich stärker ins Visier nehmen“, sagt UBA-Präsidentin Maria… …besorgniserregend beurteilt und können in Europa verboten werden. Das PBT-Kriterium stößt aber an konzeptionelle Grenzen: Es erfasst nur Chemikalien, die… …Auflagen verwendet werden. Sie sind aber nicht überall gleichermaßen wirksam geschützt. Vor allem dort, wo Trinkwasser aus Oberflächenwasser oder Uferfiltrat… …berücksichtigt. Die neuen Werte haben keinen Einfluss auf die aktuelle Situation der Luftqualität, sie lassen aber Rückschlüsse auf die Wirkung von Gegenmaßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren – zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …Buche. Diese Zahl ist schon alt, aber noch nicht überholt. Sie steht für sich und rechtfertigt entsprechende Maßnahmen. Keinesfalls sollte sie relativiert… …pro 100.000 Todesfällen. Natürlich sind die genannten Zahlen umstritten. Zum einen sind sie wie alle solche Schätzungen ohnehin unsicher, aber auf die… …der Erwärmung der Erdatmosphäre, nicht anschließen, und bei Politikern schlägt das Herz ohnehin oft anders. Aber wir sollten uns nichts vormachen, es… …Risiken und Gefahren in Gang zu setzen, kann man ernsthaft nicht wollen. Aber die Zukunft ist unsicher… Dr. Eckehard Koch, Redaktionsbeirat Immissionsschutz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Anforderungsgrad geht über den der Anerkannten Regeln der Technik hinaus, ist aber nicht so weitreichend wie der Stand von Wissenschaft und Technik. Bedingt durch… …Windkraftanlagenbetreibern zu naturschutzrechtlichen Ersatzzahlungen nicht grundsätzlich, aber in der Höhe beanstandet 77 INFORMATIONEN AUS DER EUROPÄISCHEN UNION…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Ruhige Gebiete – Das Vorsorgeprinzip in der EU-Umgebungslärmrichtlinie

  Matthias Hintzsche, Dr.-Ing. Eckhart Heinrichs

  …um die Ruhe im Rahmen der kommunalen Handlungsmöglichkeiten zu gewährleisten. Aber auch für die Erholungssuchenden sind ausreichend große Gebiete… …immissionsbasierter Ansatz entwickelt werden. 56 Immissionsschutz 2 · 17 Aber auch in vollständig kartierten Gemeinden schränken die Vorgaben der 34. BImSchV die…

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