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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …–– EDITORIAL–– Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt? Die Klimakonferenz von Kopenhagen vom 7. bis 18. Dezember 2009 hatte… …soll über die Bereitstellung von Geldern geschützt werden, auch wenn noch niemand weiß, wo diese Gelder herkommen sollen. Für Entwicklungsländer, die dem… …Abkommen zustimmen, sollen von den Industrieländern (EU, USA; Japan) für die Jahre 2010 bis 2012 Gelder bereit gestellt werden, zusammen etwa 55 Milliarden… …Waldschutz und die Finanzhilfen für Entwicklungsländer verwies – nach seiner Ansicht seien damit Grundforderungen an das Ergebnis von Kopenhagen erfüllt. Aber… …, neuartige Krankheiten oder das Verschwinden vieler Arten heimsuchen, werden wir merken, dass es hier um eine Einheit von Ökologie und Ökonomie geht. Unsere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise: Immissionsschutz, Jahrgang… …Überschreitungsgebieten (Verbesserungsgenehmigung). Die Regelungen zu Teilgenehmigung, Zulassung vorzeitigen Beginns und Vorbescheid sind von „Kann“- in „Soll“-Vorschriften… …Ahrens und Prof. Dr. Helmut Mayer Entwicklung der SO2- und NO2- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965 ◆ Messungen von Schwefeldioxid seit 1965 ◆… …Langzeittrend von SO2 und NO2 ◆ Monatsmittel, Maximalwerte 24 Std. ◆ Verhältnis NOx zu NO2 ◆ Jahresgänge ◆ SMOG Episoden ◆ Städtevergleich ◆ Luftreinhaltung Die… …Arbeit analysiert die Immissions- Konzentrationen von Schwefeldioxid (SO2) und Stickstoffdioxid (NO2) in fünf Großstädten Baden-Württembergs anhand von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …den nach der Föderalismusreform geänderten Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltbereich Rechnung tragen. Von den vier Gesetzen werden im… …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …auch für sie gelten 11 , ist – kompliziert – wie folgt juristisch argumentiert worden: Da auf der Grundlage von § 17 BImSchG auch Anordnungen erlassen… …Probleme beim Vollzug von Nr. 3.5.4 TA Luft, da diese Vorschrift wenig praxisnahe Diskussionen darüber eröffnete, ob es bei der Verbesserung auf die… …können. Wie der Immissionsbeitrag zu reduzieren ist, wird nicht von § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG, sondern von § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG geregelt. Was das… …, § 16 Rn. 38) geht zwar von einer Konformität aus; a. A. allerdings Koch/Scheuing/Pache – Führ, BImSchG, Loseblatt, § 16 Rn. 231. 15 OVG Münster, ZUR… …stehenden § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG mit dessen Nennung von 17 Abs. 3 a S. 3 BImSchG davon auszugehen, dass sich Maßnahmen nur auf denselben oder einen in… …von Schwefeldioxidemissionen mangels Vergleichbarkeit der beiden Stoffe aus. Eine systematische Auslegung ergibt, dass die Maßnahme nicht unbedingt an… …europarechtliches Grundelement für die Ausgestaltung von Nr. 4.2.2 S. 1 a) TA Luft 20 und § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG 21 Die Teilsanierung einer Anlage darf einem… …Betreiber nicht verwehrt sein. . Nach Art. 10 der IVU-Richtlinie kann mehr als der Einsatz der besten verfügbaren Emissionsminderungstechniken von einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …Schwefeldioxid (SO2) und Stickstoffdioxid (NO2) Immission im Zeitraum von über 40 Jahren durch die Landesanstalt für Umweltschutz, Messungen und Naturschutz… …Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von Luftreinhaltemaßnahmen dar. Ab den 1980iger Jahren sind die Immissionsdaten fast vollständig in einer… …Zusammenfassungen und Analysen solcher Reihen eine unverzichtbare Informationsquelle für die Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von… …vor hohen Immissionsbelastungen im Einflussbereich von Anlagen zu sorgen. Mit der TA Luft 1964 wurden auch erstmals Messungen der Immissionsbelastung… …gefordert. Von den gasförmigen Schadstoffen wurde SO2 als die wichtigste Substanz angesehen und erhielt den Status einer Leitkomponente. Es entstand eine… …Luftreinhaltung“ von 1965 entstand [Jost 2007]. Damals beschränkte sich die Luftreinhaltung weitgehend auf die Vermeidung gesundheitlicher Schäden im direkten… …Einflussbereich von emittierenden Anlagen. In den 70er Jahren trat zwar eine Minderung oder Stagnation der Immissionsbelastung von SO2 ein, jedoch weniger von… …emissionsmindernden Maßnahmen an großen Emittenten, als vielmehr einer Folge von Umstellungen der Kleinfeuerungsanlagen auf weniger schwefelhaltige Brennstoffe d. h… …. von Koks und Steinkohle auf Erdöl, Gas oder Fernwärme. Die TA Luft wurde im Jahr 1974 nach den neuesten Erkenntnissen der Wissenschaft aktualisiert und… …folgte daraus die erste „Smog-Verordnung“ von 1977. Eine deutliche Abnahme der Gesamtemissionen erreichte jedoch erst die Einführung der Verordnung über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …LUFTREINHALTUNG Feinstaubemissionen Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann… …Dampfkesselwesen Universität Stuttgart Dipl.-Ing. Christian Schäfer Institut für Verfahrenstechnik und Dampfkesselwesen Universität Stuttgart Partikelemissionen von… …Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich… …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …kondensierbarem Anteil) sowie die gasförmigen Emissionen von Heizkesseln im kleinen Leistungsbereich (ca. 20 kW) mit verschiedenen Brennstoffen (Heizöl EL Standard… …nicht erkennbar. Als wesentliche Staubquelle haben sich bei beiden Brennstoffen die Schwefelsäuretröpfchen aus der Umwandlung von SO2 zu SO3 (bzw. H2SO4)… …Beimischung von FAME) liegen die Gesamtstaubemissionen in vergleichbarer Größenordnung wie bei Erdgas H. Beim Pelletkessel liegen die Staubkonzentrationen… …Kesselauslastung von 44 % deutlich höher als beim Ölkessel mit Heizöl EL schwefelarm (0,026 bis 0,046 mg/MJHi). Eine gegenüber dem Wärmebedarfsprofil mit… …durchschnittlicher Kesselauslastung von 44 % weiter verringerter Kesselauslastung (29 und 14 %) führt zu keinem erkennbaren Einfluss auf die Staub emissionen. Die… …Verschärfung der Staubgrenzwerte für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe enthalten. Partikelemissionen von Heizkesseln werden üblicherweise bei konstanter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm

  Dr. Moritz Maus

  …IMMISSIONSSCHUTZ Pflegeanstalt i. S. TA Lärm Zu dem Begriff der „Pflegeanstalt“ im Sinne von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm Dr. Moritz Maus Dr. Moritz… …. Diese finden auch bei der Auslegung von Verwaltungsvorschriften Anwendung 2 . 2.1 Wortsinn Die Auslegung von Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm hat mit der… …niedrigsten Immissionsrichtwerte. Damit können von einer Anlage ausgehende Geräusche, die etwa in einem reinen Wohngebiet noch zumutbar sind, im Bereich von… …Verbindung mit § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG nur dann erteilt wird, wenn sichergestellt ist, dass die von der Anlage ausgehenden Geräusche keine schädlichen… …von gewissem Umfang eine „Anstalt“. So ist etwa eine Pflegeeinrichtung für einen einzelnen kranken Menschen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch keine… …Pflegeanstalt. Die vom OVG Lüneburg thematisierte „Ausdehnung“ der Pflegeeinrichtung, also der vereinnahmte Raum, ist für die Beurteilung jedoch allenfalls von… …, 1980, Stichwort „Pflegeheim“. 5 Vgl. zur Relevanz eines Bedeutungswandels von einem Begriff nach der subjektiven und nach der objektiven… …Auslegungstheorie Wank, Die Auslegung von Gesetzen, 3. Auflage (2005), S. 69 f. 6 OVG Lüneburg, Urt. v. 31. 5. 2007 – 1 KN 265/05, in BauR 2007, 1840. 7 OVG Lüneburg… …deren Eignung zur Unterbringung einer größeren Zahl von Menschen Beurteilungsmaßstab. Das Kriterium des OVG Lüneburg ist aus einem weiteren Grund… …problematisch. Das Gericht macht den Begriff mit dem Erfordernis der Gebietsprägung von Faktoren abhängig, die nicht allein in der zu beurteilenden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Mittelpunkt der Konferenz standen in Anwesenheit von Bundesumweltminister Dr. Röttgen die Schwerpunkte der Umweltpolitik der 17. Legislaturperiode, die… …die Verbraucher zu erhöhen. Dabei sollen die Förderinstrumente des Bundes stärker darauf ausgerichtet werden, Anreize zur Beschaffung und Nutzung von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verwaltungsgericht Köln mit zwei verkündeten Urteilen und wies damit Klagen von Verkehrsteilnehmern gegen die in der Umweltzone bestehenden Verkehrsbeschränkungen ab… …Schadstoffmessungen im Kölner Stadtgebiet einen über den maßgeblichen Grenzwerten liegenden Anteil von Stickstoffdioxid (NO 2) ergeben hatten. Dagegen geklagt hatte ein… …rechtskräftig Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 30. Juni 2009 den Eilantrag von Anwohnern der geplanten Hähnchenmastanlage in Billerbeck… …abgelehnt, die von der Bezirksregierung Münster erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zum Halten von 39… …, der mit Beschluss vom 14. April 2009 (10 L 44/09) abgelehnt wurde. Nunmehr blieb auch der Eilantrag von Anwohnern der geplanten Anlage ohne Erfolg. In… …Orientierungshilfe heranzuziehende Immissionsrichtwert sicher eingehalten. Angesichts des Abstandes zwischen der Anlage und dem Wohnhaus der Antragsteller von etwa 200… …Semerteichstraße anzubinden. Die bislang an der B 1 in einer Sackgasse endende nördliche Semerteichstraße soll nach Norden hin auf einer Länge von mehr als 500 m… …Maßnahmen setzten von ihrem Umfang und ihrer Qualität her gesehen ein städtebauliches Planungskonzept voraus, das in die originäre Kompetenz der Stadt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Fernseher, Waschmaschinen oder Kühlschränke auch künftig mit einer Skala von A bis G klassifiziert werden. Für besonders sparsame Produkte sollen zusätzlich… …aber die Klassen A+, A++ und A+++ möglich sein. Zudem soll der Energieverbrauch von Neubauten im Privatsektor vom 31. 12. 2020 an mittels Techniken wie… …Kern eines von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplans zur urbanen Mobilität. Der Plan enthält 20 konkrete Maßnahmen, die den lokalen, regionalen… …Straßenverkehr entfallen auf den Stadtverkehr. Außerdem ereignet sich jeder dritte tödliche Verkehrsunfall im städtischen Raum. Kein Wunder, dass neun von zehn… …mission, ist auch die Gesamtstrategie der EU zur Bekämpfung des Klimawandels sowie zur Förderung von Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung… …Zuge der Konsultation im Anschluss an das Grünbuch von den Beteiligten befürwortet. Lokale, regionale und nationale Maßnahmen lassen sich durch ein… …gemeinsames Handeln auf EU-Ebene und die Mobilisierung von EU-Ressourcen erheblich erleichtern. Und nicht zuletzt können mit der gemeinschaftsweiten Verbreitung… …CO 2-Beschränkung bei Nutzfahrzeugen bis zu 3,5 Tonnen vorgelegt. Von 2020 an gilt eine Obergrenze von 135 Gramm CO 2 pro Kilometer. Die Einführung des… …Grenzwertes von 135 Gramm pro Kilometer ist in mehrere Zeitabschnitte unterteilt und somit ähnlich angelegt wie die Richtlinie zur Einführung neuer… …Pkw-Abgasobergrenzen, die im April 2009 in Kraft getreten ist. Danach müssen von 2014 an im Schnitt 75 % der Neufahrzeuge eines Herstellers eine CO 2-Begrenzung von 175…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Veröffentlichungen

  …beinhalten u. a. die Themen „Expansion von Internet und Informationstechnologien“, „Sichere elektronische Kommunikation“, „Signaturrecht und -praxis in… …Deutschland“ und „Rechtliche Grundlagen und Grenzen eines flächendeckenden Angebots von Breitbanddiensten in Deutschland“. Weitere Kapitel befassen sich mit der… …Domainvergabe in Frankreich oder Strategien zur Gewährleistung von Transportqualität; die Schlussbetrachtungen gehen auf das Marketingmanagement in der Zukunft… …Orantek mitgewirkt, deren preisgekrönte Dissertation „Datenschutz im Informationszeitalter“ von 2008 in dieser Rubrik in Heft 4/ 2008 vorgestellt wurde… …. erweiterte Auflage 2009, 321 S. Die DIN EN 15287-1 „Abgasanlagen – Planung, Montage und Abnahme von Abgasanlagen – Abgasanlagen für raumluftabhängige… …Firmen von Abgas- und Heizungsanlagen und die Mitarbeiter der Planungsbüros der Haustechnik zu empfehlen, sondern auch für Architekten, Sachverständige… …Einsatzmöglichkeiten. Von ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten führt die Darstellung über eine Einführung in die Kältetechnik und der Beschreibung der… …schließlich zur Darbietung von Projektierungsbeispielen. Besonders wertvoll ist die herstellerneutral gehaltene Informationsaufbereitung, die einen Vergleich… …anerkannte Regeln der Technik in Bereichen mit Explosionsgefährdung sowohl für den Hersteller von Ge räten und Schutzsystemen zum Einsatz in… …explosionsgefährdeten Bereichen als auch für die Betreiber von Ex-Anlagen unabdingbar ist. Alle auf diesem Gebiet arbeitenden Betreiber und Hersteller von Geräten und…

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