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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …berücksichtigt. Verschiedene Untersuchungen haben ergeben, dass sich die Berücksichtigung der Intensität eines Geruchs als nicht oder nur marginal wirkungsrelevant… …einen bestimmten Zeitraum (6 oder 12 Monate; im Einzelfall auch nur 3 Monate) gleichmäßig über die Tages- und Nachtstunden verteilt in einem vorher… …Geruchsbelastungen für zumutbar erachtet werden, als bei unangenehmen Geruchsqualitäten. Dies gilt jedoch nur, soweit die eindeutig angenehme Qualität des… …Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen nicht nur die Verwaltung selbst, sondern auch die Gerichte und Dritte binden. Voraussetzung dafür ist, dass die… …jeweils nur als Orientierung dienten und die besonderen Umstände des Einzelfalls Berücksichtigung finden müssten. Eine Bindungswirkung wird der GIRL somit… …, 170; OVG Lüneburg, Beschl. v. 04. 03. 2005, 7 LA 275/04, NVwZ-RR 2005, 401; OVG Münster, Urt. v. 28. 10. 2005, 7 D 17/04.NE, NuR 2006, 464. 13… …der Fassung vom 29. Februar 2008. 14 Vgl. Lang, NuR 2008, 15 f.; dies., Die rechtliche Beurteilung von Gerüchen, Dargestellt am Beispiel von… …Immissionswert gerade einhält, wäre eine Geflügelhaltung bei gleicher absoluter Immissionshäufigkeit nicht mehr bzw. nur unter Einsatz erheblicher Aufwendungen für… …Ein Fortschritt für die Landwirtschaft?, NuR 2008, 841. 84 Immissionsschutz 2 · 10 Gerüche aus der Rinder- und Schweinehaltung insgesamt ein deutlich… …, sondern nur unter Berücksichtigung der konkreten bauplanungsrechtlichen Verhältnisse Anwendung finden könne. Auch handelte es sich bei den in der GIRL…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Umweltschutz international – diesmal Asien

  …Geheimnis mehr. Die vor kurzem zu Ende gegangene Weltausstellung in Shanghai ist nur ein Anzeichen dafür. Durch den Zeitungswald rauschten in letzter Zeit die… …auch Aktionen mit anderen asiatischen Nationen; erinnert sei nur an das dritte Deutsch- Indische Energieforum im November 2009 in Berlin, aber China…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Nachrichten

  …Obergrenzen als für Öfen, die bereits in Betrieb sind. Diese müssen nur dann ausgetauscht oder mit Staubfiltern nachgerüstet werden, wenn sie mehr als 150… …Millionen Besitzer von Öl- und Gasheizungen vor: Deren technische Überprüfung muss in Zukunft nicht mehr jährlich, sondern nur noch alle drei Jahre…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Folgenden nur die im Titel genannten Gesetze näher behandelt, da sie Änderungen des BImSchG enthalten, die für genehmigungsbedürftige Anlagen besonders… …Verbesserung der Umweltgesamtbilanz der Anlage und verdeutlicht, dass ein Ausgleich nur zwischen denselben oder in der Wirkung auf die Umwelt vergleichbaren… …stehenden § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG mit dessen Nennung von 17 Abs. 3 a S. 3 BImSchG davon auszugehen, dass sich Maßnahmen nur auf denselben oder einen in… …Ergebnisses wäre widersprüchlich. Im Zusammenhang mit dem „insbesondere“-Einschub verdeutlicht der Begriff „insbesondere“, dass nicht nur sog. „end of the… …„Verringerung seines Verursacheranteils“. Diese weite Formulierung deutet darauf hin, dass die Verringerung nicht zwingend nur durch Maßnahmen an der Anlage… …überschritten sind. Denn nach dem europäischen Luftreinhalterecht wird nicht die Einhaltung der Immissionswerte „um jeden Preis“ gefordert, sondern vielmehr nur… …des Verwaltungsverfahrens bestimmt, erscheint es nur sachgerecht, dass er auch im Regelfall über die vom Gesetz ermöglichten Durchführungsvarianten… …der öffentlichen Hand und bezieht sich auf Gerichtsurteile, nach denen eine Sicherheitsleistung nur dann gefordert werden kann, wenn Anhaltspunkte für… …BImSchG fällt u. a. auch die abfallbezogene Grundpflicht des § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BImSchG. Diese Grundpflicht bezieht sich nur auf anlagenbezogene Vorgaben… …, und im Hinblick auf eine anlagenexterne Entsorgung treffen den Betreiber nur Vorbereitungsmaßnahmen zur rechtmäßigen Verwertung bzw. Beseitigung im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Presseinformationen

  …von Austauschteilen ist vergleichbar mit der von Neuteilen. Allerdings wird beim Remanufacturing – im Vergleich zur Neuteileproduktion – nur ein… …führe selbst eine große Zahl von Elektrofahrzeugen nur zu einem geringen Anstieg der Stromnachfrage. Der zusätzliche Strombedarf könne mit einer minimalen… …Recycling auf: Eine Tonne verwerteter Stahlschrott spart nicht nur eine vergleichbare Menge an Eisenerz und eine halbe Tonne Brennstoff (Kohle) ein, sondern… …wegen der zahlreichen, sich gegenseitig beeinflussenden anlagen- und abgasspezifischen Faktoren jeweils nur für den zugehörigen konkreten Anwendungsfall… …Presseinformationen lampen verbrauchen bei gleicher Helligkeit nur 20 % der Energie einer konventionellen Glühlampe. Allerdings enthalten Energiesparlampen und… …an. Davon werden gegenwärtig jedoch nur rund 35 % gesammelt und umweltgerecht in gesonderten Recyclinganlagen entsorgt. Die Rücklaufquote aus privaten… …Energiesparlampen würde nicht nur die Belastung der Umwelt erheblich mindern. Ganz im Sinne einer gesteigerten Ressourceneffizienz würden auch wertvolle Rohstoffe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Arbeitsschutzmaßnahmen häufig vernachlässigt und mögliche Risiken unterschätzt. Doch Gefahren im Betrieb sind allgegenwärtig. Deshalb ist Arbeitsschutz nicht nur… …gar nicht berücksichtigt.“ Seiner Auffassung nach kann nur eine regelmäßige Überprüfung und Neubewertung sicherstellen, dass die innerbetrieblichen… …es gibt nur eine Wahl: Supreme Line! Um die Messdatenerfassung des Analysators zu verarbeiten, bietet die eingebaute Festplatte eine ausreichende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Berechnung der Kfz-Emissionen an verkehrsbezogenen Brandenburger Immissionsmessstellen mit Hilfe von Kfz-Kennzeichenerfassungen

  Vergleich zu bundesweiten Annahmen im Handbuch für Emissionsfaktoren
  

  Dipl.-Ing. Uwe Friedrich

  …mehrfach oder nur teilweise erkannte Datensätze aus den Erhebungsdaten auszusortieren. Insgesamt wurden ca. 8000 Kennzeichen an das Kraftfahrtbundesamt (KBA)… …Gründen der besseren statistischen Belastbarkeit der Daten zusammengefasst. Es hatte sich in vorangegangenen Untersuchungen bereits gezeigt, dass es nur… …Emissionsfaktoren der Verkehrssituation io_HVS4 des alten HBEFA 2.1 mit dem Bezugsjahr 2009. Es wurden nachfolgend nur die Schadstoffe NO x und Partikel (PM)… …mit einer Abgasnorm schlechter Euro 3 ist ebenfalls im HBEFA 3.1 größer als im alten Handbuch. Während sich bei den Krädern und Bussen nur leichte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Ist der Kreis der Meldepflichtigen nach PRTR zu groß?

  Erste Bilanz der Schadstoff- und Abfallmeldungen aus Nordrhein-Westfalen
  

  Klaus-Dieter Koß, Friedrich Helmuth Schlinkmeier, Michael Trapp

  …Teil der Betreiber (709 im Jahr 2007 bzw. 719 im Jahr 2008) nur aufgrund deren Abfallverbringung meldepflichtig war. Da eine ordnungsgemäße… …und 2008 39 37 709 719 Medium Medium Medium Medium Medium Medium Medium Luft, Wasser, Luft, Luft, Wasser, nur Luft nur nur Abfall Wasser Abfall Abfall…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …nur unter der Voraussetzung von der Genehmigungspflicht freigestellt, dass die Solarenergieanlage der Nutzung des Gebäudes diene. Keiner Genehmigung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Veröffentlichungen

  …Naturkatastrophen sowie auf die globalen Umweltveränderungen und den Klimawandel ein. Aber er beschreibt nicht nur die tatsächlichen und möglichen Katastrophen… …stiefmütterlich behandelt wurde. Dabei werden 40 Prozent des gesamten Energieverbrauches in Deutschland nur für die Erzeugung von Raumwärme und Warmwasser verwendet… …Umweltföderalismus. Nicht nur Praxis und Wissenschaft werden durch das Gesetz vor neue Herausforderungen gestellt, sondern auch ein Kommentar dazu. Den Autoren gelingt… …Ende 2009, konnte aber die weitere Entwicklung noch zum Teil berücksichtigen. Allen, die mit der Materie zu tun haben, kann er nur empfohlen werden. Der…

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