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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Änderungen im anlagenbezogenen Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Universität Bayreuth Im Zuge einer Reformierung des Umweltrechts wurden zum Ende der 16. Legislaturperiode sechs Gesetze erlassen, die auch zu Änderungen des… …betreffen. Dabei soll eingangs auch kurz auf die Hintergründe für die Reform des Umweltrechts im Allgemeinen eingegangen werden. A. Die Reform des… …und Naturschutzrecht, daneben aber auch das Strahlenschutzrecht als eigenständige Gesetze und unabhängig von einem Gesamtwerk „Umweltgesetzbuch“ neu… …Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege enthalten sämtliche der genannten Gesetze auch Änderungen des Bundes immissionsschutzrechts… …schützen und damit gleichzeitig auch die Akzeptanz in den Bereichen zu erhöhen, bei denen nach dem wissenschaftlichen Kenntnisstand keine Beeinträchtigungen… …zu befürchten sind 19 . Dem sollen auch die Änderungen von § 22 und § 32 BImSchG Rechnung tragen. 2. Änderungen des § 22 BImSchG a) Regelungslücke in… …Umweltrechts Abs. 2 BImSchG spielten insofern keine Rolle, so auch von Funkanlagen ausgehende nichtionisierende Strahlen. Die Ausnahmebestimmung des § 22 Abs. 1… …der Gesetzgeber vor allem auch deshalb einen Regelungsbedarf, weil die zur Konkretisierung der Grundpflichten aus § 22 BImSchG erlassene und auf § 23… …hoheitlicher Aufgaben dienen oder die privat betrieben werden. Der Anwendungsbereich der 26. BImSchV soll daher zukünftig auch auf private und hoheitliche… …Satz 1 BImSchG auch für nicht-gewerbliche bzw. nicht-wirtschaftliche Anlagen auf von Funkanlagen ausgehende nichtionisierende Strahlen erstreckt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Nachrichten

  …auch Heizungsanlagen strengere Grenzwerte einhalten, wenn sie mit Holz befeuert werden. Dafür sind allerdings lange Übergangsfristen vorgesehen, die… …wäre nichts gewesen. Immerhin haben in dem Schlussdokument jetzt auch China und die USA das Zwei-Grad-Ziel anerkannt, die Bereitschaft zur… …Ziel eines umfassenden, weltweiten Klimaschutzabkommens nicht aufgeben werden. Quelle: BMU Feinstaubwerte auch im Jahr 2009 erhöht –… …beiden vergangenen Jahren. Es ist daher zu befürchten, dass der neue Grenzwert auch im Jahr 2010 an vielen Orten nicht eingehalten werden wird.“, sagt… …Jochen Flasbarth, Präsident des UBA. Grenzwert- Überschreitungen treten vor allem in Städten und Ballungsräumen auf, also dort, wo auch ein Großteil der… …Bevölkerung lebt. Stickstoffoxide entstammen vornehmlich den Emissionen des Verkehrs sowie Verbrennungsprozessen in Industrie und Haushalten. Auch die… …Flasbarth. Die vorläufige Auswertung der Luftqualitätswerte des Jahres 2009, auch im Vergleich zu den Vorjahren, steht im Internet unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …näheren Umgebung ein. Es sei auch nicht gegenüber dem Betrieb der Beigeladenen rücksichtslos. Das gelte selbst dann, wenn der erforderliche… …andererseits ein angemessener Abstand gewahrt bleibt. Zu klären ist unter anderem, ob sich diese Pflicht nur an Planungsträger richtet oder auch an… …Union einzuholen. Bis dahin hat es das bei ihm anhängige Verfahren ausgesetzt. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen auch fremde Altgeräte… …mit Altgeräten gefüllten Behältnisse auf eigene Kosten zurückzunehmen und zu entsorgen, auch soweit diese fremde Altgeräte enthalten. Die Klägerin ist… …gesamten Altgerätemenge pro Geräteart. Der herangezogene Hersteller muss nach diesem System auch fremde Altgeräte entsorgen. Mit Bescheiden vom Juni 2006… …und des daran anknüpfenden Berechnungssystems müsse sie Geräte entsorgen, die nicht aus ihrer Produktpalette stammten und auch keine Ähnlichkeit mit den… …Verfassungsrecht bejaht. Das gemeinschaftsrechtlich vorgeschriebene Verursacherprinzip gestatte es, einem Hersteller auch die Entsorgungskosten für fremde Altgeräte… …aufzuerlegen. Das sei auch mit dem Grundgesetz vereinbar, weil nur so der Gesetzeszweck einer aus Umweltschutzgründen möglichst umfassenden Altgeräteentsorgung… …Erörterungstermin nahmen im Einverständnis mit den Beteiligten neben den Beteiligten und deren Prozessbevollmächtigten zeitweise auch Vertreter des Umweltministeriums…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen „Clean Air“ auch in Privathaushalten – KIT entwickelt Rußabscheider für Kleinfeuerungsanlagen Abbildung 1: Rußabscheider für… …. „Das ist eine ideale Lösung zur Reinigung der Abgase von Ka- Wie bei allen Verbrennungsprozessen entstehen auch bei Kaminöfen Abgase und Rußpartikel… …Verbrennungsprozessen entstehen aber auch bei Kaminöfen Abgase und Rußpartikel, sodass diese Öfen eine beträchtliche Emissionsquelle für gesundheitsgefährdende… …gestaffelten Fristen auch für ältere Anlagen. Um die neuen Grenzwerte einhalten zu können, wird ein beträchtmin- oder Pelletöfen, aber auch anderen kleinen… …Feuerungsanlagen, die mit Biomassebetrieben werden.“ Die technische Lösung ist eine neuartige so genannte Korona-Entladung, für die das KIT auch ein Patent erhalten… …Sonnenenergie nutzen Verbunden mit einem wachsenden Anteil erneuerbarer fluktuierender Energien an der Gesamtkapazität wächst auch der Bedarf an… …auch deutlich effizienter und bis 2025 wettbewerbsfähig mit alternativen Speicherformen sein. Hindernisse ergeben sich hinsichtlich erforderlicher… …auch für größere Kapazitäten eignet. Hindernis für den weiteren Einsatz: Obwohl die Sicherheitsrisiken gering sind, muss die Branche in Aufklärungsarbeit… …: Das Geschäftsmodell sollte nicht nur Erlöse aus der Strukturierung fluktuierender erneuerbarer Energien, sondern auch aus anderen Quellen ermöglichen (z… …Gebäudedämmung muss entscheidend verbessert werden, damit künf tig nicht zuviel Strom für die Wärmeversorgung von Gebäuden gebraucht wird. Auch müssen die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Presseinformationen

  …auch die Prozess-Ventilatoren, die Rohrleitungen, der Staubaustrag, der Schallschutz sowie Transport, Montage und Inbetriebnahme. Kontakt: Astrid Kögel… …: wolf_j@vdi.de E-Mobilität: Rechtliche Hürden für den Systemwechsel aber auch Anschub aus Brüssel Eine Bilanz der Messe eCarTec Elektromobilität ist ein neuer… …und kreative Gestaltungen im Dialog mit den Behörden“, sagt Dr. Bachmann, Kanzlei Noerr. Neben Genehmigungsfragen beschäftigen die Branche auch… …Kosten für Produktpflichten den Gewinn aufzehren. Unsicheres Terrain ist für viele Unternehmen auch das Technikrecht. Vor allem junge und innovative… …eine gezielte Patentverletzungsklage oder aber auch ein Angriff auf Schutzrechte von Wettbewerbern erforderlich sein. Um Kosten zu sparen, können… …auch E-Fahrzeuge gehören, der wird bei öffentlichen Aufträgen das Nachsehen haben. Kontakt: Dr. Michael Neumann, MBA, Rechtsanwalt Head of Business… …notwendige Technik zur Reduktion der Partikelemissionen ist bereits seit Jahren auf dem Markt verfügbar. Auch die gleichzeitige Reduktion von Stickoxiden in z… …vorgestellt, die auch bei niedrigen Abgastemperaturen, wie sie bei Linienbussen mit häufigen Stopps typisch sind, eine wirksame Stickoxidreduktion bewirken… …. Auch im Klimaschutz fordert die DUH mehr Anstrengungen von den Nutzfahrzeugherstellern. Die Verbrauchswerte für Lkw werden nicht standardmäßig erhoben… …, so dass die Hersteller vorhandene Potenziale zur Verringerung des Kraftstoffverbrauches nicht ausschöpfen. Auch gibt es bislang keine rechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Außenpegel-Frequenzverteilung bei Straßen- und Schienenverkehrsgeräuschen

  Dr. Dirk Windelberg

  …Universität Hannover Es werden neue Messungen von Frequenzverteilungen sowohl von Straßen- als auch von Schienenfahrzeugen vorgestellt und miteinander… …auch Unterschiede in den Frequenz gängen auftreten, die dann jeweils zu Streuungen dieser beiden Kurven führen. Hier werden in Abbildung 2 Schwankungen… …nenverkehrsgeräusche nicht nur eine Kurve der Frequenzverteilung gibt, sondern sehr viele. 1.2 Straßenverkehrsgeräusche Aber auch bei Straßenverkehrsgeräuschen gibt es… …Tabelle 2 die Werte für die bisher anzuwendenden Korrektursummanden E sowohl für Straßen- als auch für Schienenverkehrswege (siehe Tabelle 2). Je größer… …keinen wesentlichen Unterschied aufweisen. Daher muss auch das erforderliche bewertete Schalldämm-Maß für diese beiden Verkehrsarten übereinstimmen, d. h… …Frequenzverteilungen (d. h. unter der Annahme, dass sowohl alle hier betrachteten Schienenfahrzeuge als auch alle hier betrachteten Straßenfahrzeuge mit jeweils gleicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …Überschreitungsgebiet zwar verringert, bei der jedoch auch nach der Änderung der einschlägige zulässige Immissionsgrenzwert noch überschritten wird… …angefügt worden: „Eine beantragte Änderungsgenehmigung darf auch dann nicht versagt werden, wenn zwar nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte… …auch für sie gelten 11 , ist – kompliziert – wie folgt juristisch argumentiert worden: Da auf der Grundlage von § 17 BImSchG auch Anordnungen erlassen… …Absichten des Anlagenbetreibers ankommt und ob und in welchem Umfang auch Kapazitätserweiterungen zulässig sind. 15 Ab Inkrafttreten des neuen § 6 Abs. 3… …der zu ändernden Anlage durchgeführt werden muss, sondern dass z. B. auch andere Anlagen des Betreibers oder Anlagen Dritter in Frage kommen. Denn… …pipe“-Techniken als Maßnahmen in Frage kommen, sondern auch z. B. verfahrensintegrierte Maßnahmen (z. B. zu Einsatzstoffen). Da auf „neu zu errichtende Anlagen“… …. 23 Diese auf Neuanlagen bezogene Aussage gilt wegen der sowohl für Neuanlagen als auch für Anlagenänderungen im Ergebnis gleichen Anforderungen auch… …Luftreinhalteplänen der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausdrücklich genannt wird, § 47 Abs. 4 S. 1 BImSchG, und auch bei planunabhängigen Maßnahmen zu berücksichtigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Feinstaubemissionen von Öl-, Gas- und Pelletkesseln

  Dr.-Ing. Michael Struschka, Dipl.-Ing. Maike Springmann, Dipl.-Ing. Julia Goy, Dipl.-Ing. Christian Schäfer

  …als auch täglich stark und hängt vor allem von der Außentemperatur und dem Nutzerverhalten ab. Die volle Auslastung des Kessels wird in der Praxis nur… …einer Betriebsweise mit verschiedenen Wärmebedarfsprofilen betrieben. Sowohl im stationären Dauerbetrieb als auch beim realitätsnahem Betrieb mit… …ergeben. Mit abnehmendem Schwefelgehalt im Heizöl nimmt auch die kondensierbare Staubemission ab. Bei schwefelarmen Heizölqualitäten (mit oder ohne… …durchweg höher als beim Öl- bzw. Gaskessel und nehmen auch beim Taktbetrieb gegenüber dem Dauerbetrieb zu. So liegen z. B. beim Pelletkessel die… …und diskutiert. Dies betrifft auch Heizungsanlagen im Geltungsbereich der 1. BImSchV. In der novellierten Fassung ist hierbei vor allem eine… …Gebäudebeheizung nicht repräsentativ. In der Realität schwankt der vom Heizkessel abzudeckende Wärmebedarf sowohl jahreszeitlich als auch täglich stark und hängt vor… …definierte Spreizung zwischen Vor- und Rücklauftemperatur eingestellt als auch eine bestimmte Wärmeleistung abgeführt werden kann. Abbildung 1 zeigt die… …. Um auch die kondensierbaren Anteile in Form von H 2SO 4 zu erfassen, wurde die Schwefelsäurekonzentration im Abgas der Öl- und Gasfeuerung gemessen… …, müssen bei der Staubprobenahme die isokinetischen Bedingungen entsprechend dem aktuellen Kesselzustand nachgeregelt werden. Hierdurch wird auch erreicht… …ebenfalls außerhalb des Abgasrohres aufgebaut und wurde auch elektrisch beheizt, beim Brennerstopp (Öl- und Gaskessel) wurde auch hier die Teilstromentnahme…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …bindende Verwaltungsvorschrift auf Landesebene eingeführt, so dass sie dort in Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen ist. Auch von der Rechtsprechung wird… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …ausgelegt, dass eine Immission erheblich ist, wenn sie dem verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr zumutbar sei. 1 Doch auch der Zumutbarkeitsbegriff… …einer vollen Stunde fest. 3 Neben der relativen Häufigkeit kann nach der GIRL im Rahmen der Beurteilung im Einzelfall auch die Hedonik… …erweist. 4 1 Vgl. BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1975, IV C 71.73, BVerwGE 50, S. 49, 55; vgl. auch Kutscheid, in: Landmann/Rohmer (Hrsg.), Umweltrecht, Kommentar… …einen bestimmten Zeitraum (6 oder 12 Monate; im Einzelfall auch nur 3 Monate) gleichmäßig über die Tages- und Nachtstunden verteilt in einem vorher… …. Verwaltungsvorschriften, die auf dieser Grundlage und in dem beschriebenen Verfahren erlassen werden, entfalten eine Bindungswirkung sowohl für die Verwaltung als auch für… …Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen nicht nur die Verwaltung selbst, sondern auch die Gerichte und Dritte binden. Voraussetzung dafür ist, dass die… …Umweltministerkonferenz ist, kommt seinen Empfehlungen keinerlei rechtlich verbindliche Wirkung zu. Die vom LAI empfohlenen Regelwerke sind auch keine allgemeinen… …Verbindlichkeit der GIRL für die Gerichte. 3. Anwendung der GIRL durch die Gerichte Trotz der mangelnden Bindungswirkung für die Judikative hat die GIRL auch in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Entwicklung der SO₂- und NO₂- Immissionen in Baden-Württemberg seit 1965

  Katharina Edelmann, Dr Dieter Ahrens, Prof. Dr. Helmut Mayer

  …vor. Ziel der Bearbeitung war es auch, die Daten aus den schriftlichen Berichten der frühen Messkampagnen zu sichern. Die höchstmögliche Auflösung der… …bezüglich der Anzahl der Stationen und gemessenen Komponenten, sondern auch der Messorte und lokalen Standorte. Aber auch bei gleichen Standorten hat sich das… …vor hohen Immissionsbelastungen im Einflussbereich von Anlagen zu sorgen. Mit der TA Luft 1964 wurden auch erstmals Messungen der Immissionsbelastung… …Diskussion über effektiven Immissionsschutz auch bei weitergehendem Anstieg der Emissionen, aus welcher heraus das „Gesetz über Vorsorgemaßnahmen zur… …über die nasse Deposition als „Saurer Regen“ in Gewässer und Böden und trägt zu deren Versauerung bei. Stickstoffoxide Stickstoffoxide, abgekürzt auch… …waren die Definitionen der Grenzwerte, auch durch die auf Anlagen bezogenen Mess-und Auswertevorschriften der TA Luft, nicht immer kongruent mit dieser… …Grenzwertsetzung für Luftschadstoffe, unabhängig vom Begriff der „Anlage“, in deut sches Recht übernommen. (Siehe hierzu auch die Tab. 1–3.) Beginn des… …langjährigen Jahresmitteltemperaturen von etwa 10 °C aus. (Siehe hierzu auch Tab. 4.) 2.6 Oberrheinebene Das Klima und die Austauschbedingungen in diesem… …Naturraum (auch Oberrheingraben genannt) werden besonders stark durch die orographische Struktur geprägt (Abb. 1). Während die warmen und feuchten Luftmassen… …thermisch wie auch lufthygienisch günstig ist. Mit einer jährlichen Niederschlagsmenge von 760 mm gehört Heilbronn zu den niederschlagsärmeren Gebieten im…

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