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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …–– EDITORIAL–– Verantwortung – ein abgedroschenes Thema? Bereits im Studium erhebt sich im Grunde die Frage: Was nützt all das, was die Professoren… …bei solchen Fragen tut sich noch heute der ganze Bereich der Verantwortung in der Wissenschaft, also auch im Umweltschutz, im Immissionsschutz auf… …Ebenen der Verantwortung gibt, ist nicht so ohne weiteres geläufig. Und hier zeigt sich, dass es sich durchaus nicht um ein abgedroschenes, sondern eher um… …Gefälligkeitsgutachten zu liefern, die ohnehin von anderen widerlegt werden könnten. Wissenschaft misst sich an der „Objektivität“ ihrer Aussagen, d. h. ihrer… …Nachvollziehbarkeit. Dieser Verantwortungsebene wird man sich immer stellen müssen, als Wissenschaftler, Arzt, Lehrer, Immissionsschutzexperte oder in einem anderen… …sich für jede beliebige Expertenaussage ein Gutachter finden lasse, was aber nur damit zusammenhängt, dass von diesen Experten ein Sachverständiger mehr… …, wie sie sich heute darstellt, beruht letztlich auf unseren Entscheidungen und Maßnahmen; sie könnte auch anders aussehen, und wir alle sind für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Inhalt / Impressum

  …verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …Standardverfahren (sog. Regelfall), das im Wesentlichen dem Verfahren entspricht, das auch vom Deutschen Wetterdienst angewendet wird, lässt sich problemlos in ebenem… …Emissionswerte beim Betrieb von Anlagen zur thermischen Abfallbehandlung einzuhalten sind, bestimmt sich nach den Anforderungen der 17. BImSchV, die durch die… …Grenzwerten stellt sich die Frage, ob es für den Anlagenbetreiber empfehlenswert ist, von sich aus die Festsetzung von Kontrollwerten unterhalb der Grenzwerte… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung stellen sich in zweierlei Hinsicht: Zum Einen geht es um Rechtsschutz des Antragstellers, dessen Antrag auf Erteilung einer… …geht es um Rechtsschutz betroffener Nachbarn, die sich gegen die einem Dritten erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Wehr setzen wollen… …. Nachbarklagen können nur dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn sich die Betroffenen auf die Verletzung drittschützender Vorschriften berufen können. Ob eine Norm… …Verfahrensverletzung jedoch für sich allein noch keine Klagebefugnis Betroffener; vielmehr müssen diese darlegen, inwiefern sich der gerügte Verfahrensfehler auf ihre… …materiell-rechtliche Position ausgewirkt haben könnte. Abweichend vom Erforder nis der Klagebefugnis ergeben sich Verbandsklagerechte aus § 61 Abs. 2 BNatSchG und aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …prognostisch-numerischen Modellierungsansatz hat diese diagnostische Methode den Vorteil, dass sie sich wesentlich auf vorhandene meteorologische Messungen stützt und daher… …10-Hintergrundbelastung verbindet. Es wird fortlaufend für die jährliche PM 10-Berichterstattung der Bundesregierung an die EU-Kommission verwendet. Dabei zeigte sich, wie… …sich für die Jahresmittelwerte 2006 eine Differenz von ca. 10 μg/m 3 (s. Abb. 1). Diese Hintergrundfelder wurden stündlich erstellt und als Referenz für… …. Ähnlich lässt sich auch die generelle Belastungsabnahme bei Niederschlag deuten, da hier zumeist maritime Luftmassentransporte entscheidend sind. Die Anzahl… …μg/m 3 für antizyklonale Wetterlagen mit östlicher bis südlicher Anströmung, wobei sich die Proportionalitäten im Winter und Sommer sehr äh nelten und… …der lokale Immissionsbeitrag verstärkend wirkte. In Frankfurt (O) zeigte sich der wetterlagenabhängige Effekt nur abgeschwächt. Auch bei zyklonalen… …Wetterlagen ergaben sich höhere Belastungen. Dabei war die Differenz zwischen Vorort-Messstelle und verkehrsbelasteter Innenstadt nur gering ausgeprägt. Eine… …Übertragbarkeit spezifischer Messreihen-Charakteristiken für PM10 auf andere Orte nur bedingt möglich ist. Generell zeigte sich leider eine deutliche Unschärfe in… …, zentrale Heizkraftwerke) zu ziehen. Anhand der Untersuchung zeigte sich aber, dass sie nur leicht Die Auswirkungen zentraler mit den gemessenen PM10-Kon zen-… …mit hohen PM 10-Konzentrationen zeigten deutlich weniger Bodenkontakt der Trajektorien. Insgesamt ergibt sich bei Transporten aus dem Südost-Quadranten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …selektieren. Die Datenbasis muss sich dabei nicht auf die Stationen des Deutschen Wetterdienstes beschränken. Auch muss die Prüfung nicht zwingend von… …Anforderungen an die Datenprüfung Ergibt sich im Rahmen von Genehmigungsverfahren gemäß BImSchG die Notwendigkeit der Erstellung einer Immissionsprognose, so ist… …sich grundlegend ableiten, welcher Prüfungsumfang für einen hinreichend repräsentativen Wetterdatensatz erforderlich ist. Die Auswahl einer… …, die sich in den Übertragbarkeitsprüfungen des Deutschen Wetterdienstes spiegeln, zeigen, dass die Lage der Maxima (primäres und evtl. sekundäres) sowie… …großräumigen Windverhältnisse besteht, lässt sich eine Übertragbarkeit attestieren, aus der weitgehend schon eine sehr repräsentative Immissionssituation… …. Das jährliche Spektrum der Windgeschwindigkeit in Anemometerhöhe ist eigentlich der Parameter, in dem sich aus synoptischer Sicht Monin–Obukhov–Länge… …, Mischungsschichthöhe, Rauhigkeitslänge und Verdrängungshöhe spiegeln. In der Praxis lässt sich somit aus dem „Fingerprint“ einer Windgeschwindigkeitsverteilung ableiten… …, ob es sich um einen küstennahen Standort oder einem Standort im Bergland handelt; oder bei vergleichbaren Regionen um Messstandorte mit freier… …topografischen Karten. Anhand dieser Informationen lässt sich das Prozedere in einen Regelfall oder Spezialfall aufteilen. Im Regelfall erfolgt die Ableitung der… …erforderlichen Daten. Es handelt sich nicht um ein Verfahren, dass auf komplexen Berechnungen beruht. Im Rahmen der Beurteilung der Methodik sind die Autoren daher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …den Rauchgasreinigungsanlagen handelt es sich aber um ein politisches Dauerthema. In der Diskussion um das Auseinanderklaffen von Emissionsgrenzwerten… …. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Überschreitung öffentlich-rechtlich zur Sanierung bzw. Nachrüstung der Abgasreinigung führen soll. Damit aber… …in Form von Kontrollen auf Herstellerebene einerseits und Kontrollen an der Anlage andererseits. Diese leitet sich aus folgenden Grundüberlegungen ab… …Teil strömen beim Input nach sich ziehen, sofern dieser heterogen ist (Ersatzbrennstoffe neben produktionsspezifischen Rückständen z. B. aus der… …schließt sich die zweite und unabhängige Stufe der Qualitätssicherung an. Diese erfolgt unmittelbar an der Anlage. Üblich sind Rückstellproben von ca. 5 %… …Unterschreitung der gesetzlichen Grenzwerte zu erreichen. Daher stellt sich die Frage, ob eine derartige Grenz wertunterschreitung durch die Genehmigungs- oder… …. Denn auch wenn er keinen Antrag auf niedrigere Festsetzung der Grenzwerte als in der 17. BImSchV gestellt hatte, konnte sich der Vorhabenträger nicht… …des Vorhabenträgers vorlag. Entscheidend war für die Genehmigungsbehörde vielmehr, dass es sich um eine Anlage handelte, die die festgesetzten… …BImSchG) nicht vereinbar, der Genehmigungsbehörde über die festgesetzten Grenzwerte hinaus einen Entscheidungsspielraum zuzuerkennen, zumal sich mit der… …gibt also Hinweise auf einen nicht ordnungsgemäßen Betrieb. Damit stellt sich die Festlegung von Kontrollwerten als Ausfluss des im Genehmigungsbescheid…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, den er verwaltungsgerichtlich einklagen kann. Ebenso kann er sich gegen rechts widrige Nebenbestimmungen zur Wehr setzen. Umgekehrt… …kann ein Drittbetroffener gerichtlich gegen die Genehmigung vorgehen, wenn er sich durch diese in seinen Rechten beeinträchtigt sieht. Voraussetzung ist… …, ergibt sich aus § 4 BImSchG i.V. m. der 4. BImSchV, die in ihrem Anhang die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflistet; näher dazu Kloepfer… …Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 1 bestimmen sich nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Danach ist die Genehmigung zu erteilen, wenn 1. sichergestellt… …ist, dass die sich aus § 5 BImSchG und einer auf Grund des § 7 BImSchG erlassenen Rechtsverordnung ergebenden Pflichten erfüllt werden und 2. andere… …erteilen. Es handelt sich um eine gebundene Entscheidung, die bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen erteilt werden muss; auf deren Erteilung besteht… …sich gegen die Versagung eines begünstigenden Verwaltungsaktes zur Wehr setzen will, muss vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage grundsätzlich… …vorgehen, stellt sich die – umstrittene – Frage der isolierten Anfechtung von Nebenbestimmungen 12 . Rechtsschutzziel des Genehmigungsempfängers ist die… …entspricht 14 . Um sich angesichts dieser – Wertungen zugänglichen – Rechtsprechung nicht dem Risiko auszusetzen, mit einer Anfechtungsklage zu scheitern, weil… …, VwGO (Fn. 4), § 113 Rn. 217; Kloepfer (Fn. 1), § 14 Rn. 364. 11 Näher dazu Kunert, UPR 1991, 249. 12 Ein Überblick über den Meinungsstand findet sich bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …ausfallen. Für die Bewertung der Dioxine und dioxinähnlichen Substanzen im Immissionsschutz ergeben sich, wie Auswertungen gezeigt haben, keine Konsequenzen… …WHO-TEFs von 2005 wie schon die früheren nur für die wirkungsseitige Bewertung herangezogen werden sollen und nicht für Emissionen. Die LAI hat sich…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …zulässig BVerwG 4 C 17.07 und 18.07 – Urteile vom 22. Januar 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass sich die erleichterte… …Dieselgeneratoren zu decken. Diese Bedingungen können sich aber bei steigenden Kosten des Netzbezugs oder höheren Treibstoffkosten zu Gunsten der Hybridanlagen ändern… …. Auf eine mögliche Nachfrage in der Zukunft darf sich die Klägerin schon jetzt durch eine Erprobung solcher Prototypen vorbereiten. Weiterer Lärmschutz… …. Der Kläger im Verfahren 9 A 52.07, ein Landwirt, wandte sich gegen die Inanspruchnahme einer Teilfläche seines Grundeigentums für eine… …Planfeststellungsbeschlusses verlangen, sondern sich nur auf eine möglicherweise fehlerhafte Berücksichtigung ihrer eigenen Belange berufen. Die Rügen der Kläger hinsichtlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Abgeordneten des Umweltausschusses im Europäischen Parlament haben sich Ende Januar dafür ausgesprochen, teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (HFCKW)… …Mitgliedstaaten mit starker Autoproduktion – vor allem Deutschland, Frankreich, Italien – stellten sich jedoch hinter ihre jeweiligen Autobauer. So wollte die… …Bundesregierung die Hersteller großer Fahrzeuge wie BMW oder Daim ler vor einer übermäßigen finanziellen Belastung schützen. Frankreich stellte sich schützend vor… …Revision kontinuierlich verbessert und aktualisiert. Künftig werden sich Genehmigungs- und Überwachungsbehörden zunehmend mit den BREF-Merkblättern… …Haushalten. Zudem verringern sich die Kohlendioxid-Emissionen um jährlich 32 Millionen Tonnen. Ein Vorteil der Energiespar lampe ist, dass 25 % des… …Ratspräsidentschaft Deutschlands angeregt wurden. Insbesondere die Bundesregierung hatte sich im Hinblick auf den Klimaschutz für die Umstellung eingesetzt. (fb) Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Veröffentlichungen

  …sich aus sieben Universitätsprofessorinnen und –professoren verschiedener Fachdisziplinen zusammen und verfügt über einen erstklassigen Stab von… …Probleme der gesetzlichen Neuregelung für Biogasanlagen. Durch das seit dem 1. 1. 2009 geltende neue EEG hat sich die Rechtslage für solche Anlagen teilweise… …bei der Kraft-Wärme-Kopplung bringen komplexe rechtliche Fragestellungen mit sich. Dazu kommen Unsicherheiten bei der Interpretation neu eingeführter… …Lösungsansätze vor. Es wendet sich an Praktiker der Biogasbranche, an Juristen, Planer, Behörden und Netzbetreiber und wird ihnen ein verlässlicher Ratgeber sein… …und die Konfliktpotenziale des Energiepflanzenanbaus zu regeln. Die Arbeit widmet sich dem Handel mit Biokraftstoffen in der WTO und erörtert anhand… …Sonderregelungen vor, die ihre Teilnahme am Biokraftstoffhandel erleichtern können. Alles in allem eine hochinteressante Materie; so wendet sich das Buch nicht nur…

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