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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid unverhältnismäßig sein

  …Luftreinhalteplan unter Berücksichtigung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die erforder­- lichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des… …Beklagten zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts verurteilt. Der Luftreinhalteplan…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Zulassung der Berufung abgelehnt worden. Die Einrichtung der Umweltzone ­beruht auf dem Luftreinhalteplan der ­Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006. Der… …Luftverbesserung sei und eine unverhältnismäßige Belastung allein der Autofahrer darstelle, ist der Senat nicht gefolgt. Der Luftreinhalteplan sei rechtlich nicht zu… …Erkenntnisse methodisch einwandfrei erstellt worden. Dass der Luftreinhalteplan sich im wesentlichen auf Maßnahmen zur Verminderung des vom Straßenverkehr…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Inhalt / Impressum

  …NORMUNG Rechtsprechung 205 ➤➤ Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel ist unzureichend – Fahrverbot steht an ➤➤ Vollstreckungsverfahren zum Luftreinhalteplan…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Klage gegen Lärmaktionsplan Flughafen Frankfurt unzulässig

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung

  …Verschlechterungsverbot. BVerwG 7 A 1.18 – Urteil vom 04. Juni 2020 n Quelle https://www.bverwg.de/de/pm/2020/27 Luftreinhalteplan Wuppertal: Beteiligte vergleichen sich Im… …. Aktenzeichen: 8 D 108/18.AK Weitere Informationen Ob und ggf. wann die Beteiligten auch in den beiden Verfahren betreffend den Luftreinhalteplan Düsseldorf…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Inhalt / Impressum

  …der A 39 bei Wolfsburg ➤➤ Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden ➤➤ Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage zu Luftreinhalteplanung in Stuttgart: Landesregierung muss bisher zu Unrecht geheim gehaltene Akten herausgeben

  …DUH auf Akteneinsicht abgelehnt. Zu dem Zeitpunkt existierte noch immer kein Luftreinhalteplan für Stuttgart, der die nötigen Maßnahmen zur Einhaltung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  …beachten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verpflichtete das Land Nordrhein-Westfalen auf Klage der Deutschen Umwelthilfe, den Luftreinhalteplan für… …tatsächlich nicht ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart verpflichtete das Land Baden-Württemberg, den Luftreinhalteplan für Stuttgart so zu ergänzen… …Stuttgart eine geeignete Luftreinhaltemaßnahme darstellt. Bei Erlass dieser Maßnahme wird jedoch – wie bei allen in einen Luftreinhalteplan aufgenommenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Die Kölner Umweltzone wurde durch den Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln vom 31. Oktober 2006 angeordnet. Grund dafür war, dass… …Gericht. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde (hier: die Stadt Köln) müsse Verkehrsbeschränkungen anordnen, wenn dies in einem Luftreinhalteplan vorgesehen… …sei. Dies sei hier der Fall: Zu Recht habe die Bezirksregierung Köln im Jahr 2006 einen Luftreinhalteplan für Köln in Kraft gesetzt, weil die im… …„Umweltzone“-Verkehrszeichen hatte keinen Erfolg. Vielmehr hielt der diesen Schildern zu Grunde liegende Luftreinhalteplan „Westliches Ruhrgebiet“ der Bezirksregierung… …Düsseldorf einer umfassenden Prüfung des Gerichts stand. Der Luftreinhalteplan weist nach Auffassung der Kammer weder Verfahrensfehler noch inhaltliche Mängel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …Aufstellung des Luftreinhalteplans kein Ermessen zu, nur hinsichtlich des „wie“. Der Luftreinhalteplan der Stadt Darmstadt werde den Vorgaben des § 47 Abs. 1… …BImSchG nicht gerecht. So werde eine Umweltzone nicht in den Luftreinhalteplan aufgenommen, obwohl deren Wirksamkeit von Gutachten bestätigt werde. Vor dem… …Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubbelastung zu verlangen. Dies wies die Stadt Herne unter Hinweis auf den zwischenzeitlich erlassenen Luftreinhalteplan… …staubbelastung beizutragen; zielführend sei allein ein überregionaler Ansatz, wie er z. B. einem Luftreinhalteplan zugrunde liege. Der aktuelle Luftreinhalteplan…

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