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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Lokale Kaltluft in Städten: Ein wichtiger Baustein im Zuge der Klimaanpassung

  …NACHRICHTEN & PRESSE Lokale Kaltluft in Städten: Ein wichtiger ­Baustein im Zuge der Klimaanpassung Der VDI hat im Rahmen eines Pressegesprächs die… …Goldberg, beide renommierte Mitglieder des Fachbereichs „Umweltmeteorologie“ der Kommission Reinhaltung der Luft, haben die wichtigsten Aspekte der… …Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 erläutert, die sich mit der Bedeutung von Ausgleichsströmungen in bebauten Gebieten befasst. Aufgrund des starken… …andauernden, überwiegend sommerlichen Überwärmung. Mit entsprechenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Stadtbewohner“, sagt VDI-­ Experte Matthias… …Rau. Im Pressegespräch wurde betont, dass die verminderte nächtliche Abkühlung eine tragende Rolle spielt. Denn Hitzetage (maximale Lufttemperatur ≥ 30… …Ausgleichströmungen gewinnen daher zunehmend an Bedeutung. Denn die Sicherstellung der Zufuhr kühlerer Luft in den überhitzen Stadtkörper stellt eine wichtige Maßnahme… …Siedlungsbereich ist es, in sehr warmen Näch- 3·2024 Immissionsschutz 117 NACHRICHTEN & PRESSE ten die aufgewärmten Wohngebäude zu kühlen, um die Schlafqualität in… …den Innenräumen zu verbessern. Die Richtlinie VDI 3787 Blatt 5 „Lokale Kaltluft“ gibt Empfehlungen für die Einbeziehung des Phänomens der lokalen… …Bereiche bei. 2. Grünflächenvernetzung und Bäume: Durch die Integration von Grünflächen und Alleen kann die Verdunstungsleistung erhöht und die Überhitzung… …reduziert werden. 3. Lokale Begrünungsmaßnahmen: Fassaden- und Dachbegrünungen mindern die Gebäudeaufheizung und verringern den Kühlungsbedarf in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Anpassungen im Messnetz zur Ermittlung der Luftqualität in NRW

  …auch die analytische Bestimmung der metallischen Staubinhaltsstoffe vorgesehen. Parallel dazu ist geplant, Messungen an einzelnen Standorten zu beenden… …, an denen die Grenzwerte in den zurückliegenden Jahren und absehbar in der Zukunft sicher eingehalten werden. Das betrifft ➤ eine… …der Messstelle erforderlich. Die Station war im Rahmen eines zeitlich befristeten Projekts zur Ermittlung der Schadstoffbelastung durch die… …gemessen wurden. Die in Mechernich abgebaute Technik wird ab Jahresbeginn für die neue Messung in Kreuzau eingesetzt. Alle weiteren Messstellen bleiben… …unverändert bestehen. Das gilt auch für die 16 Standorte für Stickstoffdioxid-Messungen, die in Folge der mit der Deutschen Umwelthilfe geschlossenen Vergleiche… …zu Luftreinhalteplänen seit 2020 in Betrieb genommen wurden. Die jährliche Anpassung berücksichtigt die beim LANUV eingegangenen Vorschläge der… …Bezirksregierungen und Kommunen und die im Luftschadstoff-Screening NRW von den Kommunen ermittelten und freigegebenen Modellierungsergebnisse. Nach der aktuellen… …Überwachung der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben zur Luftqualität. Grundlage für die Konzeption des Messnetzes und die Wahl der Standorte für die Messungen… …seine Vorgängerinstitutionen betrieben. Das heutige Luftqualitäts-Überwachungssystem (LUQS) des Landes Nordrhein-­ Westfalen erfasst und untersucht die… …Luftqualitätsüberwachung die unmittelbare Information über die Luftbelastung in Echtzeit mit Hinweisen auf Ursachen und Trends. Durch die Überwachung der Luftqualität wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Weniger Umweltverschmutzung durch Industrie und große Tierhaltungsbetriebe

  Die neuen Regeln sollen schädliche Emissionen aus Industrieanlagen und großen Schweine- und Geflügelhaltungsbetrieben senken, um Gesundheit und
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE ■ Europäische Union Weniger Umweltverschmutzung durch ­Industrie und große Tierhaltungsbetriebe Die neuen Regeln sollen… …Parlament hat die Vereinbarung mit den Mitgliedstaaten über die Überarbeitung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) mit 393 Ja-Stimmen, 173… …Nein-Stimmen und 49 Enthaltungen sowie die neue Verordnung über das Portal für Industrieemissionen mit 506 Ja-Stimmen, 82 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen… …angenommen. Industrieanlagen Die neuen Vorschriften sehen vor, dass für die betreffenden Sektoren die strengsten erreichbaren Emissionswerte festgelegt werden… …müssen. Um die Wasserknappheit zu bekämpfen, werden Umweltleistungsziele für den Wasserverbrauch verpflichtend. Für die Bereiche Abfall… …, Ressourceneffizienz, Energieeffizienz und Rohstoffverbrauch werden die Ziele innerhalb einer bestimmten Bandbreite liegen, und für neue Techniken werden sie indikativ… …sein. Die überarbeitete IED gilt nun auch für Anlagen der mineralgewinnenden Industrie (Bergwerke) und Großanlagen zur Herstellung von Batterien… …. Viehhaltungsbetriebe Die Mitgesetzgeber haben sich darauf geeinigt, die IED-Maßnahmen auf Schweinezuchtbetriebe mit mehr als 350 Großvieheinheiten (GVE) auszuweiten… …. Ausgenommen sind Betriebe mit extensiver oder ökologischer Schweinehaltung, die sich während eines erheblichen Zeitraums im Jahr im Freien aufhalten. Für… …Geflügel gilt die Richtlinie für Betriebe mit Legehennen mit mehr als 300 GVE und für Betriebe mit Masthähnchen mit mehr als 280 GVE. Für Betriebe, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  „Klimaklagen“ der DUH erfolgreich

  …Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, das Klimaschutzprogramm 2023 um die erforderlichen Maßnahmen zu ergänzen… …, damit das ­Klimaschutzziel nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Klimaschutzgesetz für das Jahr 2030 erreicht, die in Anlage 2 zum Klimaschutzgesetz festgelegten… …sektorspezifischen Jahresemissionsmengen eingehalten sowie die Klimaschutzziele für den LULUCF-Sektor nach § 3a Abs. 1 Klimaschutzgesetz erreicht werden. Zum… …Hintergrund: Die Bundesregierung hat am 4. Oktober 2023 auf der Grundlage von § 9 Klimaschutzgesetz das Klimaschutzprogramm 2023 beschlossen. Der Senat ist zu… …der Überzeugung gelangt, dass dieses die gesetzlichen Vorgaben nicht vollständig erfülle, da es die verbindlichen Klimaschutzziele und den festgelegten… …Reduktionspfad für die einzelnen Sektoren bis auf den Sektor Landwirtschaft nicht einhalte. Zudem hat der Senat festgestellt, dass das Klimaschutzprogramm 2023 an… …methodischen Mängeln leide und teilweise auf unrealistischen Annahmen beruhe. In einem Verfahren haben zusätzlich drei natürliche Personen geklagt, die ihre… …Klagen im Laufe der mündlichen Verhandlung zurückgenommen haben. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen. OVG 11 A 22/21, OVG 11 A 31/22…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Klagen gegen den ersten Seeabschnitt der Gasversorgungsleitung von Rügen nach Lubmin erfolglos

  …Leipzig hat die Klagen von zwei Umweltvereinigungen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund für die Errichtung und den Betrieb der… …von Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die Klagen, über die das Bundesverwaltungsgericht erstinstanzlich zu entscheiden hatte, blieben in der… …Beschleunigungsgesetz (LNGG) entbehrlich, weil das Vorhaben der Bewältigung einer Gasversorgungskrise dient. Die gesetzliche Ausnahmeregelung für die OAL ist mit… …Unionsrecht und dem verfassungsrechtlichen Klimaschutzgebot vereinbar. Die beschleunigte Zulassung des ersten Seeabschnitts der OAL ist geeignet, einen… …relevanten Beitrag zu leisten, um die fortbestehende Krise der Gasversorgung infolge der Einstellung der russischen Gaslieferungen und der Zerstörung der Nord… …Stream Pipelines zu bewältigen. Nach dem LNGG soll die nationale Energieversorgung durch die zügige Einbindung verflüssigten Erdgases in das bestehende… …Gasfernleitungsnetz gesichert werden. Die Alarmstufe des Notfallplans Gas galt im Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses und gilt weiterhin. Die zur Anbindung… …Sicherung der Gasversorgung insbesondere über das Gasnetz im Osten Deutschlands beizutragen. Die von den Klägern geltend gemachten Verletzungen… …vereinbar. Die Abwägungsentscheidung ist nicht zu beanstanden, insbesondere sind die Belange des Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt worden. BVerwG 7 A…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

  …Umwelt-­ Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) sind insbesondere die Umsetzung des Beschlusses VI- I/8g der Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens über den… …sowie des Europäischen Gerichtshofs (Rs. C-873/19), die Defizite bei der Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben der Aarhus-Konvention und bei der… …Umsetzung des EU-Rechts in die deutsche Rechtsordnung festgestellt haben. Diese Defizite sollen mit der vorliegenden Novelle behoben werden. Dabei wird… …. Im Referentenentwurf in Anhang wurde die Liste des § 1 Absatz 1 Satz 1 UmwRG erweitert. Da aber auch die Schaffung einer Generalklausel immer wieder… …diskutiert wird, wird auch ein alternativer Regelungsentwurf zum Anwendungsbereich des Gesetzes vorgelegt. Die vorliegende Änderung des UmwRG fügt sich ein in… …die Bemühungen der Bundesregierung um die Beschleunigung der Planung und Genehmigung von Infrastrukturvorhaben, insbesondere solcher Infrastrukturen… …, die zeitkritisch sind, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität und zur Erreichung der… …internationalen, europäischen und nationalen Klimaziele notwendig sind. Für die nö- 3·2024 Immissionsschutz 121 RECHT & NORMUNG tige Planungs- und… …Investitionssicherheit und für eine beschleunigte Realisierung von geplanten und bereits genehmigten Vorhaben ist eine rasche Klärung strittiger Konstellationen durch die… …befindlichen Anpassungen in Fachgesetzen (Instanzenverkürzung) soll auch die vorliegende Novelle des UmwRG einen Beitrag zu dieser Beschleunigung leisten. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …nationale Reduktionsverpflichtungen für die Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxiden (NO x), flüchtige organische Kohlenwasserstoffe außer… …Luftreinhalteprogramm (NLRP) an die Europäische Kommission zu übersenden, das nachvollziehbar darstellt, wie die Reduktionsverpflichtungen erreicht werden sollen. Das… …erste deutsche NLRP wurde im Mai 2019 übermittelt. Die nun in der Bundesregierung abgestimmte Fassung 2023 eines Nationalen Luftreinhalteprogrammes für… …Deutschland wurde federführend durch das Umweltbundesamt erarbeitet. Sie enthält verschiedene Maßnahmenoptionen, die Grundlage für den Abstimmungsprozess… …innerhalb der Bundesregierung sind. Struktur und Inhalte richten sich nach Vorgaben der Europäischen Kommission, die ein allgemeines Berichtsformat vorgibt. ■…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …RECHT & NORMUNG ■ Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) Europäische Union (EU) 2022/996 – Durchführungsverordnung über Vorschriften für die… …Überprüfung in ­Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen sowie die Kriterien für ein geringes Risiko ­indirekter… …Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 durch ­Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der… …2009/33/EG – Richtlinie über die Förderung sauberer Straßenfahrzeuge zur Unterstützung einer emissionsarmen Mobilität Stand: 24. April 2024… …UMWELTdigital.de/398954 (EU) 2024/1244 – Verordnung über die ­Berichterstattung über Umweltdaten von ­Industrieanlagen, zur Einrichtung eines ­Industrieemissionsportals… …Nachrüstung von Emissionsminderungseinrichtungen von Binnenschiffen Stand: 9. Februar 2024 UMWELTdigital.de/1619853 Richtlinie für die Bundesförderung für… …UMWELTdigital.de/1621325 FRL KSV – Förderrichtlinie Klimaschutzverträge Stand: 11. März 2024 UMWELTdigital.de/1625197 Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente… …UMWELTdigital.de/1625759 37. BImSchV – Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Stand: 17… …. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 28. Mai 2024 UMWELTdigital.de/490546… …Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 Stand: 24. Mai 2024 UMWELTdigital.de/1634311 Bekanntmachung nach § 10 des Saubere-­…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Veröffentlichungen

  …UBA-Hintergrundpapier Herausgeber: Umweltbundesamt Stand: Juni 2024, 1. Auflage; 18 Seiten; ISSN 2363-829X Die aktuell in Europa geltenden Luftqualitätsgrenzwerte sind… …teilweise mehr als 20 Jahre alt und entsprechen nicht den heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen über die gesundheitlichen Auswirkungen von… …Luftverschmutzung. Im Ergebnis eines umfangreichen Fitness Checks der aktuell geltenden Luftqualitätsrichtlinie hat die EU-Kommission am 26. Oktober 2022 ihren… …Vorschlag für eine Überarbeitung der Luftqualitätsrichtlinie vorgelegt, dem am 24. April 2024 durch das Europäische Parlament politisch zugestimmt wurde. Die… …Broschüre stellt die wichtigsten Neuerungen im Vergleich zu den derzeit gelten Luftqualitätsrichtlinien vor. Verfügbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ in der Schweinemast, die nachweislich dem Tierwohl dienen, zugestimmt. Die Vollzugshilfe ist verfügbar unter: https://www.lai-immissions… …schutz.de/documents/vh-mastschweine_1714135247.pdf Auslegungsfragen zum Vollzug der ­Allgemeinen Verwaltungsvorschrift ­Abfallbehandlungsanlagen (ABA-VwV) Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 04/2024 der… …Auslegungsfragenkatalog zur TA Luft Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 05/2024 der Veröffentlichung des aktualisierten Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur TA Luft zugestimmt… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/auslegungsfragenzum-vollzug-der-ta-luft_1712913159.pdf ■ Aus der LAI Vollzug der Nummer 5.4.7.1 der TA Luft: Vollzugshilfe Schweinemast Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 10/2024 der Veröffentlichung der… …Feuerungsanlagen (1. BImSchV) Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 03/2024 der Veröffentlichung des ergänzten Auslegungsfragenkatalogs der LAI zur Verordnung über kleine…

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