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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung im Bereich Metelen und Wettringen erfolglos

  …Bereich Metelen nicht durchdringen. Der Planfeststellungsbeschluss hat sich frei von beachtlichen Abwägungsfehlern gegen eine großräumigere östliche… …Umgehung des Siedlungsbereichs von Metelen oder eine Erdkabelvariante entschieden. Der Kläger, der in Wettringen Landwirtschaft mit Direktvermarktung ab Hof… …und Störfallbeauftragte Bestellung, Aufgaben, Haftung und Rechtsschutz Von RA Prof. Dr. jur. Jürgen Nagel 2021, 393 Seiten, mit zahlreichen Beispielen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe – 43. BImSchV) ist von den Mitgliedstaaten alle vier Jahre ein Nationales… …NORMUNG ➤ Novellierung der 17. BImSchV (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen); ➤ optionale Maßnahme: Änderung der 13. BImSchV… …für ausgewählte Brennstoffe ➤ 65 Prozent erneuerbare Energien beim Einbau von neuen Heizungen (Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)); ➤ Verschärfung… …Einzelraumfeuerungen für den Einsatz von fester Biomasse; ➤ Maßnahmenpaket Landwirtschaft (100 Prozent gasdichte Gärrestelager, Maßnahmen im Milchkuhstall, Ausbringung… …von Wirtschaftsdünger mit Injektions-/Schlitztechnik oder Ansäuerung); ➤ Maßnahmenpaket Verkehr (Einführung Euro 7, Ausweitung der LKW-Maut…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …genehmigungsrechtlichen Fragestellungen bei der Planung und dem ­Betrieb von Anlagen. Aktuell ist er als freiberuflicher Berater tätig. Bei der Prüfung, ob ein… …Ermittlung von Art und Menge der am jeweiligen Standort vorhandenen Stoffe entscheidet darüber, ob der Standort zusammen mit ca. 3.660 anderen Betrieben [1]… …potenziellen Auswirkungen eines Störfalls a) von der Gefährlichkeit der vorhandenen Stoffe bestimmt werden und b) proportional zur vorhandenen Menge dieser… …bleiben: „Gefährliche Stoffe, die in einem Betriebsbereich nur in einer Menge von höchstens 2 % der relevanten Mengenschwelle vorhanden sind, bleiben bei… …Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Die Zone ist von benachbarten Orten innerhalb des Betriebsbereichs eindeutig abgrenzt. Eine Zone kann sich nicht über den gesamten… …vorhandenen störfallrelevanten Stoffe sind vor Einwirkungen von außen durch bauliche und technische Barrieren und/oder Sicherheitsabstände weitgehend geschützt… …Betriebsbereichs vorausgesetzt ist. hang I der 12. BImSchV (siehe Tab. 1) sind für die Zuordnung von Stoffmengen bzw. Bewertungsquotienten zu einer 2… …werden kann, dass die Voraussetzungen zum Ausschluss von der Ermittlung der Quotientensummen erfüllt sind, wird dieser Ort als 2 %-Zone bezeichnet. 2.3… …der 2 %-Kandidatenzone, z. B. Bedienungsfehler, technische Defekte, chemische Reaktionen, oder von außen einwirkende Kräfte, die zu einer Freisetzung… …von Stoffen oder Energien (Wärmestrahlung/Feuer, Druckwelle/Explosion) führen, die sich über die Grenzen der 2 %-Kandidatenzone hinaus ausbreiten und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Beurteilung der Luftqualität – und welche Werte wollen wir?

  Dr. Eckehard Koch

  …‚Wirkungsfragen‘ Vorschläge für Immissions-Richtwerte abgeleitet hat, von denen aus in einzelnen Fällen Immissionswerte festgelegt wurden. Es gab sogar im damaligen… …heutzutage? Im Grunde hat sich an dieser Situation doch einiges geändert. Wir haben die neue TA Luft von 2021 mit ihren eigenen Werten, aber wir haben… …Feinstaub (PM 2,5) von höchstens 5 µg/m 3 und für eine mittlere jährliche Stickstoffdioxid (NO 2)-Konzentration einen Wert von höchstens 10 µg/m 3 . Nun hat… …auch die EU ihre Richtwert-Vorschläge angepasst. Sie nennt für Feinstaub (PM 2,5) einen Wert im Jahresmittel von 10 µg/m 3 und für NO 2 einen… …Jahresmittelwert von 20 µg/m 3 , bleibt also noch hinter den Empfehlungen der WHO zurück, obwohl sie sich eigentlich immer an die WHO anlehnen wollte. Dennoch können… …diese Vorschläge nur begrüßt werden. Schauen wir in die neue TA Luft von 2021: Für PM 2,5 schreibt sie für ein Jahr als Immissionswert für den Schutz der… …von 2010/2020: Hier finden sich auch der Grenzwert für die menschliche Gesundheit für PM 2,5 von 25 µg/m 3 , für NO 2 40 µg/m 3 in Anlehnung an die… …, mag unbestritten sein. Doch stellt sich die Frage angesichts der ­geschätzten 300.000 vorzeitigen Todesfälle in Europa aufgrund von Luftverschmutzung… …dem gesellschaftlichen Wohlbefinden, letztlich auch der Wirtschaft, könnte das eigentlich nur von Vorteil sein. Die Mitbürger und ihr Verständnis müssen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  WEA und RED III: ein Vorbild für alle größeren BImSchG-Anlagen

  Walter Frenz

  …Versagungsgründe. 1 Der Bau von Windkraftanlagen sollte daher schon im sog. Osterpaket vom April 2022 erheblich erleichtert werden. Seitdem ist in § 2 EEG ein… …der erfassten Arten ausgerichtet, sodass sich das Gewicht von deren Beeinträchtigung wenigstens in dem Ausmaß der Ersatzzahlung niederschlagen muss, die… …nur an die Stelle von Minderungsmaßnahmen treten darf, wenn diese nicht verfügbar sind (keine ande­re zufriedenstellende Lösung als Voraussetzung für… …Abweichungen von Art. 5 VogelschutzRL, wie es Art. 9 VogelschutzRL verlangt). 4 Auf diese Richtlinie verweist auch Art. 6 EU-NotfallVO: Danach stellt die… …von Art. 12 Abs. 1 FFH-RL und Art. 5 VogelschutzRL zu gewährleisten. Falls solche Maßnahmen nicht verfügbar sind, stellt die zuständige Behörde sicher… …Ansatz aus der EU-NotfallVO mit einer Vorfestlegung von Gebieten wurde durch die jetzige und damit dritte Novellierung der Erneuerbare Energien-Richtlinie… …Eckpunkte für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien verabschiedet. Zahlenmäßig sticht die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien von 32 % auf 45 % bis… …2021/1119 (EU-„Klimagesetz“) sieht eine Reduktion von 55 % bis 2030 vor. Einen wesentlichen Teil soll der Ausbau erneuerbarer Energien erbringen. Dieser… …vom EuGH 6 eine besondere Bedeutung zugemessen. 7 Dementsprechend sieht § 1 EEG einen Ökostromanteil von 80 % bis 2030 vor. Damit ist gerade Deutschland… …wieder verzögerten Zulassungszeiten abzukürzen. Das sind die Go-to-Gebiete, die auszuweisen sind und dann eine zügige Zulassung von Windkraftanlagen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  Europäischer Emissionshandel: Treibhausgasemissionen in Deutschland insgesamt konstant

  DEHSt-Jahresbericht weist mehr Emissionen durch Kohleverbrennung aus
  

  …gegensteuern und weg von den fossilen Energien. Der Ausbau der erneuerbaren Energien braucht noch mehr Tempo und wir müssen bis 2030 aus der Kohle aussteigen… …Einführung des EU-ETS höchsten Preise von durchschnittlich über 80 Euro pro Emissionsberechtigung waren viele Kohlekraftwerke im Betrieb wirtschaftlicher als… …Gaskraftwerke. Darum stieg der Einsatz von Braun- und Steinkohle für die Stromproduktion gegenüber 2021 deutlich. Industrie: Die Emissionen der Industrie sanken… …fast alle Branchen gingen die Emissionen deutlich zurück: Am meisten in der chemischen Industrie (18 Prozent), gefolgt von den Nichteisenmetallen (15… …Prozent). Lediglich die Emissionen der Raffinerien stiegen um 4 Prozent. 194 Immissionsschutz 4·2023 NACHRICHTEN & PRESSE Luftverkehr: Die Emissionen der von… …aber weiterhin unter dem Niveau vor der Covid-19-Pandemie – sie erreichten etwa drei Viertel der Emissionen von 2019. Deutschland und Europa: Auch die… …gesamtwirtschaftlichen Treibhausgasemissionen im Vergleich zu den deutschen EU-ETS-­ Anlagen einen Rückgang von gut 15 Millionen Tonnen CO 2-Äq bzw. 1,9 Prozent aus. n…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Deutsche Umwelthilfe begrüßt vorgesehene drastische Verschärfung der Grenzwerte für Feinstaub und das Dieselabgasgift NO₂ in der EU-Luftqualitätsrichtlinie

  …Grenzwert im Jahresmittel von 10 µg/m 3 (WHO Empfehlung: 5 µg/m 3 ) und für Stickstoffdioxid (NO 2) ein Jahresmittelwert von 20 µg/m 3 (WHO Empfehlung: 10… …mg/m 3 ) vor. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch dazu: „Endlich liegt der seit Jahren von der Industrie verzögerte und leider auch in den… …Jahr aufgrund von Luftverschmutzung nicht bis 2030 warten. Wir fordern daher von Umweltministerin Steffi Lemke, sich für ein Vorziehen der Richtlinie auf… …von der EU-Kommission im Grundsatz bestätigte Notwendigkeit einer drastischen Verschärfung der Luftqualitätsgrenzwerte ist Voraussetzung, um die… …Immissionsschutz 43 NACHRICHTEN & PRESSE Hintergrund: Ende 2020 wurde von der Kommission die Überarbeitung der Europäischen Luftqualitätsrichtlinie (Ambient Air…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken

  SRU-Sondergutachten
  

  …zurückzuführen, schätzt die WHO. Gesundheitsgefährdungen entstehen beispielsweise durch Luftschadstoffe, Lärm, Chemikalien und die Ausbreitung von… …Politik sollte sie nun konsequent angehen“, sagt Prof. Claudia Hornberg, Vorsitzende des Umweltrats. „So muss der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung… …stärker begrenzt werden, um das Risiko von Resistenzen zu mindern. Zudem sollte die Chemikalienregulierung möglichst auf inhärent sichere Chemikalien…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …Studie am Flughafen Frankfurt ➤ Schiffsexpedition AREAD untersucht die Luftqua­lität in Küsten- und Meeresgebieten von Spanien bis zu den ­Vereinigten… …Arabischen Emiraten ➤ Schmieröle von Flugzeugen sind wichtige Quelle für ­Ultrafeinstaub ➤ Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage zu Luftreinhalte­planung in… …Maßnahmen ➤ Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig – mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie Umwelt nötig RECHT… …Anspruch auf Schadensersatz, wenn dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist ➤ Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2030 und 90% weniger Emissionen für neue Lkw bis 2040 vor

  …beitragen. Die Kommission schlägt eine schrittweise Einführung strengerer CO 2-Emissionsnormen gegenüber dem Stand von 2019 mit zertifizierten CO 2-Emissionen… …2030 emissionsfrei zu machen. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und den Zielen von REPowerEU wird sich dieser Vorschlag auch positiv auf die… …genutzt wird. Von dem Vorschlag werden die europäischen Verkehrsunternehmen und -nutzer profitieren, indem die Kraftstoffkosten und die Gesamtbetriebskosten… …europäischen Cleantech-Industrie und zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die EU ist Marktführer bei der Herstellung von Lkw und Bussen, und…

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