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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes Stand: 04. April 2022 UMWELTdigital.de/1513196 Richtlinie zur Förderung der Erneuerung der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03 – 1 hdt@hdt.de…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …des § 6 BIm- SchG einen Anspruch hat. Über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG werden auch „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ zum Gegenstand des… …Kontrolle 1 . § 4 BImSchG schreibt daher vor, dass die erfassten Anlagen erst nach wirksamer Erteilung einer Genehmigung errichtet und betrieben werden dürfen… …. Welche Anlagen erfasst sind, ergibt sich im Einzelnen aus der auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG erlassenen 4. BImSchV 3 , die in ihrem Anhang… …die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflis­ 1 Amtl. Begründung, BT-Drucks. 7/179, S. 30; siehe auch Rebentisch, in: FS für G. Feldhaus… …(1999), S. 86; Sach, Genehmigung als Schutzschild? (1994), S. 34 f. 2 Näher dazu Scheidler, WiVerw 2008, 1 (67) m. w. N. 3 Vierte Verordnung zur… …, zuletzt geändert durch Verordnung v. 12. 1. 2021 (BGBl. I S. 69). tet und insofern konstitutiv wirkt 4 . Zur Klärung der Frage, ob eine Anlage… …immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig ist, bedarf es daher keiner Subsumtion unter § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG, sondern es genügt ein Blick in den Anhang der 4… …Prüfung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen zum Gegenstand hat (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm­ SchG), sondern darüber hinaus auch die Prüfung anderer… …(anlagenbezogener) öffentlich-rechtlicher Vorschriften (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG), zeichnet sich das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als die am… …, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis (3. Aufl. 2019). 10 Rebentisch (Fn. 1), S. 85; Sach (Fn. 1), S. 45; siehe auch Scheidler, WiVerw 2008, 1 (68)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …zeigen dies. 1 Oftmals wird die Beschleunigung des Projektes als wichtiger angesehen als eine mögliche Förderung des Vorhabens. 2 1 Der Nationale… …Genehmigungsverfahren wahrzunehmen. B. Beschleunigungsansätze im Vollzug I. Frühzeitige Beratung des Antragstellers mit der Genehmigungsbehörde 1. Sicht der… …der Zulassungsverfahren sowie der Inhalts- und Nebenbestimmungen. § 11 Abs. 4 S. 1 9. BImSchV konkretisiert diese Pflicht dahingehend, dass sich die… …20 Abs. 1 NABEG hat der Gesetzgeber zurecht eine ­verpflichtende Durchführung festgelegt. Diese Regelung könnte Vorbild auch in weiteren… …Antrag dar. 9 § 7 Abs. 1 der 9. BImSchV bestimmt: Die Genehmigungsbehörde hat nach Eingang des Antrags und der Unterlagen unverzüglich, in der Regel… …Behörde kann die Frist in begründeten Ausnahmefällen einmal um zwei Wochen verlängern. 1. Sicht der Vorhabenträger Ziel der Öffentlichkeitsbeteiligung ist… …Behörde 1. Sicht der Vorhabenträger § 11 der 9. BImSchV bestimmt: Spätestens gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens fordert die… …Durchführung eines Erörterungstermins im Ermessen der Behörde, §§ 10 Abs. 6 BImSchG i. V. m. 12 Abs. 1 Satz 3, § 14 9. BImSchV. 16 Dies wahrt die wesentlichen… …Anforderungen i. S. d. § 1 Abs. 4 UVPG, da ein Erörterungstermin weder unionsrechtlich gefordert 17 noch verfassungsrechtlich geboten ist. 18 Bei der Entscheidung… …Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. 19 1. Sicht der Vorhabenträger Aus Vorhabenträger-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …mobilen Breitband Deutschlands [1]. Das physikalische Medium dieser Übertragung sind hochfrequente elektromagnetische Felder (HF-EMF). Bei der… …, Niederfrequente Wechselfelder (von 0,1 Hz bis 1 kHz; bei Wechselstromleitungen [2]), den Zwischenfrequenz-Bereich (von 1 kHz bis 10 kHz [3]), den hier relevanten… …, NIS“. 2·2022 Immissionsschutz 75 FACHBEITRAG Tab. 1: Überblick über digitale Funktechnologien in Deutschland [10] Jahr und der Möglichkeit zum „handover“… …heute typisch im Mobilfunk (Wabenstruktur). Die Zeit des A-, B- und C-Netzes wird unter 1G (Mobilfunk der 1. Generation) zusammengefasst. Seit 1992 mit… …Endgeräte für die breite Bevölkerung erschwinglich wurden, entwickelte sich das mobile Telefonieren zum Massenphänomen (Tabelle 1) [9]. So wurden 1992 noch… …knapp 1 Mio. Nutzerinnern und Nutzer verzeichnet, 2000 dann schon beinahe 50 Mio. und 2006 gab es dann so viele Anschlüsse wie auch Einwohner*innen in… …sind und nicht mehr an Personen [1]. Verbindungsstandard 2G 1992 GSM (global system for mobile communications) 1999 HSCSD (High Speed Circuit Switched… …von 4 W/kg gemittelt über die gesamte Körpermasse in einem 30-min Intervall bei Erwachsenen zu einer durchschnittlichen Temperaturerhöhung von maximal 1… …bestimmt sind [13]. Auch zum Schutz einzelner Körperteile muss die Feldeinwirkung so begrenzt werden, dass sich keine Stelle am Körper um mehr als 1 °C… …Mobilfunknetze noch im Bereich unter 6 GHz betrieben (Tabelle 1). Im Hinblick auf die gesundheitlichen Wirkungen liegen für diese Frequenzbereiche bereits…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Particulate matter emissions, monitoring, and health effects in six North African countries

  Dietrich Schwela

  …environmental issue in the region. The concentrations of particulate matter (PM 10, particles smaller than 10 µm; PM 2.5, particles smaller than 2.5 µm) 1 are… …scientific evidence on the health 1 More accurately: ‘PM10’ (‘PM2.5’) shall mean particulate matter which passes through a size-selective inlet as defined in… …references were also identified from the reference lists of all selected publications. The selection was restricted to the following: 1. Published papers in… …human health or on the environment, see Table 1 (Algeria Decree, 2006b). The law also incites a Ministerial Decree to set short-term values for… …prohibited. PM standards set are shown in Table 1. Law N o . 105 amends Law N o . 4 with respect to banning import, circulating and use of coal and petroleum… …and other machines or devices. Decree N o . 2-09-286 promulgates air quality standards for PM 10 (Table 1), among other pollutants (Morocco Decree… …inorganic particulate substances contained in the dust must not exceed 0.2 mg/ Nm 3 for a class 1 substance at a mass flow of 1g/h; 1 mg/Nm 3 for a class 2… …substance at a mass flow of 5g/h; and 5 mg/Nm 3 for a class 3 substance at a mass flow of 25g/h. Examples for class 1 particulate substances include mercury… …environment; and (d) provide for pollution control standards and methods (FAO, 2021; Sudan Law, 2001). Sudan’s Environmental Law N o . 1 of 2009 prohibits in… …on minimum distances between industrial and residential areas. Sudan’s standards for PM are shown in Table 1. Tunisia. Article 45 of the Tunisian…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts über die teilweise Nichtigerklärung der Verordnung der Kommission zur Festsetzung von Emissionsgrenzwerten für die Prüfungen im tatsächlichen Fahrbetrieb von leichten Neufahrzeugen auf

  …Anforderungen dieser Richtlinie entsprechen, zu untersagen, zu beschränken oder zu behindern, Unterabs. 1 dieser Bestimmung eine positive Verpflich­ 98…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  VDI-Richtlinien

  …Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 4204 Blatt 1 Auswertung von Emissionsmessungen – ­Ermittlung von Kenngrößen bei der kontinuierlichen… …16000-41:2022); Text Deutsch und Englisch DIN CEN/TS 17660-1 Luftbeschaffenheit – Leistungsbewertung von Luftqualitätssensorsystemen – Teil 1: Gasförmige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …2022 UMWELTdigital.de/1241955 Bund Bekanntmachung nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (12/2021) Stand: 23. November 2021…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Aus der LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI Auslegungsfragen/Vollzugsempfehlungen/Hinweise zur Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 1. BImSchV Die LAI… …Veröffentlichungen Auslegungsfragen/­ Vollzugsempfehlungen/Hinweise zur 1. BIm­ SchV (Stand 2017) und die Ergänzung „Vollzugshilfe für die Überwachung von… …Festbrennstoffkesseln bis 500 kW NWL (Verhältnis 1. BImSchV zu Ökodesign-Richtlinie)“ mit zwei weiteren Fragen wurden in einem Dokument zusammengeführt. Sie wurden der…

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