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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seinen Beschluss zu der Verfassungsbeschwerde des Energieversorgungsunternehmens Vattenfall gegen die mit dem Sechzehnten Gesetz zur… …Immissionsschutz 49 RECHT & NORMUNG trifft, der vom Bundesverfassungsgericht im Wesentlichen schon 2016 bestätigt wurde. Es geht um einen Randbereich: Regelungen für… …gewisse etwaige Ausgleichsansprüche der AKW-Betreiber.“ Mit der 16. AtG-Novelle hatte der Gesetzgeber das Ziel verfolgt, das Urteil des… …Genehmigungsinhaber der Atomkraftwerke Brunsbüttel, Krümmel und Mülheim-Kärlich, soweit die diesen Atomkraftwerken im Jahre 2002 zugewiesenen Elektrizitätsmengen bis… …Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Die 16. AtG-Novelle sei nicht wirksam in Kraft getreten, da keine der beiden von der Novelle selbst… …vorgesehenen Inkrafttretensvoraussetzungen erfüllt seien. Zum Einen handele es sich bei dem von der EU-Kommission diesbezüglich übermittelten Schreiben („Comfort… …entgegen der Auffassung der Bundesregierung die Bedingungen der Inkrafttretensvorschrift nicht erfülle. Zum Anderen hat das BVerfG festgestellt, dass das… …Bemühensobliegenheit zu ­unbestimmt. Zwar könne der Ausgleichsanspruch grundsätzlich an die Bedingung geknüpft werden, dass der Antragsteller versuche, die noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 gesunken – trotz wachsender Wirtschaft

  …. Gleichzeitig wuchs das BIP 2019 um 1,5 Prozent. Dies geht aus dem von der Kommission veröffentlichten jährlichen EU-Fortschrittsbericht über den Klimaschutz… …, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal. „Der heutige Bericht bestätigt jedoch erneut, dass wir unsere Anstrengungen in allen Wirtschaftssektoren… …verstärken müssen, um unser gemeinsames Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen.“ Am stärksten sanken im Jahr 2019 die Emissionen, die unter das… …Umstellung der Stromerzeugung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas. Die Emissionen der Industrie gingen um fast 2 Prozent zurück. Die im Rahmen des… …Sparten der Industrie oder in Bereichen wie Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft entstehen, ist gegenüber 2018 keine nennenswerte… …internationale Zusammenarbeit 2019 aufgestockt und wird sie im Zuge der Erholung Europas von COVID-19 noch weiter erhöhen. Die Versteigerungserlöse aus dem EU-EHS… …gewinnen als Finanzierungsquelle für den Klimaschutz zunehmend an Bedeutung. Die gesamten Versteigerungserlöse der Mitgliedstaaten, des Vereinigten… …Königreichs und der Länder des Europäischen Wirtschaftsraums in der Zeit von 2012 (Beginn der Versteigerungen im Rahmen des EU-EHS) bis Mitte 2020 betrugen über… …auf über 14,1 Mrd. Euro. Von diesem Gesamtbetrag sollen 77 Prozent für Klima- und Energiezwecke verwendet werden, d. h. 7 Prozentpunkte mehr als der… …Anteil von 70 Prozent im Jahr 2018. Darüber hinaus werden immer mehr von der EU geförderte Klimaprojekte durch den Verkauf von Emissionszertifikaten über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  Anlagen zum Bau von (Elektro-)Motoren für Kraftfahrzeuge

  Ist die rechtliche Einstufung unter das UVPG und als genehmigungsbedürftige Anlage angemessen und zulässig?
  

  Michael Mrowietz

  …zur Herstellung von Kraftfahrzeugmotoren“ bezeichnet. Formal umfasst der Begriff Kraftfahrzeugmotor sowohl Verbrennungsmotore als auch Elektromotore… …Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zu diesem Anlagentyp dargestellt und hinterfragt, ob diese heute noch angemes­sen sind. Die angewendeten… …Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge 1 Beschreibung der Herstellungsverfahren Moderne Verbrennungsmotore für Kraftfahrzeuge sind komplexe Systeme und bestehen aus ca… …. 1400 Einzelteilen [1]. Im Motorenwerk werden die angelieferten Rohgussteile der Hauptkomponenten Zylinderblock und Kurbelgehäuse sowie Zylinderkopf in… …mehreren Schritten weiterbearbeitet und mit zusätzlichen Bauteilen und Aggregaten zum fertigen Motor komplettiert. Die Fertigungstiefe, d. h. der Anteil der… …stellt aber eine typische Konstellation dar. Bei der Bearbeitung der Halbzeuge und Rohlinge in der Motorenfabrik kommen die üblichen Grundprozesse der… …fertigungsbezogener Umweltschutz/ Luftreinhaltung in einem Unternehmen der deutschen Automobilindustrie tätigt. Dabei beschäftigte er sich auch intensiv mit… …genehmigungsrechtlichen Fragestellungen bei der Planung und dem Betrieb von Anlagen. Abb. 1: Hauptbestandteile eines modernen Verbrennungsmotors 4·2021 Immissionsschutz 183… …Lager Kurbelwelle Ölwanne Zylinderkopf Haube Nockenwelle Ein- Auslassventile Ventilstößel Tab. 1: Wichtige Bearbeitungsverfahren bei der Herstellung von… …K M KM M KM KM K M M KM KM Entfetten mit KW M K K M Härten M M M M KM K M M K M KM Zuordnung des Fertigungsverfahrens in der Lieferkette M…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  In Zukunft weniger Luftverschmutzung durch Verkehr

  Wissenschaftler erwarten im Jahr 2040 rund 80 Prozent weniger verkehrsbedingte Stickoxid-Emissionen
  

  …werden – ­ unter anderem durch Fortschritte in der ­Abgasreinigung und die Einführung neuer Technologien. Das ist das Ergebnis einer Studie, die… …veröffentlicht haben. Die deutschen Autobahnen erstrecken sich über eine Länge von 13.183 Kilometern – so steht es in der Bestandsaufnahme der Straßen vom… …Bundesministerium für Verkehr und di­gitale Infrastruktur. Damit zählt unser Autobahnnetz zu den längsten der Welt. Dazu kommen unzählige Bundes-, Landes- und… …Matthias vom HZG erstmals die dort entwickelten Emissionsmodelle mit den Verkehrs- und Energiemodellen des DLR, die auf Arbeiten der DLR-­ Institute für… …, so Dr. Volker Matthias, Erstautor der Studie und Leiter der Abteilung Chemietransportmodellierung am HZG. „In den Untersuchungen der DLR-Verkehrsund… …Entwicklung einbezogen: Wie stark wird der Öffentliche Personennahverkehr gefördert? Wie stark nimmt der PKW-Verkehr zu? Welche Fahrzeuge werden mit welchen… …Neben all diesen für die Szenarien wichtigen Aspekten wurden auch die Emissionsfaktoren neu bewertet, zum Beispiel der Abrieb von Reifen, Bremsen und… …Straßen, der zur Feinstaubbelastung beiträgt. „Im Vergleich zu heute sinken die verkehrsbedingten NO x-Emissionen (Stickoxide) in allen berechneten… …Kraftstoffproduktion (Raffinerie) Warentransport (direkt) ÖPNV (direkt) PKWs (direkt) Entwicklung der Stickoxid- (NOx) und Feinstaub- (PM10) Emissionen zwischen 2010… …, die viele Emissionen verursachen, werden dann nicht mehr in der Flotte sein. In den PKW und LKW werden neue Antriebstechnologien und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2021

  Weiterhin zu hohe NO₂-Belastung in Stuttgart – Deutsche Umwelthilfe stellt erneut Zwangsvollstreckungsantrag für die Saubere Luft

  …nach wie vor NO 2-­ Belastungen in der Höhe von bis zu 49 µg/m³ im Jahr 2020 messen, kommuniziert das Land Baden-Württemberg nur die Ergebnisse, die… …Daimler, Bosch und Porsche geht. Die katastrophal hohe Belastung der Atemluft in der Stuttgarter Talstraße mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid wird… …zur Wahl antretenden Parteien auf, sich zu erklären, ob sie wie die bisherigen Regierungen nur die Anweisungen aus den Konzernzentralen der… …Dieselhersteller exekutieren oder erstmals der Sauberen Luft und dem Klimaschutz und damit den Baden-Württembergischen Bürgern Priorität einräumen. So- 2·2021… …µg/m³ kommuniziert, zeigen die offiziellen NO 2-Messungen an der Talstraße 43 noch 49 µg/m³, an der Talstraße 47 noch 47 µg/m³ und an der Pragstraße 100… …abschnittweise Parkplätze, Kfz-Spuren oder Abbiegespuren entfallen. Um die Kraftfahrzeugbelastung der Talstraße zu reduzieren, können Pförtnerampeln… …, beispielsweise an der Auffahrt von der B10, den Verkehr steuern. Alternativ kann die Einfahrt auf die Talstraße in Richtung Innenstadt von der B10 komplett… …untersagt werden. Der Kreativität der Behörden sind hier keine Grenzen gesetzt.“ Hintergrund: Das Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart hat am 26. April 2019… …. Eine Beschwerde des Landes Baden-Württemberg gegen den entsprechenden Zwangsvollstreckungsbeschluss hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim am… …28. Juni 2019 vollumfänglich zurückgewiesen. Der Beschluss des VG Stuttgart ist damit rechtskräftig und muss umgesetzt werden. Dazu gehört auch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Bundesumweltministerin Schulze fordert Stickstoff-Minderungsziel für 2030

  …daher insbesondere, das Problem systematisch bei der Bekämpfung globaler Probleme wie Klimawandel, Luftverschmutzung und Hungersnöte mitzudenken. Das… …Luftqualitätsrichtlinie zentral.“ Den weltweiten Handlungsdruck spiegelt die „Berlin Declaration“ wider, die von der weltgrößten Stickstoffkonferenz INI verabschiedet wurde… …. In ihrem Kern stehen: Die Minderung der Stickstoffemissionen ist zentral, um die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu erreichen und den… …die aktuell laufenden internationalen Prozesse zu nutzen – unter anderem der UN Food System Summit im September 2021, die Klimakonferenz in Glasgow… …, Energiewirtschaft/Industrie und nicht zuletzt das Konsumverhalten der Menschen. Mehr als 600 Teilnehmende haben sich vom 31. Mai bis 3. Juni 2021 bei der weltgrößten… …Stickstofffachkonferenz der International Nitrogen Initiative (INI) über die neuesten Forschungsergebnisse und politischen Konzepte im Bereich der Stickstoffproblematik…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  LAI

  …TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 142. Sitzung der LAI am 14./15. September 2021 in Hamburg 143. Sitzung der LAI am… …29./30. März 2022 in Hamburg 144. Sitzung der LAI am 20./21. September 2022 in Hamburg 3·2021 Immissionsschutz 161…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Bernhard Linnartz: Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen

  …schadstoffemittierende Anlagen Anlass, Zulässigkeit und Gestaltungskompetenz aus der ­Perspektive des Unionsrechts Bei dem Werk handelt es sich um eine ­Dissertation an… …der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen-­ Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zur Vereinbarkeit der Anwendung von… …„Irrelevanz­schwellen“ bei der Genehmigung schadstoffemittierender Anlagen mit dem Unionsrecht. Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der… …Vollzug überlässt. Aufgrund der Komplexität der Thematik wird zunächst – an die Einleitung (Teil 1) anschließend – in Teil 2 ein Überblick über die… …Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote herausgearbeitet. In Teil 3 wird im Kern die Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen sowie deren… …Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen geprüft. Der inhaltlich abschließende vierte Teil geht auf unionsrelevante Umsetzungsfragen der Irrelevanzschwellen im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2021

  LAI

  …TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 143. Sitzung der LAI am 29./30. März 2022 in Hamburg 144. Sitzung der LAI am 20./21…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Strengere Vorgaben für Abgase aus Großfeuerungs- und Abfallverbrennungsanlagen

  …Methanemissionen aus Gasmotoren-Kraftwerken sowie für den Ausstoß von Stickstoffoxid, zum Beispiel aus Kohlekraftwerken. Künftig sinkt etwa der Tagesmittelwert für… …Quecksilberemissionen von 30 Mikrogramm auf 20 Mikrogramm pro Kubikmeter Abgas­luft. Zusätzlich werden dem Stand der Technik angemessene Jahresmittelwerte für… …Quecksilber-Emissionen von Großfeuerungsanlagen eingeführt, die sich zum Beispiel nach Art der Kohle, dem Alter oder der Größe der Anlage richten. Denn jede Anlage soll… …Industrieanlagen in der EU Schadstoffgrenzwerte vor, erstmalig auch für Quecksilberemissionen. In gleicher Weise werden strengere Grenzwerte für die Emissionen an… …Verbreitung von Abgasreinigungssystemen zur selektiven katalytischen und nicht-katalytischen Reduktion der Schadstoffe voranzutreiben. Auch für Gaskraftwerke… …schreibt die Bundesregierung anspruchsvolle Grenzwerte für die Methanemission fest. Der Verordnungsentwurf zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-… …, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen bedarf der Zustimmung des…

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