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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Neue VDI-Agenda „Luft- und Raumfahrttechnik“

  …zukünftig vermehrt additive Prozesse zur Herstellung effizienter Strukturen verwendet werden, auch auf die Elektrifizierung von Antrieben hat die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Kommission unterstützt den Wandel in Kohleregionen

  …Pariser Klimaübereinkommens einberufen hat. Zur Bestätigung des Engagements der Kommission für eine ehrgeizige Klimapolitik wird die Delegation der… …Fonds für regionale Entwicklung den Regionen mehr als 40 Mrd. Euro zugewiesen hat (mit nationaler Kofinanzierung sind es sogar mehr als 65 Mrd. Euro)… …Regionen in 20 Mitgliedstaaten und mehreren Nachbarländern der EU nehmen an diesen Partnerschaften teil. In diesem Zusammenhang hat die Kommission nun…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich Mit zwei Urteilen hat das… …Luftreinhalteplans Stuttgart hat das Verwaltungsgericht in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass lediglich ein Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit… …Anwohnergruppen. Hinsichtlich des Luftreinhalteplans Düsseldorf hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass Maßnahmen zur Begrenzung der von Dieselfahrzeugen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Mitteilungen der Industrie

  …. Bereits 2003 hat sich die Richtlinie VDI 3782 Blatt 7 eingehend damit beschäftigt. Damals fasste die Richtlinie alle Probleme zusammen, die bei der… …Betriebstechnik oder der Optimierung des Materialeinsatzes. Die econsteel GmbH, Rottweil, hat in einem DBU-Förderprojekt beispielsweise einen neuen Werkstoff… …(Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz), Berlin, hat daher in einem DBU- Förderprojekt eine Orientierungshilfe für Unternehmen im Bereich der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …Glasverwerter, der den Container aufgestellt hat und regelmäßig leert? Schließlich hat der Betreiberbegriff neue Dynamik gewonnen durch die in den letzten beiden… …, Beschaffenheit und den Betrieb der Anlage hat. Diesen übt regelmäßig derjenige aus, der die tatsächliche Sachherrschaft über die Anlage besitzt 9 . Unerheblich ist… …Anlage hat 19 . b) Verbundene Unternehmen Bei verbundenen Unternehmen (Konzernen) liegt aufgrund des § 4 der 5. BImSchV, der unterstellt, dass das… …bestimmenden Einfluss auf die Gesamtanlage hat 21 . In den Fällen, in denen eine Konzernmutter einen derart starken Einfluss auf die Tochtergesellschaft hat… …bestimmenden Einfluss auf den Betrieb der Gesamtanlage hat. Diese Gesamtheit wird dann als Anlagenbetreiber in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)… …Absicht hat, die Anlage zu betreiben, sondern sie vielmehr vor Inbetriebnahme veräußern oder verpachten will 30 . Dagegen ist (allein) der spätere… …5 Abs. 1 BImSchG bis zu ihrer Erfüllung beim bisherigen Betreiber fort, weil er sich ihrer nicht zu Lasten des neuen Betreibers entledigt hat 36 . c)… …Sinne Betreiber sein, wenn er die Anlage des Gemeinschuldners kraft eigenen Rechts und im eigenen Namen fortbetrieben hat 37 ; es genügt, wenn dies auch… …Landwirtschaft hat der Gesetzgeber die Zulassung von Biogasanlagen im bauplanungsrechtlichen Außenbereich privilegiert. Nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Gefährdungsbeurteilung umweltrelevanter Anlagen

  Karl Isfrid Brandt, Udo Helms, Michael Ziese

  …Sachgüter und die Umwelt richten. Jeder Betreiber hat für das Verwenden einer technischen Anlage die Verantwortung. Er hat den einwandfreien „Betrieb“ 1 der… …Anlagen bezüglich der Anlagensicherheit qualifiziert beraten und unterstützen. Der frühere VDSI-Arbeitskreis, jetzt Fachbereich „Umweltschutz“ hat bereits… …wassergefährdenden Stoffen hat der Gesetzgeber mit der im August 2017 in Kraft getretenen „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)… …, die die seit Jahrzehnten bestehenden landesrechtlichen Vorgängervorschriften vereinheitlichend abgelöst hat, kein solches behördliches… …über die korrekte Bewertung der langfristigen Umweltrisiken kommt, die von solchen Anlagen ausgehen könnten, hat seine Ursache in dem Vorwurf der… …eingelesen hat, will auf diesen Kommentar nicht mehr verzichten!« Michael Zimmer, Vors. Richter am OVG Rheinland-Pfalz, Koblenz in: Markscheidewesen, 124…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Lärmaktionsplanung im Eisenbahn-Bundesamt – Sackgasse ohne Ausweg?

  Dr. Franz-Josef Feldmann

  …weitaus höher, als es in den Karten die obere Pegelklasse von L DEN < 75 dB(A) und L Night < 70 dB(A) erscheinen lässt. So hat das Landesamt für Umwelt in… …hat allerdings die Rechtsprechung schon klargestellt, dass sie als privatwirtschaftliches Unternehmen nicht im obigen Sinne Träger öffentlicher… …Vereinbarungen zur Bekämpfung des Schienenlärms in den Koalitionsverträgen 24 von 2009 und 2013 in der Bundespolitik angekommen. Der Gesetzgeber hat in 2013 mit… …Umweltschutz ergänzt werden. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat in einer Entschließung von April 2011 zum Bahnlärm u. a. die Schaffung einer… …, scheiterten bislang am Widerstand der Verkehrspolitik. In einer Stellungnahme von Oktober 2011 zum Entwurf eines 5. AEG-Änderungsgesetzes hat der Bundesrat… …Regulierungsneuordnung hat der Bundesrat seinen Vorschlag wiederholt. 28 Der Regelungsvorschlag zu einem neuen § 5a Abs. 2a AEG lautete: „(2a) Die zuständigen… …beiden Gesetzgebungsverfahren hat der Umweltausschuss des Bundesrates nochmals bei den Beratungen zum Entwurf eines 11. BIm- SchG-Änderungsgesetzes eine… …übergeordnete neutrale und fachlich kompetente Stelle. Der Bundesrat hat dann zwar in seinem Beschluss von Februar 2013 die Zuständigkeitszuweisung aufgegriffen… …Zuständigkeitszuweisung Gesetz geworden ist. Damit steht der Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes im Grunde dort, wo er bei den Gemeinden schon zuvor gestanden hat… …aufgerüstet zu haben, hat sich somit nur perpetuiert. Der Lärmaktionsplan des Eisenbahn-Bundesamtes – und 27 Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Pilotvorhaben für saubere Luft: Bundesregierung und Modellstädte einigen sich auf gemeinsames Vorgehen

  …Bundesregierung hat dabei ihre Bedingungen für Pilotvorhaben in den Modellstädten konkretisiert. Die ausgewählten Städte weisen jeweils niedrige, mittlere oder…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  Umweltrat empfiehlt nach Urteil zu Fahrverboten: blaue Plakette schnellstmöglich einführen und Dieselsubventionen beenden

  …Nichtumsetzung der Luft­qualitätsrichtlinie wieder erhöht hat. Das Ende der Dieselsubventionierung sollte in dieser Legislaturperiode ebenfalls eingeleitet werden…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Erstes G20-Treffen zur Ressourceneffizienz

  Führende Wirtschaftsmächte wollen natürliche Ressourcen nachhaltiger nutzen
  

  …Regierungsdialog ist ein wichtiger Schritt erfolgt, um die dazu notwendige Vernetzung und den erforderlichen Austausch in Gang zu setzen.“ Die G20 hat bei ihrem…