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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Anlage – Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts Die Anlage Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim… …Halmschlag Achim Halmschlag, Bezirksregierung Köln I. Der Anlagenbegriff im Immissionsschutzrecht Das öffentlich-rechtliche Immissionsschutzrecht ist im… …Gegenstand der Immissionsschutzvorschriften der Länder, sei es als eigene Gesetze (z. B. Landesimmissionsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen – LImschG… …NRW), sei es als Bestandteil des landesrechtlichen Sicherheits- und Ordnungsrechts. Soweit der Bundesgesetzgeber aber von seiner konkurrierenden… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …definiert den Begriff der Anlage unter der Überschrift „Begriffsbestimmungen“ in § 3 Abs. 5 BImSchG. Der dort verwendete Begriff der Anlage wird durch… …technische, nicht aber durch wirtschaftliche Zwecke bestimmt. Anlagen dürfen damit nicht mit Unternehmen gleichgesetzt werden. Dabei ist der im… …Immissionsschutzrecht verwendete Begriff eng mit der baulichen Anlage im Sinne des Bauordnungsrechts verwandt, geht aber zum Teil darüber hinaus. Eine grundsätzliche… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …ortsfeste Einrichtungen, 2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des §…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Maßstab für die Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen durch die Zivilgerichte Rechtsfolgen von… …der Überschreitung der Immissionswerte in der Geruchsimmissions-Richtlinie NRW OLG Hamm (24 U 4/15) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 26. 11… …. 2014 verkündete Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund nebst dem zugrundeliegenden Verfahren aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten… …. Leitsätze: 1) Die sog. Geruchsimmissions-Richtlinie (NRW) – GIRL – kann von den Zivilgerichten zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Geruchsimmissionen i. S… …kann aus der Überschreitung der in der GIRL vorgesehenen Immissionswerte nicht abgeleitet werden. Das kann auch für besonders deutliche Überschreitungen… …gelten. 3) Die Immissionswerte der GIRL ermöglichen primär nur Aussagen über die relative Häufigkeit von Geruchswahrnehmungen an einem bestimmten Messpunkt… …. 26 Immissionsschutz 1 · 17 4) Für die Beurteilung der Unwesentlichkeit von Beeinträchtigungen im Rahmen zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche gem. §… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur… …Beurteilung der Hedonik sieht die GIRL in Ziff. 5 und der Anlage 1 die Methode der sog. Polaritätenprofile vor, die ggf. zur Anwendung kommen kann. 6) Für eine… …im Rahmen von § 906 BGB erforderliche Beurteilung der Intensität von Gerüchen liefern die Immissionswerte der GIRL keine ausreichende Grundlage. 7)…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Die Termine der Umweltministerkonferenzen für 2017 und 2018: 15. – 17. November 2017 in Potsdam 06…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Presseerklärung zur 88. Umweltministerkonferenz Energieeffizienz, Wolfsmanagement, Elektrobusse… …: Frühjahrskonferenz der Umweltminister der Länder und des Bundes in Bad Saarow erfolgreich beendet Zum Abschluss der 88. Umweltministerkonferenz hat Brandenburgs… …Umweltminister Jörg Vogelsänger „die sehr konstruktive Arbeitsatmosphäre in Bad Saarow“ unterstrichen. Die Minister und Amtschefs des Bundes und der Länder hatten… …bereitstehender Technologien und verschiedener Förderinstrumente die Umsetzung von Energieeffizienz­maß­nahmen in vielen Privathaushalten unzureichend ist. Der Bund… …Entschädigungsfonds geprüft werden. In die gleiche Richtung geht der UMK-Beschluss für ein attraktives Sofortprogramm für die Elektrifizierung von Bussen im Nahverkehr… …. Der Bund soll dafür ab 2019 jährlich 100 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Quelle: https://www.umweltministerkonferenz.de/ Presse.html Beschluss zu… …TOP 14 der 88. UMK: EU-Emissionshandel in der 2021 startenden 4. Handelsperiode jetzt nachschärfen 1. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder verfolgen die laufenden Verhandlungen auf Ebene der EU zur Ausgestaltung des EU-Emissionshandels in der 2021 startenden 4. Handelsperiode… …mit großem Interesse. Der Handel mit Emis­sionsrechten ist eine tragende Säule der EU-Klimapolitik; er umfasst rund 45 Prozent der… …Treibhausgasemissionen in der EU. 2. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder stellen mit großem Bedauern fest, dass die vom…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Versachlichung der Themen Mobilität und Emissionen als Ziel Mit Experten aus unterschiedlichsten Arbeits-… …und Forschungsbereichen nimmt der neue Fachbeirat Antrieb und Energiemanagement der VDI-Gesellschaft Fahrzeug- und Verkehrstechnik seine Arbeit in… …aktuell turbulenten Zeiten in Sachen Verbrennungsmotor auf. Den Vorsitz des Fachbeirats übernimmt zum 01. Januar 2018 Dr.-Ing. Ralf Marquard, der zuletzt… …als Geschäftsführer bei der FEV Group in Aachen tätig war. Bereits auf dem ersten Treffen analysierte und diskutierte der Fachbeirat zukünftige… …Szenarien für die Themen Mobilität und Emissionen. Dabei wurden neben der Elektromobilität auch Ansätze mit Verbrennungsmotoren und CO 2-neutralen, d. h… …. regenerativ erzeugten Kraftstoffen, besprochen und die Effizienz der unterschiedlichen technischen Lösungen ganzheitlich, also Well-to-wheel, betrachtet. Im… …, sollten mittlerweile Geschichte sein. Moderne Sortiertechniken in der Abfallwirtschaft sind in der Lage, Reinheiten zu erzielen, die früher als unerreichbar… …galten. Diese Sortiertechniken, die zumeist mit mechanischen Prozessen einhergehen, sind in der Regel emissionsrelevant, da an den Abfällen anhaftende… …aus der haushaltsnahen Wertstofferfassung (Leichtverpackungen und stoffgleidie in der Öffentlichkeit häufig emotional und teilweise wenig fundiert… …geführten Diskussionen zu versachlichen. Der VDI sieht hier u.a. seine gesellschaftliche Aufgabe, der Öffentlichkeit verwertbare Fakten zur Verfügung zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Die Termine der Umweltministerkonferenzen für 2018: 06. – 08. Juni 2018 in Bremen 07. – 09… …. Mehr zum eJournal unter: www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de 168 Immissionsschutz 4 · 17 Unzulässige Festsetzung von CO 2-Emissionsfaktoren zur Regelung der… …bestimmte CO 2 -Emissionsobergrenzen nicht überschreiten. Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist ein Bebauungsplan der Stadt Herrenberg, der die… …beantragte eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung, um an Stelle der bisher eingesetzten Brennstoffe Braunkohle­staub als Befeuerungsmittel… …, dass bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 1 MW die Verwendung fossiler Energieträger nur zulässig ist, wenn die nach der… …CO 2/GJ nicht überschreiten. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) hat den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …die Revision der Stadt Herrenberg zurückgewiesen. Der VGH hat im Ergebnis zu Recht angenommen, dass der Bebauungsplan unwirksam ist. Im Einklang mit… …Konzept des TEHG widerspricht. Die Unwirksamkeit der Festsetzung hat die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge. BVerwG 4 CN 6.16 – Urteil vom 14… …teilungen/pressemitteilung.php?jahr= 2017&nr=61 „Lärm“ von einem angestammten gemeindlichen Brunnen ist hinzunehmen; Brunnen auf dem Marienplatz in Ravensburg darf weiterlaufen Der… …können nicht verlangen, dass das Landratsamt Ravensburg wegen der von dem Brunnen auf dem Marienplatz ausgehenden Lärmimmissionen tätig wird. Die Kläger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Luftreinhalteplan München: Freistaat Bayern bleibt in der Pflicht (Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom… …27.02 .2017, Az. 22 C 16.1427) Mit am 01.03.2017 bekannt gewordenem Beschluss vom 27. Februar 2017 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eine… …2016) auf dessen Beschwerde hin abgeändert. Die im Vollstreckungsverfahren ergangene Entscheidung dient der Durchsetzung eines rechtskräftigen Urteils… …des Verwaltungsgerichts München vom 9. Ok-tober 2012, mit dem der Freistaat Bayern auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. hin verpflichtet wurde… …, den für München geltenden Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der… …Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub im Stadtgebiet von München enthält. Der BayVGH hält in seinem Beschluss keine gesonderten Maßnahmen zur… …schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub mehr für geboten. In Bezug auf die schnellstmögliche Einhaltung des Immissionsgrenzwerts… …(Jahresmittelwerts) für Stickstoffdioxid trifft der BayVGH in seinem Beschluss folgende Regelungen: RR RR RR Ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 Euro wird für den Fall… …angedroht, dass der Beklagte nicht bis zum Ablauf des 29. Juni 2017 ein vollständiges Verzeichnis aller Straßen(abschnitte) in München öffentlich macht, an… …denen der Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid aktuell überschritten wird. Ein Zwangsgeld in Höhe von 4.000 Euro wird für den Fall angedroht, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Industrie Mikrokosmos der Getriebewelt Die zunehmende Elektrifizierung und Automatisierung von Fahrzeugen, Einfahrverbote für… …bestimmte Motorentypen in Ballungsgebieten sowie die Reduzierung der CO2-Emissionen bewegen die automobile Antriebsund Getriebeentwicklung. Bisher ist eine… …um die Getriebeentwicklung wie die Elektrifizierung des Antriebsstrangs und die Herausforderungen in der Auslegung von konventionellen Getrieben zählen… …zu den zentralen Themen des Kongresses. Das internationale Zusammentreffen der Experten im Bereich Getriebe findet 2017 erstmalig im World Conference… …Center in Bonn statt. Die Elektrifizierung des Antriebsstrangs ist einer der Megatrends in der Getriebeentwicklung. Diese technische Neuerung beeinflusst… …Herausforderungen in der Anpassung der Getriebekonzepte und -elemente sowie in der Auslegung der IT- Security im Fahrzeugantrieb mit sich. Die Modifizierung des… …Diskussionsthemen sind Prognosen zu Wirkung und Einfluss der neuen E-und Hybrid-Modelle auf den Markt aufgrund von massentauglicher Produktion. Dabei wird ein Fokus… …Mechatronik zu innovativen Entwicklungen antreiben. Ein Highlight in Bonn ist die begleitende Fachmesse. Diese ist im Laufe der Jahre zu einem zentralen… …Marktplatz geworden, auf dem mehr als 100 Unternehmen aus der ganzen Welt ihre Lösungen rund um Fahrzeuggetriebe und deren Komponenten präsentieren. Parallel… …findet die VDI-Fachkonferenz „Steuerung und Regelung von Getrieben“ statt. Diese thematisiert Verbesserungspotenziale in der Getriebesteuerung durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz In Berlin fand Anfang Dezember die 87. Umweltministerkonferenz (UMK) statt. Unter dem Vorsitz des… …Landes Berlin besprachen die Umweltministerinnen und -minister auf der 87. Umweltministerkonferenz eine breite Palette an Themen. Diese reichte von der… …Hinderniskennzeichnung von Windrädern bis zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland. Die UMK begrüßte am Freitag den Klimaschutzplan 2050 des Bundes. Mit der… …klaren und verbindlichen Festschreibung der Ziele und Prozesse im Klimaschutz würden verlässliche Rahmenbedingungen für alle Akteure geschaffen. Um die… …entfallen. Die UMK weist darauf hin, dass bei allen Fragen der energetischen Sanierung soziale Aspekte besonders zu berücksichtigen seien. „Klimaschutz muss… …bezahlbar bleiben und darf im Gebäudebereich nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Sanierungen müssen immer auch sozial verträglich gestaltet… …werden“, betonte der Vorsitzende der UMK, Berlins Umweltsenator Andreas Geisel. Ein wichtiges Thema waren erneut die NO 2-Belastungen im Verkehrsbereich… …. Die UMK stellte in Berlin fest, dass das Ziel der Grenzwerteinhaltung nur erreicht werden kann, wenn die Umwelt- und Verkehrsressorts gemeinsam im… …Interesse des Gesundheitsschutzes agieren. Die UMK begrüßte in diesem Zusammenhang die Forderung der Verkehrsministerkonferenz, stärkere Anreize zur… …Beschleunigung der Flottenmodernisierung hin zu alternativen bzw. emissionsfreien Antrieben zu schaffen. Dies zielt insbesondere auf Förderprogramme für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen aus der Europäischen Union Nach Trump-Entscheidung: EU-Kommission steht entschlossener denn je hinter Pariser Abkommen Miguel Arias… …Cañete, EU-Kommissar für Klima- und Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und… …des US-Präsidenten Donald Trump zutiefst, die USA aus der historischen Vereinbarung zurückzuziehen. Dies sei ein trauriger Tag für die Weltgemeinschaft… …. Europa wird Führung übernehmen, durch ehrgeizige Klimapolitik und durch die weitere Unterstützung der Ärmsten und Verwundbarsten“, erklärte Arias Cañete… …Abkommens. Vor der nächsten Welt- Klima­konferenz, der COP23 im November in Bonn, wollen beide Partner gemeinsam am Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Pariser… …innerhalb der Pariser Vereinbarung einzuschlagen.“ Die EU werde bestehende Partnerschaften stärken und neue Allianzen eingehen, um den Klimawandel zu… …der richtigen Seite der Geschichte“, so Arias Cañete. EU-Kommissionsvizepräsident Maroˇs ˇSefčovič wird in der kommenden Woche für zwei Ministertreffen… …nach China reisen, bei denen die Innovation im Bereich der sauberen Energien im Mittelpunkt steht. Er wird dort auch über die Rolle sprechen, die Städte… …Vorfeld der Reise. „Das Pariser Abkommen ist ein beispielloser Erfolg multilateraler Partnerschaften zwischen Ländern der ganzen Welt.“ Quelle… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der…

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