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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …Verbesserung der Luftqualität sei ein zentrales Ziel nachhaltiger Entwicklung und gründe sich auf den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen… …deutschsprachige Monographien vorgeschlagen werden, die sich aus nationaler, europäischer oder internationaler Perspektive mit Problemen des Umwelt- und… …zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 31. Dezember 2017 publiziert wurden. Vorschläge, die sich auf selbst verfasste Arbeiten beziehen, bleiben… …dem Land und in Innenräumen. Dabei orientierten sie sich unter anderem an folgenden Fragen: Welche Zielkonflikte und Synergien bestehen? Wie kommt man… …. Auch Stipendiaten der DBU hätten sich etwa befasst mit Themen wie der Senkung des Schadstoffausstoßes in der Luftfahrt, dem Einfluss industrieller… …drohe ein Vertrauensverlust der anderen Mitgliedsstaaten, wenn die Bundesregierung sich nicht klar zu der Neuregelung bekenne. „Dazu erklärt Christiane… …Braunkohle-Ministerpräsidenten versuchen, die Umsetzung der Standards zu verzögern. Wirtschaftsministerin Zypries macht sich zur Erfüllungsgehilfin der Kohlelobby, wenn sie der… …städtischen Atmosphäre jedoch sehr unterschiedlich verteilt. Hochpräzise, teure Messstationen befinden sich in der Regel an wenigen neuralgischen Punkten mit… …, Feinstaub streut dieses Licht, und die Kamera fängt das Messergebnis als Bild auf, dessen Helligkeit sich in die Staubkonzentration umrechnen lässt. Einfache… …, welche Teile der Stadt wie belastet sind, so Emeis. Augsburg eigne sich als Modellregion, weil in der Umwelthauptstadt Bayerns zahlreiche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Presseinformationen

  …Schwefelgehalt ab 2020 herabgesetzt werden. Nach einer Debatte, in deren Zuge sich mehr als 50 Vertreter von Staaten, der Industrie und Umweltverbänden zu Wort… …Beschluss der IMO. In den Küstenregionen der Nord- und Ostsee hat sich infolgedessen die Schwefelkonzentration in der Luft in den letzten Jahren halbiert… …erarbeitet, was zur Vernachlässigung von Umweltaspekten führen kann. Nicht so bei den Kühlgeräte-Standards EN 50625-2-3 und TS 50625-3-4, bei denen sich neben… …Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien – Teil 1: Allgemeine Grundsätze“ beschäftigt sich mit allgemeinen Aspekten zur Bestimmung der… …„Emissionen aus stationären Quellen – Bestimmung von Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien Teil 3: Zementindustrie“ befasst sich mit der… …für ein Unternehmen, eine Gesellschaft oder Gruppe. Die Norm befasst sich mit branchenspezifischen Aspekten für die Bestimmung von… …Bestimmung von Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien – Teil 1: Allgemeine Grundsätze“ verwendet werden, die sich mit allgemeinen Aspekten… …der Fachzeitschrift ‚Particle and Fibre Toxicology‘ nachzulesen. Um dem Immunsystem zu entgehen, verbergen sich einige Viren in Zellen ihres Wirtes und… …verharren dort. Im Fachjargon nennt sich dieser Zustand latente Infektion. Wird das Immunsystem geschwächt oder ändern sich bestimmte Bedingungen, werden die… …Viren wieder aktiv, beginnen sich zu vermehren und zerstören die Wirtszelle. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler um Dr. Tobias Stöger vom Institut…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung nach § 27 BImSchG

  Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzanforderungen zu beachten, die je nachdem, ob es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt oder nicht, unterschiedlich intensiv ausgestaltet sind. Der Kreis… …Anlage im Anhang zur 4. BImSchV aufgeführt, mit der Konsequenz, dass es sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage handelt, hat deren Betreiber bei… …Emissionserklärung als Anlass zu weiteren Ermittlungen nach § 52 Abs. 2 BImSchG nehmen kann, wenn sich aus der Emissionserklärung Anhaltspunkte für Pflichtwidrigkeiten… …behördliche Überwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen von Bedeutung. 17 Aus den Erklärungen der einzelnen Anlagenbetreiber können sich Anhaltspunkte für… …BImSchG nehmen. 18 Gleichzeitig stellt sich die Emissionserklärung damit aber auch als ein Instrument der Eigenüberwachung des Anlagenbetreibers dar 19 , da… …geringen Umfang Luftverunreinigungen ausgehen können. Welche Anlagen dies sind, ist nicht im Wege der Subsumtion zu ermitteln; vielmehr ergeben sich diese… …oder Nebeneinrichtungen gehören, die für sich genommen nach anderen Nummern des Anhangs zur 4. BImSchV genehmigungsbedürftig wären (§ 1 Satz 2 der 11… …, die bei künftigen Änderungen der 4. BImSchV erstmalig einem Genehmigungserfordernis unterworfen werden (gleitender Verweis). Dagegen handelt es sich bei… …zeitlichen Verteilung bezieht sich auf die Zuordnung der Emissionen zu den verschiedenen Betriebseinheiten, zu den einzelnen Quellen (Schornsteine, Abzüge… …, wer die Anlage im Erklärungszeitraum betrieben hat. b) Inhalt, Umfang und Form der Erklärung Inhalt, Umfang und Form der Erklärung bestimmen sich nach §…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Bürogebäude einer Fabrik zugeordnet werden kann, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Das Bürogebäude ist wie die Fabrik eine Betriebsstätte, da es sich um… …Zeitraum auf den Gleisanlagen verbleiben, handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Lagerung, da mit dem Abstellen der Waggons zum Zwecke der… …Abgrabung, die sich auf bloße Erdbewegungen beschränkt hat, wird von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG nicht erfasst. Die Arbeiten, die mit der Anschüttung und… …Schützenfest stattfindet, eine Baustelle, die sich auf kurzfristige Bauarbeiten beschränkt, Gartengrundstücke. Werden auf Baustellen mit kurzfristigen… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …ortsveränderlichen technischen Einrichtungen. Eine Anlage kann auch Teil einer anderen, umfassenderen Anlage sein. Regelungen finden sich für die hier maßgeblichen… …zusammengefasst werden können. a) Haupteinrichtung, Anlagenkern Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 der 4. BImSchV erstreckt sich das Genehmigungserfordernis und damit wohl auch… …. Die Anlage „derselben Art“ bestimmt sich nicht alleine nach der entsprechenden Ziffer der 4. BImSchV für die jeweilige (Teil-)Anlage. Jarass (in UPR… …. Zweifelsfragen zu „demselben Betriebsgelände“ ergeben sich hier gelegentlich, wenn verschiedene Teile des Betriebsgeländes durch Verkehrswege unterbrochen werden… …, 353). d) Selbständige Anlagen bzw. Betriebsstätten Gerade bei großen Industriekomplexen ist im Einzelfall zu ermitteln, ob es sich um eine oder mehrere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …Monat.“ Der damalige § 9 Abs. 1c S. 1 UVPG lautete dann: „Die betroffene Öffentlichkeit kann sich bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist… …, der auch den beteiligten Behörden für ihre Stellungnahme eingeräumt ist. Damit ist sichergestellt, dass sich durch die o.g. Änderungen geltende… …europarechtskonform wäre und wie sich eine Europarechtswidrigkeit auswirken würde (II.3). Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass das deutsche Recht jedoch sogar über… …Anlagen weiterhin eine zweiwöchige Einwendungsfrist ohne Verlängerungsmöglichkeit einschlägig, soweit es sich nicht um Anlagen nach der IE-Richtlinie 4… …es eigenständige und umfassende Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung enthält. 5 Dies stützt sich auch auf die Gesetzesbegründung, die von einer… …die in einem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren durchzuführende Umweltverträglichkeitsprüfung, wie sich aus § 1 II 2 der 9. BImSchV… …, 39. Zweifelnd, ob sich die genannten Vorschriften überhaupt unterscheiden: VG Halle (Saale), Urt. v. 28. August 2012, Az. 4 A 51/10 = ZUR 2013, 109, Rn… …modifiziert, aber eben nur für IE-Anlagen. Zwar ergibt sich aus der o.g. Gesetzesbegründung, dass eine „generelle“ Verlängerung der Einwendungsfristen gewollt… …offen. Jedoch ergibt sich aus systematischen Erwägungen, dass der Begriff „Konsultation“ die Gesamtphase der Öffentlichkeitsbeteiligung meint: Art. 1 Abs… …Öffentlichkeit die Möglichkeit gegeben ist, sich vorzubereiten und am Entscheidungsverfahren effektiv teilzunehmen (Art. 6 Abs. 6 der UVP-Richtlinie), kann in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …Fortschritt Behördliche Inspektionen Traditionsgemäß orientiert sich das Bundes-Immissionsschutzgesetz am Anforderungsgrad Stand der Technik. Dieser… …Trennung von Flächen unterschiedlicher Nutzung war auch Grundlage der Charta von Athen 1933. Seitens der Stadtentwicklung zeichnet sich in ganz Europa seit… …Baugesetzbuches eröffnen sich Chancen und Risiken für den Lärmschutz. Oftmals handelt es sich beim Lärmschutz um Richtwerte oder Orientierungswerte. Subjektive…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …. Anhand der Änderungsgenehmigung einer industriellen Anlage werden diese Änderungen beispielhaft diskutiert. Es zeigt sich, dass sich der Aufwand zum… …Vollzug der Richtlinie erweist sich als schwierig, da die Richtlinie für diese Veranstaltungen keine Richtwerte vorgibt. 103 IMMISSIONSSCHUTZ Thomas Wilrich… …Haupteinrichtung bzw. Anlagenkern oder als Nebeneinrichtung. Für verschiedene Arten von Anlagen haben sich weitere Begriffe eingebürgert, die ebenfalls erläutert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …neu einzuführenden Subventionen gelten. Das UBA setzt sich zudem ein für einen stärkeren Umweltschutz in der Textilherstellung. 90 Prozent der bei uns… …der eingesetzten Chemikalien sind äußerst langlebig. Sie verbreiten sich über den ganzen Globus“, sagte Krautzberger. Bekanntestes Beispiel sind… …perfluorierte Chemikalien (PFC), die in Outdoor-Kleidung eingesetzt werden, um diese wasser- und schmutzabweisend auszurüsten. Das Problem: PFC finden sich… …weltweit in Gewässern und Fischen und wurden sogar schon in der Leber von Eisbären nachgewiesen. Manche PFC gelten als krebserregend, andere wirken sich auf… …der gesamten Wertschöpfungskette. Maria Krautzberger: „Verbraucher und auch Unternehmen haben oft nicht die Möglichkeit, sich für rohstoffschonende… …presseinformationen/was-rohstoffe-spartsollte-billiger-sein Mantelverordnung zum Immissionsschutz Deutscher Bundestag, Mitteilung vom 02. 01. 2017 Der Bundestag wird sich erneut mit der „Verordnung zur… …wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m 3 ) im Jahresmittel überschritten. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim… …, aber auch die Freisetzung von gasförmigen Schadstoffen wie Ammoniak aus der Landwirtschaft, aus denen sich später Feinstaubpartikel bilden. Ozon: Anders… …Ozonbelastungen auch bei fortschreitendem Klimawandel vermeiden“, so Maria Krautzberger. „Ich bin froh, dass sich Ende 2016 alle EU-Staaten verpflichtet haben, bis… …zu wirken. Immer mehr Strom stammt aus Sonne, Wind oder Wasser und nicht mehr aus Kohle oder Öl. Das zeigt sich in weiter sinkenden Emissionen. Jetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Neue Legionellen-Verordnung sorgt für besseren Gesundheitsschutz

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Philadelphia im Jahr 1976 zurück. Die Erreger hatten sich in der Klimaanlage des Hotels angesiedelt. Legionella pneumophila ist für Erkrankungen des Menschen die… …bedrohlichste Art. Im August 2013 ereignete sich in der westfälischen Stadt Warstein eine der größten Legionellen-Epidemien Europas. Es kamen drei Menschen ums…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …sind seit 1992 Anwohner des Marienplatzes in Ravensburg. Erstmals im Jahr 2014 wandten sie sich gegen Geräusche, die von einem auf dem Marienplatz von… …, ausweislich des von der Stadt Ravensburg (Beigeladene) eingeholten immissionsschutzrechtlichen Sachverständigengutachtens hielten sich die von dem Brunnen auf… …das Haus der Kläger einwirkenden Geräusche im Rahmen des in einem Kerngebiet Zulässigen. Unabhängig hiervon handele sich bei den Brunnengeräuschen um…

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