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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Immissionsschutzrechtliche Zulassung von Windenergieanlagen bei ständig vorherrschenden Fremdgeräuschen

  Dr. Jörn Bringewat, Dr. Andreas Hinsch

  …auch Geräusche, die durch den Betrieb der Motoren zur Nachführung der Anlage in Windrichtung erforderlich sind 2 . Rechtsanwälte Dr. Jörn Bringewat und… …durchaus relevant, so dass auch weiter entfernt liegende Nutzungen bei der Betrachtung von Bedeutung sein können. Auch da die Räume für potentiell für die… …und den Windgeschwindigkeiten abhängig. Eine auch nur näherungsweise langfristige Vorhersehbarkeit oder Kategorisierbarkeit der Windgeschwindigkeiten… …. September 2004, 7 ME 168/04 – juris Rz. 7. 2 Die durch die Azimut-Motoren erzeugten Geräusche sind nur im Nahbereich der Anlage wahrnehmbar und stellen auch… …auch Nr. A.2.2 TA Lärm und sind damit als Eingangsdaten der Prognose zu verwenden. Dabei lassen sich die Schallimmissionen von Windenergieanlagen steuern… …auch geräuschoptimiert betrieben werden. Die Absenkung der Leistung führt dazu, dass sich die Schallemissionen mindern. Es ist so auch möglich, dass die… …Anlage nicht in Beziehung zu ihrem Genehmigungszustand oder zur konkreten Antragstellung gesetzt. So heißt es auch in Nr. 1 Abs. 2 TA Lärm: „Sie gilt für… …allerdings die Verwaltungshandlungen beschrieben, bei denen die TA Lärm zu beachten ist, unter denen auch die Prüfung der Einhaltung des § 6 BImSchG… …Genehmigungsantrag. Auch unter systematischen Gesichtspunkten betrachtet, verfängt diese Ansicht: Zu den Genehmigungsvoraussetzungen zählt u. a. die Einhaltung der… …maßgeblichen Genehmigungsvoraussetzungen Rechnung tragen, auszuräumen 17 . Für diese Einordnung spricht auch die Betrachtung der zur Vorschrift der Nr. 3.2.1 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die Zulassung von Chemikalien unter REACH

  Dr. Dieter Reiml, Dr. Daniel Mauder

  …Hersteller von Stoffen betroffen, sondern auch Importeure und nachgeschaltete Anwender: Sind sie auf Stoffe angewiesen, die dem strengen Zulassungsverfahren… …des Imports die Folge sein. Wird der Stoff ohne Zulassung weiter verwendet, hat dies sowohl haftungs- als auch strafrechtliche Folgen. Dabei ist REACH… …auch als „sunset date“ bezeichnet. Für elf der derzeit 22 gelisteten Stoffe ist der Antragsschluss bereits vergangen, für die anderen elf liegt er… …Verwendung eines Stoffs in einem bestimmten Produkt erteilt wird, so ist zugleich auch die Lieferung des Stoffs an diesen Anwender durch den Hersteller oder… …ECHA und Kommission. Es ergeben sich allerdings auch Nachteile: Erhöhter Abstimmungsaufwand Probleme bei unzuverlässigen Partnern Höhere… …Anwendung das Gesamtrisiko für die menschliche Gesundheit und die Umwelt verringert und die Ersatzmöglichkeit sowohl technisch als auch wirtschaftlich… …Sicherheitsdatenblatt unverzüglich mit Informationen zur Zulassung aktualisiert und die Zulassungsnummer im Etikett aufgenommen werden, dies gilt auch für alle weiteren… …diesem Verzeichnis haben die Mitgliedstaaten als Vollzugsbehörden Zugang. Gültigkeit einer Zulassung Auch eine erteilte Zulassung gilt nicht unbegrenzt… …gesetzlichen Vorgaben und der vielfach verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe sind diese Regelungen jedoch oft nicht eindeutig. Zudem stellen auch die neuen… …begleitet, sondern auch bei der Erarbeitung der Vollzugshilfe des Bundesumweltministeriums mitgewirkt. Er informiert Sie umfassend über alle rechtlich und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Die immissionsschutzrechtlichen Auskunftspflichten nach § 31 BImSchG in der seit 2.5.2013 geltenden Fassung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …für diese weitergehende Vorlage- und Auskunftspflichten schaffen 2 . Um den erweiterten Regelungsinhalt des § 31 BImSchG zu verdeutlichen 3 , wurde auch… …; Schink, DVBl. 2012, 197; Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140. 2 Siehe dazu auch Jarass, NVwZ 2013, 169 (172 f.); Friedrich, UPR 2013, 161 (165). 3 So die… …v. 24. 9. 1996, ABl. L 257, S. 26. 6 Näher dazu Braunewell, UPR 2011, 250; Keller, I+E 2011, 223 (224); Schink, DVBl. 2012, 197 (202); siehe auch… …BT-Drucks. 17/10486, S. 19. 7 Siehe dazu auch Friedrich, UPR 2013, 161. 8 Jarass, NVwZ 2013, 169 (170). 9 Näher dazu Scheidler, in: Feldhaus… …BImSchG, sondern auch bloße Inhaltsbestimmungen zur Genehmigung. 13 Vgl. Jarass, BImSchG (9. Aufl. 2012), § 26 Rn. 6; Hansmann/Pabst, in: Landmann/Rohmer… …(Fn. 11), vor § 26 BImSchG, Rn. 9 f.; s. auch Theuer/ Kenyeressy, I+E 2012, 140 (144); a. A. noch Scheidler, ZUR 2012, 412 (413); ders., NuR 2009, 465… …(469). 130 Immissionsschutz 3 · 14 BImSchG 14 – Pflichten zur Ermittlung von Emis sionen und zur Vorlage entsprechender Berichte auch auf Verordnungsebene… …Industrieemissions-Richtlinie erfuhren diese Pflichten eine Stärkung, indem sie nun im neuen § 31 Abs. 1 Satz 1 BIm- SchG auch auf formell-gesetzlicher Ebene normiert sind. Die… …Luftverunreinigungen angeordnet sein, sondern auch im Hinblick auf Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen oder ähnliche Erscheinungen. Gem. § 31 Abs. 1 Satz… …als eine „Zusammenfassung der Ergebnisse der Emissionsüberwachung“; dies trifft z. B. auch auf Daten zu, die über eine solche Zusammenfassung hinaus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der UMK

  …richtige Richtung.“ Auch zur Energiewende und der Ausrichtung der künftigen Energiepolitik ist die Umweltministerkonferenz zu Beschlüssen gekommen: So sind… …deshalb auch mit Elan vorangetrieben werden muss. Um die Belastungen der Bevölkerung durch den Bau und den Betrieb neuer Übertragungs- und Verteilnetze so… …. Außerdem spricht sie sich für die Entwicklung der Netze zu so genannten smart grids aus. Diskutiert haben die Ressortchefs auch die Frage des künftigen… …aktuelle Herausforderungen der Abfall- und Wasserwirtschaft und zeigt Über tragungsmöglichkeiten des Controlling- Gedankens auf die kommunale Ebene. Auch als… …Seiten, mit zahlreichen Abbildungen, € (D) 39,95, ISBN 978-3-503-15681-8 Weitere Informationen: www.ESV.info/978-3-503-15681-8 Auch als eBook erhältlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …, weil die Bahnverlängerung keine Änderung der Funktion des Flughafens bewirke und auch keine grundlegend neuen Lärmbetroffenheiten entstünden. Nach den… …keinen Anspruch darauf, dass die Bezirksregierung Nachtflugbeschränkungen verfüge. Deshalb komme es auch nicht darauf an, ob die von der Bezirksregierung… …Anlagenbetreiber auch keine Ausnahme oder Befreiung von den Regelungen des Bebauungsplans erteilt werden können. Dies setze jedenfalls den Nachweis voraus, dass sich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Informationen aus der Europäischen Union

  …gelockt. Die stabile Wetterlage sorgte in vielen Städten in Deutschland, Belgien und Frankreich aber auch für stärkere Luftverschmutzung und eine gestiegene… …an 35 Tagen im Jahr überschreiten. In Berlin lag die Luftverschmutzung dieses Jahr bereits an 33 Tagen darüber. Auch Frankfurt (Oder), Leipzig und… …diese Maßnahmen wäre die Luftverschmutzung jetzt deutlich schlimmer, schreibt das UBA. Auch die Europäische Umweltagentur (EUA) ist alarmiert: Ende März… …auch ausdrücklich darauf hin, dass es im Allgemeininteresse liege, die Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu fördern, um die Umwelt zu schützen und die… …Klimaveränderungen zu bekämpfen. BEE- Geschäftsführer Falk dazu: „Durch diese Klarstellung von höchster Stelle haben Europas Regierungen, aber auch die Investoren in… …Erneuerbare Energien Rechtsund Planungssicherheit. Das gibt der Energiewende neuen Schub.“ Falk weiter: „Übrigens werden sich auch die französischen Stromkunden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Veröffentlichungen

  …Reihe „Umweltund Technikrecht“ ist zu empfehlen, sondern speziell auch dieses Jahrbuch. Das Jahrbuch 2014 wartet mit brisanten und hoch interessanten… …, Garske) und ein Artikel zum Problem der Regulierung von Zuchtpflanzen am Beispiel der Diskussion um die CMS-Pflanze, darüber hinaus aber auch Beiträge zu… …Werk eine weite Verbreitung und eine breite Leserschaft, nicht nur von Experten, sondern auch von Juristen und Politikern zu wünschen. Dr. Bernadette… …usw.). Die interessante Ausarbeitung besticht durch ihre Detailkenntnis und den juristischen Tiefgang. Allen mit der Thematik Befassten, aber auch darüber… …Potential, eine umweltverträglichere Landnutzung zu erreichen. Mit ihrer Hilfe können die landwirtschaftliche Flächennutzung und damit auch der… …Geräuschimmissionen und der TA Lärm, aber auch mit Lichtimmissionen sowie der Beurteilung und Bewältigung von Luftschadstoffen und Luftverunreinigungen (39. BImSchV, TA… …Buch ist jedem zu empfehlen, der mit der Baunutzungsverordnung zu tun oder sie anzuwenden hat. Dass man in einigen Detailfragen als Spezialist auch… …tiefere Kenntnisse haben und somit auch zu anderen Ergebnissen kommen kann als die Autoren und Herausgeber – so ist der Hinweis auf die Zweifel an der… …Abschluss bilden dann Handlungsempfehlungen. Das Gutachten ist nicht nur Planern, sondern vor allem auch Verwaltungsfachleuten und Politikern zu empfehlen… …, Gründung des Netzwerks „Gesunde Städte“) oder Landesebene (Masterplan Umwelt und Gesundheit NRW) weisen auf die Prominenz des Themas hin. Auch internationale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Nachrichten

  …2011 gestarteten Initiative im Markt Wirkung zeigen. Auch die unterstützenden politischen Rahmenbedingungen für Erdgasmobilität werden weiterentwickelt… …begrüßen die Signale aus der Politik. Diese müssen nun auch zügig um gesetzt werden“, betonte Stephan Kohler, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung, bei der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Umweltinformationen

  …Schallpegel kommt bei den Menschen an. Ähnliches gilt für sogenannte Inversionswetterlagen, bei denen die Temperatur in der Höhe zunimmt. Auch diese sind… …besonders „laut“. Beide Phänomene beeinflussen sich auch gegenseitig. So erklärt Dr. Karl-Wilhelm Hirsch, Geschäftsführer von Cervus Consult: „Die beiden… …Wetterphänomene treten gemeinsam auf, können sich richtungsabhängig verstärken, abschwächen oder auch aufheben. Das macht eine Vorhersage zu einer meteorologischen… …Luftfeuchtigkeit, der Windstärke und der Windgeschwindigkeit auch für sehr kleine Räume zu berechnen. Auf Basis dieser und weiterer Informationen erstellt Cervus… …auch ein besseres Verständnis zur Lärmausbreitung fördert. Es entspricht somit auch den Zielen der Aktion „Tag gegen Lärm“, die das Bewusstsein für die… …günstige Textur der Oberfläche und/oder einen hohen Hohlraumgehalt der Deckschicht erreicht. Da sich diese Unterschiede in der Zusammensetzung auch auf… …den offenporigen Asphalten ist dieser Sachverhalt durch das Vorhaltemaß berücksichtigt. Auch bei anderen lärmmindernden Asphaltdeckschichten wurden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2014

  Presseinformationen

  …. Und dies, obwohl die Nachrüstförderung im Koalitionsvertrag ausdrücklich angekündigt wurde. Betroffen sind nicht nur private Pkw-Halter, sondern auch… …. Auch das überwiegende Interesse eines Beteiligten könne eine plausible Begründung für die sofortige Vollziehung sein. Als solches könnten zu erwartende…

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