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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …bei solchen Fragen tut sich noch heute der ganze Bereich der Verantwortung in der Wissenschaft, also auch im Umweltschutz, im Immissionsschutz auf… …Nachvollziehbarkeit, ihre Plausibilität. Dazu gehört auch, selbst wenn es schmerzlich ist und der Politik unter Umständen nicht gefällt, Messergebnisse zu verwerfen… …, wenn offensichtlich ist, dass Messgeräte versagt haben, und dazu gehört auch, einem Auftraggeber „reinen Wein einzuschütten“, statt… …der Wissenschaft, dass sie in interdisziplinärer Zusammenarbeit Pfadfinder und Wegweiser, vor allem auch Warner für die öffentliche Meinungsbildung ist… …, sondern ist auch in die ganz persönliche Verantwortung und alltägliche Entscheidung jedes Einzelnen von uns gelegt. Dabei ist zu bedenken, dass das Ethos in… …, wie sie sich heute darstellt, beruht letztlich auf unseren Entscheidungen und Maßnahmen; sie könnte auch anders aussehen, und wir alle sind für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie die Befugnis, den… …Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handels namen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der… …Standardverfahren (sog. Regelfall), das im Wesentlichen dem Verfahren entspricht, das auch vom Deutschen Wetterdienst angewendet wird, lässt sich problemlos in ebenem… …Leistungsfähigkeit der Abgasreinigungsanlagen wird eine weitere Herabsetzung dieser Grenzwerte, neuerdings auch die Einführung von sogenannten Kontrollwerten zur… …Anpassung von Grenzwerten an die Betriebswerte diskutiert. Auch die Behörden erwarten im Genehmigungsverfahren vom Antragsteller vielfach Grenzbzw… …drittschützenden Charakter hat, ist durch Auslegung zu ermitteln. Neben materiell-rechtlichen Vorschriften können dies auch Verfahrensvorschriften sein, die die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Immissionsklimatologischer Versuch einer Normierung meteorologischer Auswirkungen auf die Kenngrößen der PM₁₀-Feinstaubbelastung für ein Kalenderjahr

  Dr. Martin Kühne, Dr. Eberhard Reimer, Lutz Schaefer

  …vorzunehmen. Dazu sind gem. 22. BlmSchV auch Messungen durchzuführen. Aus Aufwandsgründen kann dies bei rund 10 betroffenen brandenburgischen Kommunen, die… …meteorologischen Einflusses auf die PM 10-Konzentrationen in den brandenburgischen Städten Potsdam, Frankfurt (O) und Cottbus war auch die Unterscheidung der… …auch im regionalen Bereich eingesetzt. An den jeweiligen Messstationen wurden stündlich dreidimensionale Rückwärtstrajektorien gestartet und mit den… …. Ähnlich lässt sich auch die generelle Belastungsabnahme bei Niederschlag deuten, da hier zumeist maritime Luftmassentransporte entscheidend sind. Die Anzahl… …außerdem auch deutlich die lokale verkehrsbedingte Immissionserhöhung (im Winter 7–27 μg/m 3 ). Großwetterlagen Die Vergleiche mit lokalen meteorologischen… …der lokale Immissionsbeitrag verstärkend wirkte. In Frankfurt (O) zeigte sich der wetterlagenabhängige Effekt nur abgeschwächt. Auch bei zyklonalen… …meteorologischen Parametern berechnet. Die entsprechenden Abweichungen beschreiben im Wesentlichen den lokalen PM 10-Einfluss. Auch für die relativen PM… …10-Konzentrationen bei Schwachwind-Wetterlagen auch der großräumigen Wetterentwicklung, insbe sondere dem Ferntransport, zuzuschreiben waren. Inversionshöhe Im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Übertragbarkeitsprüfung meteorologischer Daten (nach TA Luft) vom Messort auf einen Anlagenstandort

  Anforderungen – Datenbasis – praktische Umsetzung
  

  Dipl.-Met. Wolfram Bahmann, Dipl.-Met. André Förster, Dipl.-Met. Nicole Schmonsees

  …Standort einer Anlage eine meteorologische Mess-Station, die geeignet aufgestellt ist und von der dann auch noch Daten über mehrere Jahre für eine Auswertung… …selektieren. Die Datenbasis muss sich dabei nicht auf die Stationen des Deutschen Wetterdienstes beschränken. Auch muss die Prüfung nicht zwingend von… …einschlägiger Fach kunde (Umweltmeteorologie) auch im Rahmen privatwirtschaftlicher gutachtlicher Aktivitäten zu reali sieren. Die vom DWD beschriebene Methode [4… …auch zu dem Schluss gekommen, dass es in der Praxis keinen Sinn macht, eine grundlegend andere Methodik zu entwickeln. Datengrundlagen Sehr wichtig an… …dem DWD eine deutlich erweiterte Datenbasis bei der Prüfung in Betracht gezogen. Diese besteht aus den Synop- und Wind-Mess-Stationen des DWD als auch… …Stationen der Luftqualitäts-Messnetze einbezogen. Letztere Datenquellen sollen zukünftig nicht nur im Einzelfall abgefragt werden, sondern auch operationell… …von 10 m über Grund gemessen oder auf diese Höhe um gerechnet. Auch der Einfluss von Einzelhindernissen wie Bäumen wurde ausgeschaltet. In dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Kontrollwerte für thermische Verfahren der Abfallbehandlung

  Dr. Andrea Versteyl

  …Rechtsprechung und möglicherweise bald auch der Verordnungsgeber hingegen selbst ohne Mitwirkung des Antragstellers zu. Das Konzept der Kontrollwerte ist ein… …Instrument der effektiven Überwachung der Anlage wie auch eine Möglichkeit der Akzeptanz stei gerung. Es bietet jedoch keine Grundlage zur Definition eines… …. 6. 2007 wurde abgelehnt. Auch das Bundesumweltministerium plant weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode eine Absenkung der… …bundeseinheitlich festzulegen. Gleichzeitig soll mit dem Instrument auch der Reduzierung von Anlagenstandards bzw. Wettbewerbsvorteilen beim Ersatz von… …. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Überschreitung öffentlich-rechtlich zur Sanierung bzw. Nachrüstung der Abgasreinigung führen soll. Damit aber… …liegt auch eine strafrechtliche Missbilligung nicht mehr fern. Im Ergebnis geht es bei diesem Verständnis von Kontrollwerten nicht mehr um ein Instrument… …Anlage, sondern auch die Abfallteilströme festgesetzt werden können, ist bei der Festlegung der maximalen Schadstoffgehalte je nach Monoverbren-… …einzelnen Anlieferung und nicht erst nach Mischung im Bunker ein gehal ten werden. Dies kann auch Festlegungen im Hinblick auf den prozentu alen Anteil von… …Ersatzbrennstoffherstellers wird in aller Regel auch in den Lieferverträgen eine Deklarationsanalyse mit dem Brennstofflieferanten verein bart. Schon im Hinblick auf dessen… …, dass für den angelieferten Ersatzbrennstoff eine Deklarationsanalyse vorliegt und der angelieferte Ersatzbrennstoff dieser auch entspricht. Schließlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …materiellen Voraussetzungen der Genehmigung vorliegen, da in diesem Fall ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung besteht. Verpflichtungsklage ist auch… …Ausführlich dazu van Nieuwland, NdsVBl. 2007, 38 mit kritischen Anmerkungen; vgl. auch zu der entsprechenden Regelung in Bayern (Art. 15 BayAGVwGO)… …Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung der Tatsacheninstanz 10 , so dass bis dahin etwaig eintretende Rechtsänderungen sowohl zum Vor- als auch zum… …der Anfechtungsklage hilfsweise auch eine Verpflichtungsklage zu erheben 15 . 9 Sellner/Reidt/Ohms (Fn. 1), 3. Teil Rn. 7; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO… …von Wissenschaft und Technik andererseits ist dies sachgerecht. Dafür spricht auch der Umstand, dass die in § 5 BImSchG statuierten Grundpflichten… …. auch BVerwG, 5. 10. 1990, BVerwGE 85, 368 (376); Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 42 Rn. 33. 18 Scheidler, in: Feldhaus (Fn. 2), BImSchG, § 6 Rn. 102; im… …Ergebnis ebenso Jarass, NJW 1981, 2844 (2849); Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 113 Rn. 35; vgl. auch BVerwG, 18. 5. 1982, BVerwGE 65, 313 (315 f.); a. A… …. 57; BVerwG, 18. 5. 1982, BVerwGE 65, 313 (317); BVerwG, 3. 6. 2004, UPR 2004, 430; siehe auch Feldhaus, WiVerw 1984, 67 (78). Im Anfechtungsprozess des… …– zumindest auch – dem Schutz von Individualinteressen zu dienen bestimmt ist, die Norm also drittschützenden Charakter hat 22 . Die hiernach zur… …; vgl. auch Kopp/Schenke, VwGO (Fn. 4), § 65 Rn. 43. 21 Sog. „Möglichkeitstheorie“, ständ. Rspr. z. B. BVerwG, 21. 1. 1993, NVwZ 1993, 884; BVerwG, 13. 6…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Aus der LAI

  …täglichen Aufnahmemenge nach WHO von 1998 dadurch nicht berührt wird. Auch gesetzliche Regelwerke wie etwa die 17. BImSchV sind nicht betroffen, da die… …Übergangsphase auch die derzeitige Bewertung weiter geführt werden. 86 Immissionsschutz 2 · 09…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Genehmigungsfähigkeit von Windenergieanlagen im Außenbereich (Privilegierung) auch auf Solaranlagen erstrecken kann, deren Beitrag zur Deckung des Eigenenergiebedarfs von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …: www.kurzlink.de/europarl-envi Straßennutzungsgebühr Lkw-Maut auch für Lärm und Luftverschmutzung Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat im Februar dem… …sollten auch Pkw mit eingebunden werden und zuvor eine Folgenabschatzung durchgeführt werden. Der Umwelt- und Verkehrsverband Transport & Environment (T&E)… …nicht nur etwas für den Klimaschutz getan werden. Ziel war es auch, die europäischen Hersteller zur Produktion schadstoffärmerer Autos zu bewegen. Die… …Amtsblatt C der Europäischen Union bekannt gegeben. In der Fachwelt wird diese Aktivität auch als „Sevilla-Prozess“ bezeichnet. Mit der Bekanntgabe der… …Europäischen Parlaments eingefordert worden. Denn bisher gilt zwar eine Orientierung an den BREFs, aber Behörden können lokal Ausnahmen zulassen - was auch… …Zeit oder Ausnahmen für bestimmte Anlagen. Auch über die Ausweitung der Richtlinie auf kleinere Verbrennungsanlagen (ab 20 Megawatt statt 50 wie bisher)… …effiziente Alternativen umzustellen. Privathaushalte haben aber auch weiterhin die Wahl zwischen langlebigen Kompakt- Leuchtstofflampen, die derzeit (mit einem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Veröffentlichungen

  …, Boden- und Klimaschutz hinweist. Dabei ist zu bedenken, dass ein erfolgreicher Klimaschutz auch beim Naturschutz ansetzt, nämlich beim Erhalt bedeutsamer… …passt daher auch zu dem eben vorgestellten SRU-Gutachten, und es ist ein großes Verdienst von Herausgeber und Verlag, die Vorträge einer breiteren… …Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Im Einzelnen werden folgende Themen behandelt: Biodiversität in der Umweltprüfung, auch aus rechtlicher Sicht; UVP/SUP und… …grundlegend geändert. Vor allem die Neuerun gen zum Anlagenbegriff, aber auch die neuen Vorgaben für die Vergütung beim Einsatz nachwachsender Rohstoffe oder… …Berlin 2008,194 S. Biokraftstoffe werden hierzulande stark thematisiert (s. auch das Editorial in Heft 1/2009), aber auch international, spätestens seit… …an mit Welthandelsrecht befasste Juristen, sondern auch an Berater und Entscheidungsträger in der Politik und in Behörden. Kodex Chemikalienrecht… …ermöglichen, wobei die REACH-Verordnung mit Nebenregeln in einem eigenen Band vorliegt. Damit sind sowohl REACH als auch das übrige Stoffrecht auf den neuesten… …6032, wobei die Ergebnisse der Diskussionen mit Anlagenbauern, Planern und Betreibern mit eingeflossen sind. Heutzutage müssen Techniker auch über… …und Inspektionen. Der Kommentar kann zwar nicht die erforderliche Teilnahme an Hygieneschulungen nach VDI 6022 ersetzen, aber, auch zusammen mit der CD…

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