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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Das neue Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

  Ass. jur. Michael Hofmeister

  …hinsichtlich der Auswahl ihrer Handlungsinstrumente grundsätzlich frei 6 . Um aber einer schleichenden Umsetzung einer damit ebenfalls in Betracht zu ziehenden… …verabschieden, um die Vorkontrolle zu koordinieren und zu optimieren. 2. Die wesentlichen Änderungen der Verordnung Die Verordnung bringt aber noch eine ganze… …(BGBl. I S. 694). 16 Nach § 4 Abs. 1 der 11. BImSchV ist das nächste Berichtsjahr aber ebenfalls das Jahr 2007. Für eine Harmonisierung der beiden… …. Über den Informationszugang hinaus erhält die Öffentlichkeit aber auch gemäß Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 Gelegenheit, innerhalb… …gegenüber der Behörde den Zugang der Öffentlichkeit zu den in dem PRTR bereitgestellten Umweltinformationen soll fordern können. Man wird die Verordnung aber… …nicht dahingehend verstehen können, dass die Öffentlichkeit auch die Durchsetzung der Meldepflicht verlangen kann. In jedem Fall soll aber parallel zu § 6… …wahren. Ein Antrag der Öffentlichkeit an die Behörde auf Informationszugang entfällt schließlich aufgrund des Internetzugangs. Man hat deswegen aber in… …oder des Wasserhaushaltsgesetzes fallen. Ob solche aber in den Anwendungsbereich nach § 3 Absatz 3 des BImSchG fallen, ist umstritten. Man wird zwar mit… …Abwassereinleitungen aus einer Abwasserbehandlungsanlage der Kommunen sind aber davon gerade nicht erfasst, sodass § 7 BImSchG als umfassende Ermächtigungsgrundlage für… …. Eine Rechtsverordnung soll aber ausschließlich Anforderungen an Errichtung und Betrieb von Anlagen festlegen und dient damit in erster Linie wieder nur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nachrichten

  …in der APUG-Broschüre „Gesünder Wohnen – aber wie?“ für Verbraucherinnen und Verbraucher wertvolle Tipps, wie sich Belastungen durch Bauprodukte… …Leitsubstanz Benz-a-pyren, sind als krebserzeugend eingestuft. Eine kurzzeitig erhöhte Belastung durch Einatmen PAK-behafteter Partikel erhöht aber das… …. Großbritannien als EU-Mitgliedsstaat hat in 2004 bereits den Vorschlag gemacht, die Verwendung von PFOS einzustellen. PFT, aber auch andere gängige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Aus der LAI

  …gepasst werden müsse. Die Überprüfung im entsprechenden Ausschuss ergab, dass der bisherige Zielwert beibehalten werden kann, aber die weitere Entwicklung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …haben aber nicht hinreichend untersucht, ob tatsächlich eine realistische Ausweichmöglichkeit besteht, um eine Beförderung der betroffenen Güter mit… …, hätten aber für die Nachtzeit aufgrund der unterschiedlichen Verkehrsverhältnisse kein durchschlagendes Gewicht. Az.: 8 A 2350/04, 8 A 2351/04 Urteil vom 1…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Verabschiedung bringen konnte, im Hinblick auf den Immissionsschutz aber sehr zurückhaltend agierte, hat im Januar 2006 mit Österreich ein Land die Präsidentschaft… …möglich minimiert werden. Dies betrifft vor allem die Chlor-Alkali-Industrie, aber auch die Verbrennung quecksilberhaltiger Kohle. Der Quecksilberabbau in…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Informationen aus der Europäischen Union

  …aber auch Freizeit und Tourismus. Mit einer Verabschiedung der Rahmenrichtlinie zum Bodenschutz nach Behandlung in Rat und Parlament ist nicht vor 2008… …dieses Ziel erreicht werden wird. Zwar ist gegenüber 1995 ein Rückgang der Emissionen um 12,4 % zu verzeichnen, seit 2003 hat sich diese aber auf knapp…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Umweltinformationen

  …; dieses Beitrittsgesuch wurde aber im Dezember 1989 wegen der instabilen politischen und wirtschaftlichen Lage in der Türkei zurückgewiesen. Sieben Jahre… …, gigantische Atatürk-Mausoleum, einige Moscheen und Museen – lohnen den Besuch, aber ansonsten ist schon allein die Innenstadt mit ihrem Getriebe und Geschiebe… …, aber auch mit ihren schönen Restaurants sehenswert. (KollegInnen und mir glückte auch eine Fahrt in die beeindruckende Bergwelt von Kappadokien – ein… …aber eine Dolmetscherin dabei, so dass, wenn die richtigen Begriffe fehlten, in Deutsch oder Türkisch gesprochen und in die jeweils andere Sprache… …ausgelöst, so dass die Unterhaltung öfter in Heiterkeit endete. Eines aber muss dezidiert festgehalten werden: Mit den Ausführungen von deutscher Seite wurde… …Umwelt- und Gesundheitsministerium hin und her; ersteres war nicht mehr zuständig, machte aber die Arbeit, weil das Gesetz, das das Gesundheitsministerium… …interessante und erfreuliche Erfahrung. Den türkischen Kolleginnen, aber auch der deutschen Langzeit-Expertin gilt mein ausdrücklicher Dank, und ich werde noch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2006

  Veröffentlichungen

  …vorgestellt zu werden, da es ohnehin jeder, der mit dem Immissionsschutz befasst ist, besitzt und/oder benutzt. Aber natürlich muss darauf hingewiesen werden… …Rahmengesetzgebung des Bundes Föderalismus-Studien Bd. 18, 300 Seiten; Nomos Baden-Baden 2005 Dies ist ein Buch, das zwar „rein juristisch“ ist, aber der… …Immissionsschutz ist auch zum großen Teil juristisch. Nun kommt der Umweltschutz in der Abhandlung von Streppel so gut wie nicht vor, aber das ist kein Grund, sie… …Naturund Umweltschutz, aber darüber hinaus auch an wissenschaftlich Interessierte. Im Mittelpunkt der Studie standen im Wesentlichen die Fragen: Was macht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2006

  Schutz vor Luftverunreinigungen in der Bauleitplanung

  Prof. Dr. Klaus Hansmann

  …in NuR 05, 493, 497 („das Ob der Planung ... wohl im freien Ermessen“, aber Gewichtsverstärkung) und Schulze-Fielitz in UPR 91, 41, 47, der in der… …Berücksichtigungspflicht eine Pflicht zur Optimierung der Planung sieht. 11 So aber Jarass (Fn. 8), § 47 Rdnr. 41. 12 So auch die Stellungnahme des Unterausschusses Recht… …Lösung von planbedingten Luftreinhalteproblemen verpflichten, 17 nicht aber zur Aufstellung eines Bebauungsplans zur Begrenzung vorhandener oder zu… …Verordnungsermächtigung in § 47 Abs. 7 BImSchG, wird das aber kaum jemals der Fall sein. 31 Vgl. Assmann/Knierim/Friedrich in NuR 04, 695, 700. 32 § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst… …. 35 Vgl. § 47 Abs. 6 Satz 2 BImSchG. 36 Vgl.Jarass (Fn. 8), § 45 Rdnr. 15; Rehbinder in NuR 05, 493, 497. aber deutlich, dass die Einhaltung der… …, dürfen sie in der Bauleitplanung nicht schematisch angewandt werden. Sie können als Orientierungshilfen genutzt werden, ihre Anwendbarkeit muss aber stets… …luftverunreinigende Stoffe durch den Betrieb einer Anlage sichergestellt ist“. 45 Für die Bauleitplanung sind die TA-Luft-Werte aber im Hinblick auf die… …von Bedeutung. Sie haben wegen ihrer eingeschränkten Funktion aber nicht dasselbe Gewicht wie die Immissionswerte der TA Luft. c) Orientierungswerte in… …Unterschreitung der Mindestabstände stehen der Zuordnung der Gebiete nicht in jedem Fall Gründe des Immissionsschutzes entgegen. Es sind dann aber nähere… …Verwendungsbeschränkungen auch aus Vorsorgegründen festsetzen. Ihren Festsetzungen darf aber höherrangiges Recht (z. B. auf grund EG-recht licher Vorgaben) nicht entgegen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2006

  Luftreinhaltung in Rheinland-Pfalz – Feinstaub 2005/2006

  Dipl. Umw. Begoña Hermann, Dr. Michael Weißenmayer

  …Überschreitungen des Tagesgrenzwertes ist eine begünstigende Wettersituation. Hierbei muss aber auch darauf hingewiesen werden, dass die Großwetterlage einen… …Öffentlichkeitsbeteiligung? Ja, aber wie? ◆ Bekanntmachung/Öffentliche Zugänglichkeit ◆ Beantwortung von Stellungnahmen ◆ Bürgerdiskussion ◆ Beteiligung von Stellvertretern… …sollen. Dies darf aber nicht zu einer Problemverlagerung führen und enthebt nicht der Verpflichtung auf eine generelle und flächendeckende Reduktion der… …, wohl aber sind und werden Maßnahmen erforderlich werden die Zahl der Überschreitungstage zu reduzieren. Als Faustregel gilt derzeit, dass bei… …alle wollen saubere und gesunde Luft in Europa. Das Mittel, dies zu erreichen, kann aber nicht sein, immer weitergehende Kurzzeitgrenzwerte für Feinstaub… …, aber auch für Stickstoffdioxid einzuführen, die nur durch möglicherweise unverhältnis mäßige Maßnahmen an den Verkehrsbrennpunkten in den europäischen… …Beitrag zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Innenstädten zu leisten, aber es muss klar gesehen werden, dass der Erfolg der Bemühungen nicht allein…

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