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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …organischen und abfallbasierten Düngemitteln Die Kommission legt einen ersten Rechtsakt im Rahmen des Pakets zur Kreislaufwirtschaft mit neuen Vorschriften für… …organische und abfallbasierte Düngemittel in der EU vor Die Wiederverwendung von Rohstoffen, die derzeit als Abfall entsorgt werden, ist einer der wichtigsten… …Grundsätze des Pakets zur Kreislaufwirtschaft, das im Dezember 2015 angenommen wurde. Die Kommission legt heute einen Vorschlag für eine Verordnung vor, die… …Düngeprodukte umgewandelt. Unsere Landwirte verwenden Düngemittel, die aus importierten Ressourcen oder aus energieintensiven Verfahren stammen, obwohl unsere… …Unternehmen zu verwandeln.“ Die Verordnung enthält gemeinsame Regeln für die Umwandlung von Bioabfällen in Rohstoffe, die für die Herstellung von Düngeprodukten… …verwendet werden können. Sie legt Anforderungen für die Sicherheit, Qualität und Etikettierung fest, die alle Düngeprodukte erfüllen müssen, um in der… …gesamten EU frei gehandelt werden zu können. Die Hersteller müssen künftig nachweisen, dass ihre Produkte diese Anforderungen und die Grenzwerte für… …organische und mikrobielle Kontaminanten sowie physikalische Verunreinigungen einhalten, bevor sie die CE-Kennzeichnung anbringen. Die neuen Regeln gelten für… …Phos phatdüngern eingeführt. Die Grenzwerte werden von 60 mg/kg auf 40 mg/kg (nach drei Jahren) und später auf 20 mg/ kg (nach zwölf Jahren) gesenkt, was… …gehandelt werden, schlägt die Kommission eine fakultative Harmonisierung vor: Entsprechend ihrer Geschäftsstrategie und der Art des Erzeugnisses können die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Aktenzeichen: 8 D 99/13.AK Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 16. Juni 2016 die Klage des BUND (Bund für Umwelt und… …Naturschutz e. V.) gegen den Vorbescheid sowie die 1. und 7. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG in Lünen… …nach insgesamt dreitägiger mündlicher Verhandlung (zu den ersten beiden Verhandlungstagen vgl. die Pressemitteilung des Gerichts vom 12. Mai 2016)… …2011), hat die erneute Klage des BUND keinen Erfolg. In der Urteilsbegründung führte der Vorsitzende aus: Die Betreiberin habe mit der in diesem Verfahren… …vorgelegten FFH-Verträglichkeitsuntersuchung und den im gerichtlichen Verfahren eingeholten gutachterlichen Stellungnahmen darlegen können, dass weder die durch… …die Emis- sion von Stickstoff verursachte Eutrophierung noch die durch die Emission von Stickstoff- und Schwefelverbindungen verursachte Versauerung des… …Bodens im FFH-Gebiet „Wälder bei Cappenberg“ erheblich schädigend sei. Das Schutzgebiet sei zwar bereits jetzt über die naturschutzfachlich begründeten… …Belastungsgrenzen hinaus vorbelastet. Die zusätzlichen Schadstoffeinträge, die von dem Kraftwerk Trianel und anderen parallelen Vorhaben (E.O.N.-Kraftwerk in Datteln… …biologische Bedingungen in dem FFH-Gebiet „Wälder bei Cappenberg“ festgestellt worden, die bei der Berechnung der Critical Loads nicht umfassend berücksichtigt… …werden. Diese Boden- und Vegetationsuntersuchungen hätten ergeben, dass die Schutzzwecke des FFH-Gebiets auch bei den mehr als bagatellhaften…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …, Andreas Geisel, tagte am 17. Juni in Berlin die 87. Umweltministerkonferenz. Die Tagesordnung umfasste insgesamt 40 Punkte aus allen Bereichen des Umwelt-… …und Naturschutzes. Die Umweltministerkonferenz entscheidet im Einstimmigkeitsprinzip. Senator Geisel betonte die überaus konstruktive… …Verhandlungsatmosphäre während der Tagung, die es ermöglichte, in allen wesentlichen Punkten Konsens herbeizuführen. Zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA bekräftigten… …die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einmütig, dass die Abkommen nicht dazu führen dürfen, dass europäische Umweltstandards und das Vorsorgeprinzip in… …Frage gestellt werden. Die Rechte der EU und der Mitgliedstaaten, Regelungen im öffentlichen Interesse zu treffen – und dazu gehören… …Umweltschutzanforderungen – dürfen durch den vorgesehenen Investorenschutz nicht beeinträchtigt werden. Die UMK erklärte erneut, dass die EU keinem Abkommen zustimmen soll… …, das den Druck auf die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorgeleistungen, insbesondere Abfall- und Abwasserentsorgung, Wasserversorgung und… …umweltbezogenen Energie- und Verkehrsdienstleistungen, verstärkt. Aus aktuellem Anlass standen darüber hinaus die Schlussfolgerungen aus dem Hochwasser durch die… …Starkregenereignisse in Süd- und Westdeutschland zur Diskussion. Hierbei wurde der Zusammenhang mit dem Klimawandel betont. Die Ereignisse haben deutlich gemacht, dass… …der Hochwasserschutz sich nicht auf die Regionen entlang der Flussgebiete beschränken darf. Daher sind Finanzierungen aus der „Gemeinschaftsaufgabe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Umsetzung des Pariser Klimaabkommens Die Europäische Kommission stellt die Weichen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und den Übergang zu einer… …zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021–2030 für die Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfälle sowie 2) zur Landnutzung… …und Forstwirtschaft, die Einfluss haben auf die Klimaschutzmaßnahmen der EU sowie 3) eine Strategie für einen klimafreundlichen Verkehrssektor und… …EU-weiter Maßnahmen für emissionsarme und emissionsfreie Fahrzeuge sowie alternative Kraftstoffe. Die Vorschläge seien ein weiteres Kernstück bei der… …Modernisierung der europäischen Wirtschaft und die Stärkung des Binnenmarktes, erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen. „Wir wollen die Voraussetzungen… …dafür schaffen, dass unsere Industrie wettbewerbsfähiger wird und in der Lage ist, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen.“ Der für die Energieunion… …für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen durch die Mitgliedstaaten verankern wir den Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 in der… …Gesetzgebung.“ Nationale Emissionsminderungsziele: „Lastenteilung“ Die EU-Staaten haben sich 2014 darauf geeinigt, bis 2030 gemeinsam die Treibhausgasemissionen in… …allen Sektoren der Wirtschaft um mindestens 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 zu verringern. Die heute unterbreiteten Vorschläge enthalten… …verbindliche nationale Jahresziele für alle EU-Staaten. Für Deutschland schlägt die Kommission als verbindliches Ziel vor, dass die Treibhausgasemissionen in den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Veröffentlichungen

  …, Erich Schmidt Verlag Die rasche Entwicklung des Energierechts wirkt sich auch auf das Naturschutzrecht aus: Welche Konsequenzen hat die Genehmigung der… …erforderlichen Stromleitungen für die Energiewende? Der Berliner Kommentar BNatschG liefert für die tägliche Rechtsanwendung praxisorientierte Erläuterungen des… …Bundesnaturschutzgesetzes. Zudem werden die landesrechtlichen Regelungen mit einbezogen und die Bedeutung des EU- Rechts im Auge behalten. Umweltpolitische Hintergründe des… …Naturschutzrechts sind in die Kommentierung eingeflossen. Zu aktuellen Fragen im Naturschutzrecht bietet die Neuauflage erprobte Lösungswege. Die jüngste… …Rechtsprechung zum Habitatschutz wird für die Kommentierung konsequent herangezogen. Die Autoren klären die Frage, wie die Fortentwicklung der Umweltverbandsklage… …sich in Einzelfällen auswirkt. Zudem gehen sie auf die Konflikte ein, die sich zwischen den Erneuerbaren Energien und dem Naturschutz ergeben. Dazu… …gehört die Nutzung der Windenergie und der Habitatund Artenschutz. Der Autorenkreis setzt sich zusammen aus Experten für Naturschutzrecht, darunter sind… …und Umweltbehörden sowie Fachplaner, die mit dem Naturschutzrecht zu tun haben. RA Matthias Spitz Planung von Standorten für Windkraftanlagen – Unter… …978-3-503-16626-8, Erich Schmidt Verlag Frischer Wind bei der Standortwahl von Windkraftanlagen Die Energiewende führt weg von Atom und Kohle, hin zu erneuerbaren… …Energien. Die Windkraft spielt hier eine entscheidende Rolle. „Planung von Standorten für Windkraftanlagen“ von Matthias Spitz ermöglicht, sich intensiv mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …E-Mobilität voran bringen / Umweltminister setzen Zeichen Von Augsburg geht ein starkes Signal für mehr Klimaschutz aus. Das betonte die Bayerische… …Umweltministerin Ulrike Scharf heute zum Abschluss der zweiten Umweltministerkonferenz 2015 in Augsburg. „Der Klimawandel verändert das Gesicht der Welt. Die Länder… …ambitioniert heißt, die Erderwärmung muss auf unter 2 Grad Celsius begrenzt werden“, so Scharf. Die bisher von den Ländern gemeldeten nationalen… …: „In Paris muss bereits die Zeit nach Paris geregelt werden. Deshalb setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass das Pariser Abkommen einen Automatismus… …bekommt, um die Klimaschutz-Anstrengungen der Staaten regelmäßig nach oben zu verbessern. Dadurch werden die Selbstverpflichtungen der Staaten alle 5 Jahre… …E-Mobilität hohe Bedeutung. Scharf: „Die E-Mobilität ist ein Schlüsselthema für den Straßenverkehr der Zukunft. Das Ziel, 1 Million E-Fahrzeuge bis 2020 auf die… …: der Ausbau von Strom-Tankstellen, Maßnahmen in den Kommunen und die hohen Anschaffungskosten. Scharf: „Wir wollen, dass die teuren Autos billiger werden… …. Die Anreize sollen 1 zu 1 beim Verbraucher ankommen. Nicht nur beim Kauf, sondern auch beim Leasing. Denn viele Autos werden heute geleast: vom… …Firmenwagen bis zum Familien-Auto. Die E-Mobilität soll in der Lebenswirklichkeit der Menschen ankommen.“ Der Bund wird bis Ende des Jahres ein Maßnahmenbündel… …vorlegen, um die Vorschläge im Detail auszuarbeiten. Diese dienen gleichzeitig als Motivationshilfe für die Hersteller, um Innovationen voran zu bringen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Dicke Luft in deutschen Städten?

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …–– EDITORIAL–– Dicke Luft in deutschen Städten? Der erste Smog-Alarm in Deutschland ist nunmehr über 35 Jahre her. Auslöser war die hohe… …Schwefeldioxid-Konzentration, deren Stundenwerte in den 1960er und 1970er Jahren in einigen Städten des Ruhrgebiets teils über 800 µg/m 3 betrugen – Werte, die man sich heute… …angesichts von Jahresmittelwerten von unter 10 µg/m 3 kaum noch vorstellen kann. Auch die Stundenwerte bleiben heutzutage überwiegend im zweistelligen Bereich… …sich wohl keine machen müssen, dass dieser Fall nochmal auftritt. Spannend bleibt allerdings die Frage, wie sich die „Alarm“-Situation in Deutschland im… …Hinblick auf andere Luftschadstoffe entwickelt. Die Feinstaub-gebeutelte Stadt Stuttgart hat Anfang des Jahres bundesweit erstmals den Feinstaubalarm… …Stuttgarter Talkessel. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m 3 für PM 10 wird dort des Öfteren überschritten. Insbesondere bei Inversionswetterlagen im Winter ist die… …Ansammlung von Schadstoffen in Bodennähe begünstigt und die Voraussetzungen für Feinstaubalarm sind dann gegeben. Neben dem Feinstaub sind seit der Einführung… …eines Grenzwertes im Jahr 2010 auch die Stickstoffoxide stark in der Diskussion – und spätestens seit dem „VW- Abgas-Skandal“ in aller Munde. Kommt nun… …die „Blaue Plakette“ für Diesel-Pkws in Ergänzung zu den bisherigen Umwelt-Plaketten? Zur Übersicht: Seit 2006 gilt die „Plaketten-Verordnung“ und… …Feinstaub spielt hier eine Rolle – eine rote, gelbe oder grüne Plakette. Mit Einführung des Rußpartikelfilters sind mittlerweile die Diesel-Pkws neueren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2016

  Umweltinformationen

  …Leben Luftverschmutzung ist aktuell der bedeutendste Umweltrisikofaktor für die menschliche Gesundheit. Das Regionalbüro für Europa der… …Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben dies in einer jüngst herausgegebenen Veröffentlichung… …gezeigt (WHO/OECD 2015). Die Ergebnisse wurden auf der Konferenz der Umwelt- und Gesundheits minister der Mitgliedsländer der WHO-Region Europa 2015 in… …Schadstoffwerte ausgerechnet beim Katharinenhospital durch die Universität Heidelberg gemessen – Grenzwertüberschreitungen auch an Kindergärten und Schulen –… …festgestellte Verursacher sind neben Diesel-Pkw auch städtische Busse – Nach dem Scheitern des „Placebo- Feinstaubalarms“ wird die Deutsche Umwelthilfe… …und Januar die Belastung der Stuttgarter Luft mit dem Schadstoff NO 2 (Stickstofffeinstaubbedingten vorzeitigen Sterbefällen für Deutschland verglichen… …Größenordnung gute Übereinstimmung zwischen den Berechnungen erzielt werden. Nach Berechnungen des UBA für die Jah re 2007 bis 2013 entstanden durch… …feinstaubbedingte Erkrankungen hervorgerufene vorzeitige Sterbefälle in Umweltbundesamt startet den Ankauf von Emissionsgutschriften aus CDM- Projekten Die… …Bundesregierung kompensiert alle unvermeidbaren Treibhausgasemissionen, die durch ihre Dienstreisen entstehen. Sie wird dazu für das Jahr 2014 Emissionsgutschriften… …und internationale Anbieter dazu auf, Gutschriften aus CDM-Projekten anzubieten. „Das Umweltbundesamt wird bei der Projektauswahl streng auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Klimaschutzes nach § 16 Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)* anordnen darf. Es hat entschieden, dass die Gemeinde- und Stadträte vor Erlass einer solchen… …Satzung nicht immer ein aufwändiges Gutachten über die klimatischen Auswirkungen der Maßnahme einholen müssen. Der Entscheidung liegt ein Rechtsstreit… …zwischen der Stadt Halberstadt und einer lokalen Wohnungsbaugenossenschaft zu Grunde. Die Stadt beschloss am 27. September 2012 eine Satzung, mit der für… …einen Teil des Stadtgebiets zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes ein Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärmeversorgung angeordnet wurde… …. Die Wohnungsbaugesellschaft stellte dagegen einen Normenkontrollantrag und bestritt, dass mit dem Anschluss der Grundstücke an die Fernwärmeversorgung… …im konkreten Fall Vorteile für den Klimaschutz verbunden seien. Das Oberverwaltungsgericht hat die Satzung in wesentlichen Teilen für unwirksam erklärt… …, weil ein dringendes öffentliches Bedürfnis im Sinne des § 8 Nr. 2 Ge- * § 16 EEWärmeG – Anschluss- und Benutzungszwang Die Gemeinden und Gemeindeverbände… …können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder… …festgestellt sei. Die Stadt habe es vor dieser Anordnung unterlassen, den dafür erforderlichen gutachtlichen Vergleich der zu erwartenden CO 2-Emissionen mit und… …ohne Anschlusszwang an die Fernwärmeversorgung durchzuführen. Das Bundesverwaltungsgericht hat der Revision der Stadt stattgegeben und festgestellt, dass…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2016

  Presseinformationen

  …bedarf weiteren Einsatzes Die Luftqualität in Nordamerika und Europa hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten deutlich verbessert, insbesondere dank… …Convention) sowie der EU-Luftreinhaltepolitik. Die durchschnittliche Lebenserwartung in Europa liegt heute um ein Jahr höher und Hunderttausende von vorzeitigen… …Todesfällen jedes Jahr konnten in Folge richtlinienbasierter Luftreinhaltungsmaßnahmen vermieden werden. Darüber hinaus konnte die Versauerung der Böden in den… …dieser Erfolge ist Luftverschmutzung immer noch die häufigste umweltbedingte Ursache für vorzeitigen Tod in Europa – insbesondere wegen der hohen… …Konzentration von Feinstaub und bodennahem Ozon – und die Vielfalt der Ökosysteme wird durch Stickstoffdepositionen bedroht. Dies sind die wichtigsten Ergebnisse… …internationale Zusammenarbeit sind erforderlich, um die Luftqualität weiter zu verbessern und negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Ökosysteme… …und die Wirtschaft einzugrenzen“, sagte Anna Engleryd, Vorsitzende des Exekutivorgans der UNECE Air Convention. „Maßnahmen sind insbesondere… …erforderlich, um die Ammoniak-Emissionen zu verringern, welche vorwiegend im Zuge der landwirtschaftlichen Produktion entstehen. Emissionsminderungsmaßnahmen… …müssen sowohl die Reduzierung der Viehdichte in und um sensible Naturgebiete als auch die Förderung einer fleischarmen Ernährung umfassen.“ „Dieser Bericht… …zeigt, dass Lösungen zur Hand sind und sich der Einsatz auszahlt. Die Umsetzung der Protokolle im Rahmen der Air Convention könnte nicht nur die…

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