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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Mehr Mittel für Krefelder Forschung zum Insektensterben

  BMU-Förderung wird verlängert und ausgeweitet
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Mehr Mittel für Krefelder Forschung zum Insektensterben BMU-Förderung wird verlängert und ausgeweitet Die Krefelder… …Insektensterben und die Ursachen zu erfahren. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Sowohl die Gesamtmenge der Insekten als auch die Vielfalt der Insektenarten… …ist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zurückgegangen. Das Insektensterben droht die Natur aus dem Gleichgewicht zu bringen. Von… …den Analysen der Krefelder Insektenforscher erwarten wir uns wich- 4·2018 Immissionsschutz 187 NACHRICHTEN & PRESSE tige Rückschlüsse auf die konkreten… …Ursachen, die letztlich zum Rückgang von Insekten beigetragen haben. Diese Erkenntnisse werden uns dabei helfen, Gegenmaßnahmen gezielt auszurichten und… …Bislang konzentrierte sich die Forschung des Entomologischen Vereins auf die Entwicklung der Insekten-Biomasse im Verlauf der Jahrzehnte – also die Frage… …, wie viele Insekten zu welchem Zeitpunkt insgesamt auftauchten. Mit dem vom BMU geförderten Vorhaben können die Insektenproben verstärkt auf Ebene… …einzelner Arten und Artengruppen untersucht werden. So lässt sich etwa klären, wie sich der Bestand bestimmter Insektenarten verändert hat und inwieweit die… …Artenvielfalt zurückgegangen ist. Diese aufwändigen vergleichenden Analysen der Insektenproben auf Artniveau können durch die Verlängerung und Aufstockung des… …Vorhabens nun deutlich ausgeweitet werden. Die Insektenforscher werden außerdem Nachbeprobungen an verschiedenen Standorten durchführen und so unter anderem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Reform des Emissionshandels

  …Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes beschlossen. Die Novelle ist die Grundlage für die Fortführung des EU-Emissionshandels in der kommenden Han­delsperiode (2021 bis 2030) in… …Deutschland. Mit dem Gesetzentwurf setzt Deutschland die neue EU-Emissionshandels-Richtlinie um, die im April 2018 in Kraft getreten ist. Mit der Richtlinie… …wird der EU-Emissionshandel für die Zeit ab 2021 neu geregelt. Das Gesamtbudget der zulässigen Emissionen verringert sich stärker als bisher; der… …aufgelaufene Zertifikateüberschuss wird schneller und nachhaltiger abgebaut. Gleichzeitig wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU… …durch die Fortführung der kostenlo­sen Zuteilung von Emissionszertifikaten gesichert. Durch die zügig eingeleitete Umsetzung der Richtlinie in einem… …Zeitraum von weniger als vier Monaten gewährleistet die Bundesregierung den rechtzeitigen Start des Antragsverfahrens zur kostenlosen Zuteilung der… …Zertifikate im Frühjahr 2019. Eine weitere Neuregelung der Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, im Falle von zusätzlichen Kraftwerkstilllegungen… …für die Anwendung in Deutschland vorgesehen. Die Löschung von Zertifikaten setzt jeweils einen Beschluss der Bundesregierung voraus. Für den… …www.Immissionsschutzdigital.de das aktuelle Heft oder Einzelbeiträge, die Sie besonders interes sieren. Natürlich sind auch Downloads möglich. Besonderes Plus – das Archiv Hier…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Rechtsbruch: Bundesregierung ignoriert EU-Gesundheitsstandards

  …NACHRICHTEN & PRESSE Rechtsbruch: Bundesregierung ignoriert EU-Gesundheitsstandards Die Bundesregierung hat versäumt, die neuen… …. Diese Frist lief am 17. August ab. Die EU-Gesundheitsstandards sollen den Ausstoß der schwer gesundheitsschädlichen Schadstoffe Quecksilber, Stickoxide… …, Schwefeldioxide und Feinstaub begrenzen. Mit einer „Chronologie der Versäumnisse“ weist die Klima-Allianz Deutschland darauf hin, wie die Bundesregierung seit… …: „Wie beim Verkehr stellt die Bundesregierung die Interessen der Industrie, in diesem Fall der Kohleindustrie, über die Gesundheit der Bürger. Bis heute… …hätte sie die neuen Gesundheitsstandards in deutsches Recht umsetzen müssen. Das geht zulasten der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung. Schadstoffe… …wie Stickoxide und Quecksilber führen zu schwerwiegenden Erkrankungen der Atemwege und des Herzkreislaufsystems. Die Höhe der Schadstoffgrenzen ist auch… …von hoher Relevanz für die aktuell verhandelnde Kohlekommission. Die Entscheidung über einen Fahrplan für den Kohleausstieg muss Hand in Hand mit den… …neuen EU-Vorschriften zur Luftreinhaltung gehen. Kraftwerke, die die neuen Schadstoffgrenzen nicht einhalten und bei denen sich eine Nachrüstung aufgrund… …des Alters oder fehlender Wirtschaftlichkeit nicht mehr lohnt, müssen als erstes stillgelegt werden. Die ältesten und gesundheitsschädlichsten… …Kohlekraftwerke sollen zuerst vom Netz. Die neuen Schadstoffgrenzen sind auch ein Mittel, um Entschädigungsforderungen von Kohlekonzernen abzuwenden. Kraftwerke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  KaVKA-42.BV ist online

  …große Anzahl von Anlagen und Anlagenbetreibern betrifft. Bei diesem Portal handelt es sich um eine Web-Anwendung für Betreiber, die ihren Anzeige- und… …Portal ist erreichbar unter www.kavka. bund.de. Für die Anzeige galt eine 1-monatige Übergangsfrist, die am 19. 08. 2018 abgelaufen ist. Wegen der… …Link https://kavka.bund.de/public/kontakt auf die zuständigen Landes-Überwachungsbehörden mit konkreten Ansprechpartnern hin. KaVKA-42BV ist ein… …. FB-Leitung VDSI-Fachbereich Umweltschutz Fb-umweltschutz@vdsi.de Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019 08. – 10. Mai 2019 Hamburg 4·2018…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Neue Emissionstests werden für alle Neufahrzeuge Pflicht

  …neue Emissionstests, bevor sie in Europa in Verkehr gebracht werden können. Die Tests sind seit September 2017 für neue Automodelle vorgeschrieben und… …werden nun auf alle neuen Fahrzeuge ausgeweitet. „Seit der Aufdeckung des Abgas-Skandals vor drei Jahren haben wir die Spielregeln grundlegend geändert… …. Die Maßnahmen, die ich veranlasst habe – darunter auch neue Emissions-Tests – erlauben eine bessere Kontrolle des Systems“, so EU-Industriekommissarin… …El˙zbieta Bieńkowska. „Aber man muss ganz klar sagen: Es bleibt noch viel zu tun. Ich denke dabei insbesondere an die laufenden Untersuchungen auf nationaler… …Ebene, den nach wie vor nicht abgeschlossenen Rückrufprozess für nicht konforme Fahrzeuge und die Anwendung der neuen Bestimmungen über die Typgenehmigung… …von Fahrzeugen.“ Die neuen Emissionstests (Emissionsmessung im praktischen Fahrbetrieb – „Real Driving Emissions“, RDE), aber auch verbesserte… …sorgen für zuverlässigere Ergebnisse und helfen so, das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit neuer Fahrzeuge wiederherzustellen. Das WLTP wurde mit… …entwickelt. Es ersetzt den neuen europäischen Fahrzyklus (NEFC), der die heutigen Fahrbedingungen und Fahrzeugtechnologien nicht mehr angemessen widerspiegelt… …liefern, die repräsentativer für die tatsächlichen Fahrbedingungen sind. Dies wird einen stärkeren Anreiz zum Einsatz von kraftstoffeffizienten und… …wurden, damit sie die tatsächlichen Fahrbedingungen besser widerspiegeln und insbesondere realistischere Werte für CO 2-Ausstoß und Verbrauch liefern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Kommission genehmigt deutsche Förderregelung für Eigenversorgung durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission genehmigt deutsche Förderregelung für Eigenversorgung durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung Die Europäische… …Kommission hat die von Deutschland geplante Ermäßigung der EEG-Umlage für die Eigenversorgung durch hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen nach den… …stützt sich auf eine Grundsatzvereinbarung, die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und der Bundesminister für Wirtschaft und Ener- 190… …Immissionsschutz 4·2018 NACHRICHTEN & PRESSE gie, Peter Altmaier, am 7. März 2018 erzielt hatten. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fördert die Stromerzeugung… …aus erneuerbaren Quellen. Seit August 2014 wird diese Förderung durch die EEG-Umlage finanziert, die von allen Stromverbrauchern erhoben wird, auch wenn… …diese ihren eigenen Strom erzeugen (Eigenversorger). Deutschland ermäßigt jedoch die EEG-Umlage, wenn die Eigenversorgung durch Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)… …erfolgt. Die Kommission hat diese Fördermaßnahme anhand der EU-Beihilfevorschriften, insbesondere der Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und… …Energiebeihilfen von 2014 geprüft. Nach diesen Bestimmungen ist die Förderung von KWK-Anlagen unter der Voraussetzung zulässig, dass die Förderung notwendig ist, um… …die Investition zu mobilisieren, und nicht zu einer Überkompensation führt. Die deutsche Förderregelung berücksichtigt mehrere Kriterien, die die… …Rentabilität der Eigenversorgung beeinflussen: die Stromintensität der Branche (gemäß den Leitlinien), die installierte Stromerzeugungskapazität und die Zahl der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Kommission hat deutsche staatliche Beihilfen in Höhe von 500 Mio. Euro zur Förderung von energieeffizientem Schienenverkehr genehmigt

  …genehmigt Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung zur Unterstützung von Eisenbahnunternehmen, die in energieeffiziente Technologien investieren… …, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Durch diese Regelung soll die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene gefördert und ein… …Schienenverkehr ist eine der umweltfreundlichsten Beförderungsmöglichkeiten. Durch die Förderung der Frachtverlagerung von der Straße auf die Schiene wird die… …deutsche Regelung zur Erreichung der Umwelt- und Beförderungsziele der EU beitragen.“ Deutschland hat die Kommission im Januar 2018 von einer Regelung in… …Kenntnis gesetzt, in deren Rahmen öffentliche Unterstützung für Investitionen bereitgestellt werden soll, durch die die Kosten und Energieeffizienz des… …Schienenverkehrs gesteigert werden soll. Die Mittelausstattung der von 2018 bis 2022 laufenden Regelung beläuft sich auf insgesamt 500 Mio. Euro. Die Regelung sieht… …vor, dass Eisenbahnunternehmen, die im elektrischen Schienenverkehr tätig sind, bis zu 50 Prozent aller Kosten für Maßnahmen zur Steigerung der… …. Dadurch sollen die Eisenbahnunternehmen in die Lage versetzt werden, ihre Energieeffizienz (d. h. den Energieverbrauch je Passagier oder Tonnenkilometer) zu… …verbessern. Um für eine solche öffentliche Unterstützung in Frage zu kommen, müssen die Eisenbahnunternehmen alljährlich nachweisen, dass sich ihre… …Energieeffizienz um mindestens 1,75 Prozent gegenüber dem Vorjahr verbessert hat. Ab 2020 gilt für die Eisenbahnunternehmen die Vorgabe, dass sich die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Windenergieanlagen nahe dem UNESCO-Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ dürfen nicht gebaut werden

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Windenergieanlagen nahe dem UNESCO- Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ dürfen nicht gebaut werden Die Klägerin begehrt… …die Genehmigung von drei ca. 200 m hohen Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Boppard, Gemarkung Weiler. Die Standorte liegen in der Nähe… …des UNESCO-Welterbes „Oberes Mittelrheintal“ außerhalb von Kernzone und Rahmenbereich des Welterbegebietes. Der beklagte Landkreis lehnte die für… …ursprünglich vier Anlagen beantragte Genehmigung ab und verwies zur Begründung auf die Belange der natürlichen Eigenart der Landschaft, des Landschaftsbildes… …sowie auf die besondere Bedeutung des Denkmalschutzes, da die geplanten Anlagen unmittelbar an den Rahmenbereich des Weltkulturerbes angrenzten und von… …weitem sichtbar seien. Die vom Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und dem Kulturministerium in Auftrag gegebene sogenannte Sichtachsenstudie weise… …das Konfliktpotential mit „sehr hoch“ aus. Die Klägerin beabsichtigte zwischenzeitlich den Bau kleinerer Anlagen und veranlasste das Ruhen des… …Verfahrens. Nach Wiederaufgreifen hält sie die Anlagen am konkreten Standort für genehmigungsfähig und verweist hierzu unter anderem auf eine Vorbelastung des… …Gebietes sowie eine von ihr in Auftrag gegebene Landschaftsbildanalyse. Die Klage blieb ohne Erfolg. Die Klägerin habe keinen Anspruch auf die Aufhebung des… …Ablehnungsbescheides und eine neue Entscheidung über die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, so die Koblenzer Richter. Den Anlagen stehe eine Beeinträchtigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  OVG Berlin-Brandenburg: Besserer Schallschutz für Anwohner des BER

  …Planfeststellungsbeschlusses. Danach sind nur Aufenthalts-und Wohnräume geschützt, weil nur dort am Tag auch Kommunikation stattfinden würde. Die Küchen, so der Senat weiter… …, seien aber Wohnküchen. Trotz ihrer geringen Größe würden dort also nicht nur Mahlzeiten zubereitetet, sondern die Räume dienen auch Wohnzwecken… …. Schutzbedürftig ist nach Auffassung des Senats auch eine Wohndiele, die als Hauseingangsbereich, aber auch als Wohnzimmer genutzt wird. Zudem hat das OVG auch einem… …wurde. Dass dieser Raum die nach der aktuellen Bauordnung des Landes Brandenburg erforderliche Mindestraumhöhe nicht einhält, hält der Senat für… …unerheblich. Die Rüge einer mangelhaften schalltechnischen Objektbeurteilung in einem der Verfahren blieb allerdings erfolglos. Dem Richterspruch zufolge… …besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung für eine Außendämmung anstelle der Innendämmung, die die Beklagten vorgesehen hatte. Das OVG hat die Revision zum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  VG Hannover: Betrieb von Windkraftanlagen rechtswidrig

  …durchgeführt. Dies sah das VG als einen absoluten Verfahrensfehler an. Das Gericht konnte nicht nachvollziehen, warum die Genehmigungsbehörde erhebliche… …nachteilige Umweltauswirkungen ausschloss. So habe schon die Vor­prüfung gezeigt, dass schädliche Umweltwirkungen gerade nicht offensichtlich auszuschließen… …wären. Der Landesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. hatte sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die… …Errichtung und den Betrieb von insgesamt vier Windenergieanlagen gewendet. Nach Auffassung des Verbandes sind die Anlagen nicht mit dem Artenschutz vereinbar…

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