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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Unstatistik des Monats

  Berichterstattung in der Tagesschau über den Zusammenhang von Feinstaub und vorzeitigen Todesfällen
  

  …120.000 vorzeitigen Todesfälle durch Feinstaub – doppelt so viele wie bisher angenommen. Für die Tagesschau ist damit klar, dass Feinstaub ebenso gefährlich… …einziger Mensch an Feinstaub, sondern an Erkrankungen, die durch Feinstaub (mit) verursacht sein können, es aber nicht sein müssen. Das Max-Planck-Institut… …untersucht in dieser- Studie auch gar nicht, ob Feinstaub die Gesundheit von Menschen beeinflusst, sondern setzt voraus, dass dies der Fall ist und darüber… …hinaus sogar quantifiziert werden kann. Dabei handelt es sich aber nicht um gemessene Fakten, sondern um Modellergebnisse, die auf Annahmen beruhen und… …verstorben sind, sondern nur, um wieviel kürzer sie im Schnitt gelebt haben. Man kann lediglich versuchen, die Anzahl der vorzeitig Verstorbenen herzuleiten… …. Hierzu sucht man eine Formel, die ein 2·2019 Immissionsschutz 87 NACHRICHTEN & PRESSE plausibles Ergebnis für den beobachteten Unterschied der Lebensdauer… …liefert. Es bleibt unklar, wie Unterschiede in der Lebensdauer zustande kommen Diese Formel ist die „Attributable Fraktion“. Sie wird oft verwendet, sieht… …kompliziert aus und mag in manchen Situationen auch zu den Daten passen. Nur – niemand weiß, ob sie tatsächlich stimmt. Die Datenbasis solcher epidemiologischen… …Studien sind zusammenfassende Statistiken über Gruppen von Menschen, die zeigen, dass (manche, nicht alle) Gruppen mit hoher Feinstaub-Exposition im… …um ein Jahr früher, so lebt die belastete Gruppe auch im Durchschnitt ein Jahr kürzer. Nehmen wir beispielsweise drei Zwillingspärchen: Zwillingspaar…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, wonach der für Fahrverbote geltende Grenzwert weiterhin 40 µg NO₂/m³ beträgt

  …Stellungnahme der EU- Kom­mission zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Einzig wirksame Maßnahme um Fahrverbote für die saubere Luft auszuschließen… …, sind Hardware-Nachrüstungen für dreckige Diesel-Pkw Die Koalitionsparteien haben in einer Ausschusssondersitzung die geplante Änderung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) beschlossen. Durch die Novelle sollte ursprünglich der Grenzwert für Dieselfahrverbote von 40 auf 50 µg NO 2/m³ erhöht werden. Dem… …entgegen, hat die EU-Kommission der Bundesregierung in einer bislang nicht veröffentlichten Stellungnahme die Auflage gemacht, die schnellstmögliche… …der Eindruck erweckt werden, als seien Dieselfahrverbote nur noch in Städten möglich, in denen ein erhöhter NO 2-Wert von 50 µg/m³ ermittelt wird. Die… …bisher unter Verschluss gehaltene Stellungnahme der EU-Kommission vom 13. Februar 2019 zum BImSchG ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung… …. Die EU hat nochmalige Änderungen des Gesetzestextes bewirkt und stellt unmissverständlich klar, dass der NO 2-Grenzwert europaweit bei 40 µg NO 2/m³… …Grenzwerts wäre gar verfassungswidrig. Dieselfahrverbote bleiben weiterhin die letzte mögliche und auch verhältnismäßige Maßnahme für die saubere Luft, auch in… …Städten, die eine Belastung mit bis zu 50 µg NO 2/m³ aufweisen. So sehr sich die Bundesregierung auch sträubt – das Unionsrecht hat Vorrang und die… …Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil im Februar 2018 eindeutig klargestellt.“ Die DUH fordert Bundeskanzlerin…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Nationalakademie Leopoldina empfiehlt bundesweite Strategie zur Luftreinhaltung und eine nachhaltige Verkehrswende

  …NACHRICHTEN & PRESSE Nationalakademie Leopoldina empfiehlt bundesweite Strategie zur Luftreinhaltung und eine nachhaltige Verkehrswende Die Nationale… …Akademie der Wissenschaften Leopoldina fordert zusätzliche Anstrengungen, um die Konzentration von Schadstoffen in der Luft weiter zu reduzieren. Dabei solle… …2019 veröffentlichten Stellungnahme „Saubere Luft – Stickstoffoxide und Feinstaub in der Atemluft: Grundlagen und Empfehlungen“. Die Wissenschaftlerinnen… …bei der Luftreinhaltung erzielt. Den rechtlichen Rahmen für die deutsche Luftreinhaltepolitik und damit auch der Grenzwerte für Stickstoffdioxid und… …Feinstaub gibt eine 2008 beschlossene EU-Richtlinie vor. Die Grenzwerte sollen dem vorsorglichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung dienen. In Deutschland… …flächendeckend eingehalten, so das Papier. Stickstoffoxide können die Symptome von Lungenerkrankungen wie Asthma verschlimmern und tragen zur Bildung von Feinstaub… …und Ozon bei. Feinstäube können unter anderem Atemwegserkrankungen, Herz-­Kreis­lauf-Krankheiten und Lungenkrebs verursachen. Die derzeitige Verengung… …der Debatte auf Stickstoffdioxid sei nicht zielführend, heißt es in der Stellungnahme. Denn Feinstaub sei deutlich schädlicher für die Gesundheit. Daher… …plädieren die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dafür, die Anstrengungen zur Luftreinhaltung auf die Feinstaub-Reduktion zu konzentrieren. In der… …im Sinne eines Schwellenwertes möglich sei, unterhalb dessen keine Gesundheitseffekte zu erwarten sind. Dies erschwere die Abwägung zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz

  …Jahr wahrgenommen, 2018 leitete Bremen die Konferenz. Das letzte Mal hatte Hamburg im Jahr 2003 den Vorsitz inne. Jens Kerstan, Senator für Umwelt und… …Energie, erklärt dazu: „Hamburg übernimmt die Aufgabe zu einem wichtigen Zeitpunkt. Große und wegweisende Fragen wie zum Beispiel Luftreinhaltung… …, Nachhaltigkeit, Artenschwund oder Klimaschutz brauchen konkrete und kraftvolle Antworten. Die Umweltministerinnen und -minister aus Bund und Ländern können auch… …die aktuellen umweltpolitischen Themen zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern beraten. Die UMK dient vor allem der Koordination der… …Bundesländer. Hier sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der… …Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der… …Beschlüsse aus. Die Behörde für Umwelt und Energie hat als Vorsitz die Aufgabe, die Zusammenarbeit der Umweltressorts der 16 Bundesländer gegenüber und mit dem… …Bund sowie den Verbänden zu koordinieren. Zudem vertritt das Vorsitzland die Umweltministerinnen, -minister, die Senatorinnen sowie die Senatoren der… …Länder gegenüber anderen Ministerkonferenzen und achtet auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse. n Quelle… …https://www.umweltministerkonferenz.de/Presse.html Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019/20 13. – 15. November 2019 Hamburg 13. – 15. Mai 2020 Kassel 90 Immissionsschutz 2·2019…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Parlament und EU-Staaten einigen sich auf erste CO₂-Vorgaben für LKW

  …künftig erstmals Emissionsnormen für Lastkraftwagen. Das Europäische Parlament und die EU-Staaten haben sich in der vergangenen Nacht vorläufig auf eine… …entsprechende Verordnung geeinigt. Bis 2030 müssen die CO 2-Emissionen der LKW im Vergleich zu 2019 demnach um 30 Prozent sinken. Die neuen Regeln müssen nun noch… …, ausgewogene Übereinkunft erreicht. Die neuen Zielwerte und Anreize werden nicht nur dazu beitragen, Emissionen abzubauen, sondern auch Kraftstoffeinsparungen… …für Verkehrsunternehmen und saubere Luft für alle Europäerinnen und Europäer ermöglichen. Für die EU-Industrie ist dies eine Gelegenheit, Innovationen… …auf dem Weg zu emissionsfreier Mobilität zu fördern und ihre weltweite Führungsposition im Bereich sauberer Fahrzeuge weiter zu stärken.“ Die heutige… …Übereinkunft folgt auf die im Dezember erzielte Einigung über neue CO 2- Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge in der EU für die Zeit… …europäischen Mobilitätssektor zu modernisieren und auf die Klimaneutralität in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts vorzubereiten. Die neuen Rechtsvorschriften… …werden den Mitgliedstaaten helfen, ihre Emissionsziele zu erreichen. Sie werden Anreize für Innovationen geben, Lösungen für saubere Mobilität fördern, die… …Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in der EU stärken und die Beschäftigung fördern. Gleichzeitig werden sie zur Senkung der Kosten für den Kraftstoffverbrauch von… …Verkehrsunternehmen und zu einer besseren Luftqualität beitragen. Die Senkung der Emissionen aus dem Straßenverkehr ist ein wichtiger Baustein der Bemühungen der EU…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  EU-Umweltkommissar Vella: Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid beruhen auf solider wissenschaftlicher Basis

  …NACHRICHTEN & PRESSE EU-Umweltkommissar Vella: Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid beruhen auf solider wissenschaftlicher Basis Die europaweit… …Blick auf die aktuelle Debatte in Deutschland bekräftigt. Das Europäische Parlament und die EU-Staaten hatten die EU-Richtlinie zur Luftqualität im Jahr… …2008 verabschiedet. Die darin festgeschriebenen Grenzwerte fußen auf den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation und weiterer wissenschaftlicher… …Studien. Vella erklärte: „Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft, die Europäerinnen und Europäer einatmen. Der Schutz der Gesundheit unserer… …Bürgerinnen und Bürger ist daher für uns sehr wichtig, auch im Rahmen unserer EU-Gesetzgebung zur Luftqualität. Die geltenden EU-Grenzwerte, die von allen… …, der weltweit führenden Autorität in Gesundheitsfragen. Diese Erkenntnisse werden von unzählbaren wissenschaftlichen Studien gestützt, die – wenn ich… …dies betonen darf – einer wissenschaftlichen Überprüfung unterzogen wurden. Tatsache ist, dass wir leider die Folgen im Lebensalltag hunderttausender… …Menschen beobachten können, jung und alt, in Städten überall in Europa, die mit den Gesundheitsfolgen schlechter Luftqualität zu kämpfen haben. Daher müssen… …wir dringend die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität beschleunigen, um so die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen.“… …Hintergrund Die Europäische Kommission verfolgt die aktuelle Debatte in Deutschland über die Auswirkungen von Stickstoffdioxid (NO 2) und Feinstaub (PM) auf die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Generalanwältin Kokott schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass innerstaatliche Gerichte auf Antrag Betroffener prüfen müssen, ob die

  Eine Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, PM10, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid liege zudem schon dann vor, wenn das an einer Messstation der Fall sei
  

  …Betroffener prüfen müssen, ob die Standortwahl für Luftmessstationen den unionsrechtlichen Vorgaben entspricht Eine Überschreitung der Grenzwerte für… …belgischen Region Brüssel-Hauptstadt sowie die Umweltorganisation ClientEarth streiten vor dem niederländischsprachigen Gericht erster Instanz Brüssel mit der… …über Luftqualität und saubere Luft für Europa. Es möchte erstens wissen, inwieweit die innerstaatlichen Gerichte die Standortwahl für Messstationen… …kontrollieren können, und zweitens, ob aus den Ergebnissen verschiedener Messstationen ein Mittelwert gebildet werden darf, um die Einhaltung der Grenzwerte zu… …insbesondere in Bereichen aufzustellen seien, in denen die höchsten Konzentrationen von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden, Partikeln (PM 10… …, PM 2,5), Blei, Benzol und Kohlenmonoxid aufträten, denen die Bevölkerung wahrscheinlich über einen signifikanten Zeitraum ausgesetzt sein werde. Zudem… …würden die Dimensionen dieser Bereiche in der Richtlinie näher festgelegt. 92 Immissionsschutz 2·2019 RECHT & NORMUNG Zwar komme den zuständigen Stellen… …bei der komplexen wissenschaftlichen Beurteilung und der Abwägung, die sie bei der Standortwahl vorzunehmen hätten, ein Ermessen zu. Das Unionsrecht… …verlange jedoch eine richterliche Kontrolle, die dem von der Richtlinie angestrebten Schutz von Leben und Gesundheit der Anwohner gerecht werde. Schon bei… …der Bestimmung der besten verfügbaren Methode für die Standortwahl müssten vernünftige wissenschaftliche Zweifel gewichtet werden. Außerdem müsse…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hähnchenmastanlage in Asendorf darf vorerst nicht errichtet werden

  4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover stellt die auf schiebende Wirkung des Widerspruchs des LBU Niedersachsen gegen die
  

  …RECHT & NORMUNG Hähnchenmastanlage in Asendorf darf vorerst nicht errichtet werden 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover stellt die… …auf­schiebende Wirkung des Widerspruchs des LBU Niedersachsen gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung wieder her In dem Verfahren Landesverband… …Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (Antragsteller) gegen den Landkreis Diepholz (Antragsgegner) hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung des… …Widerspruchs des Landesverbandes am 28. 03. 2019 wiederhergestellt. Die Beigeladene bewirtschaftet einen von ihren Urgroßeltern 1912 gegründeten… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Nachdem der Landesverband gegen die Genehmigung Widerspruch erhoben hatte, ordnete der Landkreis Diepholz im August 2018 die sofortige… …Vollziehbarkeit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung an. Daraufhin begann die Beigeladene mit dem Bau ihrer Anlage. 2·2019 Immissionsschutz 93 RECHT &… …NORMUNG Am 29. August 2018 ersuchte der Landesverband das Gericht um Gewährung vorläufigen Rechtschutzes gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit… …für die Umwelt insgesamt Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen getroffen… …wird, insbesondere durch die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen. Ob die Beigeladene dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur… …Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen getroffen hat, lässt sich vorliegend nicht feststellen. Es ist zu besorgen, dass durch die Anlage der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes

  Emissionshandelsverordnung 2030
  

  …. Januar 2019 hat das BMU die Beteiligung der Länder und Verbände zum Entwurf der Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) eingeleitet. Die Frist zur… …Abgabe schriftlicher Stellungnahmen lief bis Montag, 28. Januar 2019. Die vorliegende Emissionshandelsverordnung dient vor allem der Konkretisierung… …verschiedener Regelungen des Treibhausgas-­ Emis­sionshandelsgesetzes (TEHG) für die vier­te Handelsperiode des EU-Emissionshandels (2021 bis 2030). Auf der Basis… …der Verordnungsermächtigungen des TEHG enthält die vorliegende Verordnung insgesamt neun Regelungsbereiche, die jeweils in einem eigenen Abschnitt… …zusammengefasst sind. Der zweite und der dritte Abschnitt enthalten konkretisierende Regelungen für die Emissionsberichterstattung und den Überwachungsplan. Der… …Regelungen für die Datenanforderungen im Zusammenhang mit dem Antragsverfahren zur kostenlosen Zuteilung von Berechtigungen getroffen. Im sechsten, siebten und… …achten Abschnitt werden die Regelungen zur Zulassung von Einzelsachverständigen sowie die Regelung zu einheitlichen Anlagen nach Paragraf 24 TEHG aus der… …für die laufende Handelsperiode geltenden Emissionshandelsverordnung 2020 übernommen. Der neunte Abschnitt enthält die Regelungen zur Befreiung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  VDI-Richtlinien und DIN-Normen

  …Verfahren VDI 3787 Blatt 3: Umweltmeteorologie – Methoden zur Beschreibung der Luftqualität für die Stadtund Regionalplanung VDI/BTGA-MT 3922 Blatt 2… …Messeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen – Anforderungen an die Dokumentation VDI 3957 Blatt 11: Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der… …Immissionsschutzes – Entwicklung, Durchführung und Auswertung von Ringversuchen für die Olfaktometrie unter Laborbedingungen VDI 2267 Blatt 2: Stoffbestimmung an…

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