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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Bauplanungsrechts von großer Bedeutung. Liegt ein Bebauungsplan vor, so bestimmt sich die Zulässigkeit des Vorhabens in erster Linie nach dessen Festsetzungen. Je… …generell geeignet ist, ein bodenrechtlich beachtliches Störpotenzial zu entfalten, das sich mit der Zweckbestimmung des Baugebiets nicht verträgt. 12 So hat… …das BVerwG entschieden, dass sich ein Krematorium mit Abschiedsraum nicht mit der Zweckbestimmung eines Gewerbegebiets verträgt und daher nicht im Wege… …, beschränkt sie sich nicht allein auf die Zulassung von Vorhaben in atypischen Einzelfällen. Eine Ausnahme darf aber andererseits nicht dazu dienen, den… …Flexibilität. Erweist sich ein Vorhaben also auf der Tatbestandsebene als ausnahmefähig, ist die Ablehnung der ausnahmsweisen Zulassung nur dann… …, so dass sich der Nachbar auf die Erteilung von Ausnahmen grundsätzlich einstellen muss. 25 Erfolgt eine Festsetzung mit Ausnahmevorbehalt, spricht… …Festsetzungen eines Bebauungsplans zwar widersprechen, sich mit den planerischen Vorstellungen aber gleichwohl in Einklang bringen lassen, ein Mindestmaß an… …Standortfrage ausgerichtete Planung mit Abwägung gegenläufiger Interessen erforderlich machen, lassen sich nicht im Wege einer Befreiung bewältigen.“ Das BVerwG… …Bebauungsplan in seinen „Grundzügen“ bzw. in seiner „Planungskonzeption“ verändere, lasse sich nur durch (Um-)Planung ermöglichen und dürfe nicht durch einen… …Gewicht fallende Verschlechterung der Situation bewirken würde. 42 Faustregelartig lässt sich eine Abgrenzung zwischen (noch) im Wege der Befreiung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …anfangs die Gewerbe- und Industrieansiedlung, später die Wohnbebauung im Vordergrund standen, richtet sich die gegenwärtige Aufmerksamkeit auf die Schaffung… …und Erhaltung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse für die Menschen. Mit der geplanten Novellierung des Baugesetzbuches eröffnen sich dabei Chancen und… …verbindlich und einklagbar. Oftmals handelt es sich beim Lärmschutz um Richtwerte oder Orientierungswerte mit entsprechenden Entscheidungsspielräumen bei… …aus bzw. geben solche in Auftrag und berufen sich dann darauf. Diese Vorgehensweise ist jedoch in wenigen Fällen, etwa beim Gewerbe- und Industrielärm… …einzelne Lärmereignisse reagieren und sich öfter beschweren als Lärmbetroffene in anderen Gebieten.[3] Wer in ein Wohngebiet zieht, sich dort eine Immobilie… …kauft oder sich einfach nur für die Gegend interessiert, fragt heutzutage auch nach der Lärmsituation. Damit ist in der Regel die Gesamtsituation gemeint… …solchen Gebieten zu Beschwerden und juristischen Auseinandersetzungen führen, bei denen sich die betroffenen Bewohner auf den Lärmschutz, insbesondere auf… …geht. Besonders eklatant sind Streitfälle dann, wenn sich Wohnungen oberhalb oder in unmittelbarer Nähe befinden, so dass sich zivilrechtlich die Frage… …können sich Öffnungszeiten weit in die Nachtstunden verschieben, so dass manchmal der Betrieb erst dann beginnt, wenn sich ein Großteil der Bevölkerung auf… …Schallschutz zu sorgen, wenn sich aufgrund von Messungen die Notwendigkeit dafür ergibt. Juristische Auseinandersetzungen verzögern dann entsprechende Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …ihrer Sitzung am 7. April 2016 für eine solche bzw. die Einführung einer blauen Plakette ausgesprochen. Im Unterschied dazu konnte sich die… …derzeit im Realbetrieb ähnlich viel NO x emittieren, wie Fahrzeuge der Euronorm 4 oder 5. Wirklich ändern wird sich dies auch erst, wenn der neu vereinbarte… …ausgehen, sich auf veränderte Rahmenbedingungen einzustellen. Der Vorschlag ist auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung zu sehen. Das VG… …Euronorm 1 bzw. I erfüllen. Die bestehenden Umweltzonen unterscheiden sich beispielsweise hinsichtlich der räumlichen Ausgestaltung und der Ausnahmeregeln… …Hauptverkehrsstraßen. Das umweltorientierte Verkehrsmanagement stellt den Schwerpunkt der Maßnahmen in den Plänen dar. Dabei handelt es sich vor allem um Maßnahmen der… …Reizgases an sich und die hohe Zahl an vulnerablen Personen, die in den Städten von dieser Luftbelastung betroffen sind, unterstreichen den hohen… …Schritt in Richtung einer generellen Verkehrswende darstellen, die sich gerade in den Ballungsräumen nicht alleine darin erschöpfen kann, konventionelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr - zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …der Stickstoffeinträge in FFH-Gebiete bezieht sich auf zukünftige Jahre; in dieser Zeitspanne wird der verkehrsbedingte Beitrag des luftseitigen… …Schadstofffreisetzungen, sondern u. a. aufgrund sich ändernder Verkehrsmengen auch in benachbarten Abschnitten sowie im erweiterten Straßennetz. Das betrifft in… …einer deutlichen Zunahme für die Prognosejahre. Die Emissionsfaktoren der Kfz verändern sich aufgrund der Entwicklung der Kfz-Flottenzusammensetzung… …entsprechend der aktuellen Emissionsdatenbank „Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA3.2)“ (UBA, 2014) deutlich und damit verringern sich die NO… …x-Emissionen geringer und verringern sich in dem Zeitraum um ca. 25 %. Für die Prognosehorizonte 2025 und 2030 sind noch weitere Reduktionen der Emissionen… …Stickstoffeintrag empfindlichen Lebensraumtyp (LRT) an solch einem Standort stellt sich die Frage, wie sich die intensive Entwicklung der Stickstoffeinträge im Laufe… …der Planung sowie die Beurteilung der Auswirkungen beziehen sich auf zukünftige Jahre (der Critical Load bezieht sich sogar auf Stickstoffeinträge…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …haben, so dass sich unsere Abhängigkeit von Energieimporten verringert, Arbeitsplätze geschaffen und die Emissionen weiter reduziert werden. Durch den… …angenommen. Es handelt sich um einen Vorschlag der Kommission, mit dem die Luftverschmutzung durch Prüfungen der Luftschadstoffemissionen von Fahrzeugen unter… …, Emissionsprüfungen robuster zu gestalten, zahlt sich immer mehr aus“, sagte Elz˙bieta Bieńkowska, Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …widmet sich im ersten, knapp 130 Seiten umfassenden Teil, der Entwicklung des Planungserfordernisses und gibt einen Überblick über die Rechtsprechung und… …vonstattengeht. Der dritte Teil befasst sich mit den Gesichtspunkten des Planungserfordernisses, die in den bisherigen höchstinstanzlichen Entscheidungen noch… …Stellen, die mit umweltrelevanten Informationen umgehen, können auf Antrag zur Gewährung von Umweltinformationen verpflichtet sein. Konflikte ergeben sich… …Werk: Es richtet sich sowohl an alle, die Zugang zu Umweltinformationen suchen und einen Antrag stellen wollen als auch an Akteure, die mit dem Vollzug… …lärmmindernder Maßnahmen ist das Thema des sechsten Kapitels. Das letzte Kapitel widmet sich dem Umgang mit dem Lärmschutz in der Bauleitplanung. Zusammenfassend… …lässt sich festhalten, dass das Buch eine gute Wissensbasis für die Entstehung und Wirkung von Lärm liefert und Handlungshilfen zur Reduzierung von… …naturschutzrechtliche Prüfungen, Abschichtung von Entscheidungsprozessen im gestuften Planungsverfahren sowie Rechtsschutz eingegangen. Das Buch richtet sich somit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Nachrichten

  …des Expertenforums lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Messung von Feinstaub als PM2.5 und PM10 alleine wird dem Gefährdungspotenzial nicht gerecht… …. BImSchV) vorgeschriebenen Messungen konzentrieren sich auf die Bestimmung der Massenkonzentration luftgetragener Partikel und deren chemische Zusammensetzung… …lässt sich nach den Diskussionen auf dem VDI-Expertenforum festhalten, dass ein gravimetrisches Referenzmessnetz für die Messung des luftgetragenen… …strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe Ende November hat sich das Parlament für strengere nationale Grenzwerte für Emissionen von bestimmten Schadstoffen… …. „Luftverschmutzung ist die häufigste Todesursache in der EU“, sagte die Berichterstatterin Julie Girling (EKR, UK). „Der politische Hintergrund hat sich im Laufe der… …VW-Skandal und der Frage der Emissionen unter realen Fahrbedingungen. Vielleicht spielt dabei auch die Erkenntnis eine Rolle, dass sich während der vergangenen… …befürwortete Zusage der EU, frühzeitig nicht wirksame Rechtsvorschriften zur Emissionsbegrenzung an der Quelle zu erkennen und auf diese zu reagieren, wie sich… …sonst der Fall wäre. Insgesamt ist die MSR emissionsneutral, d. h. langfristig ändert sich die Menge der ausgegebenen Emissionsrechte nicht, da in Zeiten… …Emissionsrechte nicht verringern, sondern aufgrund der zeitweiligen Verknappung verstärken. Da Emissionsrechte kurzfristig knapper werden, wirken sich Änderungen in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …neu einzuführenden Subventionen gelten. Das UBA setzt sich zudem ein für einen stärkeren Umweltschutz in der Textilherstellung. 90 Prozent der bei uns… …der eingesetzten Chemikalien sind äußerst langlebig. Sie verbreiten sich über den ganzen Globus“, sagte Krautzberger. Bekanntestes Beispiel sind… …perfluorierte Chemikalien (PFC), die in Outdoor-Kleidung eingesetzt werden, um diese wasser- und schmutzabweisend auszurüsten. Das Problem: PFC finden sich… …weltweit in Gewässern und Fischen und wurden sogar schon in der Leber von Eisbären nachgewiesen. Manche PFC gelten als krebserregend, andere wirken sich auf… …der gesamten Wertschöpfungskette. Maria Krautzberger: „Verbraucher und auch Unternehmen haben oft nicht die Möglichkeit, sich für rohstoffschonende… …presseinformationen/was-rohstoffe-spartsollte-billiger-sein Mantelverordnung zum Immissionsschutz Deutscher Bundestag, Mitteilung vom 02. 01. 2017 Der Bundestag wird sich erneut mit der „Verordnung zur… …wurde der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m 3 ) im Jahresmittel überschritten. Seit 2010 zeigt sich ein nur leicht abnehmender Trend. Beim… …, aber auch die Freisetzung von gasförmigen Schadstoffen wie Ammoniak aus der Landwirtschaft, aus denen sich später Feinstaubpartikel bilden. Ozon: Anders… …Ozonbelastungen auch bei fortschreitendem Klimawandel vermeiden“, so Maria Krautzberger. „Ich bin froh, dass sich Ende 2016 alle EU-Staaten verpflichtet haben, bis… …zu wirken. Immer mehr Strom stammt aus Sonne, Wind oder Wasser und nicht mehr aus Kohle oder Öl. Das zeigt sich in weiter sinkenden Emissionen. Jetzt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Presseinformationen

  …Schwefelgehalt ab 2020 herabgesetzt werden. Nach einer Debatte, in deren Zuge sich mehr als 50 Vertreter von Staaten, der Industrie und Umweltverbänden zu Wort… …Beschluss der IMO. In den Küstenregionen der Nord- und Ostsee hat sich infolgedessen die Schwefelkonzentration in der Luft in den letzten Jahren halbiert… …erarbeitet, was zur Vernachlässigung von Umweltaspekten führen kann. Nicht so bei den Kühlgeräte-Standards EN 50625-2-3 und TS 50625-3-4, bei denen sich neben… …Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien – Teil 1: Allgemeine Grundsätze“ beschäftigt sich mit allgemeinen Aspekten zur Bestimmung der… …„Emissionen aus stationären Quellen – Bestimmung von Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien Teil 3: Zementindustrie“ befasst sich mit der… …für ein Unternehmen, eine Gesellschaft oder Gruppe. Die Norm befasst sich mit branchenspezifischen Aspekten für die Bestimmung von… …Bestimmung von Treibhausgasen (THG) aus energieintensiven Industrien – Teil 1: Allgemeine Grundsätze“ verwendet werden, die sich mit allgemeinen Aspekten… …der Fachzeitschrift ‚Particle and Fibre Toxicology‘ nachzulesen. Um dem Immunsystem zu entgehen, verbergen sich einige Viren in Zellen ihres Wirtes und… …verharren dort. Im Fachjargon nennt sich dieser Zustand latente Infektion. Wird das Immunsystem geschwächt oder ändern sich bestimmte Bedingungen, werden die… …Viren wieder aktiv, beginnen sich zu vermehren und zerstören die Wirtszelle. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler um Dr. Tobias Stöger vom Institut…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2016

  Die Anpassung der TA Luft

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …angepasst. In der Zwischenzeit hat sich der Immissionsschutz kontinuierlich weiterentwickelt und es sind weitere Anforderungen auf EU-Ebene hinzugekommen, wie… …Errichtung und dem Betrieb von neuen Anlagenarten, wie beispielsweise die Herstellung von Holzpellets, stellt sich auch die Frage, wie mit… …praktischen Konsequenzen bei der Umsetzung zu rechnen ist – für die einzelnen Interessensgruppen, aber auch für den Immissionsschutz an sich. Die vorliegende… …die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen als auch für bekanntgegebene Messstellen nach § 29b BImSchG ergeben sich durch die geplanten… …Änderungen der TA Luft neue Vorgaben, die in den Beiträgen teils kritisch hinterfragt werden. Die Ausführungen beziehen sich im Wesentlichen auf den…

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